Mit Bescheid vom 24. August 1982 hatte der Landeshauptmann von Steiermark (LH) der Beschwerdeführerin in Erweiterung eines schon mit seinem Bescheid vom 3. März 1982 verliehenen Konsenses die wasserrechtliche Bewilligung für den Abbau von Sand und Schotter durch Naßbaggerung auf bestimmt bezeichneten, im Eigentum eines Dritten stehenden Grundstücken mit Schaffung eines Grundwassersees, dem aus dem Grundwasserkörper eine bestimmt bezeichnete Wassermenge zufließt, und aus welchem diesel... mehr lesen...
Index: L66507 Flurverfassung Zusammenlegung landw GrundstückeFlurbereinigung Tirol20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)80/06 Bodenreform
Norm: ABGB §1053;FlVfGG §17 Abs2;FlVfGG §17 Abs3;FlVfGG §18;FlVfGG §19;FlVfGG §28;FlVfLG Tir 1978 §39 Abs1;FlVfLG Tir 1978 §39 Abs2;
Rechtssatz: Der Passus im Kaufvertrag, daß der Käufer die Kaufgrundstücke "in den bestehenden Rechten und Lasten" übernimmt, stellt kein... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren81/01 Wasserrechtsgesetz
Norm: ABGB §1053;ABGB §1090;VStG §7;WRG 1959 §138 Abs1;
Rechtssatz: Zivilrechtliche Abwehrmaßnahmen sind bei Unzumutbarkeit des mit ihrer Ergreifung verbundenen Prozeßkostenrisikos als nicht ausreichend erfolgsträchtig zu werten. Auf diese Art ist die Ergreifung von Abwehrmaßnahmen auf Grund von Vertragsbezieh... mehr lesen...
Mit Bescheid des Landeshauptmannes von Oberösterreich vom 14. August 1989 wurde im Spruchteil I gemäß § 20a Abs. 1 des Bundesstraßengesetzes 1971 aus dem Grundstück Nr. 2924, inliegend in EZ 685, KG W, eine Teilfläche von 1106 m2 laut Teilungsplan des Amtes der O.ö. Landesregierung GZ. 145-115/88, die mit Enteignungsbescheid vom 21. Oktober 1960, BauR-1551/2-1960, zu Gunsten der Republik Österreich - Bundesstraßenverwaltung enteignet worden war, an die zweitmitbeteiligte Partei als "e... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)96/01 Bundesstraßengesetz
Norm: ABGB §1053;ABGB §294;ABGB §914;BStG 1971 §20a Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Als Vertragszweck des Kaufvertrages über ein Grundstück muß in der Regel angenommen werden, Eigentum an der gesamten Grundfläche zu übertragen; wurde davon vorher ein zwischen Straße und veräußertem Grundstück liegender verhält... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 24. September 1991, Zl. VwSen-230004/5/Gf/Kf, wurde der Beschwerdeführer wegen der Übertretung des § 4 Abs. 1 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und Abs. 2 lit. d des Oberösterreichischen Tierschutzgesetzes, LGBl. Nr. 27/1953, mit einer Geldstrafe von S 3.000,-- (Ersatzfreiheitsstrafe drei Tage) belegt und der Verfall bestimmter, zuvor beschlagnahmter Tiere des Beschwerdeführers gemäß § 4 Abs. 4 leg. cit. ausgesprochen. S... mehr lesen...
Index: L46104 Tierhaltung Oberösterreich001 Verwaltungsrecht allgemein10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)40/01 Verwaltungsverfahren
Norm: ABGB;B-VG Art129a Abs1 Z1;TierschutzG OÖ 1953 §1;TierschutzG OÖ 1953 §4 Abs1;TierschutzG OÖ 1953 §4 Abs4;VStG §17 Abs1;VStG §51 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der Rechtskraft des den Verfall aussprechenden Bescheides verliert der... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer und sein Bruder Josef G. beabsichtigten, bei der am 10. Juli 1989 vorgenommenen Versteigerung zweier Liegenschaften in der KG N. je die Hälfte der Liegenschaften zu ersteigern. An der Versteigerung nahm lediglich Josef G. teil. Da die von ihm vorgelegte Vollmacht des Beschwerdeführers mangels Beglaubigung der Unterschrift vom Gericht nicht "akzeptiert" wurde, ersteigerte Josef G. die beiden Liegenschaften zur Gänze um ein Meistbot von zusammen S 5,270.000,--. Das ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;GrEStG 1987 §4 Abs1;GrEStG 1987 §5 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §5 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/12/17 91/16/0053 1 Stammrechtssatz Gegenleistung ist die Summe dessen, was der Käufer an wirtschaftlichen Werten dagegen zu leisten verspricht, daß er das Grundstück erhält; ist jede nur denkbare Leistung, die vo... mehr lesen...
