Gründe: Mit dem angefochtenen (auch einen Teilfreispruch enthaltenden) Urteil wurde Dr. Niklas A der Verbrechen des schweren Betrugs nach §§ 146,147 Abs.3 StGB (Punkt I/1 bis 3 des Urteilssatzes) und der Untreue nach § 153 Abs.1 und Abs.2 StGB (Punkt II) schuldig erkannt. Darnach hat er I. mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, nachgenannte Personen durch Täuschung über Tatsachen zu nachstehenden Handlungen verleitet, die sie oder an... mehr lesen...
Gründe: Kurt A und Egon B wurden von der wider sie erhobenen Anklage wegen des Verbrechens der Untreue nach § 153 Abs 1 und 2 StGB und des Verbrechens der betrügerischen Krida nach § 156 Abs 1 und 2 StGB, Kurt A auch von der Anklage wegen des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs 1 und 2 StGB gemäß § 259 Z. 3 StPO freigesprochen. Ihnen lag zur Last: Kurt A und Egon B wurden von der wider sie erhobenen Anklage wegen des Verbrechens der Untreue nach Paragraph 153, Absatz eins... mehr lesen...
Gründe: Das Jugendschöffengericht hat folgenden Sachverhalt als erwiesen angenommen: Die am 20.Juni 1967 geborene beschäftigungslose Claudia A und ihr Freund, der am 22.Februar 1965 geborene Gelegenheitsarbeiter Bozidar B brachen zwischen dem 1. und 4.April 1983 in die Wohnung der Eltern des Mädchens ein. Dort nahmen sie die Scheckkarte und ein Scheckheft des Karl A, des Vaters der Jugendlichen, der ein Konto bei der C D E hat, an sich. Im Einverständnis mit Claudia A machte B die... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 21.Dezember 1950 geborene, zuletzt beschäftigungslose Kurt Johann A (1.) des Vergehens des schweren Diebstahls nach § 127 Abs. 1, 128 Abs. 1 Z 4 StGB und (2.) des Verbrechens der versuchten Erpressung nach Par 15, 144 Abs. 1 StGB schuldig erkannt. Darnach hat er in Graz (zu 1.) vermutlich am 4. Oktober 1983 der Christine B einen Bargeldbetrag von 36.000 S mit dem Vorsatz weggenommen, sich durch dessen Zueignung unrechtmäßig zu ber... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Mag. Hugo A des Verbrechens der Veruntreuung nach § 133 Abs. 1 und 2, zweiter Fall, StGB schuldig erkannt, weil er sich in der Zeit von September 1981 bis Juli 1982 in Wien Güter, die ihm anvertraut worden waren und deren Wert 100.000 S übersteigt, mit dem Vorsatz zugeeignet hat, sich dadurch unrechtmäßig zu bereichern und zwar A) ihm als Dauersubstitut oder Notariatskandidat des öffentlichen Notars Mag. Hugo A sen von Klienten anvertra... mehr lesen...
Norm: StGB §166 StGB § 166 heute StGB § 166 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 166 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2015 StGB § 166 gültig von 01.01.2010 bis 31.12.201... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Johann A des Vergehens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 2 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er am 18. April 1982 in Wien mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, Angestellte der C (richtig: Postbedienstete) durch Täuschung über Tatsachen, und zwar durch die Vorspiegelung, ein redlicher Scheckinhaber zu sein, unter Verwendung gefälschter (richtig: falscher) Ur... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde (u.a.) die am 22.September 1967 geborene Schülerin Karin A von der - in der Hauptverhandlung modifizierten (S. 83) - Anklage des Vergehens des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs. 1 Z. 1 StGB., wonach sie am 3.November 1982 in Wien eine Angestellte der Lederboutique 'X' durch übergabe eines von ihr über einen Betrag von 3.000 S gefälschten, auf das Konto ihrer Mutter Brigitte A bei der C lautenden Schecks zur Ausfolgung von Waren im We... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 7.Dezember 1954 geborene beschäftigungslose Hilfsarbeiter Josef A des Vergehens des schweren Betruges nach den §§ 146, 147 Abs. 1 Z. 1 StGB. schuldig erkannt, weil er in Wien mit dem Vorsatz, sich durch das Verhalten der Getäuschten unrechtmäßig zu bereichern, Angestellte der B (Filiale Wien 12., Breitenfurterstraße) unter Benützung teils falscher und teils verfälschter Urkunden durch Täuschung über Tatsachen, nämlich die Vorspieg... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 27.August 1959 geborene Leopold A des Verbrechens nach § 127 Abs. 1, 128 Abs. 2 StGB schuldig erkannt. Darnach hatte er im März 1982 in Wien der Herta B in zwei Angriffen diverse Schmuckstücke und Münzen im Gesamtwert von ca. 140.000 S gestohlen. Seine dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde stützt sich auf die Z. 5, 9 lit. a und 10 des § 281 Abs. 1 StPO Zunächst findet die erstgerichtliche Annahme, der Wert der gestohlenen Pretio... mehr lesen...
Norm: StGB §166 StGB § 166 heute StGB § 166 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 166 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2015 StGB § 166 gültig von 01.01.2010 bis 31.12.201... mehr lesen...
Norm: StGB §153 StGB §156 StGB §166 StGB § 153 heute StGB § 153 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 153 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2015 StGB § 153 gültig von 01... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef A (zu I.) des Vergehens der fahrlässigen Krida nach § 486 Z 1 und 2 (iVm § 486 c) StG, ferner der Verbrechen (zu II.) der betrügerischen Krida nach § 156 Abs. 1 und 2 (iVm § 161) StGB und (zu III.) des Betruges nach § 146, 147 Abs. 3 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Josef A (zu römisch eins.) des Vergehens der fahrlässigen Krida nach Paragraph 486, Ziffer eins und 2 in Verbindung mit Paragraph 486, c) StG, ferner der Verbrechen (... mehr lesen...
