Kärntner Chancengleichheitsgesetz ( K-ChG) Fundstelle

K-ChG - Kärntner Chancengleichheitsgesetz

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Berücksichtigter Stand der Gesetzgebung: 27.04.2024

Gesetz zur Chancengleichheit für Menschen mit Behinderung (Kärntner Chancengleichheitsgesetz - K-ChG)
StF: LGBl Nr 8/2010

Änderung

LGBl Nr 97/2010

LGBl Nr 16/2012

LGBl Nr 56/2013

LGBl Nr 85/2013

1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

 

§ 1 Ziel und Geltungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

§ 3 Öffentlichkeitsarbeit

§ 4 Zusammenarbeit mit anderen Trägern

§ 5 Voraussetzungen

§ 6 Subsidiarität, Leistungen Dritter, Eigene Mittel

§ 6a Kürzung von Leistungen

 

2. Abschnitt

Leistungen

 

§ 7 Leistungen und Grundsätze

§ 8 Hilfe zum Lebensunterhalt

§ 9 Zuschüsse zu Therapien und Hilfsmitteln

§ 10 Förderung der Erziehung und Entwicklung

§ 11 Fähigkeitsorientierte Beschäftigung und berufliche

Eingliederung

§ 12 Assistenzleistungen zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben

§ 13 Unterbringung in Einrichtungen

§ 14 Beratung für Menschen mit Behinderung

§ 15 Sonstige Unterstützungsleistungen

§ 16 Fahrtkostenzuschuss

 

3. Abschnitt

Kostenbeteiligung

 

§ 17 Kostenbeitrag

§ 18 Kostenzuschuss

§ 19 Kostenersatz

§ 20 Ersatzansprüche Dritter

 

4. Abschnitt

Verfahren

 

§ 21 Anträge; Zuständigkeit

§ 22 Informations- und Mitwirkungspflicht

§ 23 Mitwirkungs- und Auskunftspflicht anderer Einrichtungen

§ 24 Individueller Hilfe- und Zukunftsplan

§ 24a Sachverständige

§ 25 Entscheidungen

§ 25a Vergleiche

§ 26 Neubemessung; Rückwirkung

§ 27 Einstellung von Leistungen

§ 28 Beschwerde; Vermittlungsgespräch

§ 29 Anzeige- und Rückerstattungspflicht

 

5. Abschnitt

Anwaltschaft für Menschen mit Behinderung

 

§ 30 Einrichtung

§ 31 Aufgaben

§ 32 Bestellung

§ 33 Abberufung

§ 34 Aufsicht; Tätigkeitsbericht

 

6. Abschnitt

Chancengleichheitsbeirat

 

§ 35 Aufgaben

§ 36 Zusammensetzung

§ 37 Vorsitzender

§ 38 Sitzungen und Geschäftsordnung

§ 39 Aufwand und Fahrtkosten

§ 40 Verschwiegenheit

 

7. Abschnitt

Planung

 

§ 41 Aufgaben

 

8. Abschnitt

Träger der Chancengleichheit und Kostentragung

 

§ 42 Träger der Chancengleichheit

§ 43 Behördliche Aufgaben

§ 44 Nichtbehördliche Aufgaben

§ 45 Beiziehung von Leistungserbringern

§ 46 Vereinbarungen mit Leistungserbringern

§ 47 Kostentragung

 

9. Abschnitt

Schluss- und Übergangsbestimmungen

 

§ 48 Abgabenfreiheit

§ 49 Ermittlung, Verarbeitung und Übermittlung von Daten

§ 50 Strafbestimmungen

§ 51 Richtlinienumsetzung

§ 52 Verweisungen

§ 53 Übergangsbestimmungen

Übergangsrecht

In Kraft seit 01.03.2010 bis 31.12.9999
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