Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden auf Grund des Wahrspruches der Geschwornen die aus Jugoslawien stammenden Ehegatten Ljiljana A (geboren am 30.Juli 1954) und Zoran A (geboren am 7.Mai 1953) schuldig erkannt, und zwar I. Ljiljana A des Verbrechens der Tötung eines Kindes bei der Geburt nach dem § 79 StGB. Mit dem angefochtenen Urteil wurden auf Grund des Wahrspruches der Geschwornen die aus Jugoslawien stammenden Ehegatten Ljiljana A (geboren am 30.Juli 1954) und Zoran ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 12.September 1957 geborene Büromaschinenmechaniker Walter A auf Grund des Wahrspruches der Geschwornen des Verbrechens des versuchten Mordes nach §§ 15, 75 StGB. und des Vergehens der fahrlässigen Körperverletzung nach § 88 Abs. 1 StGB. schuldig erkannt, weil er am 23.März 1977 in Wien I.) durch Zustechen mit einem Küchenmesser von 20 cm Klingenlänge 1.) Gerhard B durch einen Stich in den Bauch in der linken Flankengegend knapp un... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Die Ursache für die allgemein begreifliche heftige Gemütsbewegung muss sittlich verständlich sein. Entscheidungstexte 10 Os 110/79 Entscheidungstext OGH ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der amuni 1943 geborene Gelegenheitsarbeiter Fritz A auf Grund des Wahrspruches der Geschwornen 1) des Vergehens der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB., begangen durch vorsätzliche leichte Verletzung der Marion B mittels Schlägen gegen das Gesicht, 2) des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB., verübt (mit in der Folge gefaßtem Tötungsvorsatz) durch Erwürgen der Marion B, 3) des Vergehens des Diebstahls nach § 127 Abs. 1 StGB., bega... mehr lesen...
Norm: StGB §34 Z8 StGB §76 StGB § 34 heute StGB § 34 gültig ab 01.07.2001 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 19/2001 StGB § 34 gültig von 01.03.1997 bis 30.06.2001 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 762/1996 StGB § 34 gültig von 01.01.1989 bis 28.02... mehr lesen...
Gründe: Mit dem auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden angefochtenen Urteil wurde die am 22.November 1936 geborene Hausfrau Hermine A des Verbrechens des Totschlages nach § 76 StGB schuldig erkannt, weil sie sich ab einem nicht mehr näher feststellbaren Zeitpunkt im Juli 1978 in Gars am Kamp in einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung dazu hinreißen ließ, ihren Ehegatten Franz A dadurch vorsätzlich zu töten, daß sie es unter Mißachtung ihrer ehelichen Beistand... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschwornen beruhenden Urteil wurde der am 11.Mai 1931 geborene Frührentner Wilhelm A 1.) des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB und 2.) des Vergehens des Diebstahls nach § 127 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Nach dem Inhalt des Urteilsspruches hat er in Steyr in der Nacht zum 23. Jänner 1978 Margit B durch Erdrosseln mit einer Damenstrumpfhose vorsätzlich getötet und am 24.Jänner 1978 aus der Verlassenschaft nach Margit B st... mehr lesen...
Norm: StGB §14 C StGB §75 E StGB §76 StGB § 14 heute StGB § 14 gültig ab 01.01.1975 StGB § 75 heute StGB § 75 gültig ab 01.01.1975 StGB §... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat am 18.Oktober 1978 unter dem Vorsitz des Hofrats des Obersten Gerichtshofs Dr. Harbich und in Gegenwart der Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Bernardini, Dr. Friedrich, Dr. Steininger und Dr. Walenta als Richter sowie des Richteramtsanwärters Dr. Hammer als Schriftführer in der Strafsache gegen Gerhard A wegen des Verbrechens des Totschlags nach den § 12, 76 StGB. Der Oberste Gerichtshof hat am 18.Oktober 1978 unter dem Vorsitz des Hofrat... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4. Mai 1959 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Rainer A des Verbrechens des Mordes nach dem § 75 StGB schuldig erkannt, weil er am 8. September 1977 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 4. Mai 1959 geborene, zuletzt beschäftigungslos gewesene Rainer A des Verbrechens des Mordes nach dem Paragraph 75, StGB schuldig erkannt, weil er am 8. September 1977 in Linz (seine Mutter) Berta A durch Abgabe meh... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Angst oder hochgradige Eifersucht niemals aber Rache, als Ursachen bzw Symptome einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung.
