JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2024
13. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Jana2801
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Einkommensteuer

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Abend, Ich bilde mich zu Zeit weiter und komme bei dem Beispiel unten nicht weiter, kann mir vielleicht hier jemand bei der Berechnung weiterhelfen? Danke für die Hilfe schon im voraus. Lg Jana Die Steuerpflichtige Ma... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Für Lernhilfen ist das Forum nicht gedacht! Stell Dir vor, Dir brennt rechtlich was Reales auf der Seele, was Du eventuell einer Behörde, Kammer, Kanzlei, dem Gericht usw. herantragen würdest. Mit dem kann man auch hier kommen. Zumindest kann ich mir nicht vorstellen, dass Du wegen so einer Reche... mehr lesen...

12. Feb

1 Antwort zum Beitrag von MarcoG.
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Stromkabel

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Grüße euch! Folgende Situation - die Energienetze Steiermark haben ohne mich zu fragen durch meinen Grund ein Stromkabel verlegt. Dürfen diese dies ganz einfach ohne zu fragen und an welche Grundlage od. Gesetz müssen sich dies... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Das mit der Verlegung eines Erdkabels bzw. Bau einer Niederspannungsleitung bis 1 kV quer über das Grundstück ist bei Netzkunden ein Dauerbrenner und in dem Fall wohl keine zu verbüchernde Last. Falls nicht anders möglich, hat das Elektrizitätsversorgungsunternehmen (EVU) gegenüber dem Netzbenutz... mehr lesen...

12. Feb

1 Antwort zum Beitrag von saddad42
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Alimente Österreich

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Meine Frau will sich von mir scheiden lassen. Wir haben 2 Kinder 10 und 13 Jahre. Mein Nettolohnn ist durchschntl. 3.695,- mtl. (da sind 13/14. Gehalt schon dabei) Somit komme ich auf jeweils 18% was ich an Alimente an... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wann sich der Kindesunterhalt mindert, beschreibt § 231 ABGB. Auch das wegen der Familienbeihilfe und den Familienbonus Plus kann man unter Umständen miteinander ausmachen: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=24500 mehr lesen...

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12. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Daniel_Fragen
Verfasst vor 2 Jahre, 11 Monate


Bettwanzen Befall Wohnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe mir nur für diese Frage in meiner Verzweiflung einen Account auf Jusline registriert. Ich habe Anfang des Jahres eine Wohnung im wunderschönen Salzburg angemietet, diese wurde 2018 er... mehr lesen...

12 vorherige Antworten

Neueste Antwort von schanzenpeter
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Daniel_Fragen: Wie hast du die Wanzen schließlich wegbekommen? mehr lesen...

11. Feb

1 Antwort zum Beitrag von reximo
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Veräußerungsverbot- Schwierigkeiten mit Schwiegermutter

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, Ich bräuchte bitte einen Rat von euch. Ich wohne mit meiner Frau (seit 2 Jahre verheiratet) und ihrer Mutter in einem 2 Parteien Haus. Da ich mittlerweile um die 180.000€ in das Haus investiert habe (Umbau, Renovie... mehr lesen...

7 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Auch Dir recht herzlichen Dank für das mit uns geteilte Feedback. Meistens kommen die Fragesteller nur für den Augenblick und lassen dann nie wieder von sich hören. Es hätte mich für Dich gefreut, wenn sich der Notar getäuscht hätte. Doch die Judikatur gibt es leider nicht her. mehr lesen...

10. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Max Scholl
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Bis wann muss ich eine Mietvorschreibung erhalten?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, Ich miete ein Geschäftslokal in einem Wiener Gemeindebau und warte nunmehr seit Anfang November 2023 auf meine Mietvorschreibung. Diese muss, vereinbarter Weise, mit Anfang jedes Monats per Post und Erlagschein ei... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In Anbetracht des § 27 Abs.3 MRG würde ich meinen, dass periodische Mietvorschreibungen innerhalb der kurzen Verjährung von 3 Jahren (ab dem Tag der Fälligkeit der Zahlung) gerichtlich gefordert werden können. mehr lesen...

10. Feb

1 Antwort zum Beitrag von miehnmaschin
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate


orf-beitrag: ab wann ist es ein gemeinsamer haushalt?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

ich habe dieses schreiben vom obs bekommen, in dem ich aufgefordert werde, jemanden zu melden der an meiner adresse den hauptwohnsitz hat. ich wohne in einem haus, das eigentlich aus zwei getrennten, kleinen häusern besteht. in... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=25019#p53626 mehr lesen...

