JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2018
20. Sep

1 Antwort zum Beitrag von HCR
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate


Liegenschaftsrecht

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Auskenner, folgende ansich einfache Frage: In Wien wird am bisher unbebauten Nachbargrundstück eines Altbaus (in geschlossener Bauweise) ein Neubau errichtet. Die Feuermauer des Altbaus ist mit Eternitplatten vers... mehr lesen...

6 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Heron
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Dann entspricht es meiner Ansicht nach den aus dem Eigentumsrecht entspringenden Rechten und Pflichten, dass die Eigentümern/die Eigentümergemeinschaft des "Altbaus" die Aufwendungen für ihre Liegenschaft (hier: Anpassung der Feuermauer) zu tragen haben. Auch ein Umkehrschluss der zitierten Entsc... mehr lesen...

20. Sep

1 Antwort zum Beitrag von hobbyjuristen
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate


dauernde Sachentziehung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich dachte bisher immer eine dauernde Sachentziehung ist eine "aktive" Tat, die sich vom Diebstahl nur dadurch unterscheidet, dass man die Sache nicht behält. Jetzt hat mir aber ein Polizist folgendes erzählt: wenn mei... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von hobbyjuristen
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

ja eben, das ist klar, dass man da nicht den Ball selber holen kann, da Hausfriedensbruch. Deshalb meinte der Polizist ja, man kann da die Polizei wegen dauernder Sachentziehung holen. Mir kommt es halt trotzdem etwas spanisch vor, ob diese Anzeige dann wirklich hält. Weil der Nachbar ja im Prinz... mehr lesen...

20. Sep

1 Beitrag im Forum von Helga_1988
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate


Baurecht - "Nebengebäude" bauen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, ich hätte eine Frage bezüglich des Baus eines weiteren Gebäudes auf einem Grundstück. Es ginge darum, ein Gebäude für eine Werkstatt (private Nutzung) zu bauen. Dieses sollte etwa 60m2 Grundfläche haben. Es soll natürl... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
20. Sep

1 Antwort zum Beitrag von JUSLINE
Verfasst vor 23 Jahre, 5 Monate


Impressum

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hi, was muss ich auf einer Webseite für einen Club bzw. einen Verein alles in das Impressum schreiben? Hoffe, da blickt jemand durch! Danke Bernd mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Das_Pseudonym
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nein Banner Werbung wo man etwas bekommt wenn jemand über diesen Link kauft. Ich sage mal alt bekannte "der Klassiker". :lol: Ich habe kosten die schon fast 4 Stellig sind für Domain, Hosting, Lizenzen,... da Ich es nicht mehr Privat stemmen kann muss das Geld dadurch rein kommen. :wink: EDIT... mehr lesen...

20. Sep

1 Antwort zum Beitrag von Holger
Verfasst vor 8 Jahre, 4 Monate | § 35 SPG


Grund nennen?

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Es steht, die Polizei darf die Identität Feststellen wenn. Muss die Polizei den Grund nennen bevor die Identität einer Person festgestellt wird ? Wurde letztens am Bahnhof angehalten, Name, Name und Handynummer! Auf die Frage w... mehr lesen...

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Interessant, also letztendlich machen die polizisten auch meist kontrollen in läden sprich sie kontrollieren die daten der arbeiter und rufen vor ort die arbeitsagentur oder was weiß ich was an und fragen nach person A ob diese auch als arbeitend eingetragen ist. das was du schilderst hört sich ... mehr lesen...

20. Sep

1 Antwort zum Beitrag von pfiff
Verfasst vor 8 Jahre, 6 Monate | § 26 StVO 1960


Einsatzfahrzeug erschreckt Tier

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wen trifft das verschulden, wenn durch Sondersignale ein am Zahm gehendes Pferd oder Kalb so erschreckt wird, dass es seinen Führer verletzt? Es heißt ja, Einsatzfahrzeuge dürfen auf ihrer Fahrt weder jemanden gefährden noch Sa... mehr lesen...

