Guten Tag! Ich habe gestern eine Bestellung über Schuhe im Wert von ca 200 Dollar bei einem amerikanischen Onlineshop getätigt, welche auch bestätigt wurde(Zahlung mit Paypal). Wenige Minuten darauf habe ich gesehen, dass ich ... mehr lesen...
Danke für deine Antwort! Also ist es mir, wenn in den AGBs ausdrücklich geschrieben wurde, dass keine Rückgabe möglich ist, unmöglich, den Kauf zu stornieren? MfG mehr lesen...
Eine "volle Berauschung" wird in der Regel bei einem Blutalkoholgehalt von 2,7 Promille angenommen. Da aber jede Person unterschiedliche Toleranzgrenzen bezüglich der Verträglichkeit von Alkohol be... mehr lesen...
Eine "volle Berauschung" wird in der Regel bei einem Blutalkoholgehalt von 2,7 Promille angenommen. Da aber jede Person unterschiedliche Toleranzgrenzen bezüglich der Verträglichkeit von Alkohol be... mehr lesen...
Hallo liebes Forum, Ich bitte um euren Rat, da ich selbst leider nichts von Recht verstehe und auch stundenlange Internet-Recherche mich noch nicht weit gebracht hat. Bei mir ist folgendes der Fall: Ich arbeite bei einem na... mehr lesen...
Auch wenn dies vertraglich vereinbart wurde, so ist eine solche Klausel für den AN gröblich benachteiligend und auch sittenwidrig. Die Anmeldepflicht trifft den AG und dieser ist gegenüber dem Krankenversicherungsträger für die Richtigkeit der Angaben verantwortlich. Diese Verantwortung - insbeso... mehr lesen...
Hallo, bei meiner aktuellen Betriebskostenabrechnung(2016) viel mir auf das mir im Vergleich zum Vorjahr(2015) zusätzlich 270€ für "TV-Programm" verechnet wurden. Nach kurzer Nachfrage bei meiner Hausverwaltung stellte sich h... mehr lesen...
Wenn er Mieter ist, dann ist im Vollabwendungsbereich die Verrechnung ausgeschlossen (§21 MRG). mehr lesen...
Liebe Kolleginnen und Kollegen Kennt sich jemand mit dem Thema "Abgrenzung Arbeitsvertrag und Gesellschaftsvertrag" aus und kann mir bitte ein paar Denkanstöße und Hinweise geben, was in diesem Kontext wichtig ist!? Liebe Grüße mehr lesen...
Hallo! Wollte mich erkundigen ob man Abmahnvorlagen aus dem Internet wie diese hier http://www.fachanwalt.de/ratgeber/abmahnung-wegen-staendigem-zuspaetkommen-vorlage-muster verwenden kann oder ob man sich besser eine von einem... mehr lesen...
Da in Ö, anderes als in D, Kündigungen weder begründet, noch angedroht werden, oder Kündigungsgründe vorliegen müssen (besonders geschützte Personen jetzt einmal ausgenommen), ist eine Ermahnung weder erforderlich, noch an besondere Formvorschriften gebunden. Wenn Sie förmlich abmahnen möchte, da... mehr lesen...
Hallo liebes Forum! Wie ist denn nun die Rechtslage bei Nachbarschaftslärm? Ich habe einen Balkon und im Sommer sitz ich dort gern mit so einem kleinen Kofferradio und entspanne mich in der Sonne. Jetzt hat der Nachbar gege... mehr lesen...
Erkundigen Sie sich bei der Gemeinde (oder im Gemeindeblatt) zu welchen Zeiten das Lärmen (Rasenmähen, Gartenarbeiten) erlaubt ist. Halten Sie diese Zeiten am besten ein. Bei einer Beurteilung des § 364 Abs 2 ABGB kommt es laut Rechtsprechung auf das Empfinden einer ordentlichen Durschnittsperson... mehr lesen...
