Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §75 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 idF 1988/399;
Rechtssatz: Die Bestimmungen des § 74 Abs 2 und 3, § 75 Abs 2 und § 77 GewO 1973 sind tatbestandsmäßig auf die "Betriebsanlage", und zwar entsprechend dem normativen Zusammenhang mit den Bestimmungen der §§ 353 ff GewO 1973, auf da... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/09/25 90/04/0011 1 Stammrechtssatz Aus § 353 GewO 1973 ergibt sich die Qualifikation der Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage ebenso wie der Genehmigung der Änderung einer gewerblichen Betriebsanla... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §356 Abs1 idF 1988/399; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/05/29 89/04/0263 2 Stammrechtssatz Bereits die Anberaumung einer Augenscheinsverhandlung setzt entsprechend § 356 Abs 1 GewO 1973 ein iSd § 353 GewO 1973 zu qualifizierendes Ansuchen voraus. European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/04/0186 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/11/05 89/04/0273 3 Stammrechtssatz Die Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage bzw ihrer Änderung ist ein antragsbedürftiger Verwa... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §68 Abs2;AVG §8;AVG §9;GewO 1973 §353;GewO 1973 §356 Abs1;GewO 1973 §74 Abs2;GewO 1973 §77 Abs1;HGB §17;VwGG §34 Abs1;VwGG §41 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage handelt es sich um kein "Geschäft", das der Kaufmann "im Handel" betreibt, weshalb in Ansehung einer gewerbl... mehr lesen...
Mit Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Amstetten vom 19. Jänner 1990 wurden der Beschwerdeführerin in Ansehung der im Standort Parzelle Nr. 2491/1 und 2489/2, KG T, betriebenen Schottergrube gemäß § 79 GewO 1973 zusätzliche Auflagen vorgeschrieben. Über eine dagegen erhobene Berufung der Beschwerdeführerin erkannte der Landeshauptmann von Niederösterreich mit Bescheid vom 9. Mai 1990 wie folgt: "A) Zu Spruchteil I: Der Berufung wird gemäß § 66 Abs. 4 AVG 1950 nicht Folge gegeben. Der... mehr lesen...
Mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid vom 17. November 1989 erteilte der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten der mitbeteiligten Partei gemäß § 74 Abs. 2, §§ 77, 81 und 333 GewO 1973 in Verbindung mit §§ 4, 5 und 6 des Luftreinhaltegesetzes für Kesselanlagen, § 49 Forstgesetz 1975 und der Luftreinhalteverordnung für Kellelanlagen 1989 sowie § 21 Dampfkesselverordnung und § 27 Abs. 2 Arbeitnehmerschutzgesetz die Genehmigung zur Änderung ihrer Betriebsanlage in Wien 9, S... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §9;GewO 1973 §353;HGB §17;VwGG §34 Abs1;ZustG §13 Abs1;ZustG §4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1991/01/29 90/04/0292 1 Stammrechtssatz Mit der Firma einer juristischen Person wird - im Gegensatz zu jener eines Einzelkaufmannes, welche nur Kennzeichen des Unternehmens ist, dessen Rec... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
90/04/0003
90/04/0004
90/04/0005
90/04/0010
90/04/0007
90/04/0008
90/04/0009
90/04/0006
Rechtssatz: Die Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage bzw... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 12. April 1991 wurde über die Berufung 1. des Erstbeschwerdeführers und 2. der "Firma A Dr. N, Alleininhaber Dr. N" gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 2. Oktober 1990 entschieden. Der Spruch: dieses Bescheides vom 12. April 1991 lautet wie folgt: "I. Der allein angefochtene Spruchteil I des angefochtenen Bescheides und der diesem zugrundeliegende Bescheid des Magistrates der Stadt Wien ... v... mehr lesen...