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

das ist eine sehr gute frage... mehr lesen...

20. Sep

1 Antwort zum Beitrag von admin
Verfasst vor 8 Jahre, 5 Monate | § 127 StGB


Was ist die Strafe des Stehlens eines T-Shirts nicht mehr als 30 Euro versehentlich? Ich habe die richtige Sache mit einer Geldbuße bezahlt.

  • 3,0 bei 1 Bewertung

Was ist die Strafe des Stehlens eines T-Shirts nicht mehr als 30 Euro versehentlich? mehr lesen...

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

versehentliches stehlen? auch gut. mehr lesen...

20. Sep

1 Antwort zum Beitrag von Daria
Verfasst vor 8 Jahre, 4 Monate | § 64 ZPO


Verfahrenshilfe

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wie lange nach Beginn bzw. Beendigung eines Verfahrens darf das Gericht ein neues Vermögensbekenntnis verlangen? Wie oft im Jahr darf dieselbe Gerichtsabteilung dieses Prozedere wiederholen, alle paar Monate??? mehr lesen...

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

man kann drei Jahre nach Prozessende vom Gericht die Aufforderung bekommen, ein neues vermögensbekenntnis vorzulegen mehr lesen...

20. Sep

1 Antwort zum Beitrag von AdelVra
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate


Gewährleistung Gebrauchtwagen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich habe am 29.06.2018 einen Gebrauchtwagen bei einem Händler gekauft und dieser hatte vor kurzem einen Schaden an einem Bauteil. (Kein Verschleißteil) Bei diesem Teil handelt es sich um ein Steuergerät das die Fahrzeug... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von AdelVra
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich habe leider keine Rechtsschutzversicherung. Hab mich an den Konsumentenschutz gewandt. Ich hoffe, dass es diesem Händler eine Lehre sein wird. mehr lesen...

20. Sep

1 Antwort zum Beitrag von AlexPoss
Verfasst vor 8 Jahre, 1 Monat | § 22a SchUG


Mahnung in einem Fach

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Sehe verehrte Leser dieses Beitrags, Folgendes Problem hat mich zum Nachdenken angeregt. Ich habe an meinem Gymnasium ein Wahlpflichtfach, an dem ich teilnehme, nun wurde ich aber nie informiert geschweige denn angesproch... mehr lesen...

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

falls du trotz guter leistung so bewertet wirst gehe mit deinen eltern und klassenkameraden die dies bezeugen können zum direktor - falls deine leistung eines nicht genügenden leistung entspricht muss dir der lehrer nicht sagen wie du momentan stehst dazu sind sie nicht verpflichtet, ausserdem ka... mehr lesen...

20. Sep

1 Beitrag im Forum von sgabriela
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate


AMBO 2009 §7 (1)

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr geehrte Damen und Herren, die AGES/BASG fordert von den "aktiven" Sachkundigen Personen in Österreich eine 24 Stundenverfügbarkeit, begründet auf auf §7(1) der AMBO 2009. Zu diesem Zweck fordert sie die jewielige Sachkund... mehr lesen...

19. Sep

1 Antwort zum Beitrag von 4422schneider
Verfasst vor 7 Jahre, 11 Monate | § 55 VStG


Tilgung der Verwaltungsstrafen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo ich möchte die rund fragen ob jemand weiss ob Verwaltungsstrafen in Österreich getilgt werden z.b.: Alkohol am Steuer nach absolvierung des Kurses. Es geht darum das sich jemand für den Beruf Polizist/in bewerben möchte... mehr lesen...

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Informiere dich da am besten mal noch genauer im Internet, wenn dir noch keiner geantwortet hat mehr lesen...

19. Sep

1 Antwort zum Beitrag von bendegoos
Verfasst vor 7 Jahre, 10 Monate | § 10 AÜG


Arbeitnehmerüberlassung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Sehr Geehrte Damen und Herren Am 22.02.2018 habe ich einen Arbeitsvertrag mit einer Arbeitnehmerüberlassungsfirma unterschrieben, welcher am 26.02.2018 in Kraft treten sollte. Voraussichtliche Dauer bis 31.12.2018. Das Datu... mehr lesen...