Mit Kaufvertrag vom 15. Juli/18. August 1987 verkaufte die X-GmbH & Co KG (in der Folge KG genannt), vertreten durch ihre Komplementärgesellschafterin X-GmbH (in der Folge Ges.m.b.H. genannt), diese vertreten durch ihren alleinzeichnungsberechtigten Geschäftsführer Wilfried Sch., dem Beschwerdeführer 1/121stel Anteil an der für das Grundstück Nr. 1210/299 neu zu eröffnenden EZ im Grundbuch Y und das der EZ 853 Grundbuch Y zugeschriebene Grundstück Nr. 1210/19 um einen Kaufpreis vo... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;ABGB §825;BAO §21 Abs1;GrEStG 1987 §1 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §5 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §5 Abs2 Z1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/01/23 90/16/0154 2 (hier: ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Im Hinblick darauf, daß der Begriff der Gegenleis... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;GrEStG 1987 §4 Abs1;GrEStG 1987 §5 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §5 Abs2 Z1; Beachte Bespr AnwBl 11/1993 S 854-857 Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1992/12/17 91/16/0053 1 (hier: ohne letzten Satz) Stammrechtssatz Gegenleistung ist die Summe dessen, was der Käufer an wirtschaftli... mehr lesen...
Mit Kaufvertrag vom 1./6. Juni 1988 erwarb der Beschwerdeführer von der "A-Gesellschaft m.b.H." die Liegenschaft EZ 623, Katastralgemeinde X, bestehend aus den Grundstücken Nr. 72/1 Industriebau, 74/5 Bauplatz F, 1255 Bach und 1256 Bach samt einem dazugehörigen Wasserrecht zum Betrieb einer Kraftwerksanlage und Überbauten. Festgehalten wurde im Kaufvertrag, daß das Wasserrecht im Wasserbuch zur Wasserbuchpostzahl nnn bei der Bezirkshauptmannschaft Wiener Neustadt registriert sei. ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;GrEStG 1987 §4 Abs1;GrEStG 1987 §5 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §5 Abs2 Z1; Beachte Besprechung in AnwBl 6/1993, S 445-446
Rechtssatz: Gegenleistung ist die Summe dessen, was der Käufer an wirtschaftlichen Werten dagegen zu leisten verspricht, daß er das Grundstück erhält; ist jede nur denkbare Leistung, die vom Käu... mehr lesen...
Die Beschwerdeführer sind ein Ehepaar und je zur Hälfte Eigentümer von Liegenschaften, auf denen sie gemeinsam einen landwirtschaftlichen Betrieb führen. Mit Vertrag vom 10. Oktober 1977 haben sie (auch mit Wirkung für ihre Rechtsnachfolger) der Firma M. das alleinige Recht zum Abbau von Kies auf bestimmten Grundstücken eingeräumt. Soweit für den Streitfall von Bedeutung, enthält der Vertrag im wesentlichen folgende Bestimmungen: Die jährliche Mindestabbaumenge beträgt 24.000 m3, ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht33 Bewertungsrecht
Norm: ABGB §1053;BAO §114;BAO §115 Abs1;BAO §167 Abs2;BAO §21 Abs1;BAO §22 Abs1;BAO §23 Abs1;BewG 1955 §2 Abs1;
Rechtssatz: AusfzF der steuerlichen Anerkennung eines Kaufvertrages zwischen dem minderjährigen Kind als Käufer und den Eltern als Verkäufer betreffend eine Liegenschaft mit Kiesabbau, ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer betreibt einen gewerblichen Handel mit gärtnerischen Produkten. Seinen Gewinn ermittelt er gemäß § 4 Abs. 1 EStG 1972 durch Betriebsvermögensvergleich. Für die Jahre 1982 (Beginn der betrieblichen Tätigkeit) bis 1984 fand beim Beschwerdeführer eine Betriebsprüfung statt, bei der unter anderem folgende Feststellungen getroffen wurden: Die Tageslosungen seien durch handschriftliche Aufzeichnungen der laufenden Kasseneingänge ermittelt worden. Eine Überprüfung de... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)21/01 Handelsrecht32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht
Norm: ABGB §1053;BAO §124;HGB §38; Beachte Besprechung in:
ÖStZB 1992, 915;
Rechtssatz: Es entspricht den Grundsätzen ordnungsmäßiger Buchführung, Zielgeschäfte mit Entstehen der Forderung und nicht erst zum Zeitpunkt der tatsächlichen Bezahlung zu verbuchen. ... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin war im Streitjahr 1983 Inhaberin eines als Einzelbetrieb geführten Bauunternehmens. Sie ermittelte den Gewinn durch Betriebsvermögensvergleich im Sinne des § 4 Abs. 1 EStG 1972. Am 4. Jänner 1984 veräußerte sie das Anlage- und das Umlaufvermögen des Einzelunternehmens an die M. GmbH, an deren Stammkapital von S 500.000,-- die Beschwerdeführerin selbst mit S 1.000,-- und ihre beiden Töchter mit je S 249.500,-- beteiligt waren. In der über diesen Vorgang ausgefert... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/02 Steuern vom Einkommen und Ertrag
Norm: ABGB §1053;ABGB §861;ABGB §863;ABGB §914;EStG 1972 §24 Abs2;EStG 1972 §6 Z1;EStG 1972 §6 Z2;
Rechtssatz: Wird in einem mündlich vereinbarten Kaufvertrag über das Anlagevermögen und Umlaufvermögen als Übergabspreis der "halbfertigen Arbeiten" der zum Bilanzstichtag aufscheinende Wert vereinbart, kann diese nach außen... mehr lesen...
