JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2025
12. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Zvonko
Verfasst vor 8 Monate, 3 Wochen


Zimmer in Eigentumswohnung an Studenten vermieten

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Irgendwie schaffe ich es nicht, zielführende Infos dazu zu finden. Ich besitze eine Eigentumswohnung (die Wohnungsanlage wurde 1965 von einer gemeinnützigen Bauvereinigung errichtet), bin seit einiger Zeit verwitwet u... mehr lesen...

7 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Ganz aneinander hatten wir nicht geschrieben. Hingegen hatte ich zuletzt versucht, alternative Überlegungen anzuregen. Die Frage, ob ein Vertrag nach dem MRG ausgestaltet werden sollte, findet sich in meinem letzten Link im unteren Bereich (Stichwort Vertragsgestaltung). Und was die kurzzeitige V... mehr lesen...

11. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Tschortschi
Verfasst vor 8 Monate, 3 Wochen


Formlose Zustimmung für Kernlochbohrung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Kurzfassung: Reicht ein Whatsapp-Text " Ja dann mach halt mal. Hast eh alles andere auch schon ohne Unterschrift gemacht." als Zustimmung aus? Langfassung: Das Gebäude wurde April 2024 bezugsfertig, ich selbst bin aber ers... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es klingt fast so, als würde sich der Nachbar den außerstreitigen Rechtsweg offenhalten. Oder er ist einfach nur genervt, weshalb seine Nachricht als erteilte Zustimmung gewertet werden kann, nachdem er zwischenzeitlich ordentlich aufgeklärt wurde und sofern es sich wirklich konkret auf Dein Vorh... mehr lesen...

11. Mar

1 Antwort zum Beitrag von hanspeter12
Verfasst vor 8 Monate, 3 Wochen


Ipension Begutachtung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Wird jede Begutachtung mit dem Chefarzt besprochen oder nur die die negativ ausfallen oder zur Ipension führen? Ich habe nur einen Arztbrief und 80% Behindertengrad. Mein Gutachter meinte ich dolle arbeiten gehen, zumi... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate, 3 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eigentlich entscheidet immer der Chefarzt über die Entscheidungsreife des ärztlichen Gesamtgutachtens. Ob man vor Beschreitung des Gerichtsweg ein Einsichtsrecht auf den fachärztlichen Attest und die chefärztliche Stellungnahme hat, kann ich nicht sagen. Man müsste dann bei der PVA anfragen, soba... mehr lesen...

Sofortabfrage ohne Anmeldung!


Jetzt Abfrage starten
10. Mar

1 Gesetzeskommentar von Erwin
Verfasst vor 8 Monate, 3 Wochen | § 4 GehG


Kinderzuschuss für leibliche Kinder, die nicht im selben Haushalt wohnen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo liebes jusline Forum.Mein Name ist Erwin und ich bin Schulwart in einer Bundesschule.Da ich finanziell nicht sehr gut dastehe, muss ich um jeden Cent kämpfen...Eine Frage zu Punkt 1.1:Ich zahle für 2 Kinder Alim... mehr lesen...

09. Mar

1 Antwort zum Beitrag von atentat
Verfasst vor 9 Monate, 1 Woche


Vorladung als irrelevanter Zeuge

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Mir ist es schon mal passiert, dass ich vollkommen grundlos als Zeuge vorgeladen wurde, bei dem ich weder anwesend war noch die Beteiligten Personen kannte. Ich hatte nur einen sehr indirekten vagen, einmaligen Kontakt ... mehr lesen...

8 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate, 4 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Verstehe, ein klassisches aneinander vorbeireden :wink: Ich hingegen bezog mich auf den aktuellen Fall. Mit dem vergangenen braucht man sich eh nicht mehr auseinandersetzen. mehr lesen...