Auf das hg. Erkenntnis vom 6. Februar 1990, Zlen. 89/04/0089, 0090, mit dem der Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 6. April 1989 wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben worden ist, wird hingewiesen. Mit Ersatzbescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 7. Jänner 1991 wurde ausgesprochen, daß auf Grund des Ansuchens der Z-KG vom 10. Oktober 1984 - nach Eintritt der mitbeteiligten Partei als Rechtsnachfolgerin in das V... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §75 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 idF 1988/399; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/04/0106
91/04/0107
Rechtssatz: Die Bestimmungen des § 74 Abs 2 und Abs 3, § 75 Abs 2 und § 77 GewO 1973, in der Fassung der Gewerb... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §56;AVG §59 Abs1;AVG §8;AVG §9;GewO 1973 §353;VwGG §34 Abs1;VwGG §35;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Grundsätzliches zur Rechtmäßigkeit und zur
Rechtsverletzungsmöglichkeit
Handlungsfähigkeit Prozeßfähigkeit juristische Person
Personengesellschaft des Handelsrechts Zivilrecht
Inhalt des Spruches ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §77 idF 1988/399; Beachte Miterledigung (miterledigt bzw zur gemeinsamen Entscheidung
verbunden):
91/04/0106
91/04/0107
Rechtssatz: Die Bestimmungen des § 74 Abs 2 und Abs 3, § 77 und § 353 GewO 1973 sind ohne Unterschied, ob eine Betriebsanlage noch nicht errich... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 7. August 1990 in der Fassung des Berichtigungsbescheides vom 6. September 1990 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß §§ 74 und 81 GewO 1973 die gewerbebehördliche Genehmigung für die Änderung der bestehenden Betriebsanlage in W-V auf den Grundparzellen Nr. 272/8 und 272/1 KG V durch a) Einbau eines Büro- und eines Laborraumes mit Vorraum und Abtrennung eines Lagerraumes von einem g... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bürgermeisters der Landeshauptstadt Klagenfurt vom 25. April 1989 wurde der mitbeteiligten Partei die Betriebsanlagengenehmigung für ein Getränkelager mit Getränkemarkt zur Ausübung der Gewerbeberechtigung lautend auf "1.) Handelsgewerbe", "2.) Sodawassererzeugung" und "3.) Güterbeförderungsgewerbe" im Standort X, A-Straße 6, Bfl. 1439, KG X, gemäß §§ 74 ff, 333 und 356 Abs. 1 GewO 1973 in Verbindung mit § 27 Abs. 2 Arbeitnehmerschutzgesetz nach Maßgabe der im folgend... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §77 Abs1 idF 1988/399;VwRallg;
Rechtssatz: Das Vorschreiben einer Auflage ist dann entbehrlich, wenn bereits nach der Beschreibung der zur Genehmigung vorliegenden Betriebsanlage die Vermeidung von Immissionen und zur Erfüllung dieses Zweckes geeignete - behördlich erzwingbare - Maßnahmen vorgesehen sind. ... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs3 idF 1988/399;GewO 1973 §75 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §77 idF 1988/399;
Rechtssatz: Wie der Verwaltungsgerichtshof in ständiger Rechtsprechung dargetan hat, sind die Bestimmungen des § 74 Abs 2 und § 74 Abs 3, § 75 Abs 2 und § 77 GewO 1973 in der Fassung der Gewerberechtsnovelle 1988 tatbestandsmäßig a... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid vom 9. Juli 1990 behob der Bundesminister für wirtschaftliche Angelegenheiten über Berufung der Beschwerdeführerin wie auch des Mitbeteiligten den Bescheid des Landeshauptmannes von Vorarlberg vom 2. November 1989 und den diesem zugrundeliegenden Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Bregenz vom 8. Juli 1988 im Grunde des § 353 GewO 1973 in Verbindung mit §§ 8 und 9 AVG 1950 sowie § 17 HGB. Zur Begründung: führte der Bundesminister aus, mit den... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof21/01 Handelsrecht40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §59 Abs1;AVG §9;GewO 1973 §353;HGB §17;VwGG §34 Abs1;ZustG §13 Abs1;ZustG §4;
Rechtssatz: Mit der Firma einer juristischen Person wird - im Gegensatz zu jener eines Einzelkaufmannes, welche nur Kennzeichen des Unternehmens ist, dessen Rechtsträger der Kaufmann als physische Person ist - das betreffende mit... mehr lesen...
Mit Anbringen vom 18. Februar 1988 richtete die Erstbeschwerdeführerin an den Magistrat der Stadt Wien das Ansuchen um Genehmigung der Änderung der gewerblichen Betriebsanlage im Standort Wien 11, X-Straße Nr. 3 (Änderung der Kleinteilelackiererei in der Omnibushalle). Mit Bescheid des Magistrates der Stadt Wien vom 28. Juni 1988 wurde ausgesprochen, daß die Änderung der Betriebsanlage im bezeichneten Standort, in welcher die Erstbeschwerdeführerin "die Gewerbe bzw. die Konzession... mehr lesen...
Mit Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 11. Mai 1989 wurde die von der Beschwerdeführerin gegen den Bescheid des Landeshauptmannes von Wien vom 14. November 1988 erhobene Berufung gemäß § 359 Abs. 4 GewO 1973 mangels Parteistellung als unzulässig zurückgewiesen. Zur Begründung: wurde ausgeführt, auf Grund des Ansuchens der N-M-GesmbH vom 18. Jänner 1988 um gewerbebehördliche Genehmigung der Änderung ihrer Betriebsanlage in Wien 11., A-Straße 3, habe der... mehr lesen...