Am 30. September 1987 stellte H einen Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens betreffend Erbschaftssteuer in der Verlassenschaftssache nach J. Dieser Antrag wurde mit dem Umstand begründet, neu hervorgekommen sei, daß die Erblasserin außerbücherliche Eigentümerin von zwei Eigentumswohnungen mit dazugehörigen Garagenplätzen und nicht, wie im eidesstättigen Vermögensbekenntnis angegeben, Inhaberin einer Forderung in Geld gegenüber der Beschwerdeführerin gewesen sei. Als Beweis hiefür w... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)20/05 Wohnrecht Mietrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;GrEStG 1955 §1 Abs1 Z1;VwRallg;WEG 1948 §2;WEG 1975 §3;
Rechtssatz: Der Kauf ist nach österreichischem Recht ein grundsätzlich an keine Formvorschriften gebundener Konsensualvertrag, der - entsprechenden Abschlußwillen vorausgesetzt - durch die Willensübereinstimmung ... mehr lesen...
Mit der im Spruch: dieses Erkenntnisses näher bezeichneten Berufungsentscheidung gab die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland (in der Folge: belangte Behörde) der Berufung des Beschwerdeführers gegen den gemäß § 200 Abs. 1 BAO vorläufigen Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien (in der Folge: FA) vom 30. Juni 1989, mit dem gegenüber dem Beschwerdeführer für einen noch darzustellenden Erwerbsvorgang Grunderwerbsteuer (ausgehend von ein... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;ABGB §825;BAO §21 Abs1;GrEStG 1987 §1 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §5 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §5 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Im Hinblick darauf, daß der Begriff der Gegenleistung im wirtschaftlichen Sinne nach § 21 Abs 1 BAO zu verstehen ist (Hinweis E 14.2.1991, 90/16/0103-0128), hat der VwGH die... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/01 Finanzverfahren allgemeines Abgabenrecht32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;BAO §21 Abs1;GrEStG 1987 §1 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Zur Lösung der Tatfrage, ob im Beschwerdefall die Einigung über Ware und Preis hinsichtlich des kaufvertragsgegenständlichen Grundstücks bereits das noch zu revitalisierende und aufzustockende Haus mitumfaßt hatte oder nicht, ist... mehr lesen...
Die Finanzlandesdirektion für Wien, Niederösterreich und Burgenland (in der Folge: belangte Behörde) wies mit Berufungsentscheidung vom 30. August 1989 die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien (in der Folge: FA) vom 10. August 1988, mit dem gegenüber dem Beschwerdeführer Grunderwerbsteuer aus noch anzuführenden Gründen festgesetzt worden war, als unbegründet ab, und zwar im wesentlichen mit folgender Begründung: ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;ABGB §696;GrEStG 1955 §16 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Ein im Kaufvertrag ausdrücklich vereinbartes Rücktrittsrecht ist nicht als aufschiebende Bedingung, also auch nicht im Sinne des § 16 Abs 2 GrEStG 1955, zu qualifizieren (Hinweis E VS 9.12.1971, 112/71; E 25.10.1990, 88/16/0148). ... mehr lesen...
Nach Lage der Akten des Verwaltungsverfahrens hatte die P + R Genossenschaft für Vermittlung privater Geldanlagen & Co GmbH 1060 Wien im Herbst 1987 als Initiator in einem gedruckten Emissionsprospekt das "Bauherrenmodell" angeboten, wonach (von einer noch zu errichtenden Miteigentümergemeinschaft) in Wien, U-Gasse 5, ein Wohnhaus mit ca. 18 bis 22 Wohnungen (Gesamtnutzfläche ca. 1350 m2) und 13 Parkplätzen zum Zwecke der Vermietung errichtet werden sollte. In dem Prospekt, mit de... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;ABGB §825;GrEStG 1987 §1 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Auch nach der Rechtsprechung der Zivilgerichte kann ein Grundstückskaufvertrag und ein davon gesonderter, die Bauerstellung regelnder Vertrag ein einheitliches Vertragswerk bilden, das auf die Verschaffung von ideellen Miteigentumsanteilen am Gemeinschaftsobjekt gerichtet ist. ... mehr lesen...
Index: 20/01 Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch (ABGB)32/06 Verkehrsteuern
Norm: ABGB §1053;ABGB §1151;GrEStG 1987 §1 Abs1 Z1;GrEStG 1987 §5 Abs1 Z1;
Rechtssatz: Gegenstand eines Kaufvertrages kann ohne weiteres auch eine künftige Sache oder eine Sache sein, hinsichtlich welcher zur Erfüllung des Vertrages bestimmte Eigenschaften durch den Verkäufer erst geschaffen werden müssen (Hinweis E VS 24.5.1971, 1251/69, ... mehr lesen...