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Du hast denke ich mal keinen Anspruch auf einen Ersatz mehr lesen...

19. Sep

1 Antwort zum Beitrag von KoKa
Verfasst vor 7 Jahre, 10 Monate | § 5 LBV


Schulrecht dauer einer mündlichen Prüfung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Mein Sohn geht in die 2 Klasse Unterstufengymnasium. Er ist ein guter Schüler geht gerne zur Schule. In Mathe hat er auf die SChularbeiten eine 1 und dann eine 2. Bei der dritten SChu hat er gefehlt wegen Brechdurchfall. Die Pr... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

In etwa 2-3 Stunden mehr lesen...

19. Sep

1 Antwort zum Beitrag von Helga Deschmann
Verfasst vor 7 Jahre, 10 Monate | § 23 SchUG


Nachprüfung - darf der Schulpsychologe einen Schüler bei der Nachprüfung begleiten?

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Spricht etwas dagegen, dass ein Schulpsychologe einem Schüler bei seiner Nachprüfung beisteht (also während der Prüfung im Raum mit dem Schüler und dem prüfenden Lehrer und dem Beisitz ist) ? mehr lesen...

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nein das darf er denke ich mal nicht mehr lesen...

19. Sep

1 Beitrag im Forum von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate


Vertragsstrafe- Wie viel ist angemessen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebe Community, ich frage mich schon seit langem wie viel bei einer Vertragsstrafe angemessen ist. Ich habe hier gelesen (https://www.unterlassungserklaerung.org/vertragsstrafe/#Unterlassungserklaerung_mit_Vertragsstraf... mehr lesen...

19. Sep

1 Antwort zum Beitrag von marion
Verfasst vor 7 Jahre, 8 Monate | § 59 StGB


Halllo zusammen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

eine Freundin von mir wurde 2007 zu einer Haftstrafe von 30 Monaten verurteilt .sie hat diese jedoch nie angetreten da sie sich im Ausland aufhielt und erst jetzt davon erfahren. Gibt es eine Verjährung für das? Sie ist inzwisc... mehr lesen...

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wende dich am besten an einen Anwalt mehr lesen...

19. Sep

1 Antwort zum Beitrag von Gneube
Verfasst vor 7 Jahre, 7 Monate | § 83 StGB


Körperverletzung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Handelt es sich um eine Körperverletzung wenn man angespuckt wird? mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ja ich denke schon mehr lesen...

19. Sep

1 Antwort zum Beitrag von Fauaz
Verfasst vor 7 Jahre, 7 Monate | § 24a SchPflG


§ 24 Schulpflichtgesetz

  • 5,0 bei 1 Bewertung

Hallo Ich lebe mit meinen Kindern im Ausland und die Kinder sind mit Hauptwohnsitz im Ausland gemeldet. (Neben Wohnsitz in Wien) Brachen Sie laut § 24 Schulpflichtgesetz irgend welche Fächer zu lernen oder es hängt nur vo... mehr lesen...

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ist immer unterschiedlich je nach Schule .. mehr lesen...

19. Sep

1 Antwort zum Beitrag von TinaO
Verfasst vor 7 Jahre, 6 Monate | § 42 ASchG


krebserzeugende Arbeitsstoffe - Neueinstufung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

gemäß § 42 Abs. 5 ist vor der ersten Verwendung von krebserzeugenden Arbeitsstoffen eine Meldung an das Arbeitsinspektorat fällig, wie ist das wenn ein Stoff aufgrund neuer Erkennisse wärend einer bestehenden Verwendung als kre... mehr lesen...

Neueste Antwort von jansia
Verfasst vor 7 Jahre, 5 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ich glaube das kann sich auch mit der Zeit herauskristallisieren, dass ein Arbeitsstoff mit der Zeit erst krebserzeugend wird mehr lesen...

Ende der Timeline