Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §154 Abs2;ABGB §178 Abs1;ABGB §178a;AVG §8;NÄG 1988 §1 Abs1 Z1 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;NÄG 1988 §8 Abs1 idF 1995/025;
Rechtssatz: Dem nicht obsorgeberechtigten ehelichen Elternteil kommt auch nach dem NÄG i.d.F. des NamensrechtsänderungsG 1995 die in ihrem Umfang auf die Abgab... mehr lesen...
Der 1996 geborene Mitbeteiligte, ein österreichischer Staatsbürger, ist der außereheliche Sohn des Beschwerdeführers und der SM, geborene P. Die alleinige Obsorge für den Mitbeteiligten obliegt der Mutter, die seit ihrer Eheschließung am 8. August 2003 den Familiennamen M führt. Am 18. August 2003 beantragte die Mutter als gesetzliche Vertreterin des Mitbeteiligten die Änderung seines Familiennamens von "G" auf "M". Sie habe am 8. August 2003 W.M geheiratet. Es sei nun ihrer al... mehr lesen...
Der 1995 geborene Beschwerdeführer - er ist eheliches Kind aus der mittlerweile geschiedenen Ehe seiner Mutter, der die Obsorge für ihn obliegt, und des Mitbeteiligten G. - beantragte mit Eingabe vom 9. Februar 2001, vertreten durch seine Mutter als gesetzliche Vertreterin, die Änderung seines Familiennamens von G. auf O. Die Begründung: dafür lautet: "Da ich aus persönlichen Gründen nach der Scheidung den Namen O. gewählt habe, beantrage ich hiemit auch für meinen Sohn ... die ... mehr lesen...
Der 1994 geborene KF und die 1996 geborene IF sind eheliche Kinder aus der mittlerweile geschiedenen Ehe des Mitbeteiligten GF und der DJ. Die beiden Minderjährigen stellten, vertreten durch ihre Mutter als gesetzliche Vertreterin, bei der Bezirkshauptmannschaft S. den Antrag auf Änderung ihrer Familiennamen von F auf J. Die alleinige Obsorge für die beiden Minderjährigen obliegt der Mutter, die nach der Scheidung wieder ihren früheren Familiennamen J angenommen hat. Der 1994 gebor... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0368 E 21. August 2001 RS 1 Stammrechtssatz Ausführungen dazu, dass sich der Gesetzgeber dafür entschieden hat, der Angleichung des Familiennamens eines Kindes mit dem seines aktuellen Umfeldes den Vorzug zu geben;... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z9 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Wenn die belangte Behörde einen Ausnahmefall im Sinne des § 3 Abs. 1 Z. 6 NÄG deshalb als gegeben erachtet, weil die Mutter der Beschwerdeführer im Verfahren den Aufenthaltsort der Kinder nicht oder unrichtig a... mehr lesen...
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Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 Z1 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z8 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z9 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Der Name des Kindes steht weder der Ausübung des Besuchsrechtes noch familiären oder freundschaftlichen Kontakten entgegen. Gerade Sache eines Vaters wäre es, seinem Kind nah... mehr lesen...
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Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Das Kindeswohl ist nach den Maßstäben und Wertvorstellungen auszulegen, die sich in den betreffenden Lebens- und Sachbereichen herausgebildet haben. Als Richtlinie für die Berücksichtigung des "Wohles des Kindes" steht vor allem § 178a ABGB zur Verfügung (Hinweis E vom 21.... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 Z1 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z8 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z9 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Sollte das im Zusammenhang mit der für das Kind beantragten Namensänderung zu "vermögensrechtlichen bzw. formalrechtlichen und behördlichen Nachteilen" erstattete Vorbringen ... mehr lesen...
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Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 Z1 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z8 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z9 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Im Zusammenhang mit der für ein Kind beantragten Namensänderung ist im Hinblick auf das Kindeswohl im Sinne des § 3 Abs. 1 Z. 6 NÄG darauf hinzuweisen, dass die Identifizieru... mehr lesen...
