Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden BF) ist nigerianischer Staatsangehöriger. Der BF stellte nach illegaler Einreise am 10.12.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des (vormaligen) Bundesasylamtes vom 14.12.2012 gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen wurde und der BF unter einem nach Nigeria ausgewiesen wurde. Die dagegen am 18.12.2012 erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 1... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (im Folgenden BF) ist nigerianischer Staatsangehöriger. Der BF stellte nach illegaler Einreise am 10.12.2012 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des (vormaligen) Bundesasylamtes vom 14.12.2012 gemäß §§ 3 und 8 AsylG abgewiesen wurde und der BF unter einem nach Nigeria ausgewiesen wurde. Die dagegen am 18.12.2012 erhobene Beschwerde wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom 1... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürz... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a leg cit eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 leg cit von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: belangte Behörde) vom 22.12.2020, Zl. XXXX , wurde über XXXX , geb. XXXX , StA. Afghanistan, gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung des Verfahrens zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme und der Sicherung der Abschiebung angeordnet. 2. Gegen diesen Bescheid brachte die rechtsfreundliche Vertretung des Beschwerdeführe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Gegen den Beschwerdeführer (BF), ein 1989 in Österreich geborener und aufgewachsener serbischer Staatsangehöriger, wurde nach zahlreichen strafgerichtlichen Verurteilungen vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt, BFA) im Jänner 2019 nach seiner insgesamt fünften Verurteilung wegen Unerlaubtem Umgang mit bzw. Überlassen von Suchtgift (§ 27 Abs. 2a SMG) ein Verfahren zur Erlassung einer aufenthaltsbeendenden Maßnahme eingeleitet. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Am 02.07.2018 langte beim Bundesverwaltungsgericht ein als Beschwerde bezeichnetes Schriftstück ein. Darin wurde „Beschwerde gegen die Schubhaftnahme und Anhaltung in Schubhaft mittels Mandatsbescheid des BFA mit obigen GZen“ erhoben und ein Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung gestellt. Dem Schriftsatz beigeschlossen war eine Vollmacht des Vereins MigrantInnenverein St. Marx. 2. Das Bundesverwaltungsgericht erteilte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Kamerun, stellte am 3.6.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer zuvor am 16.1.2019 in der Schweiz einen Asylantrag gestellt hatte. Am 7.6.2019 wurde der Beschwerdeführer einem vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) veranlassten Handwurzelröntgen zur Bestimmung des Knochenalters unterzogen. Das Ergebn... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger aus Kamerun, stellte am 3.6.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Eine EURODAC-Abfrage ergab, dass der Beschwerdeführer zuvor am 16.1.2019 in der Schweiz einen Asylantrag gestellt hatte. Am 11.7.2019 richtete das Bundesamt ein Wiederaufnahmeersuchen gemäß Art. 18 Abs. 1 lit. d Dublin III-VO an die Schweiz, welchem die Schweizer Behörden mit Schreiben vom 11.7.2019, ge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Der Beschwerdeführer (in Folge: BF) stellte am 09.09.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 06.03.2017 wurde der Antrag auf internationalen Schutz sowie auf subsidiären Schutz abgewiesen und dem BF kein Aufenthaltstitel gewährt. Gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG iVm § 9 BFA-VG wurde eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen und gemäß § 52 Abs. ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz – VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet und stellte am XXXX unter Angabe eines falschen Geburtsdatums einen Antrag auf internationalen Schutz. 1. Der Beschwerdeführer, Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte unter Umgehung der Grenzkontrollen in das österreichische Bundesgebiet ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten beantragt wird. Gemäß Paragrap... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1.1 Über den Beschwerdeführer (in Folge: BF) wurde am 17.04.2020 die Schubhaft zur Sicherung der Abschiebung angeordnet. 1.2 Vor Ablauf der gesetzlich vorgesehenen Überprüfungsfrist (§ 22a Abs. 4 BFA-VG) legte das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (in Folge: BFA) den verfahrensgegenständlichen Akt dem Bundesverwaltungsgericht zur Durchführung der vorgesehenen Verhältnismä... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. In gegenständlicher Beschwerdedache wurden zunächst zwei Beschwerden von zwei verschieden Rechtsanwälten dem Bundesverwaltungsgericht übermittelt. Mit Schreiben vom 26.06.2020 wurde die Beschwerde, die ursprünglich mittels E-Mail von RECHTSANWALT, DR. MICHAEL DREXLER, beim Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt) eingebracht worden war, mittels ERV eingebracht und... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion XXXX – Datum unbekannt, vom Beschwerdeführer am 09.11.2020 übernommen - wurde dem Beschwerdeführer (BF) ein schriftliches Parteiengehör gewährt. Der BF gab eine Stellungnahme ab und führte an, dass er so schnell als wie möglich in seine Heimat zurückkehren möchte. Er habe daher auch einen Antrag gemäß § 133a StVG gestellt. Mit Schre... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG), BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hierzu Berechtigten bean... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in weiterer Folge als BF bezeichnet), ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation, reiste im Jahr 2006 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz. Mit Erkenntnis des Asylgerichtshofes vom 05.09.2008 wurde ihm der Status des Asylberechtigten zuerkannt. 2. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (in weiterer Folge als Bundesamt, BFA, oder... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 30.11.2020 brachte die revisionswerbende Partei eine Revision gegen das im
Spruch: angeführte Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes ein. Zum Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung führte die revisionswerbende Partei folgendes an:„Gemäß § 30 Abs 2 VwGG hat der Verwaltungsgerichtshof der Revision die aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, insoweit dem nicht zwingende öffentliche Interessen entgegenstehen und nach Abwägung al... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) reiste am 30.01.2020 mit dem Flugzeug von Nordmazedonien mit einem Reisepass in das österreichische Bundesgebiet ein. Am 06.07.2020 wurde der BF aufgrund des dringenden Verdachtes der Begehung einer strafbaren Handlung durch Sicherheitsbeamte festgenommen, in eine Justizanstalt eingeliefert und in weiterer Folge gegen seine Person die Untersuchungshaft verhängt. Mit Schreiben des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl ... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs 2a leg cit eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs 4 leg cit von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger von Algerien. Er stellte am 07.04.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz. Zuvor hatte er sich nach seinen eigenen Angaben zufolge jeweils über mehrere Monate und teilweise auch wiederholt in Italien, in der Schweiz, in den Niederlanden und in Deutschland aufgehalten und auch jeweils um Asyl angesucht. 2. Am 26.04.2016 langte im Rahmen von Konsultationen mit den... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Gegen den Beschwerdeführer, einen serbischen Staatsangehörigen, wurde am 15.05.2020, um 16:00 Uhr die Festnahme nach dem BFA-VG ausgesprochen. Er wurde in weiterer Folge am 16.05.2020, um 10:00 Uhr vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) einvernommen. Am 16.05.2020, um 11:35 Uhr wurde der Beschwerdeführer aus der Anhaltung aufgrund der Festnahme entlassen. Eine Schubhaft wurde nicht erlassen. Die fristgerecht erhobene Beschwerde moniert, d... mehr lesen...
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Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Mandatsbescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA), Regionaldirektion Wien, vom 26.10.2020 wurde über den Beschwerdeführer (BF) gemäß § 76 Abs. 2 Z 2 FPG iVm § 57 Abs. 1 AVG die Schubhaft zum Zwecke der Sicherung der Abschiebung angeordnet. Dagegen erhob der BF Beschwerde. Der BF wurde am 19.11.2020 aus der Schubhaft entlassen. Am 19.11.2020 wurde dur... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Kosovo. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin. 1.2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte unter ihrem im
Spruch: erstgenannten Namen erstmalig am 13.12.2013 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Kosovo. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin. 1.2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte unter ihrem im
Spruch: erstgenannten Namen erstmalig am 13.12.2013 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt)... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Die Beschwerdeführer sind Staatsangehörige des Kosovo. Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter des minderjährigen Zweitbeschwerdeführers und der minderjährigen Drittbeschwerdeführerin. 1.2. Die Erstbeschwerdeführerin stellte unter ihrem im
Spruch: erstgenannten Namen erstmalig am 13.12.2013 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Dieser wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden: Bundesamt)... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 03.11.2020 hat der Beschwerdeführer eine Beschwerde gegen die Anordnung und Anhaltung des Beschwerdeführers in Schubhaft eingebracht. Am 04.11.2020 wurde der Beschwerdeführer aus der Schubhaft entlassen. Für 18.11.2020 wurde eine mündliche Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht anberaumt. Mit Schriftsatz vom 12.11.2020, bei Gericht am 13.11.2020 eingelangt, wurde die eingebrachte Beschwerde zurückgezogen. II. Das Bundesverw... mehr lesen...
