Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach einem Amtshaftungsverfahren, in dem die "Republik Österreich" zur Leistung von Schadenersatz verurteilt wurde, forderte die "Republik Österreich" als Klägerin Rückersatz von der Rechtsnachfolgerin des vor Zahlung des Rechtsträgers verstorbenen Organs, der dortigen beklagten Partei und nunmehrigen Beschwerdeführerin. In diesem Verfahren zur Zl. 32 Cga 156/13a, schlossen die Parteien am 14.07.2016 einen Vergleich, der unter anderem f... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Nach einem Amtshaftungsverfahren, in dem die "Republik Österreich" zur Leistung von Schadenersatz verurteilt wurde, forderte die "Republik Österreich" als Klägerin Rückersatz von der Rechtsnachfolgerin des vor Zahlung des Rechtsträgers verstorbenen Organs, der dortigen beklagten Partei. Die nunmehrige Beschwerdeführerin trat in diesem Verfahren auf Seiten der beklagten Partei als Nebenintervenientin bei. Mit Schriftsatz vom 02.12.2014 e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt Der Beschwerdeführer stellte am 29.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. Nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens wies das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl mit Bescheid vom 12.07.2018 den Antrag gemäß §§ 3 und 8 Asylgesetz 2005 AsylG ab. Ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß § 57 AsylG wurde nicht erteilt. Gleichzeitig wurde gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG eine Rückkehrentscheidung gem. § 52 ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 07.08.2018, beim BVwG eingelangt, am 08.08.2018 beantragte die Antragstellerin, die XXXX (im Weiteren Antragstellerin), vertreten durch LEITNER TRISCHLER Rechtsanwälte, Lindengasse 38, 1070 Wien, das Bundesverwaltungsgericht möge feststellen, dass die Auftraggeberin den Vertrag betreffend die Vergabe von Hygieneartikel auf Papier und Zellstoff, wie Toilettenpapier, Rollenhandtücher, Falthandtücher, Putzpapierrollen, Zellstofftücher... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die minderjährige Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellte am 14.12.2012 durch ihren obsorgeberechtigten Onkel als gesetzlichen Vertreter einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Schreiben vom 18.02.2016 machte die BF durch den gewillkürten Vertreter ihres gesetzlichen Vertreters die Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG geltend. Am 18.05.2016 langte der Beschwerdeakt beim Bundesverwaltungsgericht ein. ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Der minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 14.12.2012 durch seinen obsorgeberechtigten Onkel als gesetzlichen Vertreter einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Schreiben vom 18.02.2016 machte der BF durch den gewillkürten Vertreter seines gesetzlichen Vertreters die Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG geltend. Am 18.05.2016 langte der Beschwerdeakt beim Bundesverwaltungsgericht ein. ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Die minderjährige Beschwerdeführerin (im Folgenden: BF) stellte am 14.12.2012 durch ihren obsorgeberechtigten Onkel als gesetzlichen Vertreter einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Schreiben vom 18.02.2016 machte die BF durch den gewillkürten Vertreter ihres gesetzlichen Vertreters die Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG geltend. Am 18.05.2016 langte der Beschwerdeakt beim Bundesverwaltungsgericht ein. ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1.1. Der minderjährige Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) stellte am 14.12.2012 durch seinen obsorgeberechtigten Onkel als gesetzlichen Vertreter einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Schreiben vom 18.02.2016 machte der BF durch den gewillkürten Vertreter seines gesetzlichen Vertreters die Verletzung der Entscheidungspflicht gemäß Art. 130 Abs. 1 Z 3 B-VG geltend. Am 18.05.2016 langte der Beschwerdeakt beim Bundesverwaltungsgericht ein. ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist XXXX und stellten alle nach illegaler Einreise in die Republik Österreich am XXXX einen Antrag auf Internationalen Schutz. 2. Mit den angefochtenen Bescheiden wies die belangte Behörde jeweils die Anträge der Beschwerdeführer auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten und eines subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte ihnen nicht einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist XXXX und stellten alle nach illegaler Einreise in die Republik Österreich am XXXX einen Antrag auf Internationalen Schutz. 2. Mit den angefochtenen Bescheiden wies die belangte Behörde jeweils die Anträge der Beschwerdeführer auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten und eines subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte ihnen nicht einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist XXXX und stellten alle nach illegaler Einreise in die Republik Österreich am XXXX einen Antrag auf Internationalen Schutz. 2. Mit den angefochtenen Bescheiden wies die belangte Behörde jeweils die Anträge der Beschwerdeführer auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten und eines subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte ihnen nicht einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist XXXX und stellten alle nach illegaler Einreise in die Republik Österreich am XXXX einen Antrag auf Internationalen Schutz. 2. Mit den angefochtenen Bescheiden wies die belangte Behörde jeweils die Anträge der Beschwerdeführer auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten und eines subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte ihnen nicht einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist XXXX und stellten alle nach illegaler Einreise in die Republik Österreich am XXXX einen Antrag auf Internationalen Schutz. 2. Mit den angefochtenen Bescheiden wies die belangte Behörde jeweils die Anträge der Beschwerdeführer auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten und eines subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte ihnen nicht einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist XXXX und stellten alle nach illegaler Einreise in die Republik Österreich am XXXX einen Antrag auf Internationalen Schutz. 