Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §4 Abs4;EStG 1988 §6 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/14/0005 E 28. Oktober 1997 RS 1(hier nur erster bis dritter Satz) Stammrechtssatz Herstellungsaufwand ist als aktivierungspflichtiger Aufwand vom sofort absetzbaren Erhaltungsaufwand zu unterscheiden. Erhaltungsaufwand dient dazu, das Wirtschaftsgut in einem ordnungsgemäßen Zustand zu erhalten... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §4 Abs4;EStG 1988 §6 Z1;
Rechtssatz: Im Beschwerdefall ist ein (großer) Teil der bestehenden Wasserversorgungsanlage des Brauereibetriebes ausgetauscht worden, indem alte Eternitrohre durch Plastikrohre ersetzt worden sind. Die Abgabenbehörde trifft nicht die Feststellung, dass die Leitungskapazität dadurch eine Änderung erfahren hätte. Nach Ansicht des... mehr lesen...
Anlässlich einer bei der beschwerdeführenden KG, deren Unternehmensgegenstand der Betrieb einer Apotheke ist, durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung wurde unter anderem festgestellt, dass die bereits im Jahr 1983 (von den Gesellschaftern der KG, einem Ehepaar) gepachtete Apotheke im Jahr 1989 gekauft worden sei. Der Kaufpreis habe sich aus einer Einmalzahlung, monatlichen Leibrenten und der Zusicherung eines lebenslänglichen Wohnrechtes zusammengesetzt. Der insgesamt mit S ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer führt eine Apotheke. Im angefochtenen Bescheid wird ausgeführt, der Beschwerdeführer habe am 26. März 1990 die öffentliche Apotheke in B. gepachtet. Mit Kaufvertrag vom 1. Dezember 1993 habe er die Apotheke mit "allem rechtlichen und sachlichen Zubehör und den immateriellen Bestandteilen" erworben. Nach Punkt IV. des Kaufvertrages seien vom vereinbarten Kaufpreis S 14,000.000,-- auf das "Apothekenunternehmen" und S 500.000,-- auf das "Mobiliar und Inventar samt... mehr lesen...
Anlässlich einer bei der beschwerdeführenden KG, deren Unternehmensgegenstand der Betrieb einer Apotheke ist, durchgeführten abgabenbehördlichen Prüfung wurde unter anderem festgestellt, dass die bereits im Jahr 1983 (von den Gesellschaftern der KG, einem Ehepaar) gepachtete Apotheke im Jahr 1989 gekauft worden sei. Der Kaufpreis habe sich aus einer Einmalzahlung, monatlichen Leibrenten und der Zusicherung eines lebenslänglichen Wohnrechtes zusammengesetzt. Der insgesamt mit S ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer führt eine Apotheke. Im angefochtenen Bescheid wird ausgeführt, der Beschwerdeführer habe am 26. März 1990 die öffentliche Apotheke in B. gepachtet. Mit Kaufvertrag vom 1. Dezember 1993 habe er die Apotheke mit "allem rechtlichen und sachlichen Zubehör und den immateriellen Bestandteilen" erworben. Nach Punkt IV. des Kaufvertrages seien vom vereinbarten Kaufpreis S 14,000.000,-- auf das "Apothekenunternehmen" und S 500.000,-- auf das "Mobiliar und Inventar samt... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs2;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/13/0214 E 21. September 2005 RS 2
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof hat in den Erkenntnissen vom 26. Juli 2000, 2000/14/0111, VwSlg 7529 F/2000, vom 26. Februar 2003, 97/13/0155, vom 16. September 2003, 2000/14/0119, und vom 5. Juli... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag82/04 Apotheken Arzneimittel
Norm: ApG 1907 §10 Abs2;EStG 1988 §6 Z2; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2001/13/0214 E 21. September 2005 RS 2
(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz Der Verwaltungsgerichtshof hat in den Erkenntnissen vom 26. Juli 2000, 2000/14/0111, VwSlg 7529 F/2000, vom 26. Februar 2003, 97/13/0155, vom 16. September 2003, 2000/14/0119, und vom 5. Juli... mehr lesen...
Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen Fonds, dessen Satzung mit Bescheid des Amtes der Wiener Landesregierung im selbständigen Wirkungsbereich des Landes vom 11. Dezember 1981 fondsbehördlich genehmigt worden ist. Die Präambel und die §§ 1 bis 3 dieser Satzung haben folgenden Wortlaut: Beim Beschwerdeführer handelt es sich um einen Fonds, dessen Satzung mit Bescheid des Amtes der Wiener Landesregierung im selbständigen Wirkungsbereich des Landes vom 11. Dezember 1981 fondsbe... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 97/13/0033 E 30. September 1998 RS 6 Stammrechtssatz Wer eine Abschreibung auf den niedrigeren Teilwert durchführen will, hat die Entwertung des Wirtschaftsgutes nachzuweisen oder zumindest glaubhaft zu machen; dieser Nachweis bzw Glaubhaftmachung muß sich auch auf die Umstände beziehen, aufgrund derer gerade in eine... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6;EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Dass Dekontaminierungskosten die Qualifikation aktivierungspflichtiger nachträglicher Anschaffungskosten zukommen musste, ist eine Beurteilung, die nicht als rechtswidrig erkannt werden kann. Wie schon den Geometerkosten, so kam auch den Dekontaminierungskosten die Eigenschaft solcher Aufwendungen zu, mit denen das erworbene... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1972 §6;
Rechtssatz: Die Anschaffungskosten umfassen nicht nur den Kaufpreis, sondern auch alle sonstigen, durch den Erwerb des Wirtschaftsgutes entstandenen Ausgaben, zu denen auch jene Kosten gehören, die nach der Anschaffung aufgewendet werden, um das angeschaffte Wirtschaftsgut für den Betrieb nutzbar zu machen (siehe zu diesem schon vor dem Inkrafttrete... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin produziert für verschiedene Automobilhersteller Serienteile für Autos. Hiebei verwendet sie kundenspezifische Werkzeuge ("Formen"), die nur für bestimmte Kfz verwendbar sind und nur für Bestellungen des jeweiligen Kunden (Automobilhersteller) verwendet werden dürfen. Die Beschwerdeführerin stellt die genannten Werkzeuge selbst her. Sie erhält hiefür von dem jeweiligen Kunden "Werkzeugkostenzuschüsse", durch welche ein Teil der Herstellungskosten abgegolten wird.... mehr lesen...
Im Jahre 1987 kaufte Adolf J vom Ehepaar R die Grundstücke 7 bis 14, 16 und 17/1 KG L. (Grundflächen im Ausmaß von 13,0981 ha) um den Kaufpreis von 1,5 Mio. S. Für die erworbenen Grundstücke wurde die EZ 313 KG L. eröffnet. Mit Abbauvertrag vom 21. April 1987 verpachtete er (mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 1987) einen Teil des Grundstückes 7 KG L. im Ausmaß von 2,5 ha seinem Sohn zum Zwecke des Schotterabbaus. Dieses Gebiet war bereits seit 14. Jänner 1987 mit der Widmung "Grünland-Scho... mehr lesen...
Im Jahre 1987 kaufte Adolf J vom Ehepaar R die Grundstücke 7 bis 14, 16 und 17/1 KG L. (Grundflächen im Ausmaß von 13,0981 ha) um den Kaufpreis von 1,5 Mio. S. Für die erworbenen Grundstücke wurde die EZ 313 KG L. eröffnet. Mit Abbauvertrag vom 21. April 1987 verpachtete er (mit Wirksamkeit ab 1. Jänner 1987) einen Teil des Grundstückes 7 KG L. im Ausmaß von 2,5 ha seinem Sohn zum Zwecke des Schotterabbaus. Dieses Gebiet war bereits seit 14. Jänner 1987 mit der Widmung "Grünland-Scho... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §108e;EStG 1988 §4;EStG 1988 §6; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2003/14/0107 E 25. Jänner 2006 RS 1 Stammrechtssatz Herstellungskosten sind Aufwendungen, die getätigt werden, um ein Wirtschaftsgut neuer Art hervorzubringen. Die Aktivierung der Herstellungskosten hält den Herstellungsvorgang gewinnneutral (vgl. E 26. Juli 2005, 2002/14/0039, sowie Mayr... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6 Z5;EStG 1988 §8 Abs5;
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, dass der Teilwert im Zeitpunkt der Einlage maßgeblich ist, kommt es nicht zu einer jährlichen Neubewertung (an der Wurzel) der seinerzeitigen Einlage, obwohl laufend die Kenntnis über das Ausmaß und die Beschaffenheit des Bodenschatzes verfeinert wird. Maßgeblich ist die seinerzeitige Teilwertermi... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6 Z5;EStG 1988 §7;EStG 1988 §8 Abs5;
Rechtssatz: Die Abgabenbehörde geht davon aus, dass ein Teil des Schottervorkommens vom Unternehmer unmittelbar in das Betriebsvermögen gekauft worden sei (Kauf des Jahres 1993), ein anderer Teil hingegen vom Unternehmer aus seinem Privatvermögen 1991 in das Betriebsvermögen eingelegt worden sei. Der erstgenannte Te... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6 Z5;EStG 1988 §7;EStG 1988 §8 Abs5;
Rechtssatz: Die Abgabenbehörde geht davon aus, dass ein Teil des Schottervorkommens vom Unternehmer unmittelbar in das Betriebsvermögen gekauft worden sei (Kauf des Jahres 1993), ein anderer Teil hingegen vom Unternehmer aus seinem Privatvermögen 1991 in das Betriebsvermögen eingelegt worden sei. Der erstgenannte Te... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6 Z5;EStG 1988 §8 Abs5;
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, dass der Teilwert im Zeitpunkt der Einlage maßgeblich ist, kommt es nicht zu einer jährlichen Neubewertung (an der Wurzel) der seinerzeitigen Einlage, obwohl laufend die Kenntnis über das Ausmaß und die Beschaffenheit des Bodenschatzes verfeinert wird. Maßgeblich ist die seinerzeitige Teilwertermi... mehr lesen...
