Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Afghanistan und stellte nach illegaler Durchreise und Rücküberstellung aus Deutschland auf der Grundlage der Dublin III-Verordnung am 20. Juni 2023 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer an, dass er wegen seines Bruders Probleme mit den Taliban bekommen habe. Im Fall... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist syrischer Staatsangehöriger, der seinen Wehrdienst in der syrischen Armee noch nicht abgeleistet hat. Am 27. September 2022 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer an, wegen des Krieges und seiner drohenden Zwangsrekrutierung in Syrien ausgereist zu sein. 2. Mit ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist syrischer Staatsangehöriger, welcher den Wehrdienst bereits abgeleistet hat. Am 2. August 2022 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer an, wegen des Krieges aus Syrien ausgereist zu sein. Im Falle seiner Rückkehr befürchte er, zum Militärdienst eingezogen zu werd... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein im Jahr 1996 geborener Staatsangehöriger Syriens. Am 10. August 2022 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz, den er damit begründete, dass er bei einer Rückkehr nach Syrien zum Militärdienst eingezogen werde. 2. Mit Bescheid vom 28. August 2023 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl den Antrag hinsichtlich der Zuerke... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §3 FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55 BFA-VG §49, §52BG über die Errichtung der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen GmbH §2 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin ist türkische Staatsangehörige und reiste erstmals im März 2007 nach Österreich ein. Das Amt der Wiener Landesregierung, Magistratsabteilung 35, stellte ihr zunächst eine Aufenthaltsbewilligung für Studierende, gültig vom 24. Jänner 2011 bis 22. Jänner 2012 aus. Dieser Aufenthaltstitel wurde letztmalig bis zum 12. Jänner 2014 verlängert. Ei... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist syrischer Staatsangehöriger und stellte am 5. Juli 2022 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Den Antrag begründete er im Wesentlichen damit, dass er in Syrien zum Militär einrücken müsse, jedoch weder eine Waffe tragen noch das Blut von unschuldigen Menschen an seinen Händen kleben haben wolle; im Falle einer Rückkehr ha... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §3 FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55 BFA-VG §49, §52BG über die Errichtung der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen GmbH §2 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §3 BFA-VG §49, §52BG über die Errichtung der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen GmbH §2 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist syrischer Staatsangehöriger, welcher den Wehrdienst bereits abgeleistet hat. Am 8. Oktober 2022 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer an, wegen des Krieges und des Reservedienstes aus Syrien ausgereist zu sein. 2. Mit Bescheid vom 13. Oktober 2023 wies das Bundes... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist ein im Jahr 1997 geborener Staatsangehöriger Nigerias aus dem Bundesstaat Imo, der der Volksgruppe der Igbo angehört und sich zum Christentum bekennt. Er stellte am 1. Dezember 2023 einen Antrag auf internationalen Schutz und begründete diesen damit, dass er sich wegen seines christlichen Glaubens geweigert habe, seinem Vater als Anfüh... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist syrischer Staatsangehöriger, welcher den Wehrdienst bereits abgeleistet hat. Am 9. Juli 2023 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Zu seinen Fluchtgründen gab der Beschwerdeführer an, wegen des Krieges und des Reservedienstes aus Syrien ausgereist zu sein. 2. Mit Bescheid vom 15. März 2024 wies das Bundesamt fü... mehr lesen...
Index: 14/01 Verwaltungsorganisation41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: B-VG Art17 B-VG Art20 Abs1 B-VG Art20 Abs2 B-VG Art140 Abs1 Z1 litbEU-Grundrechte-Charta Art47 EMRK Art13 BBU-ErrichtungsG §1, §2 Abs1 Z2, §3 Abs3 Z2, §7 Abs1, §7 Abs2, §8, §9 Abs1, §10 Abs2, §12 Abs2, §12 Abs4, §12 Abs5, §13, §24 Abs1, §28 Abs2 BFA-VG §49, §52 GmbHG §20 BundesvergabeG 2018 §10 ABGB §879 Abs1 ZPO §146 Richtlinie 2013/32/EU (Verfahre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren römisch eins. Anlassverfahren, Prüfungsbeschluss und Vorverfahren 1.1. Beim Verfassungsgerichtshof sind einerseits mehrere Verfahren, in denen die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdefrist gemäß §35 VfGG iVm §146 ZPO beantragt und auf Art144 B-VG gestützte Beschwerden erhoben wurden (E3608/2021 und E3958/2021), und andererseits (ausschließlich) auf Art144 B-VG gestützte B... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist pakistanischer Staatsangehöriger, bekennt sich zum schiitisch-muslimischen Glauben und gehört der Volksgruppe der Punjabi an. Am 22. Februar 2019 stellte er in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz, weil er in seinem Herkunftsland auf Grund seiner Religionszugehörigkeit verfolgt werde. 2. Mit Bescheid vom 13. März 2019 wies d... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §3, §8, §10, §57,FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55 BFA-VG §49, §52BG über die Errichtung der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen GmbH §2 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Die Beschwerdeführerin ist chinesische Staatsangehörige, gehört der Volksgruppe der Han an und ist konfessionslos. Am 14. März 2016 stellte sie einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid vom 13. September 2017 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) diesen Antrag sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten als a... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §3, §8, §10, §57,FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55 BFA-VG §49, §52BG über die Errichtung der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen GmbH §2 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerde und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer ist afghanischer Staatsangehöriger, gehört der Volksgruppe der Paschtunen an und bekennt sich zur sunnitischen Glaubensrichtung des Islam. Am 27. August 2016 stellte der Beschwerdeführer einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 27. Februar 2018 wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl diesen Antrag sowohl hinsichtlich de... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §3, §8, §10, §57,FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55 BFA-VG §49, §52BG über die Errichtung der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen GmbH §2 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren römisch eins. Sachverhalt, Beschwerdevorbringen und Vorverfahren 1. Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, stellte nach Einreise in das Bundesgebiet am 25. Oktober 2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Da sich der Beschwerdeführer dem Verfahren entzogen hat, wurde das Verfahren am 6. März 2016 eingestellt. Am 23. Juli 2020 wurde der Beschwerdeführer im Zuge einer Personenkontrolle ... mehr lesen...
Index: 41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht
Norm: BVG-Rassendiskriminierung ArtI Abs1 AsylG 2005 §3, §8, §10, §57,FremdenpolizeiG 2005 §46, §52, §53, §55 BFA-VG §49, §52 VfGG §7 Abs2 AsylG 2005 § 3 heute AsylG 2005 § 3 gültig ab 01.06.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 24/2016 ... mehr lesen...
