JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2011
11. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Manuel Egal
Verfasst vor 14 Jahre, 11 Monate


Wehrpflicht

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Hallo, ich hätte eine Frage bezüglich meiner Wehrpflicht. Ich habe heute Stellung gehabt - tauglich. Werde nächstes Jahr im Juni maturieren und möchte ab September im Ausland studieren. Was ihr glaub ich noch wissen solltet, ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von lacky32
Verfasst vor 14 Jahre, 11 Monate

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lust cent Artzt denn zeit wirts Bananenrepublick :roll: At that time we had a treaty with about every foreight contry Belgium and that banana republic mehr lesen...

11. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Palas
Verfasst vor 15 Jahre


Autokennteichen

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Grüß Gott! Es gibt EU-Ausländer die in Wien angemeldet sind, hier arbeiten bis Freitag und am Wochenende fahren nach Hause. Am Montag fahren wieder in die Arbeit nach Wien zurück. Die sind längere Zeit ( mehr als ein Jahr) sch... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Andreas Hofer4
Verfasst vor 14 Jahre, 11 Monate

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Nur ein paar §§ zur Klarstellung: § 82. Verwendung von Kraftfahrzeugen und Anhängern mit ausländischem Kennzeichen - Abs. 8 u. 9: (8) Fahrzeuge mit ausländischem Kennzeichen, die von Personen mit dem Hauptwohnsitz oder Sitz im Inland in das Bundesgebiet eingebracht oder in diesem verwendet werd... mehr lesen...

10. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Berteel
Verfasst vor 15 Jahre


Geschwindigkeitsbeschränkung & Ortsgebiet

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Ich glaube mich zu errinnern, in der Fahrschule gelernt zu haben, dass jede Geschwindigkeitsbeschränkung, die vorherige ersetzt und dass das auch für Ortstafeln gilt. 2 Situationen passen aber nicht zu dem damals Gelernten: 1... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 11 Monate

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Beides. Es hängt hauptsächlich - wie man sich leicht vorstellen kann - von den örtlichen Gegebenheiten ab und von dem, was das beste für die Verkehrssicherheit ist. Ortskundige können bei der optimalen Aufstellung von Verkehrstafeln wertvolle Hinweise geben - wenn sie sich einschalten und einmi... mehr lesen...

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10. Mar

1 Antwort zum Beitrag von lacky32
Verfasst vor 15 Jahre


Arbeitsunfall

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Hallo ! Hätte eine Frage Hatte einen Arbeitsunfall bei dem ich mit voller wucht mit dem Kopf auf denn Betonboden gekracht bin, ich war zk. 20 min bewustlos und hatte eine schwere Gehirn.... Seit dem Unfall hat sich bei mir ei... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 11 Monate

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Das ärztliche Attest ist maßgelich hinsichtlich Arbeitsfähigkeit und Pflegestufen usw. - ärztliche Letztverantwortung! Hank 8) 8) 8) mehr lesen...

10. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Gabriella
Verfasst vor 15 Jahre


Mindestsicherung-wer kann mir Ratschläge geben????

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Hallo zusammen, ich brauch bitte eure Hilfe,wer kann mir helfen? Oder wem geht es genau so wie mir. Ich habe anfang dezember 2010,bei der bezirkshauptmannschaft in neunkirchen nö,einen antrag auf mindestsicherung gestellt, a... mehr lesen...

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Neueste Antwort von lacky32
Verfasst vor 14 Jahre, 11 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich wünsche dir alles gute mit der selbständigkeit ich hoffe du kommst dan nicht in beträngnis wenn du dem Sozialamt das wieder zurückzahlen mußt . Kleiner tipp zahle Monatlich 20.- zurück damit bist du zahlungswillig und keiner kann was machen Lg Daniel mehr lesen...

10. Mar

1 Antwort zum Beitrag von lacky32
Verfasst vor 15 Jahre


Verletzung einer Obliegenheit???

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Habe gerade meinen Versicherungsvertrag durchgelesen. Artikel11 Verletzung einer Obliegenheit. 1 beträgt die Leistungsfreiheit des Versicherers wegen Verletzung einer Obliegenheit oder einer Erhöhung der Gefahr je 11.000 Euro, ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Wuzweiler
Verfasst vor 14 Jahre, 11 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Leistungsfreiheit bei Verletzung einer Obliegenheit durch den VN heißt, dass die Vers ALLES bezahlt (bis zur Mindestversicherungssumme und der von ihm übernommenen Gefahr) und sich BIS 11.000 je Obliegenheitsverletzung (max. 22.000 je Versicherungsfall) am VN regressieren kann........ mehr lesen...

