Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in insgesamt 13 Fällen einer Übertretung des § 28a iVm § 29 Abs. 2 des Bundesgesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG), BGBl. Nr. 448/1984 idF BGBl. I Nr. 136/2001, für schuldig erkannt. Der Beschwerdeführer habe es als das gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ (Vorstand) der C. AG mit Sitz in 2331 Vösendorf, X.straße 54, in seiner Funktion als Vorstand zu verantworten, dass ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurde der Beschwerdeführer in insgesamt 13 Fällen einer Übertretung des § 28a iVm § 29 Abs. 2 des Bundesgesetzes gegen unlauteren Wettbewerb (UWG), BGBl. Nr. 448/1984 idF BGBl. I Nr. 136/2001, für schuldig erkannt. Der Beschwerdeführer habe es als das gemäß § 9 Abs. 1 VStG zur Vertretung nach außen berufene Organ (Vorstand) der C. AG mit Sitz in 2331 Vösendorf, X.straße 54, in seiner Funktion als Vorstand zu verantworten, dass ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof26/01 Wettbewerbsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: UWG 1984 §28a;UWG 1984 §29 Abs2 idF 2001/I/136;VStG §1;VStG §2 Abs1;VStG §2 Abs2;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: In Ansehung des Tatbestandes des § 28a UWG kann von einem Handeln im Sinne des § 2 Abs. 2 erster Fall VStG erst dann gesprochen werden, wenn der Empfänger vom Angebot bzw. Werben Kenntnis erlangen kann. ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof26/01 Wettbewerbsrecht40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: UWG 1984 §28a;UWG 1984 §29 Abs2 idF 2001/I/136;VStG §1;VStG §2 Abs1;VStG §2 Abs2;VStG §44a Z1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: In Ansehung des Tatbestandes des § 28a UWG kann von einem Handeln im Sinne des § 2 Abs. 2 erster Fall VStG erst dann gesprochen werden, wenn der Empfänger vom Angebot bzw. Werben Kenntnis erlangen kann. ... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft K erkannte den Beschwerdeführer mit Strafverfügungen vom 4. August 2004 wegen Übertretungen des Bundesstraßen-Mautgesetzes für schuldig, die er am 1. April 2004 um 6.31 Uhr bzw. am 2. April 2004 um 6.24 Uhr und um 12.07 Uhr in "K, A 12, km 04,00" als Lenker des Lastkraftwagens mit dem deutschen Kennzeichen X (...) begangen habe, und verhängte über ihn jeweils eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 400,-- (Ersatzfreiheitsstrafe jeweils von 96 Stunden). Der Besch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: BStMG 2002 §20 Abs2;BStMG 2002 §6;BStMG 2002 §8 Abs2;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: § 8 Abs. 2 BStMG normiert lediglich Kontrollpflichten für den Lenker eines Lastkraftwagens, das der fahrleistungsabhängigen Maut unterliegt, die dieser zur Einhaltung der Mautpflicht bei Benützung von Mautstrecken im Falle der Verwendung eines Gerätes... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft K erkannte den Beschwerdeführer mit Strafverfügungen vom 4. August 2004 wegen Übertretungen des Bundesstraßen-Mautgesetzes für schuldig, die er am 1. April 2004 um 6.31 Uhr bzw. am 2. April 2004 um 6.24 Uhr und um 12.07 Uhr in "K, A 12, km 04,00" als Lenker des Lastkraftwagens mit dem deutschen Kennzeichen X (...) begangen habe, und verhängte über ihn jeweils eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 400,-- (Ersatzfreiheitsstrafe jeweils von 96 Stunden). Der Besch... mehr lesen...
