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1. Abschnitt | |
Allgemeine Bestimmungen |
§ 1 Ziel und Aufgabe der Sozialunterstützung
§ 2 Grundsätze
§ 3 Begriffsbestimmungen
2. Abschnitt | |
Voraussetzungen für Leistungen der Sozialunterstützung |
§ 4 Persönliche Voraussetzungen
§ 5 Berücksichtigung von Leistungen Dritter
§ 6 Einsatz des Einkommens
§ 7 Einsatz des Vermögens
§ 7a Abgrenzung von Einkommen und Vermögen
§ 8 Einsatz der Arbeitskraft
§ 8b Arbeits- und integrationsbezogene Sanktionen
3. Abschnitt | |
Leistungen der Sozialunterstützung |
§ 9 Leistungen
§ 10 Monatliche Höchstsätze für den Lebensunterhalt und Wohnbedarf
§ 11 Anteil Wohnbedarf und höchstzulässiger Wohnungsaufwand
§ 12 Hilfe für den Bedarf bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung
§ 13 Aufenthalt in einer Kranken- oder Kuranstalt
§ 14 Aufenthalt im Ausland
4. Abschnitt | |
Zusatzleistungen |
§ 15 Härtefälle
§ 16 Hilfe zur Arbeit
§ 17 Koordinierte Hilfeplanung
§ 18 Beratung und Betreuung
§ 18a Behördliche Sozialarbeit
§ 19 Hilfe in besonderen Lebenslagen, Bestattungskosten
5. Abschnitt | |
Zugang zu den Leistungen und Verfahrensbestimmungen |
§ 20 Anträge
§ 21 Sachliche Zuständigkeit
§ 22 Örtliche Zuständigkeit
§ 23 Informations- und Mitwirkungspflicht, Bedingungen
§ 24 Beurteilung von Vorfragen
§ 25 Bescheide, Entscheidungspflicht
§ 26 Beschwerdeverfahren
6. Abschnitt | |
Rückerstattung und Ersatz |
§ 27 Anzeigepflicht
§ 28 Rückerstattungspflicht
§ 29 Ersatzansprüche
§ 30 Ersatz durch die Hilfe suchende Person selbst oder ihre Erben
§ 31 Ersatz durch unterhaltspflichtige Angehörige und Dritte
§ 32 Geltendmachung von Ersatzansprüchen
§ 33 Zuständigkeit
7. Abschnitt | |
Trägerschaft, Kostentragung |
§ 34 Träger der Sozialunterstützung
§ 35 Kostentragung
§ 36 Vorschüsse und Information der Gemeinden
§ 37 (entfallen auf Grund LGBl Nr 124/2017) § 37 (entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 124 aus 2017,)
8. Abschnitt | |
Amtshilfe, Auskunftspflicht und Datenschutz |
§ 38 Amtshilfe- und Auskunftspflichten
§ 39 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 39a Verarbeitung in gemeinsamer Verantwortung
§ 39b Datenverarbeitung durch freie Träger
§ 39c Einschränkung der Betroffenenrechte
§ 39d Löschung von Daten
§ 39e Wahrung der Geheimhaltung im Rahmen der Sozialunterstützung
9. Abschnitt | |
Schlussbestimmungen |
§ 40 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
§ 40a Ermächtigung der Bezirksverwaltungsbehörden zum Haushaltsvollzug
§ 41 Befreiung von Verwaltungsabgaben, Kommissionsgebühren und Barauslagen
§ 42 Strafbestimmungen
§ 43 Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht
§ 44 Umsetzungshinweis
§ 45 Inkrafttreten
§ 46 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu
1. Abschnitt | |
Allgemeine Bestimmungen |
§ 1 Ziel und Aufgabe der Sozialunterstützung
§ 2 Grundsätze
§ 3 Begriffsbestimmungen
2. Abschnitt | |
Voraussetzungen für Leistungen der Sozialunterstützung |
§ 4 Persönliche Voraussetzungen
§ 5 Berücksichtigung von Leistungen Dritter
§ 6 Einsatz des Einkommens
§ 7 Einsatz des Vermögens
§ 7a Abgrenzung von Einkommen und Vermögen
§ 8 Einsatz der Arbeitskraft
§ 8b Arbeits- und integrationsbezogene Sanktionen
3. Abschnitt | |
Leistungen der Sozialunterstützung |
§ 9 Leistungen
§ 10 Monatliche Höchstsätze für den Lebensunterhalt und Wohnbedarf
§ 11 Anteil Wohnbedarf und höchstzulässiger Wohnungsaufwand
§ 12 Hilfe für den Bedarf bei Krankheit, Schwangerschaft und Entbindung
§ 13 Aufenthalt in einer Kranken- oder Kuranstalt
§ 14 Aufenthalt im Ausland
4. Abschnitt | |
Zusatzleistungen |
§ 15 Härtefälle
§ 16 Hilfe zur Arbeit
§ 17 Koordinierte Hilfeplanung
§ 18 Beratung und Betreuung
§ 18a Behördliche Sozialarbeit
§ 19 Hilfe in besonderen Lebenslagen, Bestattungskosten
5. Abschnitt | |
Zugang zu den Leistungen und Verfahrensbestimmungen |
§ 20 Anträge
§ 21 Sachliche Zuständigkeit
§ 22 Örtliche Zuständigkeit
§ 23 Informations- und Mitwirkungspflicht, Bedingungen
§ 24 Beurteilung von Vorfragen
§ 25 Bescheide, Entscheidungspflicht
§ 26 Beschwerdeverfahren
6. Abschnitt | |
Rückerstattung und Ersatz |
§ 27 Anzeigepflicht
§ 28 Rückerstattungspflicht
§ 29 Ersatzansprüche
§ 30 Ersatz durch die Hilfe suchende Person selbst oder ihre Erben
§ 31 Ersatz durch unterhaltspflichtige Angehörige und Dritte
§ 32 Geltendmachung von Ersatzansprüchen
§ 33 Zuständigkeit
7. Abschnitt | |
Trägerschaft, Kostentragung |
§ 34 Träger der Sozialunterstützung
§ 35 Kostentragung
§ 36 Vorschüsse und Information der Gemeinden
§ 37 (entfallen auf Grund LGBl Nr 124/2017) § 37 (entfallen auf Grund Landesgesetzblatt Nr 124 aus 2017,)
8. Abschnitt | |
Amtshilfe, Auskunftspflicht und Datenschutz |
§ 38 Amtshilfe- und Auskunftspflichten
§ 39 Verarbeitung personenbezogener Daten
§ 39a Verarbeitung in gemeinsamer Verantwortung
§ 39b Datenverarbeitung durch freie Träger
§ 39c Einschränkung der Betroffenenrechte
§ 39d Löschung von Daten
§ 39e Wahrung der Geheimhaltung im Rahmen der Sozialunterstützung
9. Abschnitt | |
Schlussbestimmungen |
§ 40 Eigener Wirkungsbereich der Gemeinden
§ 40a Ermächtigung der Bezirksverwaltungsbehörden zum Haushaltsvollzug
§ 41 Befreiung von Verwaltungsabgaben, Kommissionsgebühren und Barauslagen
§ 42 Strafbestimmungen
§ 43 Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht
§ 44 Umsetzungshinweis
§ 45 Inkrafttreten
§ 46 Inkrafttreten novellierter Bestimmungen und Übergangsbestimmungen dazu