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Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0368 E 21. August 2001 RS 1 Stammrechtssatz Ausführungen dazu, dass sich der Gesetzgeber dafür entschieden hat, der Angleichung des Familiennamens eines Kindes mit dem seines aktuellen Umfeldes den Vorzug zu geben;... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Die belangte Behörde hat das Vorliegen der Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Z. 6 NÄG mit der
Begründung: bejaht, dass auf Grund der guten Vater-Sohn-Beziehung besonders wichtige Bereiche für die kindliche Beziehungsqualität wie Vertrauen und Sich... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 Z1 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z8 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z9 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/01/0418 E 5. November 2003 RS 4 Stammrechtssatz Wie der VwGH im E 21.8.2001, Zl. 2000/01/0368 ausführte, hat das Gesetz der Angleichung des Familien... mehr lesen...
Der am 6. Dezember 2001 geborene Mitbeteiligte ist der eheliche Sohn des Beschwerdeführers und der E B, vormals K, deren Ehe mit Beschluss des Bezirksgerichtes L vom 16. Juli 2003 (rechtskräftig) geschieden wurde. Die alleinige Obsorge für den Mitbeteiligten steht der Mutter zu, die mit Wirksamkeit vom 23. Juli 2003 wieder ihren früheren Familiennamen "B" angenommen hat. Am 24. Juli 2003 beantragte die Mutter als gesetzliche Vertreterin des Mitbeteiligten die Änderung seines Fami... mehr lesen...
Der 1987 geborene Mitbeteiligte - er ist ein eheliches Kind aus der mittlerweile geschiedenen Ehe des Beschwerdeführers mit G - beantragte mit Eingabe vom 27. Dezember 2001, vertreten durch seine Mutter als gesetzliche Vertreterin, bei der Bezirkshauptmannschaft P die Änderung seines Familiennamens von P auf G und die Streichung seines zweiten Vornamens "B". Die alleinige Obsorge für den Mitbeteiligten steht der Mutter zu, die nach der Scheidung wieder ihren Geschlechtsnamen G mit Wir... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 Z1 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z8 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025; Beachte Serie (erledigt im gleichen Sinn):
2002/01/0445 E 24. Februar 2004 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2002/01/0418 E 5. November 2003 RS 4 Stammrechtssatz Wie der VwGH im E 21.8.2001, Zl. 2000/01/0... mehr lesen...
Der 1995 geborene Mitbeteiligte ist das eheliche Kind des Beschwerdeführers und der G B, vormals K, deren Ehe im Jahre 2000 geschieden wurde. Der Mitbeteiligte führte wie seine Eltern den Familiennamen "K" und lebt seit der Scheidung im gemeinsamen Haushalt mit seiner Mutter, der die Obsorge allein zukommt. Die Mutter des Mitbeteiligten nahm mit Wirksamkeit vom 27. Juli 2001 wieder ihren Geschlechtsnamen "B" an. Im gemeinsamen Haushalt leben auch die Halbschwester des Mitbeteiligten u... mehr lesen...
Auf Grund der Beschwerde und der mit ihr vorgelegten Bescheidkopie steht Folgendes fest: Der Beschwerdeführer ist der eheliche Vater des am 9. Februar 1994 geborenen Mitbeteiligten. Anlässlich seiner Eheschließung mit der Mutter des Mitbeteiligten hatte er deren Familiennamen "F." angenommen. Auch der Mitbeteiligte führte ab seiner Geburt den Familiennamen "F.". Mit rechtskräftigem Beschluss des Bezirksgerichtes Favoriten vom 22. Februar 1996 wurde die Ehe des Beschwerdeführ... mehr lesen...
