Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die XXXX (in der Folge: Projektwerberin) hat mit Antrag vom XXXX um Erteilung der abfallrechtlichen Genehmigung gemäß § 37 Abs. 1 Abfallwirtschaftsgesetz 2002 (AWG 2002) für die Errichtung und den Betrieb der Baurestmassendeponie XXXX mit einem Verfüllvolumen von ca XXXX angesucht. Am XXXX fand diesbezüglich eine mündliche Verhandlung statt. Eine weitere mündliche Verhandlung fand am XXXX XX... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1 Feststellungen und Beweiswürdigung: Die nachstehenden Feststellungen ergeben sich aus dem Behördenakt und dem Gerichtsakt, im Besonderen aus dem Einreichprojekt, dem angefochtenen Bescheid, den Beschwerden, den Stellungnahmen im Behörden- und im Beschwerdeverfahren, den Gutachten im Behörden- und im Beschwerdeverfahren sowie der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht. 1.1 Zum Behördenverfahren: Die ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Bezirkshauptmannschaft Korneuburg hat mit Schreiben vom 27.08.2024 und Ergänzung vom 11.09.2024 den Antrag gestellt, die Niederösterreichische Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, ob das Vorhaben „Logistikpark XXXX “ der XXXX (im Folgenden: Projektwerberin), vertreten durch DSC Doralt Seist Csoklich Rechtsanwälte GmbH, in der Gemeinde XXXX einen Tat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Bezirkshauptmannschaft Korneuburg hat mit Schreiben vom 27.08.2024 und Ergänzung vom 11.09.2024 den Antrag gestellt, die Niederösterreichische Landesregierung (im Folgenden: belangte Behörde) möge gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000 feststellen, ob das Vorhaben „Logistikpark XXXX “ der XXXX (im Folgenden: Projektwerberin), vertreten durch DSC Doralt Seist Csoklich Rechtsanwälte GmbH, in der Gemeinde XXXX einen Tat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 25.02.2022, modifiziert durch die Nachreichungen/Ergänzungen der Einreichunterlagen vom 02.10.2023, 23.01.2024, 26.03.2024, 10.04.2024 und 06.05.2024 stellten die XXXX (in der Folge Bf 5) und die XXXX (in der Folge: Bf 6), einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens XXXX . Mit Eingabe vom 25.02.2022, modifiziert durch die Nachreichungen/Ergänzung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Eingabe vom 25.02.2022, modifiziert durch die Nachreichungen/Ergänzungen der Einreichunterlagen vom 02.10.2023, 23.01.2024, 26.03.2024, 10.04.2024 und 06.05.2024 stellten die XXXX (in der Folge Bf 5) und die XXXX (in der Folge: Bf 6), einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb des Vorhabens XXXX . Mit Eingabe vom 25.02.2022, modifiziert durch die Nachreichungen/Ergänzung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1 Feststellungen: 1.1 Zum relevanten Verfahrensgeschehen: 1.1.1 Verwaltungsbehördliches Verfahren: Mit Eingabe vom XXXX beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin), vertreten durch die Haslinger / Nagele & Partner Rechtsanwälte GmbH, bei der Kärntner Landesregierung als UVP-Behörde die Feststellung gemäß § 3 Abs. 7 UVP-G 2000, dass für das Vorhaben „ XXXX “ (im Folgenden: „Vorhaben“) keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nach dem U... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1. Die XXXX (in Folge: Projektwerberin) beantragte mit Schriftsatz vom 29.05.2024, modifiziert mit Schreiben vom 22.10.2025, bei der Niederösterreichischen Landesregierung die Genehmigung für die Umsetzung des Vorhabens „Windpark Kettlasbrunn 3“ gemäß §§ 5 und 17 UVP-G 2000. 1.1. Die römisch 40 (in Folge: Projektwerberin) beantragte mit Schriftsatz vom 29.05.2024, modifiziert mit Schreiben vom 22.10.2025,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 12.05.2023 beantragten die XXXX und die XXXX (im Folgenden: Projektwerberinnen), beide vertreten durch die ONZ & PARTNER Rechtsanwälte GmbH in 1010 Wien, die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb des Vorhabens „ XXXX “ nach dem Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000 (UVP-G 2000). 1. Mit Schreiben vom 12.05.2023 beantragten die römisch 40 und die römisch 40 (im Folgenden: Pro... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Einleitung / Verfahrensgang: römisch eins. Einleitung / Verfahrensgang: 1. Den – zusammengefasst behandelten – Rechtssachen lag der Antrag bzw. lagen die Anträge der PW auf Genehmigung eines im Wesentlichen in Errichtung und Betrieb einer Eisenbahnanlage bestehenden Vorhabens gemäß dem UVP-G 2000 wie auch sonstiger Verwaltungsvorschriften, darunter insb. dem Eisenbahngesetz 1957 (im Folgenden: EisbG) oder dem Wiener Naturschutzgesetz (im Folgenden: Wr NSchG... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben vom 12.12.2023 beantragte die XXXX (im Folgenden: Projektwerberin oder PW) bei der (damaligen) BUNDESMINISTERIN FÜR KLIMASCHUTZ, UMWELT, ENERGIE, MOBILITÄT, INNOVATION UND TECHNOLOGIE (seit Novelle des BMG, BGBl. I Nr. 10/2025, nunmehr: BUNDESMINISTER FÜR INNOVATION, MOBILITÄT UND INFRASTRUKTUR; im Folgenden: belangte Behörde oder belB) die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung und Ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: römisch eins. Feststellungen: 1. Zum relevanten Verfahrensgeschehen: Der gegenständlichen Entscheidung lagen insbesondere folgende Ereignisse im Verfahren vor der belangten Behörde und dem Bundesverwaltungsgericht (im Folgenden auch: BVwG) und dabei erstattete – als wesentlich anzusehende – Vorbringen, Erklärungen, Anträge und Begründungsausführungen der Parteien zugrunde (wobei teilweise auf den Ablageort in den Verfahrensakten verwiesen wir... mehr lesen...
