JUSLINE - Ihr Gesetzesportal

2020
15. Jun

1 Beitrag im Forum von jansenf
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Auf Wiese das Kfz gedreht

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20200615_163920.jpgSehr geehrtes Forum, ich komme aus Deutschland und war vor kurzem in Tirol für einen Kurzurlaub. Ich hatte mich verfahren mit dem Auto und bin in eine Straße (Sackgasse) reingefahren und wollte drehen. Die S... mehr lesen...

15. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Udgard
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Darf man Online Grundbuch Auskünfte geben und auch einholen?

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Hallo erstmal, ich brauche eine Grundbuch Auskunft, hat schon mal jemand Erfahrung mit Grundbuch Auskünften gemacht? Hatte mal im Netz geschaut und bin auf diese seiten gestoßen https://www.grundbuch24.de/ und https://www.deing... mehr lesen...

Neueste Antwort von MG
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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1. Sie sind hier in einem Forum in Ö, verweisen aber auf Plattformen in D (.de)! Wenn Sie GB-Auszüge aus Ö benötigen, wird das wahrscheinlich nur über Anbieter in Ö möglich sein. 2. Das GB in Österreich ist öffentlich. Es kann daher jeder Einsicht nehmen und Auszüge anfertigen, dies auch auf ele... mehr lesen...

15. Jun

1 Antwort zum Beitrag von g.juergen
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Unterhalt Kinder bei Selbstständigkeit des KV

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Sehr geehrte Jusline Gemeinde, ich habe eine Frage bezüglich dem Kindesunterhalt bei selbstständiger Tätigkeit und eigener Firma des KV (Kindsvaters). Bei der einvernehmlichen Scheidung vor 6 Jahren wurde auf Basis vom KV ang... mehr lesen...

Neueste Antwort von Experte
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Guten Tag, richtig, bei einer Änderung der Umstände kann eine Änderung der damaligen Vereinbarung beantragt werden (sog. Umstandsklausel). Wenn der KV selbstständig ist, wird das Gericht daraufhin in der Regel ein Gutachten in Auftrag geben. Wenn die Einholung des Gutachtens gerechtfertigt ist... mehr lesen...

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15. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Martina123
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Wohnrecht der Stieftochter in der Ehewohnung

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Meinem Mann gehört unsere gemeinsame "Ehewohnung". Während aufrechter Ehe hat man als Ehefrau ein Wohnrecht samt den eigenen minderjährigen nicht gemeinsamen Kindern. Kann mein Ehemann ohne mein Einverständnis mein Kind, sobald... mehr lesen...

3 vorherige Antworten

Neueste Antwort von Martina123
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Danke für die ausführliche Stellungnahme. Verstehe ich es also richtig, dass mein Ehemann meine Tochter auch gegen meinen Willen vor die Tür setzen kann wenn sie - mit 18 keine Ausbildung mehr machen würde bzw. sofort nach Abschluss dieser (zb Matura), sofern keine weitere Ausbildung folgt - er... mehr lesen...

15. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Jusler
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Nachbar - Einwendungen

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Welche Einwendungen kann man als Nachbar gegen die „Bewilligung für den Abbruch eines Bestandsobjektes“ und „Baubewilligung für die Errichtung eines Wohnhausneubaues mit Tiefgarage“ im Land Salzburg erheben? Das gegenständliche... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Du liegst mit Deinen Vermutungen nicht daneben. So richtig was dagegen unternehmen kannst Du in dem Fall nicht (zumindest würde mir da nichts Gegenteiliges einfallen) und die Immissionen jedweder Art müssten schon von dauerhafterer Natur sein als nur während den Bauarbeiten. Selbstverständlich k... mehr lesen...

13. Jun

1 Antwort zum Beitrag von berlinpose2
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Verkehrsrechtliche Frage

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Ich weiß nicht, ob es einen besseren Ort gibt, um dies zu posten ... bitte lassen Sie es mich wissen Wenn sich im Verkehrsrecht von MI zwei Fahrzeuge einer Ampel nähern und in dieselbe Richtung fahren, wobei eines von einer Sc... mehr lesen...

Neueste Antwort von schanzenpeter
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Bei uns in Österreich gibt es die Begriffe "Servicestraße" und "Nebenstraße" in der Straßenverkehrsordnung nicht. Muss vielleicht einer die Spur wechseln, dann hat er Vorrang zu geben. Im übrigen gelten die Vorrangregeln wie sonst auch. Z.B. rechtskommender vor linkskommender usw. Jedenfalls gibt... mehr lesen...

