Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z1;VwGG §28 Abs1 Z2;VwGG §28 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2001/16/0246 2001/16/0248 2001/16/0247 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/17/0076 B 24. Jänner 2000 RS 2 Stammrechtssatz Es ist unzulässig, entgegen dem erklärten Wi... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: B-VG Art132;VwGG §27 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z1;VwGG §28 Abs1 Z2;VwGG §28 Abs3; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2001/16/0246 2001/16/0248 2001/16/0247 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 96/17/0076 B 24. Jänner 2000 RS 2 Stammrechtssatz Es ist unzulässig, entgegen dem erklärten Wi... mehr lesen...
Der Zweitmitbeteiligte ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 75, KG Drasing, auf welchem mehrere Gebäude und bauliche Anlagen, u.a. Stallgebäude, Silos und Düngerstätten mit Jauchebecken errichtet sind. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin einiger (nicht unmittelbar) anrainender Grundstücke, u.a. des Grundstückes Nr. 255/4, welches das Grundstück Nr. .120 umgibt. Mit Eingaben vom 27. Dezember 1994 (betreffend Düngerstätte mit Jauchebecken) und vom 29. Dezember 1994 (be... mehr lesen...
Der Zweitmitbeteiligte ist Eigentümer des Grundstückes Nr. 75, KG Drasing, auf welchem mehrere Gebäude und bauliche Anlagen, u.a. Stallgebäude, Silos und Düngerstätten mit Jauchebecken errichtet sind. Die Beschwerdeführerin ist Eigentümerin einiger (nicht unmittelbar) anrainender Grundstücke, u.a. des Grundstückes Nr. 255/4, welches das Grundstück Nr. .120 umgibt. Mit Eingaben vom 27. Dezember 1994 (betreffend Düngerstätte mit Jauchebecken) und vom 29. Dezember 1994 (be... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 20. April 1998 war der Grazer Schlossberg im Ausmaß näher bezeichneter Grundstücke gemäß § 11 des Steiermärkischen Naturschutzgesetzes 1976, LGBl. Nr. 65/1976, i.d.F. LGBl. Nr. 79/1985 (NSchG), zum geschützten Landschaftsteil erklärt worden. Der Bescheid enthält u.a. Nebenstimmungen, wonach bauliche Maßnahmen einer Bewilligung bedürften. Mit Bescheid des Magistrates Graz vom 31. Juli 1995 war der G. Gesellschaft m.b.H. über... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Graz vom 20. April 1998 war der Grazer Schlossberg im Ausmaß näher bezeichneter Grundstücke gemäß § 11 des Steiermärkischen Naturschutzgesetzes 1976, LGBl. Nr. 65/1976, i.d.F. LGBl. Nr. 79/1985 (NSchG), zum geschützten Landschaftsteil erklärt worden. Der Bescheid enthält u.a. Nebenstimmungen, wonach bauliche Maßnahmen einer Bewilligung bedürften. Mit Bescheid des Magistrates Graz vom 31. Juli 1995 war der G. Gesellschaft m.b.H. über... mehr lesen...
Index: L55006 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz SteiermarkL55056 Nationalpark Biosphärenpark Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: NatSchG Stmk 1976;VwGG §28 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Mit dem undifferenzierten Hinweis des Beschwerdeführers auf das Stmk NatSchG 1976 wird ein Beschwerdepunkt nicht gesetzmäßig im Sinne des § 28 Abs 1 Z 4 VwGG dargestellt, weil damit die Verletzung in einem konkreten subjekti... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Mit der behaupteten Verletzung von Verfahrensvorschriften allein wird kein aus einer Rechtsnorm ableitbares subjektives Recht dargestellt (vgl die ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, zB das Erkenntnis vom 31. Oktober 2000, Zl 2000/15/0163, mwH). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:20... mehr lesen...
Index: L55006 Baumschutz Landschaftsschutz Naturschutz SteiermarkL55056 Nationalpark Biosphärenpark Steiermark10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: NatSchG Stmk 1976;VwGG §28 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Mit dem undifferenzierten Hinweis des Beschwerdeführers auf das Stmk NatSchG 1976 wird ein Beschwerdepunkt nicht gesetzmäßig im Sinne des § 28 Abs 1 Z 4 VwGG dargestellt, weil damit die Verletzung in einem konkreten subjekti... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §28 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Mit der behaupteten Verletzung von Verfahrensvorschriften allein wird kein aus einer Rechtsnorm ableitbares subjektives Recht dargestellt (vgl die ständige Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, zB das Erkenntnis vom 31. Oktober 2000, Zl 2000/15/0163, mwH). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:20... mehr lesen...
