Der 1943 geborene Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor i.R. seit 1. September 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt im Bereich der Justizanstalt S. (im folgenden: JA) als Betriebsleiter der Dreherei und Fräserei im turnusweisen Tag-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsdienst tätig. Am 23. Juni 1994 erlitt der Beschwerdeführer einen Dienstunfall (Verkehrsunfall). Dabei zog er sich folgende Verletzungen zu: eine Gehirnerschütterung, eine ... mehr lesen...
Der 1943 geborene Beschwerdeführer steht als Bezirksinspektor i.R. seit 1. September 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt im Bereich der Justizanstalt S. (im folgenden: JA) als Betriebsleiter der Dreherei und Fräserei im turnusweisen Tag-, Nacht-, Sonn- und Feiertagsdienst tätig. Am 23. Juni 1994 erlitt der Beschwerdeführer einen Dienstunfall (Verkehrsunfall). Dabei zog er sich folgende Verletzungen zu: eine Gehirnerschütterung, eine ... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BDG 1979 §14 Abs3;BKUVG §101 Abs1;PG 1965 §12 Abs2 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs3 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs4 Z2 idF 1998/I/123;
Rechtssatz: Zurückführbarkeit im Sinne des § 4 Abs 4 Z 2 PG bedeutet, dass die Dienstunfähigkeit durch ein dort genanntes Ereignis (hier: Dienstunfall) verursacht wurde. Die... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BDG 1979 §14 Abs3;BKUVG §101 Abs1;PG 1965 §12 Abs2 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs3 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs4 Z2 idF 1998/I/123;
Rechtssatz: Zwar trifft es zu, dass die für die Ruhestandsversetzung zuständige Aktiv-Dienstbehörde in ihrem Verfahren nicht zu prüfen hat, ob die Dienstunfähigkeit im Sinne... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BDG 1979 §14 Abs3;BKUVG §101 Abs1;PG 1965 §12 Abs2 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs3 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs4 Z2 idF 1998/I/123;
Rechtssatz: Zurückführbarkeit im Sinne des § 4 Abs 4 Z 2 PG bedeutet, dass die Dienstunfähigkeit durch ein dort genanntes Ereignis (hier: Dienstunfall) verursacht wurde. Die... mehr lesen...
Index: 63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BDG 1979 §14 Abs3;BKUVG §101 Abs1;PG 1965 §12 Abs2 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs3 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs4 Z2 idF 1998/I/123;
Rechtssatz: Zwar trifft es zu, dass die für die Ruhestandsversetzung zuständige Aktiv-Dienstbehörde in ihrem Verfahren nicht zu prüfen hat, ob die Dienstunfähigkeit im Sinne... mehr lesen...
Der 1941 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. Dezember 1997 als Oberst in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Während seiner aktiven Dienstzeit erlitt der Beschwerdeführer drei Unfälle, die nach seinem Vorbringen als Dienstbeschädigungen (Dienstunfälle) gewertet worden seien: a) Am 27. Oktober 1969 stürzte der Beschwerdeführer bei einem Orientierungslauf über einen Felsen. Er zog sich dabei eine Hodentorsion rechts zu, die in der Folge zu e... mehr lesen...
Der 1940 geborene Beschwerdeführer steht als Chefinspektor i. R. seit 1. Februar 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt im Bereich der Bundespolizeidirektion Wien (im folgenden: BPD) tätig. Nach den Akten des Verwaltungsverfahrens befand sich der Beschwerdeführer vom 24. Juli 1995 bis 13. März 1996 im "Krankenstand". Bereits am 14. August 1995 wurde er auf eigenen Wunsch - nach dem Vorbringen des Beschwerdeführers in seiner Berufung sol... mehr lesen...
Der 1941 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. Dezember 1997 als Oberst in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Während seiner aktiven Dienstzeit erlitt der Beschwerdeführer drei Unfälle, die nach seinem Vorbringen als Dienstbeschädigungen (Dienstunfälle) gewertet worden seien: a) Am 27. Oktober 1969 stürzte der Beschwerdeführer bei einem Orientierungslauf über einen Felsen. Er zog sich dabei eine Hodentorsion rechts zu, die in der Folge zu e... mehr lesen...