Die Bezirkshauptmannschaft K erkannte den Beschwerdeführer mit Strafverfügungen vom 4. August 2004 wegen Übertretungen des Bundesstraßen-Mautgesetzes für schuldig, die er am 1. April 2004 um 6.31 Uhr bzw. am 2. April 2004 um 6.24 Uhr und um 12.07 Uhr in "K, A 12, km 04,00" als Lenker des Lastkraftwagens mit dem deutschen Kennzeichen X (...) begangen habe, und verhängte über ihn jeweils eine Geldstrafe in der Höhe von EUR 400,-- (Ersatzfreiheitsstrafe jeweils von 96 Stunden). Der Besch... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: AVG §66 Abs4;BStMG 2002 §20 Abs2;BStMG 2002 §6;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die im vorliegenden Fall jeweils begangene strafbare Handlung betraf gemäß § 20 Abs. 2 BStMG die Benützung von Mautstrecken durch den Beschuldigten als Lenker eines Lastkraftwagens mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von über 3,5 t, ohne die nach § 6 ge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: BStMG 2002 §20 Abs2;BStMG 2002 §6;BStMG 2002 §7 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §5 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Wenn in den Verwaltungsstrafbescheiden als Tatzeit jeweils ein konkreter Zeitpunkt angegeben wurde, dann ist dies im Zusammenhang mit dem Vorwurf, dass der Beschuldigte in diesem Zeitpunkt an dem ange... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: BStMG 2002 §20 Abs2;BStMG 2002 §6;BStMG 2002 §8 Abs2;VStG §44a Z2;
Rechtssatz: § 8 Abs. 2 BStMG normiert lediglich Kontrollpflichten für den Lenker eines Lastkraftwagens, das der fahrleistungsabhängigen Maut unterliegt, die dieser zur Einhaltung der Mautpflicht bei Benützung von Mautstrecken im Falle der Verwendung eines Gerätes... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: AVG §66 Abs4;BStMG 2002 §20 Abs2;BStMG 2002 §6;VStG §44a Z1;
Rechtssatz: Die im vorliegenden Fall jeweils begangene strafbare Handlung betraf gemäß § 20 Abs. 2 BStMG die Benützung von Mautstrecken durch den Beschuldigten als Lenker eines Lastkraftwagens mit einem höchstzulässigen Gesamtgewicht von über 3,5 t, ohne die nach § 6 ge... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren96/02 Sonstige Angelegenheiten des Straßenbaus
Norm: BStMG 2002 §20 Abs2;BStMG 2002 §6;BStMG 2002 §7 Abs1;VStG §44a Z1;VStG §5 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Wenn in den Verwaltungsstrafbescheiden als Tatzeit jeweils ein konkreter Zeitpunkt angegeben wurde, dann ist dies im Zusammenhang mit dem Vorwurf, dass der Beschuldigte in diesem Zeitpunkt an dem ange... mehr lesen...
Mit Erkenntnis des Disziplinarrates der Kärntner Jägerschaft vom 11. Dezember 2002 wurde der Beschwerdeführer für schuldig erkannt, er habe im November 2001 in seinem Eigenjagdgebiet A und somit in einem Gebiet, in dem Rotwild regelmäßig vorkomme, dem Wild in zwei nicht genehmigten und nicht rotwilddicht eingezäunten Fütterungsanlagen Heu und Mais und bei einer der beiden Anlagen auch außerhalb derselben Zuckerrüben und Trester vorgelegt. Er habe dadurch gröblich jagdrechtliche V... mehr lesen...
Index: L65002 Jagd Wild Kärnten40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: JagdG Krnt 2000 §90 Abs1;JagdG Krnt 2000 §90 Abs8;VStG;
Rechtssatz: Die Bestimmungen des VStG über die Verjährung sind gemäß § 90 Abs 8 Krnt JagdG 2000 im Verfahren vor dem Disziplinarrat und im Berufungsverfahren nicht anzuwenden. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:2006:2003030212.X01 ... mehr lesen...
I. Mit ihrem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid legte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer zur Last, er habe am 8. Mai 2005 um 16.17 Uhr als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bezeichneten Personenkraftwagens an jeweils näher bezeichneten Orten 1. optische Warnzeichen abgegeben, obwohl dies die Verkehrssituation nicht erfordert habe und 2. der durch deutlich sichtbare Zeichen (mittels eines senkrecht nach oben gehaltenen Armes) ... mehr lesen...
I. Mit dem erstinstanzlichen Bescheid vom 21. Juni 2005 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 3. Dezember 2004 zu einer näher angeführten Zeit an einem näher angeführten Ort mit einem den Kennzeichen nach bestimmten LKW-Zug 1. als Lenker das Kraftfahrzeug in Betrieb genommen, ohne sich in zumutbarer Weise davon zu überzeugen, dass die Beladung des Kraftfahrzeuges den Vorschriften entsprochen habe, weshalb das höchste zulässige Gesamtgewicht überschritten worden ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. Oktober 2005 wurde der Beschwerdeführer für schuldig befunden, er habe sich am 7. November 2003 um 23.15 Uhr an einem näher genannten Ort trotz Aufforderung eines besonders geschulten und von der Behörde hiezu ermächtigten Organes der Straßenaufsicht geweigert, seine Atemluft auf Alkoholgehalt untersuchen zu lassen, obwohl er verdächtig gewesen sei, in einem vermutlich durch Alkohol beeinträchtigten Zustand ein ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 21. Februar 2006 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe als handelsrechtliche Geschäftsführerin und damit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der I GmbH mit dem Sitz in L zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeber am 13. März 2003 gegen 9.00 Uhr eine Baustelle ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §130 Abs5 Z1;BArbSchV 1994 §161;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/02/0018 E 9. September 2005 RS 1 Stammrechtssatz Die Bestimmung des § 161 BArbSchV 1994 ("Übertretungen dieser Verordnung sind nach § 130 Abs. 5 Z. 1 ASchG 1994 zu bestrafen") ist weder eine Übertretungs- noch eine Strafnorm iSd § 44a ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: AVG §66 Abs4;VStG §44a; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 90/18/0167 E 20. November 1990 RS 1 Stammrechtssatz Bestätigt die Berufungsbehörde den erstinstanzlichen Bescheid schlechthin, so ist sie nicht gehalten, ihren
Spruch: nach der Bestimmung des § 44a VStG einzurichten (Hinweis E 17.2.1989, 88/18/0382, E 5.10.1988, 85/18/0131). Schla... mehr lesen...
