Rechtssatz: Werden entgegen § 11a Abs 1 TierseuchenG mehrere Tiere (etwa Kühe) in das Ausland ohne vorherige amtstierärztliche Untersuchung ausgeführt, ist für Ausfuhr jedes Tieres kumulativ eine gesonderte Strafe zu verhängen, da jedes einzelne Tier amtstierärztlich zu untersuchen ist bzw. für jedes Tier ein eigenes Zeugnis auszustellen ist. Dies erklärt sich schon daraus, daß ein Tier gesund bzw. ein weiteres krank sein kann. Schlagworte Tiere Ausfuhr Untersuchung Amtstierarzt Kumul... mehr lesen...
Auf Grundlage des der gemäß § 51 Abs 1 VStG sachlich und örtlich zuständigen Berufungsbehörde vorliegenden Verfahrensaktes der Verwaltungsstrafbehörde erster Instanz in Verbindung mit durch die Berufungsbehörde ergänzend durchgeführten Erhebungen ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem im Spruch: dieses Bescheides näher bezeichneten Straferkenntnis vom 06.08.1997 waren über Frau Hermine H als gewerberechtliche Geschäftsführerin der Firma P GASTRONOMIE Ges.m.b.H., die am Standort N, W Nr.... mehr lesen...
Rechtssatz: Nur eine Übertretung nach § 366 Abs 1 Z 3 GewO liegt vor, wenn ein- und dieselbe Betriebsanlage durch die Vornahme verschiedener genehmigungspflichtiger Änderungen insgesamt ohne Genehmigung abgeändert wird. So ist nur die Änderung der eine rechtliche und technische Einheit bildenden gewerblichen Betriebsanlage als solche ohne Genehmigung ein Straftatbestand, nicht jedoch jeder einzelne (geänderte) Teil, weshalb diesbezüglich keine selbständigen Strafen kumulativ verhängt werde... mehr lesen...
Mit dem aus dem Spruch: ersichtlichen Straferkenntnis der belangten Behörde wurde dem Berufungswerber zur Last gelegt, er habe als Jagdberechtigter (Jagdpächter) im Jagdrevier "Th Akademie", Reviernummer 125250555, nicht für die Erfüllung des rechtskräftigen für das Jagdjahr 1994/95 gültigen - Abschußplan gesorgt, obwohl dieser Abschußplan ein Pflichtabschußplan sei, der sowohl in Qualität als auch in Quantität zu erfüllen sei. Von den laut o.a. Abschußplan festgesetzten 1 Abschuß bei Rotwi... mehr lesen...
Rechtssatz: Aus der Bestimmung des § 56 Abs 2 Stmk JG ergibt sich, daß es in jedem Jagdgebiet nur einen Abschußplan für Schalenwild und einen solchen für Auer- und Birkwild gibt. Daher wird nur eine Übertretung (nach dieser Bestimmung) begangen, wenn der Abschußplan für Schalenwild am Ende der Jagdzeit durch nicht vollständigen Abschuß nicht erfüllt ist. Erstreckt sich daher die Nichterfüllung auf mehrere Schalenwildarten (Geweihträger, Hornträger, Schwarzwild), so ist dies bei der Bemessu... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Straferkenntnis der belangten Behörde wurde dem Berufungswerber zur Last gelegt, er habe Ende August/Anfang September 1996 am Zentralfriedhof in Graz die 1982 beigesetzte Leiche des Herrn Heinrich H aus dem Grab 32 A 841 enterdigt und in die Gruft 13 A 214 umgebettet, ohne 1. die hiefür notwendige Bewilligung der Gemeinde gehabt zu haben und 2. hiefür befugt gewesen zu sein, da Enterdigungen nur von befugten Leichenbestattungsunternehmen durchgeführt werden dürfen. Er... mehr lesen...
Rechtssatz: Im Falle einer unbefugten Gewerbeausübung nach § 130 Abs 1 Z 1 GewO 1994, indem die Enterdigung und Umbettung einer Leiche gewerbsmäßig ohne Gewerbeberechtigung für das Bestattergewerbe vorgenommen wird, ist diese Bestimmung anzuwenden und nicht die Straftatbestände des § 28 Abs 1 und § 29 Abs 1 Stmk. LeichenbestattungsG, wonach Enterdigungen nur von befugten Leichenbestattungsunternehmen und mit Bewilligung der für den Friedhof zuständigen Behörde vorgenommen werden dürfen. Au... mehr lesen...