12. Jun

1 Antwort zum Beitrag von LisaM88
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Hauskauf: Grundbucheintrag falsche Hausnummer

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Liebes Leute, ich habe eine Frage: Ich möchte ein Haus kaufen und habe heute dazu einen Auszug aus dem Grundbuch erhalten. Ich bin dann draufgekommen, dass die angegebene Hausnummer nicht korrekt ist - ich möchte Nummer 6 kauf... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Wer weiß, vielleicht standen auf dem Grundstück mal zwei Wohneinheiten :wink: Denn damaligen Notar sollte man vom Grundbuchamt bekommen bzw. aus dem Grundbuchauszug entnehmen können. Vielleicht kann da der Verkäufer mehr sagen. Also wenn ein Missverständnis zwischen zwei Immobilien ohnehin aus... mehr lesen...

12. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Worf
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Scheidung: Fragen zu Finanziellem

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auf dem grund meiner frau stand ein 30 jahre alter rohbau, den wir mit einem darlehen von ein wenig über 300 000 euro hergerichtet haben. mein vater hat als tischler massiv beim innenausbau geholfen (weit über 400 arbeitsstunde... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Weil Du das Thema Kinder ursprünglich drin hattest, sei ergänzend auf die Elternberatung vor der (einvernehmlichen) Scheidung nach § 95 Abs. 1a Außerstreitgesetz (AußStrG) hingewiesen. mehr lesen...

12. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Worf
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Entschädigungszahlung bei scheidung um eine neue wohnung zu finden

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sehr geehrte damen und herren, auf diversen homepages von anwälten liest man: "Für den Fall, dass ein Ehepartner erst durch die Ehe zum Miteigentümer einer Immobilie wurde, muss der andere Partner ihm eine Entschädigungszahlung... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Da geht es um die Güterteilung https://www.jusline.at/gesetz/abgb/paragraf/1237 Zu dem Thema hatte ich Dich schon auf Deinen ersten Thread hingewiesen, wobei Du damals meintest, dass Deine Anfrage in eine andere Richtung ginge. Wenn beide Partner getrennte Wege gehen und sich Sachen nicht einfa... mehr lesen...

12. Jun

1 Antwort zum Beitrag von nitram
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Erbrecht Auskunftspflicht

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Schönen guten Tag zusammen ! Die Verlassenschaft meines Vaters ist mittlerweile abgeschlossen. (verstorben März 2019, Verlassenschaft geschlossen Februar 2020) Jetzt stellt sich heraus, dass mein Vater Mitbesitzer einer Immo... mehr lesen...

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Neueste Antwort von nitram
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Hallo ! Ich möchte mich ganz herzlich für diese ausführliche Antwort bedanken, Ich werde jetzt einmal abwarten, ob etwaige Schreiben oder weiter Anrufe aus Spanien auf mich zukommen. Nochmals Danke, Danke, Danke ! LG Martin mehr lesen...

11. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Zitrone
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Ordnungswidrige Zustellung behördlicher Dokumente

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Hallo zusammen wieder mal, es geht noch immer um die Mahnklage, welche angeblich von der Post nicht zugestellt wurde. D.h. die Hinterlegung (gelber Zettel) wäre angeblich nie im Postkasten gewesen. Inzwischen wurde die Mitarbe... mehr lesen...

16 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Es könnte noch außerordentliche Instanzen geben. Der Verfassungsgerichtshof wurde bereits erwähnt, wenngleich eher wenig erfolgsversprechend. Es soll sogar Leute geben, die (natürlich in anderen Angelegenheiten) den EuGH bemühen. Ist alles nicht nur sehr strapaziös, sondern die Verhältnismäßigkei... mehr lesen...

11. Jun

1 Antwort zum Beitrag von a684dd572b1887661782981659331eed_196
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Fragen zum Ablauf eines Zivilprozesses, KFZ-Recht - Informationen & Dauer

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Guten Tag! Ich wende mich mit den nachfolgenden Fragen ans Forum hier und danke euch bereits im Voraus für jegliche Antworten zu meinem Thema. Auf Grund Covid-19 und des damit vorhandenen Arbeitsvolumen frage ich hier, weil ... mehr lesen...

39 vorherige Antworten

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Wenn alle Mandanten so denken, haben die Anwälte eh genug Zeit ^^ Fragen ist immer erlaubt. Es liegt dann am Anwalt, ob und wann er sich darauf einlässt. Neue ZPO hin oder her, die Richter wissen am besten, was im gesetzlichen Rahmen zu tun ist und was sie für nötig erachten. Daher bringt es rei... mehr lesen...

11. Jun

1 Antwort zum Beitrag von konarktriv7
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Fragen zur Nachlassplanung / Nachlassrecht

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Sophomore im College hier plant, nach dem Abschluss Jura zu studieren. Ich bin gerade auf diesen Subreddit gestoßen und hoffe, dass dies der richtige Ort ist, um diese Fragen zu posten, aber alle Antworten wären sehr dankbar. W... mehr lesen...

Neueste Antwort von Swedberg
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Hallo, Ich studiere Nachlassplanung an der Université de Fribourg. Wir haben unser Training jetzt online über Moodle und der Kurs wird auf Französisch und Deutsch unterrichtet. Meine Pläne: Sommerpraktikum bei MME Legal >> Abteilung für Nachlassplanung und Unternehmensnachfolge. mehr lesen...