Entscheidungstexte 11 ... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StPO §314 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975 StPO § 314 heute StPO § 314 gültig ab 01.01.1994 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 526/1993 ... mehr lesen...
Norm: StGB §75 D StGB §76 StGB § 75 heute StGB § 75 gültig ab 01.01.1975 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Ei... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: "Allgemein begreiflich" muss das Verhältnis zwischen dem die "heftige Gemütsbewegung" herbeiführenden Anlass und dem eingetretenen psychischen Ausnahmezustand sein, nicht hingegen die Tat-Reaktion als solche. ... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
"Heftige Gemütsbewegung" kann auch dann vorliegen, wenn der Täter bei der Verwirklichung des im Affekt gefaßten Tatentschlusses an sich überlegt und planmäßig vorgeht.
Entscheidungstexte ... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB §142 Abs1 E StGB §143 C StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975 StGB § 142 heute StGB § 142 gültig ab 01.01.1975 ... mehr lesen...
Norm: StGB §75 E StGB §76 StPO §313 A StPO §314 StPO §316 StPO §345 Abs1 Z6 StGB § 75 heute StGB § 75 gültig ab 01.01.1975 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975 ... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: Es ist nur eine solche Gemütsbewegung zu berücksichtigen, die im Verhältnis zu ihrem Anlass allgemein, das heißt für einen Durchschnittsmenschen - als objektiver Maßstab - in dem Sinne verständlich ist, dass sich ... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Eine heftige Gemütsbewegung im Sinne des § 76 StGB kann unter Umständen auch einige Zeit fortdauern; zwischen Tatentschluß und Tatausführung (die allerdings beim Totschlag zumeist unmittelbar aufeinanderfolgen ... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Die allgemeine Verständlichkeit der Gemütsbewegung ist von einem objektiven Gesichtspunkt zu beurteilen.
Entscheidungstexte 10 Os 71/75 Entscheidungs... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Eine "heftige Gemütsbewegung" im Sinne des § 76 StGB verlangt einen tiefgreifenden heftigen Affekt, der die verstandesmäßigen Erwägungen zurückdrängt; der von einem solchen Affekt ergriffene Täter wird von ihm ... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz: "Allgemein begreiflich" bedeutet, dass die Ursache der Gemütsbewegung sittlich verständlich sein muss und nicht im Charakter des Täters oder in dessen verwerflichen Neigungen oder Leidenschaften, sondern lediglich... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Die Erregung, in die ein bei einem Verbrechen auf frischer Tat betretener Straftäter versetzt wird, kann infolge der Vorwerflichkeit der Herbeiführung seiner Lage überhaupt nur in besonders gelagerten Ausnahmefä... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Eine heftige, entschuldbare Gemütsbewegung ist nur in Fällen gegeben, in denen der Täter aus einer plötzlichen Aufwallung heraus den Entschluß faßt, jemanden zu töten und dieses Vorhaben ausführt, ehe noch die G... mehr lesen...
Norm: StGB §76 StGB § 76 heute StGB § 76 gültig ab 01.01.1975
Rechtssatz:
Zur Auslegung des Begriffes der entschuldbaren heftigen Gemütsbewegung im Sinne des § 136 zweiter Strafsatz StG. Zur Auslegung des Begriffes der entschuldbaren heftigen Gemütsbewegung im Sinne des Paragraph 136... mehr lesen...