10. Feb

1 Antwort zum Beitrag von 4711
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate


Privater Einkauf in D - nun kein Kontakt mehr?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ! Ich habe mich dazu hinreißen lassen, Online bei einem Privaten in D ein Gerät zu kaufen. Bekommen habe ich den Personalausweis beidseitig (gültig bis 2031, Name & Anschrift) und einen Kaufvertrag, vereinbart wurde ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Über welche Plattform bist Du auf das Gerät gestoßen? Melde es dort mal und schau nach, ob er (noch) weitere Artikel anbietet. mehr lesen...

09. Feb

1 Antwort zum Beitrag von rherzog
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


orf beitrag: Aufforderung zur Datenbekanntgabe

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Wissende, lt. Gesamte Rechtsvorschrift für ORF-Beitrags-Gesetz 2024, Fassung vom 02.01.2024(https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20012352&FassungVom=2024-01-02): §14 (... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

https://www.oesterreich.gv.at/themen/bauen_und_wohnen/umzug/5/Seite.180303.html#Verfahrensablauf mehr lesen...

09. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Bombadone
Verfasst vor 4 Jahre, 1 Monat


Online-Casino Klage

  • 4,5 bei 2 Bewertungen

Hallo, hat jemand Erfahrungen mit einer Klage gegen Online-Casinos? Laut den diversen Anbietern sind die Erfolgschancen durchaus gut. Entspricht das tatsächlich der Realität? mehr lesen...

25 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=17474 mehr lesen...

09. Feb

1 Antwort zum Beitrag von tontschi
Verfasst vor 9 Jahre, 4 Monate


anonyme anzeige

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Team, wie bitte kann man sich wehren, wenn jemand jemanden anonym anzeigt aber die Aussage dieser Anzeige nicht ganz der Wahrheit entspricht. Vielen Dank mehr lesen...

7 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Polizei hat den Fall aufgenommen und es an die Sicherheitsbehörde weitergeleitet. Man könnte sich jetzt an beide wenden und auf Akteneinsicht bestehen. Mich würde nicht wundern, wenn sich jemand einen Scherz erlaubt und ein Pseudonym verwendet hat. mehr lesen...

09. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Petjova
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate | § 107 StGB


Honorarnote des beeideten Psychiaters bezahlt wer?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Strafsache, Paragraf 107 StGB, sind Gebührennoten des vom Staatsanwalt bestellten Sachverständigen - von einem (zum Tatzeitpunkt) NICHT zurechnungsfähigen Patienten zu tragen, oder nicht. mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Kosten nach § 381 StPO sind bei einem Schuldspruch vom Angeklagten zu tragen (§ 389 StPO). Gibt es den Schuldspruch nicht, übernimmt der Bund die Kosten (§ 390 StPO). Oder das Gericht gelangt zu der Überzeugung, dass der Verurteilte die Kosten nicht stemmen kann (§ 391 StPO). mehr lesen...

09. Feb

1 Antwort zum Beitrag von DorisMihokovic
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Wieviele Tage Zeit bei Zahlungsbedingung "prompt"?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ein Unternehmen hat bei mir am Donnerstag, 18. 1. Arbeiten erledigt. Zahlungsziel prompt ohne Abzug. Die Schlussrechnung wurde mir per Mail am gleichen Tag um 16 Uhr 17 geschickt. Es gab mit dem E-Banking einige Probleme. Letzt... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In Anlehnung des § 1334 ABGB bedeutet für mich "prompt": ohne unnötigen Aufschub. Ohne die genaue Quelle zu suchen, bilde ich mir ein, dass damit nicht mehr wie 4 Tage gemeint sind. Das mit den 30 Tagen könnte mit § 457 UGB (Unternehmensgesetzbuch) zusammenhängen, wobei auf § 455 UGB verwiesen sei. mehr lesen...

09. Feb

1 Antwort zum Beitrag von masto134
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Kann mich die Gemeinde zwingen Grund für Weg abzugeben

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, danke, dass es hier die Möglichkeit gibt, sich rechtlich zu informieren. Ich habe ein Grundstück in Tirol, bei welchem ein Teil Baugrund und fast die andere Hälfte als Freiland gewidmet ist. Ich versuche seit 2 Jahren,... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ohne sich ein Bild von der Lage verschafft zu haben, könnte es mit dem Abstand (eines Baus) zur Grundgrenze zusammenhängen. Hier wäre es hilfreich, wenn im Bescheid stehen würde, warum es einen solchen Bebauungsplan bräuchte, der nicht für jede Grundteilung benötigt wird. Mit diesen kann die Geme... mehr lesen...

08. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Marianne3
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Tauglich, obwohl Füße rotieren

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ein Familienangehöriger wurde bei der Stellung für tauglich erklärt, obwohl er seit dem Kleinkindalter eine Beckenrotation und Fußrotation hat. Auch stolpert er ebenfalls seit dem Kleinkindalter immer wieder über seine Füße und... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Marianne3
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Vielen Dank! mehr lesen...

07. Feb

1 Antwort zum Beitrag von manib
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Debitkarte gefunden und benutzt

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebes Rechtsforum, angenommen jemand findet eine Debitkarte und bezahlt damit mittels kontaktlos Zahlung einen Einkauf (sagen wir 2 €). Welche Strafe könnte dem Finder drohen, wenn die Karte an den Besitzer zurückkommt? mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Entweder der Fragesteller oder kein Einzelfall: https://www.kleinezeitung.at/steiermark/18072485 mehr lesen...

07. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Heinz101
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


Anzeige wegen Scooter Leasing

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Sehr geehrtes Jus Forum, Weiß nicht ob jeder von euch die Scooter Firma Augment kennt. Ihr spruch lautet "mieten statt kaufen". Hinter der Aussage verbirgt sich ein Leasing Vertrag. Du bist 2 Jahre gebunden wie bei einem Handy... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielleicht ging der eine Mitarbeiter davon aus, dass Du für die Diebstahlabdeckung bezahlt hast, weshalb ein Selbstbehalt zu zahlen wäre. Hast Du diese Option nicht genutzt, habe ich es so verstanden, dass man bei Erfüllung des 24-Monate-Vertrages und durch eine Einmalzahlung von 29 Euro den Scoo... mehr lesen...

06. Feb

1 Antwort zum Beitrag von hansimglueck
Verfasst vor 3 Jahre, 10 Monate


Strafverfolgung durch Falschanzeige

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Guten Abend, einem Freund ist es passiert, dass er eine Anzeige erhielt mit falschen Beschuldigungen. Diese Anzeige zog eine Strafverfolgung mit sich ni deren Folge es zu Tage trat, dass seine Geschäfte, trotz Konsultation und... mehr lesen...

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Neueste Antwort von massick
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Verleumdungsklage: Ihr Freund kann den Ersteller der Ursprungsanzeige auf Verleumdung verklagen, wenn er nachweisen kann, dass die Anschuldigungen falsch waren und absichtlich oder fahrlässig gemacht wurden, um ihm Schaden zuzufügen. Es ist ratsam, einen Rechtsanwalt zu konsultieren, um die Erfol... mehr lesen...

05. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Arnold
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate


WEG: Widerspruch bei Umlaufbeschluss für Balkonüberdachung

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Hallo zusammen, ich wollte mich nach meinen Möglichkeiten in meinem Fall erkundigen: Ich bin Teil einer Wohnungseigentümergemeinschaft (ca. 50 Einheiten) und will meinen Balkon überdachen / beschatten. Über meine Hausverwaltu... mehr lesen...

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Da die von Ihnen geplante Änderung durchaus in schutzwürdige Interessen anderer Miteigentümer eingreifen kann (zB Änderung des äußeren Erscheinungsbildes), benötigen Sie die Zustimmung aller Miteigentümer. https://www.ris.bka.gv.at/Dokument.wxe?Abfrage=Justiz&Dokumentnummer=JJR_19931221_OGH0002... mehr lesen...

02. Feb

1 Antwort zum Beitrag von Sirius
Verfasst vor 2 Jahre, 3 Monate


Filmen und Fotos während Operationen

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Liebe Jusline Community Dürfen Patienten während einer OP einfach so gefilmt oder fotografiert werden (zwecks Lehrvideos, Wunddokumentation, studentische Aufklärung, etc.) oder muss vorher deren Einverständniserklärung eingehol... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 2 Jahre, 2 Monate

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Welcher Gefahr könnte man sich als Patient bei einer OP-Doku ausgesetzt sehen?- Fußballer und Trainer z.B. sehen sich durch den Videobeweis (V.A.R.) oft hilflos einer Weltfremdheit und Willkür ausgesetzt… mehr lesen...

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