Entscheidungen zu § 55 Abs. 3 FPG

Bundesverwaltungsgericht

6.153 Dokumente

Entscheidungen 4.921-4.950 von 6.153

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/17 W278 2202266-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik China, stellte am 28.02.2008 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz, welcher mit Bescheid des Bundesasylamtes vom XXXX sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten als auch hinsichtlich der Zuerkennung des Status des subsidiär Schutzberechtigten abgewiesen wurde. Gleichzeitig wurde der Beschwerdeführer aus dem Bundesgebiet ausgewiesen. ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/17 W217 2142190-1

Entscheidungsgründe: 1. I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Herr XXXX , geb. XXXX (in der Folge "BF"), StA. Afghanistan, stellte am 13.05.2015 einen Antrag auf Gewährung von internationalem Schutz. 1.1. Bei der Erstbefragung vor Organen des Stadtpolizeikommandos Salzburg, am 13.05.2015 führte der BF zu seinen Fluchtgründen befragt aus, in seiner Wohngegend in Afghanistan gäbe es viele Taliban, die junge Männer rekrutieren wollen um sie zu Selbstmordanschlägen zu zwingen. Er se... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/16 W111 2154742-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer, ein volljähriger Staatsangehöriger Somalias, stellte am 13.08.2014 infolge unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet den verfahrensgegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. Anlässlich seiner niederschriftlichen Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am Tag der Antragstellung gab der Beschwerdeführer zu Protokoll, dem moslemischen Glauben und der Volksgruppe der Midgaan anzugeh... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/16 G307 2203064-1

Entscheidungsgründe: Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz des Amtes der XXXX Landesregierung, Magistratsabteilung XXXX (im Folgenden: MA XXXX), vom 30.08.2017, wurde das Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) über die Antragstellung des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) hinsichtlich der Ausstellung einer Aufenthaltskarte sowie über die Nichterbringung der dafür nötigen Nachweise seitens des BF in Kenntnis gesetzt. Gleichzeitig wurde das BFA gemäß § 55 Abs. 3 NA... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/15 W276 2193111-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 18.02.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass in seinem Land Krieg und Unsicherheit herrsche. In jeder Ecke könne eine Bombe explodieren. In seinem Job müsse ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/15 W133 2203995-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 08.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag fand die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt, bei der er angab, schiitischer Moslem zu sein und der Volksgruppe der Hazara anzugehören. Er sei am XXXX in Afghanistan geboren worden. Er sei verheiratet und besitze die afghanische Staatsangehörigkeit. Er h... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/15 W109 2162925-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 25.04.2015 stellte der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Paschtunen, einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 24.05.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie des Status des subsidiär Schutzberechtigten abwies, dem Beschwerdeführer keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen ert... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/14 W211 1431930-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei, ein männlicher Staatsangehöriger Somalias, stellte am XXXX .2012 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei ihrer Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab die beschwerdeführende Partei an, aus XXXX zu stammen. Somalia habe sie 2010 mit dem Boot nach Ägypten verlassen. Die beschwerdeführende Partei gab weiter an von ihrer leiblichen Mutter zurückge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/14 W242 2185454-1

Begründung: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Afghanistans, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Noch am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er eine Zeit lang beim Heer gedient habe. Dort seien sehr viele Pashtus gewesen. Er habe gegen si... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/14 W109 1428172-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 01.02.2012 stellte der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volksgruppe der Tadschiken, einen Antrag auf internationalen Schutz, den das Bundesasylamt mit Bescheid vom 06.07.2012 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten sowie des Status des subsidiär Schutzberechtigten abwies und den Beschwerdeführer aus dem österreichischen Bundesgebiet auswies. Die dagegen erhobene Beschwerde wurde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/14 W278 2186832-1