09. Mar

1 Gesetz aktualisiert


08. Mar

1 Antwort zum Beitrag von LouisLover
Verfasst vor 9 Monate


Diverse Fragen zur Arbeitnehmerveranlagung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, Habe 2023 einen Monitor und eine Tastatur fürs Homeoffice gekauft. Leider habe ich bei der Arbeitnehmerveranlagung 2023 vergessen, diese anzuführen, kann ich das auch bei der ANVA 2024 noch machen? Kann man eine privat... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate, 4 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Es ist nicht alles blind zu glauben, was in einem Forum geschrieben wird. Daher hatte ich diesbezüglich folgendes eingewendet: Ausgehend von einer bereits freiwillig eingebrachten ANV kann ein Monat nach Erhalt des Einkommensteuerbescheides in der Beschwerde vergessene Abzugsposten geltend zu ma... mehr lesen...

08. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Mr. Nobody
Verfasst vor 9 Monate


Familienrecht; Vaterschaft - Scheinvaterschaft

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten Tag. Folgendes: Ein Mann hat in den ersten 5 Jahren 2007 - 2012 den Unterhalt eines Kindes bezahlt. dann stellte sich heraus, anhand eines Vaterschaftstests, das jemand anderes der leibliche Vater ist. Der Scheinvater st... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate, 4 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Nicht alles, was rechtlich sauber ist, muss auch moralisch unbedenklich sein. Man würde sich eben auch die Frage stellen, warum es dem biologischen Vater nicht möglich war, innerhalb der 4-wöchigen Einspruchsfrist zu reagieren. Ob die Kindsmutter schadensersatzrechtlich heranzuziehen wäre, mag ic... mehr lesen...

08. Mar

1 Antwort zum Beitrag von leojkelav
Verfasst vor 9 Monate


Nachweispflicht der Leistung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo allerseits. Ich hab eine Frage, da ich nach einem Urteil von einem Bezirksgericht schön langsam meinen Glauben an das Rechtsverständnis verliere :? Konkrekt ging es darum, dass ich mit einem Installateur einen Fixpreis ... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 8 Monate, 4 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Werkverträge sind nun einmal anfällig für Gewährleistungsprobleme, zumal das Erbringen eines nach individuellen Gesichtspunkten zu erstellenden Werks immer wieder Abweichungen vom Gewünschten und Vereinbarten mit sich bringt. Außerdem gelten ja nicht nur schriftliche Vereinbarungen, sondern auch... mehr lesen...

07. Mar

1 Antwort zum Beitrag von a684dd572b1887661782981659331eed_297
Verfasst vor 10 Monate, 3 Wochen


Österreichische Staatsbürgerschaft

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo zusammen, Meine Ehefrau lebt seit 14 Jahren in Österreich und ist seit 14 Jahren meine Ehefrau. Sie ist nicht EU-Staatsbürger (aber aus Europa), unsere Tochter und ich hingegen schon. Wir sind alle unbescholten, meine Eh... mehr lesen...

7 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 8 Monate, 4 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

…die Behörden sind nun einmal auch auf ausländische bis exotische Amtshilfe angewiesen - und Österreich ist nun einmal (zu) gut verwaltet (und meistens schlecht regiert), aber vielleicht hilft es, unsere schwierige Bundeshymne richtig zu singen: In NÖ wurde letzte Jahr jmd. die Staatsbürgerscha... mehr lesen...

07. Mar

1 Gesetz aktualisiert


Blutspenderverordnung (BSV)

14 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 07.03.25
07. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Waldkatzi
Verfasst vor 9 Monate


Rücktritt von einer Onlinebestellung von vor einem Jahr

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebes Forum, Ich rede nicht von dem üblichen Fall, wo man etwas Bestelltes - aus welchen Gründen auch immer - dann doch nicht haben will, sondern davon, daß ich vor über einem Jahr etwas bestellt habe, das abzuholen gewesen w... mehr lesen...

4 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 8 Monate, 4 Wochen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Auf Grundlage des § 861 ABGB entsteht ein unternehmerisches Rechtsgeschäft, sobald beim Kunden eine Art Bestellbestätigung eingegangen ist, wonach man der Bestellung nachkommen werde. Hast Du lediglich eine Benachrichtigung bekommen, wonach Deine Bestellung beim Händler eingetroffen ist, ist noch... mehr lesen...

06. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Kasperl123
Verfasst vor 9 Monate | § 22 WKJHG 2013


Wer kann Entgelt beantragen

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wer kann Entgelt beantragen? Obsorgeberechtigter? mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von Averyaed
Verfasst vor 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Wer kann Entgelt beantragen? Obsorgeberechtigter? Ja, der obsorgeberechtigte Elternteil kann Entgelt beantragen, wenn er die Obsorge für das Kind hat. mehr lesen...

05. Mar

1 Beitrag im Forum von Anna234
Verfasst vor 9 Monate


Startseite - Deutsche Dokumente

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Startseite - Deutsche Dokumente https://genuinedocumentscentre.com/de/. Kaufen Sie echte deutsche Dokumente und stellen Sie Ihren ausgesetzten oder widerrufenen deutschen Führerschein ohne Prüfungen oder Test in nur 5 Tagen wie... mehr lesen...

05. Mar

1 Gesetz aktualisiert


mehr lesen...

Aktualisiert am 05.03.25
04. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Lukas_99
Verfasst vor 9 Monate


Grundstücksgrenze - Schatten als Grenze?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Liebe Forummitglieder, bei einer zufälligen Überprüfung des Grundstücks meines Elternhauses ist mir aufgefallen, dass die Grundstücksgrenzen in der Luftaufnahme zwar weitgehend übereinstimmen, das Einfamilienhaus jedoch nach o... mehr lesen...

2 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Eine Notwendigkeit für die Eintragung im Grenzkataster besteht nicht. Nach § 19 Abs.1a NÖ BO (NÖ Bauordnung) könnte es bei einem Neu- oder Zubau von Vorteil sein, wenn das Nachbargrundstück noch nicht im Grenzkataster ist und der Abstand des Gebäudes zur Grundgrenze bis zu einem Bauwich von 3 m p... mehr lesen...

03. Mar

1 Antwort zum Beitrag von techhands2
Verfasst vor 9 Monate


Schenkung oder Kauf – Welche Probleme könnten entstehen?

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo, meine Mutter hat vor einigen Jahren eine Wohnung von ihrer Mutter „abgekauft“, ohne dafür tatsächlich zu bezahlen. Es war ihr nicht bewusst, dass das rechtlich problematisch sein könnte. Nun möchte sie mir die Wohnung s... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Zur Zwischenübertragung (z.B. Übertragung eines Anspruches aus einem mündlichen Kaufvertrag, also ohne Verbücherung) könnte auch das hier interessant sein: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=2&t=27755 Übertragungen im Familienverband wird als unentgeltlicher Erwerb behandelt, auch wenn ei... mehr lesen...

02. Mar

1 Antwort zum Beitrag von techhands2
Verfasst vor 9 Monate, 3 Wochen


Mietkautionsbürgschaft

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Guten abend zusammen, ich stehe gerade vor einer kniffligen Entscheidung und wollte mal in die Runde fragen, ob jemand Erfahrungen mit einer Mietkautionsbürgschaft hat. Kurz zu meiner Situation: Ich ziehe bald sehr spontan in... mehr lesen...

1 vorherige Antwort

Neueste Antwort von techhands2
Verfasst vor 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Die Kautionsversicherung wird bei uns mehr für Unternehmer angeboten bzw. können es Studenten u.U. in Anspruch nehmen. Ansonsten gäbe es noch das Kautionssparbuch oder die Kautionszahlung per Bankgarantie: https://forum.jusline.at/viewtopic.php?f=6&t=2615 Zwei Wochen später ging es so weiter: ... mehr lesen...

01. Mar

1 Antwort zum Beitrag von Katze2
Verfasst vor 9 Monate, 1 Woche


Zahnarzt Abrechnung

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

Hallo! Ich habe auf der Gesundheitskonto-Jahresübersicht von der SVS von 2024 einen höheren Posten von der Zahnärztin gefunden und daher eine detaillierte Liste von der SVS angefordert. Da sah ich, es wurden Leistungen und Be... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 9 Monate

  • 0,0 bei 0 Bewertungen

„Gebührokratie“ überall: auf Spotify wird eine Stunde billigst mit Smartphone aufgenommenes Bachrauschen oder fallender Regen gleich abgerechnet wie eine Stunde Ed Sheeran oder Taylor Swift! mehr lesen...

01. Mar

2 Gesetze aktualisiert


Ende der Timeline