Mit Straferkenntnis der Bezirkshauptmannschaft Liezen, Politische Expositur Gröbming, vom 13.6.1996, GZ.: 15.1 1994/4195, wurde im Punkt 2.) das Verfahren gegen den Beschuldigten Dipl. Ing. Franz L wegen des Verdachtes einer Übertretung gemäß § 92 Abs 3 und 4 AAV gemäß § 45 Abs 1 Z 1 VStG eingestellt. Gegen die Einstellung dieses Strafverfahrens erhob das Arbeitsinspektorat Leoben als mitbeteiligte Partei fristgerecht das Rechtsmittel der Berufung. Begründet wurde dies damit, daß den Erheb... mehr lesen...
Rechtssatz: Eine Verletzung der Belehrungs- und Unterweisungspflicht nach § 92 Abs 3 und 4 AAV liegt vor, wenn bei Arbeiten im Bereich von stromführenden Freileitungen die durch die AUVA vorgenommenen Schulungen im Zuge der jährlichen Betriebsversammlungen nur am Rande die Gefahren des elektrischen Stromes gestreift hatten. Darin kann nämlich keine (ausreichende) Unterweisung (etwa über die Einhaltung gewisser Mindestabstände zu den stromführenden Freileitungen oder Kontaktaufnahme mit dem... mehr lesen...
Die belangte Behörde (Bezirkshauptmannschaft Murau als erste Instanz) bestrafte die nunmehrige Berufungswerberin mit Straferkenntnis wegen folgender Sachverhalte: Anläßlich einer beabsichtigten Kontrolle des Arbeitsinspektorates Leoben am 05.08.1996, gegen 12.45 Uhr, "im Bereich des Gasthof K" in T 120 sei festgestellt worden, daß 1.) sie als Arbeitgeberin nicht dafür gesorgt habe, daß die im "§ 4 Abs. 1" angeführten Räumlichkeiten und Stellen sowie die Betriebseinrichtungen und Betriebsmi... mehr lesen...
Rechtssatz: § 4 Abs 5 ArbIG regelt die Vorsorgepflichten, die den Arbeitgeber bei seiner Abwesenheit von der Betriebsstätte oder Arbeitsstelle treffen. Danach hat eine im Betrieb anwesende Person den Arbeitsinspektionsorganen die Besichtigung zu ermöglichen (1. Fall), sie auf deren Verlangen zu begleiten (2. Fall), die erforderlichen Auskünfte zu erteilen (3. Fall) sowie Einsicht in Unterlagen zu gewähren (4. Fall). Hier wurden die Sachverhalte zum 1. und zum 4. Fall verwirklicht. Daß es s... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Straferkenntnis der belangten Behörde wurde dem Berufungswerber zur Last gelegt, er habe als Eigentümer der Feuerungsanlage in 8742 Großprethal 37 nicht dafür gesorgt, daß am 24.7.1995, am 25.9.1995 und am 20.11.1995 die Reinigung bzw. Überprüfung der Feuerungsanlage ordnungsgemäß durch den zuständigen Rauchfangkehrermeister durchgeführt werden konnte. Wegen Verletzung der Rechtsvorschrift des § 5 Abs 1 iVm. § 3 Abs 1 des Gesetzes vom 5.3.1995 über die Kehrordnung für... mehr lesen...
Rechtssatz: Zwei Übertretungen nach § 5 Abs 1 iVm. § 3 Abs 1 Stmk KehrO liegen vor, wenn der Eigentümer der Feuerungsanlage am 25.9.1995 und am 20.11.1995 nicht dafür sorgt, daß die Reinigung und Überprüfung der Feuerungsanlage durch den zuständigen Rauchfangkehrermeister durchgeführt werden kann. Schlagworte Kehrung Kumulation mehr lesen...