11. Jun

1 Antwort zum Beitrag von ClemensRe
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Noten verkaufen und Urheberrecht!

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Hallo zusammen :) Ich habe da eine Frage. Man findet leider nicht so eine hundertprozentig genaue Antwort. Folgender Sachverhalt: Band XYZ schreibt einen Song namens ABC. Ich, als Schlagzeuger, schreibe mir nun aufwendig di... mehr lesen...

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Neueste Antwort von Hank
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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… es geht da wohl eher um die (Schlagzeug-)Noten berühmter Lieder berühmter Interpreten, denn es gibt ja viele Musikgruppen, die davon leben, alles möglichst originalgetreu nachzuspielen, wozu man normalerweise die Noten kaufen muss, weil man eben keinen Anspruch auf "freie Werknutzung" hat… mehr lesen...

10. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Alex11
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Kunde zahlt nicht - Gültiger Vertrag?

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Hallo Forum, Anfang Januar habe ich als WebDeveloper einen Auftrag angenommen, das Design einer Website umzusetzen. Der Job wurde erledigt, nun weigert sich der Kunde zu zahlen weil: 'er wüsste von keinem Auftrag'. Da das me... mehr lesen...

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Neueste Antwort von bergfan
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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das müsste normalerweise reichen. mehr lesen...

10. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Johann
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Fahrtrecht über Privatstrasse

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Hallo! Meine Frage: Kann eine Gruppe von Grundeigentümern, deren Liegenschaften nur über einen Privatweg eines Landwirtes zu erreichen sind, ein Fahrtrecht auf Grund des Notwegegesetztes von 1896 bzw. ForstG §69 Bringungsgen... mehr lesen...

Neueste Antwort von bergfan
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Das ist eine komplexe Sache. *) Wie lange gibt es die Strasse nicht mehr? Mehr wie 30 Jahre nicht? *) Kann das Grundstück anders erreicht werden (ja kann es). *) Ohne eingessesenes Fahrtrecht (und das wird es eher nicht sein) kaum Chancen. Bin aber Laie. Kenne nur genügend solchiger Verfahren u... mehr lesen...

10. Jun

1 Gesetz aktualisiert


Bezügegesetz 1995, Tiroler (T-BG)

4 Paragrafen aktualisiert

mehr lesen...

Aktualisiert am 10.06.20
10. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Betrüger
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Bastlerfahrzeug

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Hallo! Ich habe schon einiges über die armen Verkäufer hier gelesen die ihr Fahrzeug als Bastlerfahrzeug verkauft haben und jetzt im Recht sind. Hier unsere Geschichte: Sohn ist 19 Jahre UND Kfz-Mechaniker. Daher doppelt blö... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Etwas Handfestes aus der Beschreibung zu entnehmen, ist hier wirklich nicht einfach. Obwohl Du Dir wohl über die Realität im Klaren bist, kann ich von meiner Warte aus diese nur untermauern. Wenn sich zwei Seiten nicht einig sind, braucht es sowas wie einen "Schiedsrichter" oft in Form eines Medi... mehr lesen...

10. Jun

1 Antwort zum Beitrag von NikiN
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Untermietverbot für 1 Zimmer gültig ?

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Liebe Community, Ich würde gerne ein Zimmer meiner 100 m² großen 4-Zimmer Genossenschaftswohnung untervermieten (nicht die ganze Wohnung). Laufend höre ich von Mietrechtshotlines, daß das in Genossenschaftswohnungen nicht erl... mehr lesen...

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Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Moment, nur damit ich im Bilde bin. Du hast einen wohl rechtsgültigen Vertrag unterfertigt, wonach Dir jegliche Art der Untervermietung untersagt ist. Wo ist nun das Problem? Genossenschaftswohnungen wurden mit geförderten Mitteln finanziert, weshalb sie entsprechend günstig vermietet werden kön... mehr lesen...

10. Jun

1 Antwort zum Beitrag von Tschuri Cazzino
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate


Versteuerung von Spendeneinnahmen

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Aufgrund eines tragischen Ereignisses in meinem Bekanntenkreis möchte ich mich über steuerlichen Aspekte von Spenden informieren. Ein junger Familienvater erlitt durch einen Unfall eine so schwere Verletzung, dass er voraussich... mehr lesen...

Neueste Antwort von alles2
Verfasst vor 5 Jahre, 6 Monate

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Da ist jemand ziemlich gut informiert und Du verfolgst interessante Ansätze. Wie Du wahrscheinlich weißt, muss man aufgrund der automatischen Datenaustausches zwischen den spendenbegünstigten Organisationen und dem Finanzamt seit 2017 Spenden nicht mal mehr als Sonderausgaben in der Arbeitnehmerv... mehr lesen...

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