09. Mar

1 Beitrag im Forum von 2355
Verfasst vor 15 Jahre | § 5b StVO 1960


Alkoholisiert Reiten

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Hallo. NAch meinen Informationen wird im Straßenverkehr ein Pferd einem zweispurigen Fahrzeug gleichgestellt, oder? Außerdem ist das Reiten bzw. Aufsitzen auf ein Pferd mit lenken bzw. Inbetriebnahme eines Fahrzeuges gleich... mehr lesen...

08. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Al-ex
Verfasst vor 15 Jahre


Hund verletzt Katze im eigenen Garten

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Hallo bei uns im Bekanntenkreis gibt es gerade große Diskussionen, wer denn nun haftbar ist sollte in unserem (eingezäunten) Garten eine fremde Katze von unserem Hund verletzt oder gar getötet werden. Vielleicht kann mir hier ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Al-ex
Verfasst vor 15 Jahre

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ok, herzlichen Dank mehr lesen...

08. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Batwoman72
Verfasst vor 15 Jahre


Besuchsrecht - Freund

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Hallo! Ich habe eine eigene Wohnung. Keine tatsächliche Wohnung - der untere Teil des Hauses wurde vermietet. Mein Freund hat seit einem Monat fast täglich bei mir übernachtet. Die Vermieterin hat mich daraufhin angesprochen ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Batwoman72
Verfasst vor 15 Jahre

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Ja, darf er, die Vermieterin darf/kann das nicht verhindern, solange nicht schützenswerte Interessen verletzt werden. Lärm etc. ABER, fraglich natürlich, wie sehr sie zu spinnen anfängt :roll: Ok :) Danke erstmal! Wenn sie mich hald nochmal darauf anspricht, dann sag ich ihr, dass er nicht meh... mehr lesen...

07. Mar

1 Antwort zum Beitrag von toni2
Verfasst vor 15 Jahre


Hilfe bzgl. Polizei-Aufnahme

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Schönen guten Abend, nach meiner (hoffentlich) erfolgreichen Matura nächstes Jahr, und dem Grundwehrdienst, würde ich mich gerne bei der Polizei bewerben. Erfordernisse für die Aufnahme erfülle ich eigentlich alle, habe aber d... mehr lesen...

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Neueste Antwort von toni2
Verfasst vor 15 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Danke für die hilfreiche Antwort, lg mehr lesen...

07. Mar

1 Antwort zum Beitrag von John-Doe252
Verfasst vor 15 Jahre


Rechtsgrundlagen Dienstverhältnisse Österreich

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Hi! Kurz zu mir: Ich bin Schüler und demnach Laie. Aufgrund meiner bestehenden Dienstverhältnisse habe ich mich etwas mit den für mich als Dienstnehmer gültigen Rechten befasst. Dabei haben mir die Infos der AK sehr weiter ge... mehr lesen...

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Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 15 Jahre

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... und scheinbar auch bei Diplomarbeiten - unser Fernkurs-"mausal" schnorrt sich offensichtlich in allen Jus-Foren im deutschsprachigen Raum Textmaterial zusammen :mrgreen: mehr lesen...

07. Mar

1 Antwort zum Beitrag von wwww
Verfasst vor 15 Jahre


Untermieter fordert Provision zurück; will nicht ausziehen

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Meine Mitbewohnerin und ich (beide Hauptmieter) haben unseren Untermieter gekündigt. Es besteht keinerlei schriftlich Vertrag, weshalb wir uns an die gesetzliche Kündigungsfrist von einem Monat halten. Nun will er aber nicht au... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 15 Jahre

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So wie ich das sehe, sind das zwei verschiedene Angelegenheiten - das eine ist eine privatvermögensrechtliche Vereinbarung über die Makler-Provision für die erfolgreiche Vermittlung und das andere ist eben der Untermietvertrag. Beim Mietvertrag geht's um den vereinbarten Mietzins und die vertrag... mehr lesen...

07. Mar

1 Antwort zum Beitrag von littlebuddha
Verfasst vor 15 Jahre


Dieses Forum verkommt zu einer Freak-Show ...

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Hallo, Ich finde es schade, dass dieses für mich persönlich sehr wertvolle Forum durch die vielen nicht wirklich ernstzunehmenden Postings massiv an Qualität verliert. Auch drängen sich hier einige Selbstdarsteller auf, die e... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 15 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wenn man sich anschaut und anhört, welche Deppen auf höchster Ebene und auf niederstem Niveau in der pressegeförderten Medienöffentlichkeit tagtäglich zu jedem Spam ihre süß-saure Sauce dazugeben dürfen und dafür obendrein noch gut bezahlt werden, dann darf man sich nicht über negative Vorbildwir... mehr lesen...

07. Mar

1 Antwort zum Beitrag von receiverxl
Verfasst vor 15 Jahre


kredit abbezahlt trotzdem neuerliche rate von bank!!!

