Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung (EisbAV) Fundstelle

EisbAV - Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 17.12.2018

Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft und Verkehr über den Schutz von ArbeitnehmerInnen im Bereich von Gleisen (Eisenbahn-ArbeitnehmerInnenschutzverordnung - EisbAV)
StF: BGBl. II Nr. 384/1999

Änderung

BGBl. II Nr. 444/1999

BGBl. II Nr. 80/2004

BGBl. II Nr. 505/2004

BGBl. II Nr. 536/2006

BGBl. II Nr. 281/2007

BGBl. II Nr. 208/2009

BGBl. II Nr. 156/2011

BGBl. II Nr. 215/2012

Präambel/Promulgationsklausel

Auf Grund der §§ 3, 7, 21, 24, 60 und 61 in Verbindung mit § 132 Abs. 2 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes, BGBl. Nr. 450/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 70/1999, wird verordnet:

Inhaltsverzeichnis

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

>§ 1.

Geltungsbereich

>§ 2.

Gefahrenraum

2. Abschnitt

Verkehrswege und Arbeitsplätze im Bereich von Gleisen

>§ 3.

Verkehrswege

>§ 4.

Verkehrswege für Schienenfahrzeuge

>§ 5.

Sicherheitsraum

>§ 6.

Seitlicher Sicherheitsabstand

>§ 7.

Bedienungsraum

>§ 8.

Sonderbestimmungen für Tunnel

>§ 9.

Gleisenden

>§ 10.

Laderampen

>§ 11.

Beleuchtungseinrichtungen

>§ 12.

Kreuzungen mit anderen schienengebundenen Transporteinrichtungen

3. Abschnitt

Arbeitsvorgänge

>§ 13.

Betriebsanweisungen

>§ 14.

Allgemeine Bestimmungen über das Verhalten im Gefahrenraum von Gleisen

>§ 15.

Bewegen von Schienenfahrzeugen

>§ 16.

Kuppeln

>§ 17.

Verhalten auf Schienenfahrzeugen während der Fahrt

>§ 18.

Aufstellen und Sichern von Schienenfahrzeugen

>§ 19.

Be- und Entladen von Schienenfahrzeugen

>§ 20.

Benutzung von Drehscheiben und Schiebebühnen

>§ 21.

Bewachung von schienengleichen Eisenbahnübergängen

>§ 22.

Persönliche Schutzausrüstung und Arbeitskleidung

>§ 23.

Ausrüstung mit Arbeitsmitteln

>§ 24.

Einsatz von Arbeitnehmern

4. Abschnitt

Zusatzbestimmungen für Bauarbeiten

>§ 25.

Betriebsanweisungen für Bauarbeiten

>§ 26.

Sicherungsmaßnahmen

>§ 26a

Sicherungsmaßnahmen im Tunnel

>§ 26b.

Sicherungsmaßnahmen für Dritte

>§ 27.

Einsatz der Sicherungsaufsicht

>§ 28.

Aufgaben der Sicherungsaufsicht

>§ 29.

Einsatz von Sicherungsposten

>§ 30.

Aufgaben der Sicherungsposten

>§ 31.

Ausrüstung der Sicherungsposten

>§ 32.

Vorbereitung der Bauarbeiten

>§ 33.

Verhalten bei Bauarbeiten

>§ 34.

Lagerung von Arbeitsmitteln und Arbeitsstoffen

>§ 35.

Arbeiten an Weichen

>§ 36.

Arbeiten in der Nähe des Gefahrenraumes von Gleisen

5. Abschnitt

Kennzeichnung

>§ 37.

Signale

>§ 37a.

Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrenstellen

6. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen für Arbeitsmittel

>§ 38.

Abnahmeprüfung

>§ 39.

Wiederkehrende Prüfung

>§ 40.

Prüfung nach außergewöhnlichen Ereignissen

>§ 41.

Prüfung nach Aufstellung

>§ 41a.

Wartung von Arbeitsmitteln

>§ 42.

Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokumente

7. Abschnitt

Beschaffenheit von Arbeitsmitteln

>§ 43.

Drehscheiben und Schiebebühnen

>§ 44.

Seil- und Kettenzuganlagen

>§ 45.

Hemmschuhe

>§ 46.

Schienenfahrzeuge

>§ 47.

Führerstände von Triebfahrzeugen und Steuerwagen

8. Abschnitt

Nachweis der Fachkenntnisse

>§ 48.

Beschäftigung der Arbeitnehmer mit Fachkenntnissen

>§ 49.

Fachkenntnisausbildung

>§ 50.

Ausbildungsteilnahme

>§ 51.

Ermächtigung von Ausbildungseinrichtungen

9. Abschnitt

Schlussbestimmungen

>§ 52.

Übergangsbestimmungen

>§ 53.

In-Kraft-Treten

Anhang 1:

Fachkenntnisse Ausbildungsgebiet Sicherungsposten

Anhang 2:

Fachkenntnisse Ausbildungsgebiet Sicherungsaufsicht

Anhang 3:

Fachkenntnisse Ausbildungsgebiet Betriebsleiter

 

In Kraft seit 12.05.2011 bis 31.12.9999
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