Entscheidungen zu § 55 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

6.208 Dokumente

Entscheidungen 4.891-4.920 von 6.208

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/25 G307 2180221-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 16.09.2015 einen Antrag auf Gewährung internationalen Schutzes gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 19.09.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Polizeiinspektion XXXX die polizeiliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 14.09.2017 wurde der BF im Asylverfahren niederschriftlich durch ein Organ des Bundesamtes für Fremdenwesen und A... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/24 W248 2208672-1

Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1. XXXX , geb. XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer), stellte am 09.11.2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner Erstbefragung am 10.11.2015 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen an, er sei im Iran geboren worden und dort illegal aufhältig gewesen. Alle im Iran illegal aufhältigen Afghanen seien von den Behörden ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/24 W248 2210072-1

Entscheidungsgründe: 1 Verfahrensgang: 1. XXXX , geb. XXXX (im Folgenden Beschwerdeführer), stellte am 12.02.2016 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. In seiner Erstbefragung am 13.02.2016 durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen im Wesentlichen an, er beantrage Asyl, um ein besseres Leben und eine bessere Zukunft zu haben. Sein Vater könne aus gesundheitlichen G... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/24 L521 2209477-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte im Gefolge seiner unrechtmäßigen Einreise in das Bundesgebiet Ende September 2015 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. Im Rahmen der niederschriftlichen Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes der Landespolizeidirektion Wien am 16.10.2015 gab der Beschwerdeführer an, den Namen XXXX zu führen und Staatsangehöriger des Irak zu sein. Er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/21 W125 1266554-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste spätestens am 20.10.2005 gemeinsam mit seinen Eltern und Geschwistern in das Bundesgebiet ein. Der Vater des Beschwerdeführers stellte am 20.10.2005 für sich selbst sowie im Asylerstreckungsverfahren unter anderem für den Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Dem Beschwerdeführer wurde in der Folge mit Bescheid des seinerzeitigen Bundesasylamtes vom 12.12.2006 im Asylerstreckungsverfahren der... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/19 W136 2198229-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 04.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 04.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er im Iran als Sohn afghanischer Eltern geboren sei und immer dort gelebt habe. D... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/19 W136 2197351-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer stellte am 09.01.2016 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Am folgenden Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Ausreisegründen im Wesentlichen an, dass in seinem von den Hazara (dominierten) Heimatgebiet der IS und die Taliban gelebt und Leute getötet hätten, die das Gebiet verlassen haben.... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/19 G307 2212269-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 24.09.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG 2005). 2. Am 25.09.2018 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die polizeiliche Erstbefragung des BF statt. 3. Am 11.10.2018 und 22.11.2018 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA), im Asylverfahren niederschriftlic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/19 W166 2193390-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, stellte am 25.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Urteil des Landesgerichtes für Strafsachen XXXX vom 27.02.2018 wurde der Beschwerdeführer (erstmals) wegen des unerlaubten Umgangs mit Suchtgiften (§ §27 Abs. 1 Z 1 zweiter Fall, 27 Abs. 2 SMG, § 27 Abs. 2a zweiter Fall leg.cit. und § 27 Abs. 1 Z 1 zweiter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/18 L504 2122219-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte am 08.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Die bP reiste über den Flughafen Wien/Schwechat ein und wandte sich dort am 08.03.2015 zur Stellung eines Antrages auf internationalen Schutz an einen uniformierten Polizisten. Einem Aktenvermerk des Organes des öffentlichen Sicherheitsdienstes ist zu entnehmen, dass die bP diesem gegenüber nachfolgende Angaben zum Asylantrag machte: "In Palästina... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/18 L526 2217251-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge auch kurz: "BF" genannt), ein türkischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.11.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 11.11.2016 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF an, dass er Mitglied der kurdischen HDP Partei sei. Er sei bei den letzten türkischen Wahlen als Verantwortlicher... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/17 W232 2170796-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10.05.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 11.05.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt. Der Beschwerdeführer gab an aus der Provinz Kapisa zu stammen, ledig zu sein und keine Ausbildung zu haben b... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/17 G303 2167894-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 22.12.2016 wurde dem Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) eine Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme übermittelt. Darin wurde ausgeführt, dass mit Urteil des Landesgerichtes XXXX vom XXXX2015 der BF wegen des Vergehens der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs. 1 StGB und wegen des Verbrechens der teils versuchten, teils vollendeten ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 G312 2162122-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 01.06.2017, Zl. XXXX, wurde der Antrag von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) vom 11.10.2015 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsstaat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 G312 2190969-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 23.02.2018, Zl. XXXX, wurde der Antrag von XXXX, geb. XXXX (in weiterer Folge: BF) vom 23.10.2015 auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 AsylG (Spruchpunkt I.) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 AsylG in Bezug auf den Herkunftsstaat... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 W131 2129793-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet stellte der Beschwerdeführer (= Bf) am 23.07.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz. Dazu erfolgte am darauffolgenden Tag seine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes und am 03.08.2012 und 07.08.2012 fanden schriftliche Einvernahmen des Bf vor dem damaligen Bundesasylamt statt. In weiterer Folge erließ das Bundesasylamt am 11.08.2012, einen gänzlich abw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 G305 2190564-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 G305 2190566-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 G305 2190569-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/14 G305 2190573-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/13 W129 2216347-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 27.11.2018 einen Antrag auf internationalen Schutz; am selben Tag erfolgte die Erstbefragung der Beschwerdeführerin. 2. Am 15.01.2019 wurde eine niederschriftliche Einvernahme der Beschwerdeführerin durchgeführt. Zum Fluchtgrund befragt, gab sie im Wesentlichen zusammengefasst an, dass sie wegen ihrer in Österreich lebenden kranken Tochter die Russische Föderation verlassen habe. Sie wolle ihre Tochter ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/13 W273 2162350-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz. Am XXXX stellte der Beschwerdeführer einen Folgeantrag auf internationalen Schutz nach der Asylgesetznovelle. 2. Am XXXX fand eine niederschriftliche Einvernahme des Beschwerdeführers durch das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: "Bundesamt" oder "BFA") zu seinen Fluchtgründen statt. 3. Mit Bescheid des Bundesamtes vom XXXX (im Folgenden "Besch... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W189 2211351-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der Zweitbeschwerdeführerin (BF2); gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. 1. BF1 und BF2, Staatsangehörige der Russischen Föderatio... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W189 2211354-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Das Vorbringen der Beschwerdeführer steht in einem derartigen Zusammenhang bzw. ist soweit miteinander verknüpft, dass die Entscheidung unter Berücksichtigung des Vorbringens aller Beschwerdeführer abzuhandeln war. Die Erstbeschwerdeführerin (BF1) ist die Mutter und gesetzliche Vertreterin der Zweitbeschwerdeführerin (BF2); gemeinsam werden sie als die BF bezeichnet. 1. BF1 und BF2, Staatsangehörige der Russischen Föderatio... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W265 2193308-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.07.2017 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 28.07.2017 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er u.a. an, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volkgruppe der Tadschiken zu sein. Befragt dazu, warum er sein Land ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/12 W251 2181728-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am 02.01.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Am 02.01.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er Afghanistan verlassen habe da sein Leben und das seiner gesamten Familie in Ge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 W232 2170871-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 23.06.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 24.06.2016 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers nach dem AsylG 2005 statt, wobei er zu seinen persönlichen Daten befragt angab, ledig zu sein und aus Kapisa zu stammen. Er gehöre der ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 G308 2191242-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin. 2. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem (traditionell geehelichten) Ehemann, der auch Vater der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin ist, illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie gemeinsam am 27.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellten. 3. Am 28.09.2015 fand vor einem ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 G308 2191244-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin. 2. Die Erstbeschwerdeführerin reiste gemeinsam mit ihrem (traditionell geehelichten) Ehemann, der auch Vater der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin ist, illegal in das österreichische Bundesgebiet ein, wo sie gemeinsam am 27.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 stellten. 3. Am 28.09.2015 fand vor einem ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/11 W208 2199387-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) hat nach schlepperunterstützter und unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 19.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs 1 Z 13 des Asylgesetzes 2005 (AsylG) gestellt. 2. Am 19.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Befragung statt, bei der er in der Sprache Dari zum Fluchtweg und Fluchtgrun... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.06.2019

Entscheidungen 4.891-4.920 von 6.208

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