RS OGH 1997/9/30 10Os189/83, 12Os93/97

1. StGB § 166 heute
2. StGB § 166 gültig von 01.01.2016 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2015
3. StGB § 166 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 154/2015
4. StGB § 166 gültig von 01.01.2010 bis 31.12.2015 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 135/2009
5. StGB § 166 gültig von 01.10.2002 bis 31.12.2009 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 134/2002
6. StGB § 166 gültig von 01.03.1988 bis 30.09.2002 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 605/1987

Als außereheliche Lebensgemeinschaft von Personen verschiedenen Geschlechts, die nach § 72 Abs 2 StGB in einem solchen Fall wie Angehörige behandelt werden, ist nämlich eine auf längere Dauer ausgerichtete Wohngemeinschaft, Wirtschaftsgemeinschaft und Geschlechtsgemeinschaft anzusehen, deren Wesen dem einer Beziehung zwischen miteinander verheirateten Personen gleichkommt (vgl ÖJZ-LSK 1978/229, 1975/198 ua) und die das Gesetz speziell in § 166 StGB ausdrücklich von einer bloßen Hausgemeinschaft abhebt (vgl EvBl 1980/34 ua) Gemeinschaftsverhältnisse, die von einem der Partner nur Erreichung krimineller Ziele begründet werden, entsprechen daher diesen Voraussetzungen von vornherein nicht (JBl 1981,330).Als außereheliche Lebensgemeinschaft von Personen verschiedenen Geschlechts, die nach Paragraph 72, Absatz 2, StGB in einem solchen Fall wie Angehörige behandelt werden, ist nämlich eine auf längere Dauer ausgerichtete Wohngemeinschaft, Wirtschaftsgemeinschaft und Geschlechtsgemeinschaft anzusehen, deren Wesen dem einer Beziehung zwischen miteinander verheirateten Personen gleichkommt vergleiche ÖJZ-LSK 1978/229, 1975/198 ua) und die das Gesetz speziell in Paragraph 166, StGB ausdrücklich von einer bloßen Hausgemeinschaft abhebt vergleiche EvBl 1980/34 ua) Gemeinschaftsverhältnisse, die von einem der Partner nur Erreichung krimineller Ziele begründet werden, entsprechen daher diesen Voraussetzungen von vornherein nicht (JBl 1981,330).