JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2011
05. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Manuel1948
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


[bob] Datenverbrauch nach Limitüberschritt nicht ersichtlich

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo lieber User! Ich bin bei bob und habe den Vertrag smartbob, bei welchem 1000 Frei-SMS, Minuten und MB enthalten sind. Bis hin zu den 1000 MB kann man den genauen Datenverbrauch einsehen, welcher in längeren Intervallen a... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 14 Jahre, 2 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

http://www.androidpit.de/de/android/market/apps/app/net.rgruet.android.g3watchdog/3G-Watchdog funktioniert perfekt! mehr lesen...

03. Dec

1 Antwort zum Beitrag von rene_gstrein
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Wer muss wieviel bezahlen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebes Forum! Hab heute mal eine Frage zum Thema Miete: Ich und meine Freundin wohen seit 6 Jahren in einer Mietwohnung, meine Freundin hat drei Kinder mitgebracht ( 18, 17, 15 Jahre) wobwei zu erwähnen ist das im Mietv... mehr lesen...

6 vorherige Antworten

Neueste Antwort von selina
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ach was, nicht gleich den Kopf hängen lassen ... Meine Sicht der Problematik habe ich ja schon gepostet, drei Kinder und eine Mutter mit Beschützerinstinkt ... Auch wenn sich der Gesetzgeber in die finanzielle Gebarung einer LG nicht einmischt, sollte es halt fair ablaufen damit das leidige The... mehr lesen...

03. Dec

1 Antwort zum Beitrag von schnuggler
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Börsenspiel, Glücksspiel?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Im § 28 BoerseG ist ausdrücklich klargelegt, daß reale Boersenspekulation juristisch kein verbotenes Glücksspiel ist. Wie kann etwas, das in der Realität legal ist, als Spiel plötzlich illegal werden? Wenn ein Börsenspiel mit... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Aktienkauf. Erbschaftskauf, Leibrenten, Versicherungen und eben auch Wetten und sonstige Spiele sind nach ABGB alles sog. "Glücksverträge" bzw. "gewagte Geschäfte", entweder entgeltliche oder unentgeltliche. Der Punkte wird eher der sein, dass das Glücksspielmonopol beim Staat liegt und man für ... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
02. Dec

1 Antwort zum Beitrag von T!P-TOP
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Spenden für Open Source Projekt

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag! Ich arbeite an einem Open Source CMS (Content Management System) - einer Software zum erstellen und verwalten von Websites über eine Administratoroberfläche. Auf der offiziellen Projekt-Website integrierte ich eine... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Gesetze versuchen zwischen Spenden für gemeinnützige und wohltätige Zwecke und Geldwäsche oder Korruption zu unterscheiden, was im Einzelfall dann immer schwierig ist, siehe die diversen "Spendenaffären". Sein versteuertes Geld kann grundsätzlich jeder steuerfrei verschenken (außer an Politi... mehr lesen...

02. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Ismet Messi
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Recht bei Youtubevideos ?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo Leute.. Also ich würde mal wissen ob man Videos die bei Youtube als Youtubelink vorhanden sind, auch als Download anbieten darf? LG mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der Urheber hat das Recht auf Verbreitung und Zurverfügungstellug (via AGBs von YT) vorerst auf den YouTube-Link beschränkt, Dritte können daraus mM bestenfalls ein automatisches Hinweisrecht auf diesen Link ableiten. mehr lesen...

02. Dec

1 Antwort zum Beitrag von Forest
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Müssen wir die AGBs verstehen um sie zu akzeptieren?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Gibt es im allgemeinen AGB-Recht eine Klausel, das wir, die Unterzeichner der AGBs, verstehen MÜSSEN was darin steht um den Vertrag zu akzeptieren? Und wie beweisst man das man nicht darauf hingewiesen wurde das man diese Klau... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Gerade im Konsumentenschutzgesetz wird auf die schwächere Position des Konsumenten auch in puncto Sachverstand gegenüber dem Unternehmer besondere Rücksicht genommen. Je nachdem wie der Vertrag zustande gekommen ist, gibt es verschiedene Rücktrittsmöglichkeiten, besonders bei Internetgeschäften... mehr lesen...

