Entscheidungen zu § 3a Abs. 3 UVP-G 2000

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-11 von 11

TE Bvwg Erkenntnis 2019/9/13 W193 2222211-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   I.1. Mit Schreiben vom 20.05.2019 beantragte die Landesumweltanwaltschaft Salzburg (in Folge: Beschwerdeführerin) bei der Salzburger Landesregierung als UVP-Behörde (in Folge: belangte Behörde) die Feststellung darüber, dass für das Schigebietsvorhaben " XXXX " der XXXX (in Folge: Projektwerberin) eine Umweltverträglichkeitsprüfung nach den Bestimmungen des UVP-G 2000 durchzuführen ist.   Nach Darstellung der aktuellen Sachlage, insb. zur zw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.09.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/9/5 W225 2187522-1

Begründung:   I. Verfahrensgang:   1. Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung als UVP-Behörde (in weiterer Folge: belangte Behörde) vom 15.12.2003, Zl. 8-UVP-1131/120-2003, idF des Berufungsbescheides des Umweltsenats vom 14.06.2004, Zl. US 4B/2004/3-7, wurde der XXXX (nunmehr XXXX ; in weiterer Folge: Antragstellerin, BF5) die Genehmigung für die Kapazitätserweiterung der Klinkerproduktion von ca. 320.000 t/a auf ca. 700.000 t/a sowie für die Kapazitätserweiterung der thermischen V... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.09.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/8/21 W102 2216520-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Mit Bescheid der Salzburger Landesregierung vom 05.08.2014 wurde festgestellt, dass für das Vorhaben der XXXX (in Folge XXXX ) "Erweiterung Altstadtgarage B" im Mönchsberg im Ausmaß von 656 PKW-Stellplätzen auf insgesamt 1.952 Stellplätze keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Mit Erkenntnis des BVwG vom 03.09.2015, W113 2011751-1/64E, wurden die Beschwerden des XXXX und der XXXX abgewiesen. Mit Erkenntnis vom 21.12.2017, Ro ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/20 W248 2009324-1

Entscheidungsgründe:   1 Verfahrensgang:   Mit Eingabe an die Steiermärkische Landesregierung vom 27.09.2013 beantragte Franz XXXX (im Folgenden "Erstantragsteller") die Feststellung, ob für sein Vorhaben, den bereits bestehenden Stall in Pöllauberg (laut rechtskräftiger Baubewilligung für die Haltung von 30.000 Legehennen) durch einen Zubau für die Haltung von 9.950 Legehennen zu erweitern, sodass künftig insgesamt 39.950 Legehennen gehalten würden, und für das Vorhaben seines Sohnes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 20.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/13 W225 2187522-1

Begründung:   I. Verfahrensgang:   1. Mit Bescheid der Kärntner Landesregierung als UVP-Behörde (in weiterer Folge: belangte Behörde) vom 15.12.2003, Zl. 8-UVP-1131/120-2003 idF des Berufungsbescheides des Umweltsenats vom 14.06.2004, Zl. US 4B/2004/3-7, wurde der XXXX (nunmehr XXXX ; in weiterer Folge: Projektwerberin) die Genehmigung für die Kapazitätserweiterung der Klinkerproduktion von ca. 320.000 t/a auf ca. 700.000 t/a sowie für die Kapazitätserweiterung der thermischen Verwert... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 13.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/4/23 W118 2207329-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   Vorgeschichte:   1. Mit Schreiben vom 28.06.2012 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin) bei der XXXX Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) die Feststellung, dass für das Vorhaben " XXXX mit 495 Betten in XXXX , Bezirk XXXX " die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem UVP-G 2000 nicht erforderlich sei.   Das Projekt wurde in zwei Bauabschnitte unterteilt:   Bauabschnitt (BA) 1: Im Vollausbau waren hi... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.04.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/1/21 W118 2015659-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang   1. Am 09.10.2013 beantragte die XXXX (in der Folge: Projektwerberin) bei der mitwirkenden Behörde eine gewerbebehördliche Genehmigung für die Erhöhung der Schlachtkapazität ihres Schlachtbetriebes in XXXX .   2. Auf Grund eines entsprechenden Antrages der XXXX (in der Folge: Beschwerdeführerin) vom 20.12.2013 wurde von der belangten Behörde ein Verfahren gem. § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 zur Feststellung eingeleitet, ob für das Änderungsvorhaben der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 21.01.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2018/10/23 W248 2203286-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang   Mit Antrag vom 25.05.2017 beantragte die XXXX GmbH die Baubewilligung nach dem Gesetz vom 4. April 1995, mit dem Bauvorschriften für das Land Steiermark erlassen werden (Steiermärkisches Baugesetz - Stmk BauG), LGBl. Nr. 59/1995, für die "Errichtung von sechs Cubes (Ferienwohnungen) mit 18 Betten und 12 Kfz-Stellplätzen".   Im von der Bürgermeisterin der Gemeinde XXXX durchgeführten Baubewilligungsverfahren nach dem Stmk BauG erhob Johann XXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.10.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/9/6 W225 2195310-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   1. Mit Schreiben vom 05.02.2018 stellte der Bürgermeister der Gemeinde XXXX als mitwirkende Behörde den Antrag, die Oberösterreichische Landesregierung als UVP-Behörde möge feststellen, ob für das Vorhaben "Neubau Batteriewerk 2" der XXXX (in der Folge: Antragstellerin), in der Gemeinde XXXX eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen sei.   Bei diesem Vorhaben handelt es sich um eine Modifikation des bereits im Jahr 2013 nach Materienr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.09.2018

TE Bvwg Erkenntnis 2018/7/24 W270 2188379-1

Inhaltsverzeichnis:   I. Einleitung 3   II. Verfahrensgang 3   1. Feststellungen 5   1.1. Zum Vorhaben 5   1.2. Zur Lage des unter Pkt. 1.1. dargestellten Vorhabens 8   1.3. Zu anderen Vorhaben 8   1.4. Eigentumsverhältnisse 11   2. Beweiswürdigung 11   2.1. Zu den Feststellungen zum Vorhaben 11   2.2. Zu den Feststellungen zur Lage des Vorhabens 16   2.3. Zu den Feststellungen zu anderen Vorhaben 16   2.4. Zu den Feststellungen zu den Eigentumsverhältnissen 18   3. Rechtliche Beurtei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.07.2018

TE Bvwg Beschluss 2017/11/8 W155 2015659-1

Entscheidungsgründe:   I. Verfahrensgang:   IA. Verfahren Bezirkshauptmannschaft XXXX als Gewerbebehörde (in der Folge: mitwirkende Behörde)   1. Am 09.10.2013 beantragte die XXXX (in der Folge: Projektwerberin) bei der mitwirkenden Behörde eine gewerbebehördliche Genehmigung für die   a) Erhöhung der Schlachtkapazität auf täglich max. 235.000 Hühner und   b) Anpassung des Abwasserkonsenses zur Indirekteinleitung der Abwässer in die Anlage des Reinhalteverbandes Mattig-Hainbach von 50... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 08.11.2017

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