Rechtssatz: Durch die Einbringung eines Ansuchens um Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage oder um Genehmigung der Änderung einer gewerblichen Betriebsanlage wird für die Durchführung des Verwaltungsverfahrens ein verfahrensrechtliches Rechtsverhältnis zwischen der Verwaltungsbehörde und dem Antragsteller begründet. Gemäß § 80 Abs 4 GewO 1973 kann ein neuer Inhaber einer gewerblichen Betriebsanlage oder des Standortes, in Ansehung dessen die Absicht besteht, eine solche zu errichte... mehr lesen...
Index: 50/01 Gewerbeordnung
Norm: GewO 1973 §353;GewO 1973 §359 Abs1;GewO 1973 §359 Abs4;GewO 1973 §80 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1990/10/30 90/04/0125 2 Stammrechtssatz Durch die Einbringung eines Ansuchens um Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage oder um Genehmigung der Änderung einer gewerblichen Betriebsanlage wird für die Durchführung des Verwaltungsverfahrens ein verfahrensrechtlic... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten vom 12. Oktober 1988 wurde der mitbeteiligten Partei gemäß § 77 GewO 1973 sowie gemäß § 27 Abs. 2 des Arbeitnehmerschutzgesetzes 1972 die Errichtung einer Betriebsanlage für die Ausübung des Zimmermeistergewerbes auf dem Grundstück Nr. 226/1 der KG Z nach Maßgabe der in der Folge wiedergegebenen Betriebsbeschreibung und der dargestellten Projektsunterlagen unter Vorschreibung einer Reih... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §66 Abs4;GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §77 idF 1988/399;GewO 1973 §81 idF 1988/399;
Rechtssatz: Dadurch, daß die Berufungsbehörde in Abänderung des erstbehördlichen Bescheides, mit dem eine Genehmigung der Änderung der gewerblichen Betriebsanlage ausgesprochen worden war, einen Genehmigungsbescheid iSd § 77 GewO 1973 erließ, überschritt sie di... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §13 Abs1;GewO 1973 §353 idF 1988/399;GewO 1973 §74 Abs2 idF 1988/399;GewO 1973 §81 Abs1 idF 1988/399;
Rechtssatz: Aus § 353 GewO 1973 ergibt sich die Qualifikation der Genehmigung einer gewerblichen Betriebsanlage ebenso wie der Genehmigung der Änderung einer gewerblichen Betriebsanlage als antragsbedürftiger Verwaltungsakt. Derartige Verwaltungsakte ... mehr lesen...
Mit Eingabe vom 24. Juli 1986 ersuchte die Erstmitbeteiligte bei der mitbeteiligten Marktgemeinde um die Erteilung einer Baubewilligung für die Errichtung eines Kesselraumes samt Lagerraum zur Errichtung einer Hackschnitzelverbrennungsanlage auf dem Grundstück Nr. 2194/1, EZ 121 KG Y. Nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung wurde mit Bescheid des Bürgermeisters der mitbeteiligten Marktgemeinde vom 25. August 1986 die beantragte Baubewilligung unter Vorschreibung zahlreicher Auf... mehr lesen...
Index: L37154 Anliegerbeitrag Aufschließungsbeitrag InteressentenbeitragOberösterreichL81704 Baulärm Umgebungslärm OberösterreichL82000 BauordnungL82004 Bauordnung OberösterreichL82304 Abwasser Kanalisation Oberösterreich40/01 Verwaltungsverfahren50/01 Gewerbeordnung
Norm: AVG §37;AVG §45 Abs2;AVG §45 Abs3;AVG §46;BauO OÖ 1976 §23;BauO OÖ 1976 §49 Abs4;BauRallg;GewO 1973 §353;GewO 1973 §359; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0401/80 E 1... mehr lesen...
Mit mündlich verkündetem Bescheid der Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung vom 5. Dezember 1986 wurde wie folgt entschieden: "I) Die Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung erteilt auf Ansuchen der Holzindustrie A, Y, gemäß § 81 der Gewerbeordnung 1973, BGBl. Nr. 50/1974, i.d.g.F., in Verbindung mit § 27 Abs. 2 des Arbeitnehmerschutzgesetzes, BGBl. Nr. 234/1972, i.d.g.F., die gewerbebehördliche Genehmigung zur Änderung der genehmigten Betriebsanlage Spanplattenwerk in Y durch a) ... mehr lesen...