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik China, reiste zu einem unbekannten Zeitpunkt in das Bundesgebiet ein. 1.2. Mit Bescheid der Bundespolizeidirektion Wien vom XXXX wurde gegen den Beschwerdeführer ein auf die Dauer von fünf Jahren befristetes Aufenthaltsverbot erlassen. Mit Straferkenntnis der Bundespolizeidirektion Wien vom selben Tag wurde gegen den Beschwerdeführer wegen unrechtmäßigen Aufenthalts eine Verwal... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/14 W133 2199797-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Afghanistans, brachte nach illegaler Einreise nach Österreich am 30.01.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Dieser Antrag wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: BFA) vom 29.03.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG abgewiesen (Spruchpunkt I.), jedoch wurde dem - damals noch minderjä... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/13 W265 2187404-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 28.10.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am 29.10.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er u.a. an, afghanischer Staatsangehöriger und Angehöriger der Volkgruppe der Hazara zu sein. Dabei gab der Beschwerdeführer zu sei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/13 W276 2165242-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 01.08.2016 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er in Afghanistan keine Schule, kein Geld zum Essen und keine Arbeit gehabt habe. Es sei auch Krieg gewesen. Aus... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/13 W276 2193903-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 01.12.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 02.12.2015 gab er zu seinen Fluchtgründen an, dass er geflüchtet, sei nachdem sein Bruder von den Taliban getötet worden sei und die Taliban auch ihn gesucht hätte... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/13 W276 2194772-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer ("BF") reiste unter Umgehung der Einreisebestimmungen in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 31.10.2015 gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz. I.2. Bei seiner Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 01.11.2015 gab er zu seinen Fluchtgründen an, sein Bruder sei Polizist gewesen und dieser sei zwei Jahre vor der Flucht des BF von den Taliban ermordet worden. Die... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/13 W226 2000147-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Vater der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2 und BF3, alle gemeinsam als BF bezeichnet). Die BF sind Staatsangehörige Tadschikistans und Angehörige der Volksgruppe der Tadschiken. 2. Der BF1 reiste spätestens am 23.07.2013 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. In seiner Erstbefragung gab er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/13 W226 2104813-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Vater der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2 und BF3, alle gemeinsam als BF bezeichnet). Die BF sind Staatsangehörige Tadschikistans und Angehörige der Volksgruppe der Tadschiken. 2. Der BF1 reiste spätestens am 23.07.2013 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. In seiner Erstbefragung gab er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/13 W226 2104816-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) ist der Vater der minderjährigen Zweit- und Drittbeschwerdeführer (im Folgenden: BF2 und BF3, alle gemeinsam als BF bezeichnet). Die BF sind Staatsangehörige Tadschikistans und Angehörige der Volksgruppe der Tadschiken. 2. Der BF1 reiste spätestens am 23.07.2013 illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. 3. In seiner Erstbefragung gab er ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/10 W133 2191627-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 26.04.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag fand die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt, bei der er angab, sunnitischer Moslem zu sein und der Volksgruppe der Tadschiken anzugehören. Er sei am XXXX in der Provinz Parwan in Afghanistan geboren worden und besitze die afghanische Staatsangehörigkeit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/10 W242 2191063-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige des Iran, stellte am XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes ihre niederschriftliche Erstbefragung statt. Dabei gab die Beschwerdeführerin an, sie habe am XXXX 2017 ihre Heimatstadt Teheran nach Erhalt eines Visums legal per Direktflug nach Wien verlassen. Zu ihren Fluchtgründen befragt führte die Beschw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/10 W153 2181233-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) aus Afghanistan brachte am 02.05.2015 den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich ein. Am selbigen Tag fand die Erstbefragung statt und als Fluchtgrund gab der BF an, dass er aus Angst um sein Leben die Heimat verlassen habe und ihn seine Mutter auf Grund der Probleme seines Bruders weggeschickt habe. Die genauen
Gründe: seien ihm nicht bekannt. Am 15.06.2015 wurde in einem rechtsmedizinische... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/10 W182 2152132-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) ist Staatsangehörige der Volksrepublik China, Han-Chinesin und Buddhistin. Sie stellte im Bundesgebiet am 16.07.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. Diesen begründete sie in einer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 16.07.2013 sowie in einer Einvernahme beim Bundesasylamt am 19.07.2013 im Wesentlichen damit, dass im März 2013 ihr Gatte im Anschluss an ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/9 W251 2165928-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein männlicher Staatsangehöriger Somalias, stellte am 10.03.2016 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen befragt an, dass er in seiner Heimat als Arzt bei einer amerikanischen Hilfsorganisation gearbeitet habe. Er sei deshalb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/9 W133 2179491-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer stellte am 13.10.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Am 14.10.2015 fand die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt, bei der er angab, schiitischer Moslem zu sein und der Volksgruppe der Hazara anzugehören. Er sei am XXXX in der Provinz Ghazni in Afghanistan geboren worden. Er habe im Iran traditionell geheiratet und besitz... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/9 W182 2178198-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idF BGBl. I Nr. 24/2017, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/8 W159 2153608-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen nach Österreich, stellte am 03.07.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde dazu am 04.07.2015 vor der Landespolizeidirektion (LPD) Wien, Abteilung Fremdenpolizei und Anhaltevollzug (AFA), einer niederschriftlichen Erstbefragung unterzogen. Dabei gab er zu seinen Fluchtgründen soweit wesentlich an, er sei in XXXX in Pakistan geb... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/8 W270 2173310-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. XXXX (in Folge: "Beschwerdeführer") stellte am 21.09.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Bei seiner am 22.09.2016 stattgefundenen Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab er befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass sein Vater von einem Taliban-Kommandanten namens " XXXX " ermordet worden sei, weil er mit den Amerikanern zusammengearbeitet habe. Nach dem Tod seines Vaters hätten di... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/8 W272 2197093-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, stellte nach illegaler Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 27.11.2015 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 (in der Folge AsylG). 2. Am Tag der Antragstellung wurde der Beschwerdeführer einer Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen, wobei er zunächst zu seinen persönlichen V... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.05.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/5/8 W197 2187117-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der minderjährige Beschwerdeführer führt den im Verfahren verwendeten Namen, ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an, ist gesund, sunnitischer Moslem, Sohn der im Verfahren befindlichen XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan und des XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, reiste am 07.02.2015 zusammen mit seinem ebenfalls minderjährigen Bruder XXXX , geb. XXXX , StA Afghanistan, mittels österr... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.05.2019

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