Auf Grundlage des der gemäß § 51 Abs 1 VStG sachlich und örtlich zuständigen Berufungsbehörde vorliegenden Verfahrensaktes der Verwaltungsstrafbehörde erster Instanz in Verbindung mit durch die Berufungsbehörde ergänzend durchgeführten Erhebungen ergibt sich folgender Sachverhalt: Mit dem im Spruch: dieses Bescheides näher bezeichneten Straferkenntnis vom 22.01.1997 waren über Herrn Roman D drei Verwaltungsübertretungen verhängt worden. Unter Punkt 1.) war über ihn auf Rechtsgrundlage des §... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Bestimmungen des § 33 b (und a) UWG in der Fassung des Wettbewerbes - Deregulierungsgesetzes 1992, wonach die Ankündigung eines Ausverkaufes an die Bewilligung des nach dem Standort des Ausverkaufes zuständigen Behörde gebunden ist, richtet sich ausschließlich an den Inhaber einer Gewerbeberechtigung (den Gewerbetreibenden). Wird somit ein Ausverkauf ohne Bewilligung von einer Person angekündigt, die auch die (entsprechende) Gewerbeberechtigung nicht besitzt, ist die Bestra... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Straferkenntnis der belangten Behörde wurde dem Berufungswerber zur Last gelegt, er habe am 21.9.1995, um 11.15 Uhr, in Bad Aussee, Chlumeckyplatz, anläßlich des Wochenmarktes "rohes Schweinefleisch", Bratwürste erforderliche Kühlung bei einer amtlich gemessenen Außentemperatur von + 11 Grad Celsius zum Verkauf angeboten und dadurch Lebensmittel in Verkehr gebracht, ohne vorzusorgen, daß diese nicht durch äußere Einwirkung hygienisch nachteilig beeinflußt werden, sowe... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Tatvorwurf, wonach bestimmte Fleischprodukte "ohne die für diese Produkte erforderliche Kühlung bei einer amtlich gemessenen Außentemperatur von + 11 Grad Celsius zumVerkauf angeboten wurden", ist zum einen nicht § 20 LMG, sondern der Spezialnorm des § 11 Abs 1 Frischfleisch-HygV zu unterstellen. Da die letztgenannte Bestimmung ausdrücklich auf die Innentemperatur des zum Verkauf angebotenen bzw. gelagerten Fleisches abzielt (maximal + 7 Grad Celsius), hätte der angeführte ... mehr lesen...
Die belangte Behörde (Bezirkshauptmannschaft Judenburg) warf dem nunmehrigen Berufungswerber laut angeführtem Straferkenntnis zwei Verwaltungsübertretungen vor, erkannte zu Punkt 1.) eine Verletzung des § 59 Abs 9 iVm § 83 Z 5 AMG und zu Punkt 2.) eine Verletzung des § 59 AMG iVm Abgrenzungsverordnung BGBl. Nr. 568/1995, die durch folgenden Sachverhalt verwirklicht sei: Er sei als Inhaber der Firma Mag. pharm Dieter G, Geschäftsanschrift in J, dafür verantwortlich, daß das Arzneimittel Mel... mehr lesen...
Rechtssatz: Die Übertretung nach § 59 Abs 1 AMG, nämlich die verbotene Abgabe eines Arzneimittels außerhalb von Apotheken, ist durch die Übertretung nach § 59 Abs 9 AMG (verbotene Abgabe eines Arzneimittels im Versandhandel) konsumiert. Werden nämlich Melatonin-Kapseln durch Versandhandel abgegeben, erfolgt auch diese Abgabe außerhalb einer Apotheke, sodaß mit der Verletzung des § 59 Abs 9 AMG zwingend jene des § 59 Abs 1 leg. cit. verbunden ist. So ist bei beiden Bestimmungen dasselbe Rec... mehr lesen...
Rechtssatz: Eine nach § 59 Abs 9 AMG widerrechtliche Abgabe eines Arzneimittels im Versandhandel stellt dann kein fortgesetztes Delikt dar, wenn die Abgabe an zwei verschiedene Personen erfolgt ist. So kann sich die Verletzung des AMG gegen die Gesundheit der betroffenen Personen richten (vgl. Vw.Slg. 10.692 A/1982), und ist ein Fortsetzungszusammenhang in einem solchen Fall dann ausgeschlossen, wenn die einzelnen Angriffe - wie hier - gegen verschiedene Personen gerichtet sind. Auch konnt... mehr lesen...
Mit den in den Sprüchen I und II angeführten Straferkenntnissen wurde dem Berufungswerber zur Last gelegt, er habe in der Zeit von Jänner 1995 bis 2. Juni 1995 bzw. hinsichtlich des zweitgenannten Straferkenntnisses seit dem Jänner 1995 zumindest jedoch vom 3. Juni 1995 bis 29. August 1995 als Kommanditist der S KEG, etabliert in D, und somit als im Sinne des § 9 VStG 1991 zur Vertretung nach außen berufene Person der angeführten KEG das Gastgewerbe in der Betriebsart "Cafe-Pub" in den angefü... mehr lesen...
Rechtssatz: Beim fortgesetzten Delikt einer genehmigungspflichtigen nicht genehmigten Betriebsanlage nach § 366 Abs 1 Z 2 GewO erfaßt ein Straferkenntnis mit dem Tatzeitraum "Jänner 1995 bis 2. Juni 1995" auch den Tatzeitraum eines weiteren angefochtenen Straferkenntnisses "seit Jänner 1995 - zumindest jedoch vom 3. Juni 1995 bis 29. August 1995", wenn beide Straferkenntnisse erst am 2. Juli 1996 zugestellt werden (Erfassungswirkung aller bis zur Zustellung erfolgten Einzeltathandlungen). ... mehr lesen...