Mit Anträgen vom 15. September 1998 und vom 1. Oktober 1998 beantragte der Erstbeschwerdeführer den Nachlass von Gerichtsgebühren in Höhe von zusammen S 298.963,-- und die Zweitbeschwerdeführerin in Höhe von S 13.767,--. In der Begründung: der Anträge wurde vorgebracht, die Beschwerdeführer seien schwer amalgamvergiftet und daher seit Jahren arbeitsunfähig. Neben Ausführungen über die vom Erstbeschwerdeführer gegen die Republik Österreich geltend gemachten Schadenersatzansprüche wurde ... mehr lesen...
Mit Anträgen vom 15. September 1998 und vom 1. Oktober 1998 beantragte der Erstbeschwerdeführer den Nachlass von Gerichtsgebühren in Höhe von zusammen S 298.963,-- und die Zweitbeschwerdeführerin in Höhe von S 13.767,--. In der Begründung: der Anträge wurde vorgebracht, die Beschwerdeführer seien schwer amalgamvergiftet und daher seit Jahren arbeitsunfähig. Neben Ausführungen über die vom Erstbeschwerdeführer gegen die Republik Österreich geltend gemachten Schadenersatzansprüche wurde ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §21 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/15/0133 E 3. November 1986 RS 1 Stammrechtssatz Die Bezeichnung des Beschwerdepunktes ist nicht Selbstzweck, sondern allein unter dem Gesichtspunkt von rechtlicher Bedeutung, dass es dem VwGH nach der Anordnung des § 41 Abs 1 VwGG nicht zu prüfen obliegt, ob irgendein subjektives Recht des Bf... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §21 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Es gibt weder ein subjektives Recht auf Durchführung eines ordnungsgemäßen, amtswegigen Ermittlungsverfahrens noch auf eine zutreffende rechtliche Beurteilung des festgestellten Sachverhalts noch auf ordnungsgemäße Bescheidbegründung und Wahrung des Parteiengehörs (Hinweis Steiner, Beschwerdepunkte und Beschwerdegrü... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §21 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 84/15/0133 E 3. November 1986 RS 1 Stammrechtssatz Die Bezeichnung des Beschwerdepunktes ist nicht Selbstzweck, sondern allein unter dem Gesichtspunkt von rechtlicher Bedeutung, dass es dem VwGH nach der Anordnung des § 41 Abs 1 VwGG nicht zu prüfen obliegt, ob irgendein subjektives Recht des Bf... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof
Norm: VwGG §21 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Es gibt weder ein subjektives Recht auf Durchführung eines ordnungsgemäßen, amtswegigen Ermittlungsverfahrens noch auf eine zutreffende rechtliche Beurteilung des festgestellten Sachverhalts noch auf ordnungsgemäße Bescheidbegründung und Wahrung des Parteiengehörs (Hinweis Steiner, Beschwerdepunkte und Beschwerdegrü... mehr lesen...
Mit dem in Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 20. Jänner 2000 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Zulassungsbesitzer eines nach dem Kennzeichen bestimmten Kraftfahrzeuges der Behörde auf Verlangen vom 24. Juni 1998 nicht Auskunft erteilt, von wem das Fahrzeug zu einem bestimmten Zeitpunkt und an einem bestimmten Ort gelenkt worden sei, bzw. keine Person genannt, welche die Auskunft erteilen hätte können. Er habe daher eine Übertretung gemäß... mehr lesen...
Mit dem in Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 20. Jänner 2000 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe als Zulassungsbesitzer eines nach dem Kennzeichen bestimmten Kraftfahrzeuges der Behörde auf Verlangen vom 24. Juni 1998 nicht Auskunft erteilt, von wem das Fahrzeug zu einem bestimmten Zeitpunkt und an einem bestimmten Ort gelenkt worden sei, bzw. keine Person genannt, welche die Auskunft erteilen hätte können. Er habe daher eine Übertretung gemäß... mehr lesen...
I. 1.1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 22. März 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 1.2. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 26. März 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer die Schubhaft angeordnet. 1.3. Mit Bescheid vom 28. März 2000 hat die Bundespolizeidirektion Wien gemäß § 6... mehr lesen...