Ich habe mir vor einer Weile ein stumpfes Schwert aus Metall zugelegt - eigentlich nur zur Dekoration für Zuhause. Nun findet jedoch ein Event in der Schule statt und ich würde es gerne zum Herzeigen mitnehmen. Jedoch wollte di... mehr lesen...
Ich hätte eine Frage zum Mutterschutz bei Vertragsbediensteten, in dem Fall geht es um eine vertragliche Lehrerin: Weiblichen Vertragsbediensteten, deren Dienstverhältnis zum Bund nach dem 31.12.2010 begründet wird (Neueinstel... mehr lesen...
Die besoldungsrechtlichen Regelungen für Lehrer auf die das Vertragsbedienstetengesetz des Bundes (VBG 1948) anzuwenden ist, finden sich im Gehaltsgesetz 1956 idgF (vgl § 22 Abs 1 VBG). In Ihrem Fall dürften die Regelungen des § 15a Abs 1 Z 2 GehG 1956 zutreffen. mehr lesen...
Kann mir bitte jemand bei dieser Frage helfen? Wie ist das "gleichzeitig" zu verstehen? Heißt es, dass einfach mehr als 12 AN zu einem bestimmten Zeitpunkt in der Arbeitsstätte beschäftigt sein müssen, ohne dass es darauf an... mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Bewerbung mehr lesen...
Hallo miteinander, wie oben schon beschrieben steht, geht es um das Kontaktrecht. Mein Freund (22) ist schon früh Vater geworden. Sein Sohn ist nun 4 Jahre alt. Wir wohnen nicht zusammen. Er lebt noch bei seiner Mutter, da er ... mehr lesen...
Ihr konntet mich echt beruhigen! Ja, am Montag sind wir nun vor Gericht. Hoffe es geht alles glatt. :) mehr lesen...
Nulla Poena Sine Lege: (keine Strafe ohne Gesetz)Der Nulla Poena Sine Lege-Grundsatz besagt, dass eine Strafe oder vorbeugende Maßnahme (z.b.: Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher) nur wegen e... mehr lesen...
Nulla Poena Sine Lege: (keine Strafe ohne Gesetz)Der Nulla Poena Sine Lege-Grundsatz besagt, dass eine Strafe oder vorbeugende Maßnahme (z.b.: Einweisung in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher) nur wegen e... mehr lesen...
Untreue ist die unsachgemäße Verwaltung von Vermögen, die einen Stellvertretungssachverhalt voraussetzt.Untreue ist:Bankangestellter gewährt einen Kredit in großer Höhe, obwohl der Kreditnehmer &... mehr lesen...
Untreue ist die unsachgemäße Verwaltung von Vermögen, die einen Stellvertretungssachverhalt voraussetzt.Untreue ist:Bankangestellter gewährt einen Kredit in großer Höhe, obwohl der Kreditnehmer &... mehr lesen...
Untreue ist die unsachgemäße Verwaltung von Vermögen, die einen Stellvertretungssachverhalt voraussetzt.Untreue ist:Bankangestellter gewährt einen Kredit in großer Höhe, obwohl der Kreditnehmer &... mehr lesen...
Beschreibung des Sachverhalts: - Geringfügige Beschäftigung als Nachhilfelehrer bei Nachhilfeinstitut mit freiem DV - Im Erstgespräch wurde mit dem DG folgendes vereinbart: Gruppenunterricht mit 2-5 Kindern zu einem Stunden... mehr lesen...
Fakt ist, dass im DV ein Honorar gemäß eines Schemas vereinbart wurde und dieses somit auch Vertragsbestandteil ist. Der DN hat mit Unterfertigung des DV diesem Schema zugestimmt aber verabsäumt sich über dieses Honorarschema vorher kundig zu machen. Somit geht dieses Versäumnis zu seinen Lasten... mehr lesen...
Ich suche das passende Gesetze (bzw. Gesetze) für folgenden Suchbegriff: Ficken im Karton während der polizeikontrolle mehr lesen...