Gemäß § 30 Abs. 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wirkung mit Beschluss zuzuerkennen, insoweit dem zwingende öffentliche Interessen nicht entgegenstehen und nach Abwägung aller berührten Interessen mit dem Vollzug des Bescheides für den Beschwerdeführer ein unverhältnismäßiger Nachteil verbunden wäre. Gemäß Paragraph 30, Absatz 2, VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof auf Antrag des Beschwerdeführers die aufschiebende Wirkung mit... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft (im Folgenden: Beschwerdeführerin) betrieb ein Gasversorgungsunternehmen und stand im Eigentum der P. AG, nachdem diese 100 % des Grundkapitals der Beschwerdeführerin erworben hatte. Mit Wirksamkeit vom 31. Dezember 1993 wurde die Beschwerdeführerin als übernehmende Gesellschaft mit ihrer Muttergesellschaft, der P. AG, gemäß Art. I UmgrStG verschmolzen. Die Verschmelzungsbilanz zum 31. Dezember 1993 habe dem Vorbringen der Beschwerdefü... mehr lesen...
Die beschwerdeführende Aktiengesellschaft (im Folgenden: Beschwerdeführerin) betrieb ein Gasversorgungsunternehmen und stand im Eigentum der P. AG, nachdem diese 100 % des Grundkapitals der Beschwerdeführerin erworben hatte. Mit Wirksamkeit vom 31. Dezember 1993 wurde die Beschwerdeführerin als übernehmende Gesellschaft mit ihrer Muttergesellschaft, der P. AG, gemäß Art. I UmgrStG verschmolzen. Die Verschmelzungsbilanz zum 31. Dezember 1993 habe dem Vorbringen der Beschwerdefü... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/08 Sonstiges Steuerrecht
Norm: EStG 1988 §6 Z1;UmgrStG 1991 §3 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Der in § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG in der Stammfassung angesprochene Firmenwert ist der mit dem übertragenen Betrieb verbundene (objektbezogene) und tatsächlich mit diesem Betrieb auf die übernehmende Gesellschaft übergehende Firmenwert (Hinweis E 22. Dezember 2005, 2004/15/0045). Daraus e... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag32/08 Sonstiges Steuerrecht
Norm: EStG 1988 §6 Z1;UmgrStG 1991 §3 Abs2 Z2;
Rechtssatz: Der in § 3 Abs. 2 Z 2 UmgrStG in der Stammfassung angesprochene Firmenwert ist der mit dem übertragenen Betrieb verbundene (objektbezogene) und tatsächlich mit diesem Betrieb auf die übernehmende Gesellschaft übergehende Firmenwert (Hinweis E 22. Dezember 2005, 2004/15/0045). Daraus e... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin hatte im Jahr 1985 eine bebaute Liegenschaft um S 6 Mio. erworben. Einen Teil des Gebäudes (den "vorderen", einstöckigen Gebäudeteil) nutzte die Beschwerdeführerin in der Folge als Autosalon. Ein weiterer Teil des Gebäudes (der "hintere", zweistöckige und Mietwohnungen beinhaltende Gebäudeteil) wurde vermietet. Im Jahr 1995 wurde das unbestritten noch verwendbare Gebäude im Zuge einer Erweiterung und Modernisierung des Betriebes abgerissen und ein neues Gebäude ... mehr lesen...
Bei der Erstbeschwerdeführerin handelt es sich um eine atypisch stille Gesellschaft, an der die Zweitbeschwerdeführerin als Geschäftsherrin und eine Treuhandgesellschaft als stille Gesellschafterin beteiligt sind. Unternehmensgegenstand aller Beschwerdeführerinnen ist das Leasinggeschäft. In den von der Zweit- und der Drittbeschwerdeführerin eingebrachten Beschwerden wird im Hinblick auf die Gleichartigkeit der strittigen Sach- und Rechtslage die Verbindung der Beschwerdeerledigung mi... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Wird ein Gebäude errichtet, bilden die Aufwendungen, die gemacht werden, um durch den Verbrauch von Gütern und die Inanspruchnahme von Dienstleistungen das Gebäude zu schaffen, die Herstellungskosten. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2006:2003140107.X02 Im RIS seit ... mehr lesen...
Index: 32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: BAO §24 Abs1 litd;EStG 1988 §6; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung verbunden):2006/14/0003 2006/14/0004 Besprechung in:SWK Nr. 14/2006, S 452 - S 457;
Rechtssatz: Ausführungen, dass hinsichtlich der vorliegenden Leasingobjekte (Privathäuser) im Einklang mit der Lebens... mehr lesen...
Index: 32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: EStG 1988 §4;EStG 1988 §6;
Rechtssatz: Herstellungskosten sind Aufwendungen, die getätigt werden, um ein Wirtschaftsgut neuer Art hervorzubringen. Die Aktivierung der Herstellungskosten hält den Herstellungsvorgang gewinnneutral (vgl. E 26. Juli 2005, 2002/14/0039, sowie Mayr, Gewinnrealisierung, Manz Verlag, Wien 2001, 142, sowie Zorn, Gewinnrealisierung im Steu... mehr lesen...