Norm: StGB §166 ABGB §539 StGB § 166 heute StGB § 166 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 166 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2015 StGB § 166 gültig von 01.01.2010 bi... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Günter A des Vergehens des schweren Betruges nach §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 und Abs 2 StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er in der Zeit vom 31. März bis zum 30. August 1980 Mit dem angefochtenen Urteil wurde Günter A des Vergehens des schweren Betruges nach Paragraphen 146, 147, Absatz eins, Ziffer eins und Absatz 2, StGB schuldig erkannt, begangen dadurch, daß er in der Zeit vom 31. März bis zum 30. August 1980 in Wien mit dem Vo... mehr lesen...
Norm: StGB §29 StGB §166 StGB § 29 heute StGB § 29 gültig ab 01.01.1975 StGB § 166 heute StGB § 166 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte Johann A des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 15, 127 Abs 1, Abs 2 Z. 1, 129 Z. 1 StGB. (Punkt I des Schuldspruches) und der Angeklagte Herbert B des Verbrechens des versuchten Diebstahls durch Einbruch nach den §§ 15, 127 Abs 1, Abs 2 Z. 1, 129 Z. 1, '166' StGB. (Punkt I und II des Schuldspruches) schuldig erkannt. Zu Punkt I des Schuldspruches wurden beide Angeklagte schuldig erkannt, am 8... mehr lesen...
Norm: StGB §166 StGB § 166 heute StGB § 166 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 166 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2015 StGB § 166 gültig von 01.01.2010 bis 31.12.201... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der zuletzt beschäftigungslose Hilfsarbeiter Herbert A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren und gewerbsmäßigen Betruges nach den §§ 146, 147 Abs 1 Z 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der zuletzt beschäftigungslose Hilfsarbeiter Herbert A des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten schweren und gewerbsmäßigen Betruges nach den Paragraphen 146, 147, Absatz eins, Ziffer eins ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 24. Oktober 1959 geborene beschäftigungslose Alexander A, ein österreichischer Staatsangehöriger, wie folgt schuldig erkannt: I/ des Verbrechens nach § 6 Abs 1 SuchtgiftG, weil er vorsätzlich den bestehenden Vorschriften zuwider Suchtgifte in solchen Mengen, daß daraus in größerer Ausdehnung eine Gefahr für das Leben oder die Gesundheit von Menschen entstehen konnte, 1. aus den Niederlanden nach Österreich ein... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.Februar 1963 geborene jugendliche Angeklagte Michael A des Vergehens des schweren Betrugs nach §§ 146, 147 Abs 1 Z. 1, Abs 2 StGB. schuldig erkannt. Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 25.Februar 1963 geborene jugendliche Angeklagte Michael A des Vergehens des schweren Betrugs nach Paragraphen 146, 147, Absatz eins, Ziffer eins,, Absatz 2, StGB. schuldig erkannt. Den Urteilsfeststellungen nach hat er am 21.September 1979... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 8. März 1947 geborene Elektriker Johann A des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach §§ 127 Abs. 1, 129 Z 1 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 8. März 1947 geborene Elektriker Johann A des Verbrechens des Diebstahls durch Einbruch nach Paragraphen 127, Absatz eins, 129, Ziffer eins und 2, sowie der Vergehen der Sachbeschädigung nach § 125 StGB, der Körperverletzung nach § 83 Abs. 1 StGB und des Betruges nach § 146... mehr lesen...
Norm: StGB §146 E StGB §166 StGB § 146 heute StGB § 146 gültig ab 01.01.1975 StGB § 166 heute StGB § 166 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 ... mehr lesen...
Norm: StGB §166 StGB § 166 heute StGB § 166 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 166 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2015 StGB § 166 gültig von 01.01.2010 bis 31.12.201... mehr lesen...
Norm: StGB §146 E StGB §147 Abs1 Z1 StGB §166 StGB § 146 heute StGB § 146 gültig ab 01.01.1975 StGB § 147 heute StGB § 147 gültig ab 11.12.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 201/2021 ... mehr lesen...
Norm: StGB §147 Abs1 StGB §166 StGB § 147 heute StGB § 147 gültig ab 11.12.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 201/2021 StGB § 147 gültig von 01.01.2016 bis 10.12.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2015 StGB § 147 gültig von 01.01.201... mehr lesen...
Norm: StGB §147 Abs1 Z1 StGB §166 StGB §223 StGB § 147 heute StGB § 147 gültig ab 11.12.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 201/2021 StGB § 147 gültig von 01.01.2016 bis 10.12.2021 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2015 StGB § 147 gültig... mehr lesen...
Norm: ABGB §959 SchG Art3SchG Art28 ff StGB §146 StGB §166 ABGB § 959 heute ABGB § 959 gültig ab 01.01.1812 StGB § 146 heute StGB § 146 gültig ab 01.01.1975 ... mehr lesen...
Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 21.Februar 1964 geborene, mithin jugendliche Josef A (junior) unter anderem des Vergehens der Urkundenfälschung nach § 223 Abs. 2 Mit dem angefochtenen Urteil wurde der am 21.Februar 1964 geborene, mithin jugendliche Josef A (junior) unter anderem des Vergehens der Urkundenfälschung nach Paragraph 223, Absatz 2 StGB. schuldig erkannt (Urteilsfaktum A). Nach den Feststellungen des Erstgerichtes zu diesem Urteilsfaktum nahm der nic... mehr lesen...
Norm: StGB §166 StGB § 166 heute StGB § 166 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015 StGB § 166 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2015 StGB § 166 gültig von 01.01.2010 bis 31.12.201... mehr lesen...