01. Dec

1 Beitrag im Forum von RNIRON
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate | § 13 WaffG


Frage zu: § 13 WaffG

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In welche Behörde kann man den Waffenverbot aufheben? mehr lesen...

01. Dec

1 Beitrag im Forum von Alfred1
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate | § 45 KFG 1967


Silllegung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Meine Situation Ich habe eine kleine Motorradwerkstätte und dadurch auch Probefahrtkennzeichen. Ich möchte die Kennzeichen über den Winter stilllegen (Wie bei jedem anderen Kennzeichen auch). Meine Versicherung sagt Ja das ... mehr lesen...

30. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Synonym
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Hinter Rettung ausscheren

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich hätte da mal eine Frage. Unmittelbar hinter einer Rettung nachfahren ist verboten, dass ist mir bekannt, aber wie sieht es aus wenn ich auf der Autobahn auf der rechten Spur fahre hinter einem anderen PKW. Es naht a... mehr lesen...

5 vorherige Antworten

Neueste Antwort von schanzenpeter
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

das sehe ich auch so. Aber wie bereits geschrieben, bin kein Jurist, daher nur meine Bescheidene Meinung mehr lesen...

29. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Michael Lindenbauer
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Wirtschaftsprüfung - Normierung Dauer der Abschlussprüfung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die maximale/minimale Dauer der Abschlussprüfung eines österreichischen Konzernabschlusses ist im österreichischen Gesetz mE nicht eindeutig normiert, jedoch durch die maximale Dauer der Aufstellung des Konzernabschlusses und d... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Michael Lindenbauer
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Zuerst möchte ich mich mal für ihre Antwort bedanken. Die ganze Frage ist sowieso mehr theoretischer Natur als ein konkreter praktischer Anwendungsfall. Da für mich besonders börsennotierte Unternehmen von besonderem Interesse waren, erübrigt sich generell eine weitere Betrachtung, da der § 81 Ab... mehr lesen...

28. Nov

1 Antwort zum Beitrag von zagi1974
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Recht der (Ex-) Freundin auf Wohnrecht ?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Forum-Mitglieder, bei folgender Frage bitte ich um Hilfe: Meie (Ex-)Freundin, welche bei mir in der Wohnung lebt (auch unter meiner Adresse gemeldet/Mietvertrag Genossenschaft läuft NUR auf mich), hat mich zum wi... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von zagi1974
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Vielen Dank für die Antwort. Habe bis jetzt jede Beziehung im Guten beendet, dies soll sich auch nicht ändern. Wollte mich nur für den Fall der Fälle absichern, sprich, wenn es hart auf hart komt. Nicht das ich dann irgendeine Aktion starte, und hinterher der Depp bin..... mehr lesen...

28. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Christian Woeber
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Wohnung Mietvertrag/Betrug Falsche Angaben

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag! Ich hätte ein Problem mit einer Marklerin da sie mir falsche Angaben machte. Mein Name ist Wöber Christian, bin 21 Jahre alt und arbeite in Wien. Ich pendle jeden Tag nach Wien und wollte mir jetzt eine Wohnung i... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Christian Woeber
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hey! Danke für die Antworten! Also im vorvertrag steht nur drin das ich die Wohnung mieten will, das Dokument hab ich unterschreiben müssen, damit ich überhaupt erst zum Vertrag komm. Aber hab dafür vorher auch die 1. Privision von 3 zahlen müssen. Ich geh jetzt einmal zur Arbeiterkammer weil i... mehr lesen...

28. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Gerhard Thury
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


§93 STVO Pflichten der Anrainer

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte Damen u. Herren ! Ich bin Eigentümer eines verbauten Grundstückes im nördlichen Burgenland und hatte bis dato eine Gehsteigfläche von ca. 24 lfm. winterlich zu betreuen. Das Grundstück ist ca. 20 m breit und 100m ... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

...könnte eines meiner Versehen gewesen sein - nämlich "Betreuung" mit "Bestreuung" verwechselt. Es gibt ja verschiedene Räumungsstufen - also den Asphalt muss man in Ihrem Fall sicher nicht sehen, abgesehen davon dass der Schnee im Burgenland sowieso nicht so ein Problem sein dürfte, sondern e... mehr lesen...

