Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter im Außendienst. 2. Mit Bescheid vom 22.08.2017 verfügte die LPD die vorläufige Suspendierung sowohl des BF als auch seines Kollegen Inspektor XXXX (L.). Kernvorwurf gegen den BF war, er habe im Zuge einer Amtshandlung am 06.05.2017 der von seinem Kollegen L. niedergestoßenen betrunkenen Frau XXXX (R.) die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter im Außendienst. 2. Mit Bescheid vom 22.08.2017 verfügte die LPD die vorläufige Suspendierung sowohl des BF als auch seines Kollegen Inspektor XXXX (F.). Kernvorwurf gegen den BF war, er habe im Zuge einer Amtshandlung am 06.05.2017 der von ihm niedergestoßenen und dadurch verletzten betrunkenen Frau XXXX ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter der XXXX (LPD) und versieht an der XXXX Dienst. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter der römisch 40 (LPD) und versieht an der römisch 40 Dienst. 2. Mit Bescheid der LPD vom 11.06.2017 wurde der BF vorläufig vom... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Nachdem am 22.5.2017 an den Landesschulrat für Salzburg (in Folge: Dienstbehörde) Beschwerde von Eltern einer Schülerin der Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule XXXX gegen XXXX (in Folge: Beschwerdeführer), einem beamteten Lehrer dieser Schule wegen verbal sexuell belästigenden und entwürdigenden Äußerungen erstattet wurde und nach Durchführung von Ermittlungen, wurde auf die Dienstleistung des Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Nachdem am 22.5.2017 an den Landesschulrat für Salzburg (in Folge: Dienstbehörde) Beschwerde von Eltern einer Schülerin der Klasse 1 AHK der Bundeshandelsakademie und Bundeshandelsschule XXXX gegen XXXX (in Folge: Beschwerdeführer), einem beamteten Lehrer dieser Schule, wegen verbal sexuell belästigenden und entwürdigenden Äußerungen erstattet wurde und nach Durchführung von Ermittlungen, wurde auf die Die... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis im Postdienst. 2. Mit Bescheid des Personalamtes XXXX vom 02.01.2017 wurde die Beschwerdeführerin vorläufig vom Dienst suspendiert. 2. Mit Bescheid des Personalamtes römisch 40 vom 02.01.2017 wurde die Beschwerdeführerin vorläufig vom Dienst suspendiert. 3. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 09.01.2017 verfügte die Diszipli... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Das behördliche Verfahren: 1.1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. Er ist seit 01.09.1979 im Postautodienst beschäftigt und wurde am 01.01.1987 zum Beamten ernannt. Er ist ein der Österreichischen Postbus AG gemäß § 17 Abs. 1a Z 3 Poststrukturgesetz (PTSG) zur dauernden Dienstleistung zugewiesener Beamter und wird bei der ÖBB-Postbus GmbH als Omn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter. 2. Mit dem angefochtenen Bescheid verfügte die belangte Behörde die Suspendierung des Beschwerdeführers. Der
Spruch: lautet wie folgt (im Original): "Der Polizeibeamte der Landesverkehrsabteilung XXXX, Grlnsp XXXX, wird wegen des Verdachtes der Begehung schwerwiegender Dienstpflichtverletzungen, welche das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich und ist als Arzt der Medizinischen Universität XXXX, Klinische Abteilung für XXXX, gemäß § 125 Abs. 2 Universitätsgesetz zugewiesen. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zur Republik Österreich und ist als Arzt der Medizinischen Un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) steht als Beamter und Lehrer in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. 2. Mit Bescheid vom 25.10.2016 wurde der BF vom Amtsführenden Präsidenten des Landeschulrates vorläufig vom Dienst suspendiert. 3. Mit Schriftsatz vom 21.11.2016 brachte der BF durch seinen Rechtsanwalt Beschwerde gegen die vorläufige Suspendierung ein, welche mit Schriftsatz v... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin steht als Polizeibeamtin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. 2. Mit Schreiben vom 16.12.2015, eingelangt am 20.12.2015, übermittelte die Staatsanwaltschaft XXXX dem Bezirkskommando XXXX eine Kopie des Protokolls der Hauptverhandlung zur weiteren Veranlassung. Das Gericht führte in der Urteilsverkündung ausdrücklich an, dass das Polizeiverhalten gegenüber der Zeugin XXXX als un... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Referatsleiter und stellvertretender Abteilungsleiter in der XXXX des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Referatsleiter und stellvertretender Abteilungsleiter in der römisch 40 des Bundesministeriums für Lande... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Abteilungsleiter in der XXXX des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Abteilungsleiter in der römisch 40 des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). 2. Mit Bescheid vom 24.05.2016 wurde d... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Referatsleiter in der XXXX des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Referatsleiter in der römisch 40 des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport (BMLVS). 2. Mit Bescheid vom 24.05.2016 wurde der B... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Justizwachebeamter in der Justizanstalt XXXX . 1. Der Beschwerdeführer steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Justizwachebeamter in der Justizanstalt römisch 40 . 2. Am 11.04.2016 erstellte Mag. XXXX einen Aktenvermerk, dem zu entnehmen ist, dass sich XXXX zum Zeitpunkt des Gesprächs in einem besonders gesichert... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter der LANDESPOLIZEIDIREKTION XXXX (LPD) und versieht an der Polizeiinspektion XXXX Dienst als stv. Postenkommandant. 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter der LANDESPOLIZEIDIREKTION römisch 40 (LPD) und versieht an de... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Ao. Univ.-Prof. XXXX (im Folgenden auch Disziplinarbeschuldigter oder D.) steht als Beamter in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis zum Bund. Er ist der Medizinischen Universität XXXX gemäß § 125 Abs. 2 Universitätsgesetz 2002 (UG) zur Dienstleistung zugewiesen und wird als Arzt an der Universitätsklinik XXXX eingesetzt. 1. Ao. Univ.-Prof. römisch 40 (im Folgenden auch Disziplinarbeschuldigter od... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin/Disziplinarbeschuldigte (in der Folge als BF bezeichnet), steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Polizeibeamtin einer Polizeiinspektion (PI). 2. Am 29.10.2015 erließ die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft (StA) eine Anordnung zur Durchsuchung (Einfamilienhaus, KFZ), Sichterstellung (ua. Kommunikationsmittel, Computer um deren WhatsApp, Viber, Skype Kommunikat... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer/Disziplinarbeschuldigte (in der Folge als BF bezeichnet), steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Polizeibeamter und ist Hundeführer (Suchtmittelhund) in einer Polizeihundestaffel. 2. Am 29.10.2015 erließ die örtlich zuständige Staatsanwaltschaft (StA) eine Anordnung zur Durchsuchung (Einfamilienhaus, KFZ), Sichterstellung (ua. Kommunikationsmittel, Computer um der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis im Universalschalterdienst der Post AG. Er ist auch Vorsitzender des Vertrauenspersonenausschuss Post. 2. Mit Bescheid des Personalamtes XXXX (Dienstbehörde) vom 20.10.2015, wurde der BF vorläufig vom Dienst suspendiert und gemäß § 112 Abs. 4 BDG 1979 der Monatsbezug für die Dauer der Suspendierung auf zwei Drittel gekürzt. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamtin der LANDESPOLIZEIDIREKTION XXXX (LPD) und versieht an der Polzeiinspektion XXXX Dienst. 1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamtin der LANDESPOLIZEIDIREKTION römisch 40 (LPD) und versieht an der Polzeiinspektion römi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer/Disziplinarbeschuldigte (in der Folge als BF bezeichnet), steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Polizeibeamter und Kommandant einer Polizeiinspektion (PI). 2. Am 13.04.2015 erstattete das Stadtpolizeikommando XXXXPK) bei der Landespolizeidirektion XXXX (LPD) Disziplinaranzeige gegen den BF (eingelangt 13.04.2015). Welche in der Folge mit 20 Beilagen (ua. Beschuld... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter der XXXX und versieht Dienst im XXXX. 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Exekutivbeamter der römisch 40 und versieht Dienst im römisch 40 . 2. Am 20.06.2014 langte ein anonymes "Beschwerdeschreiben" der Anrainer der Wohnhausanlage XXXX beim XXXX ein.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis im Bundeskanzleramt (BKA) und ist für die Kontrolle der widmungsmäßigen Verwendung von Fördergeldern zuständig. 2. Am 16.12.2014 erließ das BKA den beschwerdegegenständlichen Bescheid über die vorläufige Suspendierung des BF. Der wie folgt begründet wurde [Anonymisierung und Kürzung durch das BVwG]: Es werden Ihnen folgende... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Disziplinarbeschuldigte XXXX, im Folgenden DB, steht als Justizwachebeamte in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und war im Dezember XXXX stellvertretender Leiter des Elektrikerbetriebes der Justizanstalt XXXX. 1. Der Disziplinarbeschuldigte römisch 40 , im Folgenden DB, steht als Justizwachebeamte in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und war im Dezember römisch 40 stellvertrete... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Disziplinarbeschuldigte XXXX, im Folgenden DB, steht als Justizwachebeamte in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und ist Leiter des Elektrikerbetriebes der Justizanstalt XXXX. 1. Der Disziplinarbeschuldigte römisch 40 , im Folgenden DB, steht als Justizwachebeamte in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis und ist Leiter des Elektrikerbetriebes der Justizanstalt römisch 40 . 2. Mit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Disziplinarbeschuldigte XXXX, im Folgenden DB, steht als Justizwachebeamtin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. 1. Die Disziplinarbeschuldigte römisch 40 , im Folgenden DB, steht als Justizwachebeamtin in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis. 2. Mit Bescheid der Vollzugsdirektion der Justizanstalt XXXX vom 10.09.2014 wurde die DB vorläufig vom Dienst suspendiert, da sie im Ve... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Polizeibeamter an der Polizeiinspektion XXXX (PI). Seit 2006 übt er die erwerbsmäßige Nebenbeschäftigung "Freies Gewerbe für Kfz-Handel/An- und Verkauf" aus und seit 2011 zusätzlich die erwerbsmäßige Nebenbeschäftigung "Kfz-Servicestation und Teilgewerbe Autoverglasung". Die Gewerbe betreibt er an zwei verschiedenen Stando... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht im einem öffentlich rechtlichen Dienstverhältnis als Polizeibeamter an der Polizeiinspektion XXXX (PI). Seit 2006 übt er die erwerbsmäßige Nebenbeschäftigung "Freies Gewerbe für Kfz-Handel/An- und Verkauf" aus und seit 2011 zusätzlich die erwerbsmäßige Nebenbeschäftigung "Kfz-Servicestation und Teilgewerbe Autoverglasung". Die Gewerbe betreibt er an zwei verschiedenen Stando... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) steht in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis als Justizwachebeamter in einer Justizanstalt (JA) als Abteilungskommandant der Abteilung gelockerter Vollzug. 2. Am 04.09.2014 brachte der Beschuldigte beim Leiter der JA eine Selbstanzeige ein. Er habe für die Abteilung des gelockerten Vollzuges seine alte Playstation 2, für die er Zuhause keine Verwendung mehr gefunden ha... mehr lesen...