Der 1941 geborene Beschwerdeführer steht seit 1. Dezember 1997 als Oberst in Ruhe in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Während seiner aktiven Dienstzeit erlitt der Beschwerdeführer drei Unfälle, die nach seinem Vorbringen als Dienstbeschädigungen (Dienstunfälle) gewertet worden seien: a) Am 27. Oktober 1969 stürzte der Beschwerdeführer bei einem Orientierungslauf über einen Felsen. Er zog sich dabei eine Hodentorsion rechts zu, die in der Folge zu e... mehr lesen...
Der 1940 geborene Beschwerdeführer steht als Chefinspektor i. R. seit 1. Februar 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt im Bereich der Bundespolizeidirektion Wien (im folgenden: BPD) tätig. Nach den Akten des Verwaltungsverfahrens befand sich der Beschwerdeführer vom 24. Juli 1995 bis 13. März 1996 im "Krankenstand". Bereits am 14. August 1995 wurde er auf eigenen Wunsch - nach dem Vorbringen des Beschwerdeführers in seiner Berufung sol... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKUVG §101 Abs1;PG 1965 §4 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z2;
Rechtssatz: Der iSd § 4 Abs 4 Z 2 PG geforderte Kausalitätszuammenhang zwischen Dienstunfähigkeit und (berentetem) Dienstunfall (hier nach dem BKUVG) im Zeitpunkt der Ruhestandsversetzung, um die Kürzung der Ruhegenussbemessungsgrundlage nach § 4 Abs 3 PG auszuschalten, ist dann g... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;
Rechtssatz: Die Voraussetzung der für die Ruhestandsversetzung erforderlichen dauernden Dienstunfähigkeit im Sinne des § 14 BDG 1979 muss nicht bei der Einleitung des Ruhestandsversetzungsverfahrens, sond... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: B-VG Art140 Abs1;B-VG Art7 Abs1;PG 1965 §4 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs5;PG 1965 §62c;
Rechtssatz: Gegen § 4 Abs 3 bis 5 und § 62c Abs 1 PG bestehen keine verfassungsrechtlichen Bedenken wegen Gleichheitswidrigkeit durch die Kürzungsregelungen hinsichtlich der Bemessungsgrundlage für den Ruhegenuss im Fall der F... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKUVG §101 Abs1;PG 1965 §4 Abs4 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem allgemeinen rechtlichen Sprachgebrauch GEBÜHRT eine Leistung gemäß § 4 Abs 4 Z 2 PG demjenigen, der einen rechtlichen Anspruch darauf hat. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999120132.X03... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;PG 1965 §4 Abs3 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138 ;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138 ;PG 1965 §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/06/23 98/12/0500 4 (erster Satz) Stammrechtssatz In Verbindung mit § 41 Abs 1 PG ist der Entfall der Kürzung des Ruhegenusses nach § 4 Abs 4 Z 3 PG (... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;BKUVG §101 Abs1;DVG 1984 §1;PG 1965 §4 Abs4 Z2;
Rechtssatz: Bis zum Vorliegen einer rechtskräftigen Entscheidung der nach dem BKUVG zuständigen Behörden (Gerichte) ist die Gebührlichkeit einer Versehrtenrente durch die Pensions-Dienstbehörde als Vorfrage nach... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKUVG §101 Abs1;PG 1965 §4 Abs4 Z2;
Rechtssatz: Die Gebührlichkeit einer Versehrtenrente nach § 4 Abs 4 Z 2 PG knüpft an den die Unfallversicherung regelnden Bestimmungen an. Gemäß § 101 Abs 1 BKUVG entsteht der Anspruch auf Versehrtenrente mit dem Eintritt des Versicherungsfalles; die Erlassung eines Rentenbescheides ist nicht Vor... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/06/23 98/12/0500 5 Stammrechtssatz Die Entscheidung über die Feststellung der Gebührlichkeit des monatlich wiederkehrenden Ruhebezuges ist - wie dies für Dauerrechtsverhältnisse allgemein gilt - ein zeitraumbezogen... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §4 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z2;
Rechtssatz: Ein Kürzung der Ruhegenussbemessungsgrundlage gemäß § 4 Abs 3 PG findet gemäß § 4 Abs 4 Z 2 PG nur dann nicht statt, wenn BEIDE Voraussetzungen nach der zuletzt genannten Bestimmung erfüllt sind. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999120132.X01 Im RIS ... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKUVG §101 Abs1;PG 1965 §4 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z2;
