Gründe: Der am 24. Jänner 1957 geborene Helmut A wurde am 1. April 1980 um 15 Uhr gemäß § 12 a HDG wegen Ungehorsams (§ 12 Abs 1 Z 2 MilStG) festgenommen und verblieb bis zum 2. April 1980, 14.30 Uhr, in dieser militärischen Verwahrungshaft, worauf er unmittelbar anschliessend um 15 Uhr desselben Tages von seiner Einheit dem kreisgerichtlichen Gefangenenhaus Ried im Innkreis eingeliefert wurde. Der am 24. Jänner 1957 geborene Helmut A wurde am 1. April 1980 um 15 Uhr gemäß Paragr... mehr lesen...
Gründe: Der am 20.September 1960 geborene Michael A rückte am 1.Oktober 1980 zur Ableistung seines Grundwehrdienstes zum Jagdpanzerbataillon 7 nach Wals bei Salzburg ein und weigerte sich trotz Abmahnung, die Erkennungsmarke, den Wehrdienstausweis und die Verpflegung in Empfang zu nehmen. Er wurde daher um 11,45 Uhr vom Kompaniekommandanten festgenommen und bis 2.Oktober 1980, 8,00 Uhr früh, in militärischer Verwahrungshaft angehalten (S. 3, 11). Mit dem in Rechtskraft erwachsene... mehr lesen...
Gründe: Der am 24. Dezember 1960 geborene Johann A befand sich wegen Befehlsverweigerung vom 9. Jänner 1981, 16,30 Uhr bis zum 11. Jänner 1981, 16,00 Uhr gemäß dem § 12 a HDG und vom 12. Jänner 1981, 9,40 Uhr bis zu seiner Einlieferung in das kreisgerichtliche Gefangenenhaus in Wiener Neustadt am selben Tag um 10,20 Uhr gemäß dem § 502 StPO in militärischer Haft (S 5; 15 d. A). Anschließend wurde vom Untersuchungsrichter über ihn aus dem Grunde des § 180 Abs 2 Z 3 StPO die Unters... mehr lesen...
Gründe: I. Aus den Akten 17 E Vr 889/81 des Landesgerichtes Salzburg ergibt sich folgender Sachverhalt: römisch eins. Aus den Akten 17 E römisch fünf r 889/81 des Landesgerichtes Salzburg ergibt sich folgender Sachverhalt: Der am 28. April 1961 geborene Josef A wurde am 2. April 1981, 15,45 Uhr vom Kompaniekommandanten wegen Nichtbefolgung eines Befehls festgenommen und verblieb bis 4. April 1981, 10,00 Uhr in dieser militärischen Verwahrungshaft (ON 2, S 5 u. 18). Nach neuerli... mehr lesen...
Gründe: Aus den Akten 15 b E Vr 2353/80 des Landesgerichtes Feldkirch ergibt sich folgender Sachverhalt: Aus den Akten 15 b E römisch fünf r 2353/80 des Landesgerichtes Feldkirch ergibt sich folgender Sachverhalt: Der am 7.September 1959 geborene Hilfsarbeiter Horst A rückte am 1. April 1980 zur Ableistung des ordentlichen Präsenzdienstes ein. Am 2. April 1980 verweigerte er die Befolgung der ihm erteilten Befehle, wurde darauf vom Kompaniekommandanten am selben Tag um 14 Uhr (... mehr lesen...
Gründe: Mit dem Urteil des Landesgerichts Klagenfurt vom 4.Juni 1980, GZ. 12 E Vr 663/80-11, wurde Fridolin A des Vergehens des Ungehorsams nach § 12 Abs. 1 Z. 2 MilStG. schuldig erkannt und zu einer bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe von zwei Monaten verurteilt. Mit dem Urteil des Landesgerichts Klagenfurt vom 4.Juni 1980, GZ. 12 E römisch fünf r 663/80-11, wurde Fridolin A des Vergehens des Ungehorsams nach Paragraph 12, Absatz eins, Ziffer 2, MilStG. schuldig erkannt und zu... mehr lesen...
Gründe: Der am 28.August 1954 geborene Johann A rückte am 7.Jänner 1981 zur Ableistung des ordentlichen Präsenzdienstes zum Bundesheer ein. Am 8. Jänner 1981 verweigerte er die Befolgung der ihm erteilten Befehle, worauf er um 14,40 Uhr vom Kompaniekommandanten vorläufig festgenommen wurde. Er verblieb in dieser militärischen Verwahrungshaft bis 9.Jänner 1981, 9,10 Uhr, zu welchem Zeitpunkt er auf Grund einer neuerlichen ärztlichen Untersuchung aus dem Grundwehrdienst vorzeitig e... mehr lesen...
Gründe: Mit dem im
Spruch: bezeichneten (rechtskräftigen) Urteil wurde Peter A wegen des Vergehens des Ungehorsams nach § 12 Abs. 1 Z. 2 MilStG. zu einer bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe verurteilt, auf die ihm gemäß § 38 Abs. 1 (Z. 1) StGB zwar die gerichtliche Vorhaft vom 17. März 1980, 16 Uhr, bis zum 20. März 1980, 16 Uhr, angerechnet wurde, nicht aber auch die vorangegangene, gemäß § 12 a Abs. 1 HDG. angeordnete verwaltungsbehördliche Verwahrungshaft, in der er schon sei... mehr lesen...
Gründe: Der am 22. Mai 1956 geborene Müller Franz A leistete seit 1. April 1980 den ordentlichen Präsenzdienst. Am 23. April 1980 verweigerte er die Befolgung eines Befehls, wurde deshalb von seinem Dienstvorgesetzten um 8.30 Uhr dieses Tages festgenommen und verblieb in militärischer Verwahrungshaft bis 24. April 1980, 7.45 Uhr (S. 5), an welchem Tag er der Staatsanwaltschaft Krems/Donau angezeigt wurde (S. 3). Die Staatsanwaltschaft stellte gegen ihn Strafantrag wegen des Verge... mehr lesen...
Gründe: I./ Der am 12. März 1962 geborene Hilfsarbeiter Franz A leistete ab 1. Juli 1981 den ordentlichen Präsenzdienst. Am 14. Juli 1981 verließ er seine militärische Dienststelle und war in der Folge unbekannten Aufenthaltes, bis ihn Gendarmen am 22. Juli 1981 um ca 22,00 Uhr vorläufig festnahmen und am 23. Juli 1981 zur Kompanie zurückbrachten. Dort wurde er nach Verweigerung eines ihm erteilten Befehls vom Kompaniekommandanten gemäß § 12 a Heeresdisziplinargesetz vorläufig fe... mehr lesen...
Norm: RAO §14 StPO §41 Abs2StPO§79 Abs2 StPO §79 Abs4 StPO §364 RAO § 14 heute RAO § 14 gültig ab 13.02.1919 zuletzt geändert durch StGBl. Nr. 95/1919 StPO § 41 heute StPO § 41 gültig ab 01.01.2015 zuletzt geänder... mehr lesen...
Norm: StGB §38 StPO §502 StGB § 38 heute StGB § 38 gültig ab 01.01.1975 StPO § 502 heute StPO § 502 gültig von 01.01.2008 bis 31.12.2007 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 93/2007 ... mehr lesen...