Der Mitbeteiligte, österreichischer und italienischer Staatsangehörigkeit, wurde 1993 geboren; die Vaterschaft des Beschwerdeführers ist unbestritten. Am 24. April 1996 heirateten der Beschwerdeführer und die Mutter des Mitbeteiligten. Die Ehe wurde mit Beschluss des Bezirksgerichtes V vom 22. März 2001 nach § 55a EheG (rechtskräftig) geschieden. Aufgrund der nach § 55a Abs. 2 EheG geschlossenen Vereinbarung steht der Mutter seit damals die alleinige Obsorge über den Mitbeteiligten zu... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 Z1 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z8 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Wie der VwGH im E 21.8.2001, Zl. 2000/01/0368 ausführte, hat das Gesetz der Angleichung des Familiennamens eines Kindes mit dem seines aktuellen Umfeldes den Vorzug gegeben und damit zum Ausdruck gebracht, d... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §176;ABGB §178a;NÄG 1988 §2 Abs1 Z9 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Allein aus dem Umstand des anhängig gemachten Verfahrens zur Übertragung der Obsorge kann noch nicht auf einen konkret absehbaren künftigen Obsorgewechsel geschlossen werden. Die Gefahr einer neuerlichen Namensänderung, die ihrers... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 Z1 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z8 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Schon zur Rechtslage vor dem NamRÄG 1995 hat der VwGH ausgesprochen, dass die Herstellung der Gleichheit des Familiennamens mit der Familie, in der das Kind aufwächst, in höherem Maß dem Wohl des Kindes ents... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §2 Abs1 Z9 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Mit dem Vorbringen, die belangte Behörde habe übersehen, dass mit dem KindRÄG 2001 "eine Änderung des Gesetzgebers in der Intention eingetreten" sei und durch die nunmehrige Gesetzesänderung "auch das Recht der Kinder auf ihre Väter respekt... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2000/01/0368 E 21. August 2001 RS 1 Stammrechtssatz Ausführungen dazu, dass sich der Gesetzgeber dafür entschieden hat, der Angleichung des Familiennamens eines Kindes mit dem seines aktuellen Umfeldes den Vorzug zu geben;... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 Z1 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z8 idF 1995/025;NÄG 1988 §2 Abs1 Z9 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Ausführungen, dass im Allgemeinen dem Wohl des Kindes die Herstellung der Gleichheit des Familiennamens des Kindes mit dem der Familie, in der es aufwächst, in höherem Maße e... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen angefochtenen Bescheid wurden die den Beschwerdeführern erteilten Pflegebewilligungen für die drei Pflegekinder M.K., (geboren 1992, Pflegebewilligung erteilt mit Bescheid der Erstbehörde vom 1. März 1994), A.K. (geboren 1992, Pflegebewilligung erteilt mit Bescheid der Erstbehörde vom 6. Oktober 1992) und M.S. (geboren 1993, Pflegebewilligung erteilt mit Bescheid der Erstbehörde vom 26. Juli 1994) gemäß § 15 Abs. 6 des Kärntner Jugendwohlfahrtsg... mehr lesen...
Index: L92702 Jugendwohlfahrt Kinderheim Kärnten20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)
Norm: ABGB §178a;JWG Krnt 1991 §15 Abs6;
Rechtssatz: Die Annahme, das Wohl des Pflegekindes erfordere den Widerruf der Pflegebewilligung, ist dann gerechtfertigt, wenn der Persönlichkeit des Kindes und seinen Bedürfnissen, insbesondere seinen Anlagen, Fähigkeiten, Neigungen und Entwicklungsmöglichkeiten (vgl. § 178a AB... mehr lesen...
Der am 17. März 1995 geborene Mitbeteiligte ist das eheliche Kind des Beschwerdeführers und der S.S., vormals Th., deren Ehe mit rechtskräftigem Beschluss des Bezirksgerichtes Engelhartszell vom 8. Februar 1999 geschieden wurde. Der Mitbeteiligte führte wie seine Eltern den Familiennamen "Th." und lebt im gemeinsamen Haushalt mit seiner Mutter, der die Obsorge allein zukommt und die ihrerseits nach der erwähnten Ehescheidung wieder ihren Geschlechtsnamen "S." angenommen hat. Am 8. Apr... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)41/03 Personenstandsrecht
Norm: ABGB §178a;NÄG 1988 §1 Abs1 idF 1995/025;NÄG 1988 §3 Abs1 Z6 idF 1995/025;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass sich der Gesetzgeber dafür entschieden hat, der Angleichung des Familiennamens eines Kindes mit dem seines aktuellen Umfeldes den Vorzug zu geben; damit hat er zum Ausdruck gebracht, allenfalls aus den vom Beschwerdefüh... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer war ua im Jahr 1991 neben seinem Hauptberuf als Angestellter der Handelskammer (nun Wirtschaftskammer) für Oberösterreich als Lehrbeauftragter an der Universität Linz im Ausmaß von 4 Wochenstunden tätig Zwischen den Parteien des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens ist strittig, ob die Einkünfte des Beschwerdeführers aus seiner Tätigkeit als Lehrbeauftragter als solche aus selbständiger Arbeit zu beurteilen und die entsprechenden Erlöse der Umsatzsteuer zu unterzie... mehr lesen...