I. Mit ihrem im Instanzenzug ergangenen, vor dem Verwaltungsgerichtshof angefochtenen Bescheid legte die belangte Behörde dem Beschwerdeführer zur Last, er habe am 8. Mai 2005 um 16.17 Uhr als Lenker eines dem Kennzeichen nach näher bezeichneten Personenkraftwagens an jeweils näher bezeichneten Orten 1. optische Warnzeichen abgegeben, obwohl dies die Verkehrssituation nicht erfordert habe und 2. der durch deutlich sichtbare Zeichen (mittels eines senkrecht nach oben gehaltenen Armes) ... mehr lesen...
I. Mit dem erstinstanzlichen Bescheid vom 21. Juni 2005 wurde der Beschwerdeführer schuldig erkannt, er habe am 3. Dezember 2004 zu einer näher angeführten Zeit an einem näher angeführten Ort mit einem den Kennzeichen nach bestimmten LKW-Zug 1. als Lenker das Kraftfahrzeug in Betrieb genommen, ohne sich in zumutbarer Weise davon zu überzeugen, dass die Beladung des Kraftfahrzeuges den Vorschriften entsprochen habe, weshalb das höchste zulässige Gesamtgewicht überschritten worden ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 21. Februar 2006 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe als handelsrechtliche Geschäftsführerin und damit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der I GmbH mit dem Sitz in L zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeber am 13. März 2003 gegen 9.00 Uhr eine Baustelle ... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und des mit ihr vorgelegten angefochtenen Bescheides steht folgender Sachverhalt fest: Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 21. Februar 2006 wurde die Beschwerdeführerin schuldig erkannt, sie habe als handelsrechtliche Geschäftsführerin und damit als zur Vertretung nach außen berufenes Organ der I GmbH mit dem Sitz in L zu verantworten, dass diese Gesellschaft als Arbeitgeber am 13. März 2003 gegen 9.00 Uhr eine Baustelle ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §22 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs3 lita;StVO 1960 §99 Abs3 litg;StVONov 19te;VStG §44a Z2;VwGG §13 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der VfGH hat im E vom 11.10.1975, B 227/75 (= VfSlg 7642/1975) zu § 22 StVO 1960 die Rechtsanschauung vertreten, dass ein Verbot für die Abgabe von Blinkzeichen weder in der Be... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/02 Kraftfahrgesetz
Norm: KFG 1967 §102 Abs1;KFG 1967 §4 Abs8a impl;KFG 1967 §4 idF 1993/456;KFGNov 15te;VStG §44a Z2;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg;
Rechtssatz: Gemäß § 44a Z. 2 VStG hat der
Spruch: , wenn er nicht auf Einstellung lautet, die Verwaltungsvorschrift zu enthalten, die durch die Tat verletzt worden ist. Diese Verwal... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §130 Abs5 Z1;BArbSchV 1994 §161;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/02/0018 E 9. September 2005 RS 1 Stammrechtssatz Die Bestimmung des § 161 BArbSchV 1994 ("Übertretungen dieser Verordnung sind nach § 130 Abs. 5 Z. 1 ASchG 1994 zu bestrafen") ist weder eine Übertretungs- noch eine Strafnorm iSd § 44a ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren60/02 Arbeitnehmerschutz
Norm: ASchG 1994 §130 Abs5 Z1;BArbSchV 1994 §161;VStG §44a Z1 impl;VStG §44a Z2 impl; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2005/02/0018 E 9. September 2005 RS 1 Stammrechtssatz Die Bestimmung des § 161 BArbSchV 1994 ("Übertretungen dieser Verordnung sind nach § 130 Abs. 5 Z. 1 ASchG 1994 zu bestrafen") ist weder eine Übertretungs- noch eine Strafnorm iSd § 44a ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren90/01 Straßenverkehrsordnung
Norm: StVO 1960 §22 idF 1994/518;StVO 1960 §99 Abs3 lita;StVO 1960 §99 Abs3 litg;StVONov 19te;VStG §44a Z2;VwGG §13 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Der VfGH hat im E vom 11.10.1975, B 227/75 (= VfSlg 7642/1975) zu § 22 StVO 1960 die Rechtsanschauung vertreten, dass ein Verbot für die Abgabe von Blinkzeichen weder in der Be... mehr lesen...