27. Nov

1 Antwort zum Beitrag von KirschBluete
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


StudHG/Rechte d.Heimträgers/unangekündigter Zutritt erlaubt?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Meine Frage bezieht sich auf das StudHG - insbesondere auf die Rechte des Heimträgers! MEINE FRAGE: Ist es dem Heimträger (Heimverwaltung) erlaubt, sich unangekündigt Zutritt zum Studentenheimzimmer zu verschaffen? (wenn kein... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es kommt immer auf den konkreten Anlassfall an - ein Studentenheim ist eben keine Studentenwohnung, die Privatsphäre ist entsprechend weniger geschützt. Der Heimträger muss immer zwischen seinen vielfältigen Pflichten und Verantwortung (je nach Größe des Heims) und den Interessen der Bewohner ab... mehr lesen...

27. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Forest
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Facebook & GMX halten Ihre AGBs nicht ein

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Mir ist aufgefallen das Facebook die letzten Tage und Wochen diverse Beiträge nicht oder durch andere User verfälscht und nicht weitergeleitet hat. Auch sind mir heute einige ausfälle von Facebook gemeldet worden die nichts mit... mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sie sind nicht allein auf der Welt, vielleicht sich mit Max Schrems bzw. seiner Homepage in Verbindung setzen. Max Schrems studiert Jus an der Universität Wien und ist Sprecher und offizieller Beschwerdeführer von Europe-v-facebook.org, einer Gruppe von Österreichern, die Facebook dazu bringen w... mehr lesen...

27. Nov

1 Antwort zum Beitrag von AndiXXX
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Anspruch auf Dienstzeugnis auch bei Entlassung?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag, hat man auch bei einer Entlassung Anspruch auf ein Dienstzeugnis? Danke für die Hilfe. mehr lesen...

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, dem Arbeitnehmer bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses, egal ob Kündigung, Entlassung, Vertragsende auf Verlangen ein schriftliches Arbeitszeugnis auszustellen. Verweigert der Arbeitgeber das Arbeitszeugnis, so kann dies der Dienstnehmer selber mittels mündli... mehr lesen...

25. Nov

1 Beitrag im Forum von werner derler
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate | § 302 StGB


Frage zu: § 302 StGB

  • 3,0 bei 1 Bewertung

Ich habe als Polizeibeamter in Ausübung meines Dienstes die Daten einer zu Sturz gekommenen Person aufgenommen. Die Person ist auf schneeglatter Fahrbahn selbst ausgerutscht und hat sich eine schwere Verletzung zugezogen u... mehr lesen...

25. Nov

1 Beitrag im Forum von thevoice
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate | § 213 KO


Frage zu: § 213 KO

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo!Ich befinde mich momentan in einem Abschöpfungsverfahren! Im April 2012 endet die 3 Jahres Klausel! Ich könnte dann die Gläubiger zu 50 % ausbezahlen. Habe ich eine Chance auf Restschuldbefreiung bzw. wann ... mehr lesen...

24. Nov

1 Antwort zum Beitrag von funfair
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Nochmal zum Thema laute Nachbarn

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich habe ja in einem anderen Beitrag meine Frage gestellt und möchte trotzdem hier nochmal eigens darauf zurückgreifen. Ich bin jetzt seit knapp 2 Jahren in dieser Wohnung und hab ständig Probleme mit unserem Nachbarn. Es wir... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von funfair
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Er musste ja schon beim ersten mal 45.- bezahlen und beim zweiten Mal 300.- Zumindest hat ihm die Polizei das neben mir angedroht mit einer Anzeige. Wie es aussieht hat ihn das aber nicht wirklich gestört. mehr lesen...

23. Nov

1 Antwort zum Beitrag von Thomas Koeppen
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate


Ermittlung Schmerzensgeld

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich hatte einen Unfall. Mit der Versicherung des Unfallgegners konnte ich mich über die Höhe des Sachschadens einigen. Schwierigkeiten gibt es beim Schmerzensgeld. Die Höhe an sich ist unstreitig. Es bestehen aber unters... mehr lesen...

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 14 Jahre, 3 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Schmerzengeld wird bei Mitverschulden entsprechend 'gekürzt'. Wo liest man etwas Anderes? mehr lesen...

Ende der Timeline