I. 1.1. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 22. März 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 iVm Abs. 2 Z. 1 Fremdengesetz 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 1.2. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom 26. März 2000 wurde gegen den Beschwerdeführer die Schubhaft angeordnet. 1.3. Mit Bescheid vom 28. März 2000 hat die Bundespolizeidirektion Wien gemäß § 6... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, an den Beschwerdeführer als Masseverwalter in der Konkurssache des A P gerichteten Bescheid hob die belangte Behörde in Ausübung des Aufsichtsrechtes gemäß § 299 Abs 1 lit c BAO einen Bescheid auf, mit welchem die Umsatzsteuer für das Jahr 1992 gemäß § 21 Abs 7 UStG 1972 nicht festgesetzt worden war. Als Begründung: wurde angeführt, dass das Finanzamt bei der "Veranlagung der Umsatzsteuer" für das betreffende Jahr nicht geprüft habe, ob auf Grund der Konkurseröff... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hob die belangte Behörde in Ausübung des Aufsichtsrechtes gemäß § 299 Abs 2 BAO einen Bescheid des Finanzamtes vom 10. Juli 1995 auf, mit welchem eine auf § 303 Abs 4 BAO gestützte Wiederaufnahme eines Haftungsverfahrens verfügt worden war. Die Wiederaufnahme des Verfahrens war damit begründet worden, dass "Tatsachen hervorgekommen" seien, aus denen erkennbar gewesen sei, dass die mit Haftungsbescheid geltend gemachten Abgabenverbindlichkeiten infolge Ei... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen, an den Beschwerdeführer als Masseverwalter in der Konkurssache des A P gerichteten Bescheid hob die belangte Behörde in Ausübung des Aufsichtsrechtes gemäß § 299 Abs 1 lit c BAO einen Bescheid auf, mit welchem die Umsatzsteuer für das Jahr 1992 gemäß § 21 Abs 7 UStG 1972 nicht festgesetzt worden war. Als Begründung: wurde angeführt, dass das Finanzamt bei der "Veranlagung der Umsatzsteuer" für das betreffende Jahr nicht geprüft habe, ob auf Grund der Konkurseröff... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid hob die belangte Behörde in Ausübung des Aufsichtsrechtes gemäß § 299 Abs 2 BAO einen Bescheid des Finanzamtes vom 10. Juli 1995 auf, mit welchem eine auf § 303 Abs 4 BAO gestützte Wiederaufnahme eines Haftungsverfahrens verfügt worden war. Die Wiederaufnahme des Verfahrens war damit begründet worden, dass "Tatsachen hervorgekommen" seien, aus denen erkennbar gewesen sei, dass die mit Haftungsbescheid geltend gemachten Abgabenverbindlichkeiten infolge Ei... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §299;VwGG §21 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/13/0057 E 15. September 1999 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Überprüfung eines Aufhebungsbescheides kommt es nur darauf an, ob die belBeh überhaupt berechtigt gewesen ist, einen solchen im Aufsichtsweg zu erlassen oder nicht, w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §299;VwGG §21 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/13/0057 E 15. September 1999 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Überprüfung eines Aufhebungsbescheides kommt es nur darauf an, ob die belBeh überhaupt berechtigt gewesen ist, einen solchen im Aufsichtsweg zu erlassen oder nicht, w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §299;VwGG §21 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/13/0057 E 15. September 1999 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Überprüfung eines Aufhebungsbescheides kommt es nur darauf an, ob die belBeh überhaupt berechtigt gewesen ist, einen solchen im Aufsichtsweg zu erlassen oder nicht, w... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: BAO §299;VwGG §21 Abs1;VwGG §28 Abs1 Z4;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 99/13/0057 E 15. September 1999 RS 1 Stammrechtssatz Bei der Überprüfung eines Aufhebungsbescheides kommt es nur darauf an, ob die belBeh überhaupt berechtigt gewesen ist, einen solchen im Aufsichtsweg zu erlassen oder nicht, w... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte erklärte aus seiner Geschäftsführertätigkeit bei der A-GmbH (im Folgenden: GmbH) bis 1986 Einkünfte als solche aus selbständiger, ab 1987 als solche aus nichtselbständiger Arbeit. Im Streitjahr 1987 waren an der GmbH neben dem Mitbeteiligten, auch dessen Ehefrau (gleichfalls Geschäftsführerin) sowie seine beiden Söhne zu jeweils 25 % beteiligt. In der Einkommensteuererklärung für 1987 wies der Mitbeteiligte im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für die GmbH folgende E... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte erklärte aus seiner Geschäftsführertätigkeit bei der A-GmbH (im Folgenden: GmbH) bis 1986 Einkünfte als solche aus selbständiger, ab 1987 als solche aus nichtselbständiger Arbeit. Im Streitjahr 1987 waren an der GmbH neben dem Mitbeteiligten, auch dessen Ehefrau (gleichfalls Geschäftsführerin) sowie seine beiden Söhne zu jeweils 25 % beteiligt. In der Einkommensteuererklärung für 1987 wies der Mitbeteiligte im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit für die GmbH folgende E... mehr lesen...