I.) Mit dem bekämpften Straferkenntnis wurden dem Berufungswerber insgesamt sechs Geschwindigkeitsüberschreitungen zur Last gelegt, die er am 30.8.1996 gegen 17.50 Uhr als Lenker des PKW Kennzeichen LI-9VSF auf der Ennstalbundesstraße B 146 in Fahrtrichtung Admont zwischen den Strkm. 78,1 und 81,9 begangen haben soll: Der Berufungswerber habe bei Strkm. 78,1 ein Zivildienstfahrzeug des Gendarmeriepostenkommandos St. Gallen mit einer Fahrgeschwindigkeit von mindestens 130 km/h überholt (Pun... mehr lesen...
Rechtssatz: Kein fortgesetztes Delikt liegt vor, wenn sechs Geschwindigkeitsüberschreitungen jeweils abwechselnd nach § 20 Abs 2 StVO und § 52 a Z 10 a StVO begangen werden, weil damit die hintereinander begangenen Geschwindigkeitsüberschreitungen auf unterschiedlichen Rechtsvorschriften beruhen. Schlagworte Geschwindigkeitsüberschreitung fortgesetztes Delikt mehr lesen...
Mit dem aus dem Spruch: ersichtlichen Straferkenntnis wurde dem Berufungswerber eine Übertretung des § 20 Abs 2 StVO zur Last gelegt und hiefür gemäß § 99 Abs 3 a StVO eine Geldstrafe von S 500,-- (1 Tag Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt. Gemäß § 64 VStG wurde als Beitrag zu den Kosten des Strafverfahrens ein Betrag von S 50,-- vorgeschrieben. In seiner rechtzeitigen Berufung brachte der Berufungswerber im wesentlichen vor, daß ihm zwei Vergehen zur Last gelegt werden, welche er am 25.11.1995... mehr lesen...
Rechtssatz: Liegt ein fortgesetztes Delikt nach § 20 Abs 2 StVO vor, da die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit mittels stationärem Radargerät und bereits nach 200 Meter auch mittels Laserpistole festgestellt wird, ist mit der rechtzeitigen Bezahlung der Anonymverfügung, die die mittels Lasermessung festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitung betrifft, auch die Strafbarkeit bezüglich der Radarmessung konsumiert. So lagen zwischen den beiden Geschwindigkeitsmessungen nur we... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde der Berufungswerberin vorgeworfen, "anläßlich einer Kontrolle am 19.8.1996, gegen 17.00 Uhr sei festgestellt worden, daß sie in ihrem Beherbergungsbetrieb in St. V 54 a ca. 20 Personen beherbergte und hiebei die Vornahme der Eintragungen hinsichtlich dieser Personen in den Gästeblättern unterließen" und habe dadurch eine Verwaltungsübertretung nach § 7 Abs 6 Meldegesetz begangen. Hiefür wurde gemäß § 22 Abs 2 Z 6 Meldegesetz eine Geldstrafe von S 1.500,... mehr lesen...
Rechtssatz: Nur eine Übertretung nach § 7 Abs 6 (in Verbindung mit § 22 Abs 2 Z 6) MeldeG liegt dann vor, wenn die Vornahme der Eintragungen in die Gästeblätter hinsichtlich 20 beherbergter Personen unterlassen wird (was bei einer Kontrolle zu einem bestimmten Zeitpunkt festgehalten wird). Schlagworte Meldepflicht Beherbergung Gästeblätter fortgesetztes Delikt Strafbemessung mehr lesen...
I.) Mit dem aus dem Spruch: ersichtlichen Straferkenntnis wurden dem Berufungswerber insgesamt 13 Verwaltungsübertretungen zur Last gelegt, die er am 2.11.1994 in Graz als Lenker des PKW's mit dem Kennzeichen WY-530E in der Zeit zwischen 3.17 Uhr und 3.36 Uhr begangen haben soll: Der Berufungswerber habe 1.) um 3.17 Uhr an der Kreuzung Annenstraße-Eggenberger Gürtel-Bahnhofgürtel, das Rotlicht der Verkehrslichtsignalanlage nicht beachtet, indem er das Fahrzeug nicht vor der dort befindliche... mehr lesen...
Rechtssatz: Der Fortsetzungszusammenhang einer erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitung im Ortsgebiet wird durch eine kurzzeitige Geschwindigkeitsverminderung wegen des kurvenförmigen Fahrbahnverlaufes (200 Meter) nicht unterbrochen, wenn das Fahrzeug auf Grund der hohen Fahrgeschwindigkeit (etwa 100 km/h) und der vor einer Kreuzung befindlichen Linkskurve ins Schleudern geraten ist und durch das Herabbremsen wieder unter Kontrolle gebracht werden muß. Nachdem die Beamten daraufhin mit i... mehr lesen...