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hallo, hatte einen kredit in der höhe von 17000 euro rate pro monat 380€ nach ca eineinhalb jahren hab ich in zurückbezahlt als noch 11500 euro offen waren! das würde von mir mitte feruar online überwiesen! tag später schei... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 15 Jahre

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Da müsste man sich Ihren Kreditvertrag genau ansehen und nachrechnen - aber es wird wohl eher von einem Versehen auszugehen sein bzw. diese Abbuchungen laufen automatisch und Sie haben ja entgegen der Vereinbarung den Betrag auf einen Schnall plötzlich zurückgezahlt, da hat sich der Computer nic... mehr lesen...

06. Mar

1 Antwort zum Beitrag von donau
Verfasst vor 15 Jahre


Rechnung zahlbar nach Rechnungserhalt

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Guten Tag. Ich habe eine Rechnung erhalten, auf dem kein Fälligkeitsdatum angegeben ist, jedoch der Hinweis "Zahlbar rein netto nach Rechnungserhalt". Heißt das, dass die Rechnung sofort fällig ist, oder das die Rechnung erst ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von donau
Verfasst vor 15 Jahre

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen Dank. mehr lesen...

05. Mar

1 Antwort zum Beitrag von flmaxx
Verfasst vor 15 Jahre


"Erschlichener Internetzugang"

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Ich habe von einem Fall erfahren, in dem eine Person einen irrtümlich "nicht passwortgestützten Router" verwendete. Eine oder mehrere unbekannte Personen haben dann dank der "offenen Tür" über diesen Router im Internet gesurft... mehr lesen...

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 15 Jahre

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Strafrechtlch faellt mir auch nichts ein. Würde aber sagen, dass der Inhaber des Anschlusses Anspruch auf Ersatz des verbrauchten Volumens hat (Bereicherungsrecht). Ob man das allerdings überhaupt zuordnen kann, weiss ich nicht. Mfg MG mehr lesen...

03. Mar

1 Beitrag im Forum von Herbert Tremmel
Verfasst vor 15 Jahre | § 1 WEG 2002


Gasleitungsabdichtung

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Hat für die Kosten der Abdichtung einer Gasleitung innerhalb einer Eigentumswohnung der Wohnungseigentümer dieser Wohnung oder die WEG aufzukommen? mehr lesen...

02. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Patman
Verfasst vor 17 Jahre


2 Teilzeitjobs

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Hallo! Ich möchte gerne zwei Teilzeitjobs annehmen. Zeitlich lässt sich das problemlos vereinbaren. Gibt es hier vielleicht jemanden, der auch zwei oder mehr Jobs hat und mir Tipps geben kann? Muss man irgendwelche Dinge beac... mehr lesen...

Neueste Antwort von John-Doe252
Verfasst vor 15 Jahre

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Du musst konkreter fragen. Wichtig ist beispielsweise, welche Dienstverhältnisse du eingehst. Beispielsweise könntest du zwei geringfügige Beschäftigungen (Gehalt in jeder Beschäftigung kleiner oder gleich 374.02 €) eingehen. Dann ist aber möglicherweise die Gesamtsumme pro Monat über dieser Gren... mehr lesen...

02. Mar

1 Antwort zum Beitrag von lacky32
Verfasst vor 15 Jahre


was habe ich als invalide für eine rechte

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bin seid meinem 14 lebensjahr 30% invalide durch einen unfall in der schule (wenn die aufsichtspflicht nicht verletzt wurde würde das nicht passiert sein) der unfall wurde alls arbeitsunfall anerkannt und ich bekam damals 1990 ... mehr lesen...

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Neueste Antwort von DorisMihokovic
Verfasst vor 15 Jahre

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Wenn bereits vor Ende der Pflichtschulzeit unfallbedingt eine 30%ige Invaliditaet vorhanden war, stellt sich die Frage, ob die Wahl eines koerperlich anstrengenden Akkord-Jobs nicht die falsche Berufswahl war. mehr lesen...

02. Mar

1 Antwort zum Beitrag von pt_dewetron
Verfasst vor 15 Jahre


firmenwebsite - mitbewerber nennen

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Hallo, ich hätte eine frage auf die ich leider noch keine Antwort im Netz gefunden habe.... Wir stellen auf unserer Firmenwebsite unsere Produkte vor und beschreiben diese sehr genau inkl. technische Datenblätter und Anwendu... mehr lesen...

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Neueste Antwort von pt_dewetron
Verfasst vor 15 Jahre

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@ MG - vielen Dank für die Auskunft, ich hätte das auch so gesehen und das angeführte Beispiel ist zutreffend bzw. hat die sachlage erfasst - bei der wko habe ich mich schon schlau gemacht aber keine eindeutige empfehlung gefunden - damit hoffte ich hier auf "praxisrelevantere" aussagen zu treffe... mehr lesen...

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