§ 20 Bgld. LSG 1960 Betiebsanlagen.

Bgld. LSG 1960 - Burgenländisches Lichtspielgesetz 1960

beobachten
merken
Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 21.08.2019

(1) Für Filmvorführungen dürfen nur Betriebsanlagen (Räume, Plätze, Anlagen und Einrichtungen) verwendet werden, die vom Gesichtspunkt der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ruhe, Ordnung und Sicherheit geeignet sind.

(2) Betriebsanlagen sind geeignet, wenn Anlagen und Einrichtungen nach Art und Inhalt der Bewilligung in bau-, feuer-, sicherheits-, gesundheits- und verkehrspolizeilicher Hinsicht so gestaltet sind, daß sie die Hintanhaltung von Gefahren für das Leben, die Gesundheit oder die körperliche Sicherheit von Menschen sowie einer Gefährdung und Belästigung der Umgebung gewährleisten.

(3) Die Landesregierung hat durch Verordnung unter Zugrundelegung des jeweiligen Standes der technischen Entwicklung die näheren bau- und feuerpolizeilichen Vorschriften über die baulichen Anlagen, die Beschaffenheit der Zuschauer-, Vorführ- und Nebenräume, die Anlage der Verkehrswege, die Beleuchtung, Belüftung und Beheizung, die technischen (mechanischen) Vorführungseinrichtungen und elektrischen Installationen und über die Brandverhütungs- und Brandbekämpfungseinrichtungen zu erlassen.

In Kraft seit 09.01.1962 bis 31.12.9999
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Kommentare zu § 20 Bgld. LSG 1960


Es sind keine Kommentare zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können den Inhalt von § 20 Bgld. LSG 1960 selbst erläutern, also einen kurzen eigenen Fachkommentar verfassen. Klicken Sie einfach einen der nachfolgenden roten Links an!
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

Sofortabfrage ohne Anmeldung!

Jetzt Abfrage starten
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Entscheidungen zu § 20 Bgld. LSG 1960


Zu diesem Paragrafen sind derzeit keine Entscheidungen verfügbar.
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf
Logo Jusline Seitentrenner Paragraf

0 Diskussionen zu § 20 Bgld. LSG 1960


Es sind keine Diskussionsbeiträge zu diesen Paragrafen vorhanden.
Sie können zu § 20 Bgld. LSG 1960 eine Frage stellen oder beantworten. Klicken Sie einfach den nachfolgenden roten Link an!
Diskussion starten
§ 19 Bgld. LSG 1960
§ 21 Bgld. LSG 1960