Kann es wirklich sein, daß das Naturrecht hier noch nicht Thema war? Die Suchfunktion ergab jedenfalls keinen Treffer. Zum ersten mal darauf gestoßen in der Vorlesung zur Diplomprüfung "Einführung in die Rechtswissenschaften" ... mehr lesen...
Servus liebe Community, Ich habe seit ein paar Tagen eine Webmastercommunity laufen und mir wurden meine Nutzungsbestimmungen von einem User gemeldet mit der Aussage sie wären nicht rechtskräftig, da diese keine salvatorische K... mehr lesen...
@PrinzBeat Eine salvatorische Klausel ist nicht zwingend vorgeschrieben. Auch wenn diese Vertragsbestandteil sein soll, dann ist dies immer mit einer gewissen Vorsicht zu genießen, da sie nicht Bestimmung zu einer Hauptleistungspflicht aus dem Vertrag einschränken bzw gänzlich unwirksam machen ... mehr lesen...
Hallo, ich hätte folgende Frage. Laut §24 Abs. 1 lit. n bzw. §7 Abs. 4 ist das links zufahren auf Schienenstraßen Verboten. §24 Abs. 1 lit. n: auf Straßenstellen, die nur durch Verletzen eines gesetzlichen Verbots (z.B. nach ... mehr lesen...
MG: Ja, Fahrzeuge, die aus einer in dieser Strasse (französische Einbahn) befindlichen Einfahrt kommen dürfen beide Fahrrichtungen wählen! Das ist ja der Sinn dieser einseitigen Beschilderung. Diese Straße soll verkehrsberuhigt werden, aber die Anreiner brauchen keine unnötigen Umwege wegen der E... mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Fahrradträger auf Anhängerkupplung mehr lesen...
Hallo! Ich habe eine Eigentumswohnung geerbt und 2010 mit einigem Kapital komplett herrichten lassen. Diese Wohnung vermiete ich hauptsächlich an Studentinnen oder Krankenschwestern als WG Wohnung. Als die letzten Studentinnen... mehr lesen...
Vielen Dank für die Antwort! mehr lesen...
Hallo! Wir haben uns als Wochenendhaus ein Haus am Land gekauft. Unser Hauptwohnsitz bleibt unter der Woche in Wien. Unser Wochenendhaus befindet sich zurzeit noch im Umbau (Küche noch nicht vorhanden, Zimmer sind noch nicht ... mehr lesen...
Die Meldepflicht trifft Sie grundsätzlich erst dann, wenn die Unterkunft zum Wohnen und Schlafen geeignet bzw benutzt wird. mehr lesen...
Guten Abend! Ab 1.11. nehme ich mir eine neue unbefristete Mietwohnung, die Nutzfläche wurde jedoch inkl. einem im Wohnzimmer und Schlafzimmer seitlich verlaufenden Schacht berechnet. Der Schacht ist aus Rigips verlauft die ... mehr lesen...
Nutzfläche ist die gesamte Bodenfläche abzüglich der im Verlauf der Wände befindlichen Durchbrechungen und Nischen. Dieser Kabelschacht wäre daher abzuziehen. Nur, wenn Sie den Vermieter erst nach Unterfertigung des Vertrages darauf aufmerksam machen, dann werden Sie nicht durchdringen. Der Schac... mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Altersversorgungseinrichtungen 173 Abs. 2 WTBG, 50 Abs 3 RAO, 41 Abs. 4 mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Nachverrechnung der Mietzinsindexanpassung mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Nachverrechnung der Indexanpassung mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: V mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: V3/3/9 mehr lesen...
Hallo liebes Forum! Ich hätte eine kurze Frage: Im Dez. ist meine letzte Rate vom Zahlungsplan fällig, damit wäre ich nach 7 Jahren und erreichen der Quote doch Restschuldbefreit. Nur bekomme ich diese Restschuldbefreiung aut... mehr lesen...
Ich brauche dringend Rat. 1. ich wohne seit 2012 in einer 2 Zimmer Wohnung. Vor einem halben Jahr wurde ich darauf hingewiesen das der Richtwertzins überschritten wird. Mein erster weg war zu einer Mietervereinigung, dort wurde... mehr lesen...
Wenn Sie anwaltlich vertreten waren und im Rechtsstreit vor Gericht obsiegt haben, dann hat die unterlegene Partei die Anwaltskosten entweder zur Gänze oder anteilig zu tragen (§§ 41, 43 Abs 1 ZPO). Bezüglich des Schimmels haben Sie Anspruch auf Mietzinsminderung (hier, je nach Intensität zw 40 u... mehr lesen...
Hallo, vielleicht kann mich zu dieser Frage jemand schlauer machen: Mein Mann hat aus erster Beziehung (damals nicht verheiratet) 4 Kinder, 3 Mädchen und einen Jugen. Der Junge hat einen anderen biologischen Vater. Mein Mann wu... mehr lesen...
@ Neubauer: Danke für den Hinweis, da es sich um einen Hof handelt kommt das AnerbenG vermutlich zur Anwendung ja. Bitte klären Sie die Fragestellerin doch über das Anerbengesetz auf. Das bloße ständige Erwähnen dieses Umstandes hilft ihr vermutlich nicht weiter. mehr lesen...
HI, Ich habe im Juli2014 bei einer Druckerei folgendes angefragt: Sehr geehrter Hr. xxx, Ich benötige bitte ein Angebot zu Visitenkartendruck (Visitenkarte Grafik siehe Anhang) Druck auf Designpapier (halb) transparent Stä... mehr lesen...
Schicken Sie die Visitenkarten zurück (1 würde ich für Beweiszwecke behalten) und teilen Sie mit, dass dies so nicht bestellt wurde und auch keine Zahlung erfolgen wird. Beachten Sie § 377 UGB (Rügepflicht für Unternehmer). mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: profan plus mehr lesen...
Mein Mieter eines Geschäftslokales ist überraschend gestorben. Er, sine Gattin und sein Sohn führten zusammen ein Immobilientreuhänder-Büro! Im Mietvertrag ist nur der Verstorbene erwähnt, seine Rechtsnachfolger (Gattin und Soh... mehr lesen...
Schliessen Sie jedenfalls einen neuen MV ab. Dabei könnten Sie ja auch die Miete anheben. mehr lesen...
Mein Name ist Peter Bazzanella, ich wohne in 5110 Oberndorf in der Nähe der Stadt Salzburg. Ich habe folgende Frage zum gewerblichen Mietrecht: Der Mieter eines Geschäftslokales ist gestorben. Die Mietvertrag beinhalt... mehr lesen...
Hallo, ich habe eine Frage bezüglich dem Zusammenhang von Erb- und Schenkungsrecht. Nehmen wir an jemand schenkt seiner Tochter eine Wohnung und im Schenkungsvertrag ist eine Rückfallsklausel vereinbart worden. Wenn die Tochte... mehr lesen...
Eine Schenkung ist in der Regel unwiderruflich (§ 946 ABGB) Es handelt sich hier im Schenkungsvertrag um einen weiteren "Schenkungsvertrag", der zu Stande kommt, wenn die Beschenkte verstirbt. Demnach erklärt sich die Beschenkte bereits zum Zeitpunkt der Schenkung damit einverstanden die Sache au... mehr lesen...