Rechtssatz: Der iSd § 4 Abs 4 Z 2 PG geforderte Kausalitätszuammenhang zwischen Dienstunfähigkeit und (berentetem) Dienstunfall (hier nach dem BKUVG) im Zeitpunkt der Ruhestandsversetzung, um die Kürzung der Ruhegenussbemessungsgrundlage nach § 4 Abs 3 PG auszuschalten, ist dann g... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/01 Beamten-Dienstrechtsgesetz65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;BDG 1979 §14 Abs1;BDG 1979 §14 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138;
Rechtssatz: Die Voraussetzung der für die Ruhestandsversetzung erforderlichen dauernden Dienstunfähigkeit im Sinne des § 14 BDG 1979 muss nicht bei der Einleitung des Ruhestandsversetzungsverfahrens, sond... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKUVG §101 Abs1;PG 1965 §4 Abs4 Z2;VwRallg;
Rechtssatz: Nach dem allgemeinen rechtlichen Sprachgebrauch GEBÜHRT eine Leistung gemäß § 4 Abs 4 Z 2 PG demjenigen, der einen rechtlichen Anspruch darauf hat. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999120132.X03... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;PG 1965 §4 Abs3 idF 1996/201;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138 ;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138 ;PG 1965 §41 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/06/23 98/12/0500 4 (erster Satz) Stammrechtssatz In Verbindung mit § 41 Abs 1 PG ist der Entfall der Kürzung des Ruhegenusses nach § 4 Abs 4 Z 3 PG (... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren63/06 Dienstrechtsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AVG §38;AVG §68 Abs1;BKUVG §101 Abs1;DVG 1984 §1;PG 1965 §4 Abs4 Z2;
Rechtssatz: Bis zum Vorliegen einer rechtskräftigen Entscheidung der nach dem BKUVG zuständigen Behörden (Gerichte) ist die Gebührlichkeit einer Versehrtenrente durch die Pensions-Dienstbehörde als Vorfrage nach... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: BKUVG §101 Abs1;PG 1965 §4 Abs4 Z2;
Rechtssatz: Die Gebührlichkeit einer Versehrtenrente nach § 4 Abs 4 Z 2 PG knüpft an den die Unfallversicherung regelnden Bestimmungen an. Gemäß § 101 Abs 1 BKUVG entsteht der Anspruch auf Versehrtenrente mit dem Eintritt des Versicherungsfalles; die Erlassung eines Rentenbescheides ist nicht Vor... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;PG 1965 §4 Abs4 Z3 idF 1997/I/138;PG 1965 §4 Abs7 idF 1997/I/138; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1999/06/23 98/12/0500 5 Stammrechtssatz Die Entscheidung über die Feststellung der Gebührlichkeit des monatlich wiederkehrenden Ruhebezuges ist - wie dies für Dauerrechtsverhältnisse allgemein gilt - ein zeitraumbezogen... mehr lesen...
Index: 65/01 Allgemeines Pensionsrecht
Norm: PG 1965 §4 Abs3;PG 1965 §4 Abs4 Z2;
Rechtssatz: Ein Kürzung der Ruhegenussbemessungsgrundlage gemäß § 4 Abs 3 PG findet gemäß § 4 Abs 4 Z 2 PG nur dann nicht statt, wenn BEIDE Voraussetzungen nach der zuletzt genannten Bestimmung erfüllt sind. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1999:1999120132.X01 Im RIS ... mehr lesen...
Der 1942 geborene Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor in Ruhe seit 1. Juli 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt in der Justizanstalt H. - im folgenden JA - als Abteilungskommandant einer Gefangenenabteilung tätig. Ab dem 24. Juli 1995 befand sich der Beschwerdeführer (von einer kurzfristigen Unterbrechung - siehe unten - abgesehen) bis zu seiner Ruhestandsversetzung im Krankenstand (depressives Zustandsbild; Polyarthrosen)... mehr lesen...
Der 1942 geborene Beschwerdeführer steht als Abteilungsinspektor in Ruhe seit 1. Juli 1997 in einem öffentlich-rechtlichen Ruhestandsverhältnis zum Bund. Er war zuletzt in der Justizanstalt H. - im folgenden JA - als Abteilungskommandant einer Gefangenenabteilung tätig. Ab dem 24. Juli 1995 befand sich der Beschwerdeführer (von einer kurzfristigen Unterbrechung - siehe unten - abgesehen) bis zu seiner Ruhestandsversetzung im Krankenstand (depressives Zustandsbild; Polyarthrosen)... mehr lesen...