2. Mit den angefochtenen Bescheiden wies die belangte Behörde jeweils die Anträge der Beschwerdeführer auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten und eines subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte ihnen nicht einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist XXXX und stellten alle nach illegaler Einreise in die Republik Österreich am XXXX einen Antrag auf Internationalen Schutz. 2. Mit den angefochtenen Bescheiden wies die belangte Behörde jeweils die Anträge der Beschwerdeführer auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten und eines subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte ihnen nicht einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Erstbeschwerdeführerin ist XXXX und stellten alle nach illegaler Einreise in die Republik Österreich am XXXX einen Antrag auf Internationalen Schutz. 2. Mit den angefochtenen Bescheiden wies die belangte Behörde jeweils die Anträge der Beschwerdeführer auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten und eines subsidiär Schutzberechtigten ab (Spruchpunkte I. und II.), erteilte ihnen nicht einen Aufenthaltstitel aus berücksichtigung... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 17.01.2012 sprach die Wiener Gebietskrankenkasse (im Folgenden kurz: "WGKK") aus, dass die (damalige) XXXX als Dienstgeberin verpflichtet sei, für die in der Anlage des Bescheides angeführten DienstnehmerInnen für die bezeichneten Zeiten Beiträge, Sonderbeiträge, Umlagen und Beiträge nach dem betrieblichen Mitarbeitervorsorgegesetz in Gesamthöhe von 18.272,86 EUR an die WGKK zu entrichten 2. Gegen diesen Bescheid erhob die (... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem Bescheid vom 28.09.2011 sprach die Burgenländischen Gebietskrankenkasse (im Folgenden kurz: "BGKK") aus, dass die (damalige) XXXX als Dienstgeberin verpflichtet sei, für die in der Anlage mit der näheren Bezeichnung "Aufstellung der Entgelt- und Beitragspflichten vom 18.03.2011" genannten DienstnehmerInnen für die dort angeführten Zeiten, Sozialversicherungsbeiträge, Nebenbeiträge und Umlagen sowie Beiträge zur Betrieblichen Vorsorge in Ge... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Am 14.08.2017 wurde beim BVwG ein an das BVwG adressierter Nachprüfungs- und eV - Antrag protokolliert und der GAbt W131 zugewiesen. In der verfahrenseinleitenden Eingabe waren auch Pauschalgebührenersatzbegehren enthalten Wegen Urlaubsabwesenheit des Leiters dieser Gerichtsabteilung am Tage des Einlangens der Rechtsschutzbegehren wurden diese Rechtsschutzbegehren vom zuständigen Vertreter gemäß § 6 AVG unverzüglich an das Landesverwaltungsgeric... mehr lesen...
Begründung: Zu A) Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 29.04.2015 (Fr 2014/20/0047-11) die §§ 28 Abs. 1 und 31 Abs. 1 VwGVG dahingehend ausgelegt, dass eine Einstellung von Verfahren nach Rückziehung einer Beschwerde nicht formlos durch Aktenvermerk erfolgen kann, sondern durch gesonderten, verfahrensbeendenden Beschluss zu erledigen ist. Der Beschwerdeführer hat in der mündlichen Verhandlung vom 26.09.2018 nach Rechtsbelehrung die Beschwerde zurückgezogen. Das Ver... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Kurzbezeichnung: Sozialministeriumservice; in der Folge belangte Behörde genannt) hat dem Beschwerdeführer am XXXX einen unbefristeten Behindertenpass ausgestellt und einen Grad der Behinderung in Höhe von 50 vH eingetragen. 1.1. Am XXXX hat die belangte Behörde den in Höhe von 70 vH neu festgesetzten Grad der Behinderung im Behindertenpass des Beschwerdeführers berichtigt. 2. Am XXXX hat der Be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Arbeitsmarktservice Wien Schönbrunner Straße (belangte Behörde) in der Fassung der Beschwerdevorentscheidung vom 14.09.2016 wurde ausgesprochen, dass der Beschwerdeführerin gemäß § 38 iVm § 25 Abs. 1 AlVG die Notstandshilfe für den Zeitraum 01.09.2013 bis 25.09.2013, 01.10.2013 bis 30.10.2013, 02.01.2014 bis 26.01.2014, 28.01.2014 bis 28.02.2015 und 01.05.2015 bis 31.08.2015 widerrufen und die Bemessung rückwirkend berich... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die SVB hat mit Bescheid vom 07.04.2017, Zl. XXXX , festgestellt, dass XXXX vom 01.01.2016 bis laufend der Pflichtversicherung in der Pensions-, Kranken- und Unfallversicherung der Bauern unterlag. Gegen diesen Bescheid erhob die Rechtsvertretung des Beschwerdeführers mit Schriftsatz vom 10.05.2017 Beschwerde. Die Beschwerde wurde gemäß § 15 Abs. 2 letzter Satz VwGVG unter Anschluss der Akten des Verfahrens am 21.06.2017 dem Bundesverwaltungsgeri... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Mit Schriftsatz vom 07.08.2018, beim BVwG eingelangt, am 08.08.2018 beantragte die Antragstellerin, die XXXX (im Weiteren Antragstellerin), vertreten durch LEITNER TRISCHLER Rechtsanwälte, Lindengasse 38, 1070 Wien, das Bundesverwaltungsgericht möge feststellen, dass die Auftraggeberin den Vertrag betreffend die Vergabe von Hygieneartikel auf Papier und Zellstoff, wie Toilettenpapier, Rollenhandtücher, Falthandtücher, Putzpapierrollen, Zellstofftüche... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin, (im Folgenden: BF), eine Staatsangehörige Afghanistans, stellte am 15.12.2016 unter persönlicher Vorsprache und Vorlage diverser Unterlagen bei der Österreichischen Botschaft Islamabad (im Folgenden: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gemäß § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Als Bezugsperson wurde der angebliche Ehemann der BF angegeben. Der Bezugsperson wurde mit Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes vom... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte im Gefolge seiner rechtswidrigen Einreise nach Österreich am 05.08.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz wurde mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 28.07.2017, Zl. 1081304710/151021050, bezüglich der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Ab... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 6. September 2018 beantragte die AAAA , vertreten durch die SCHÖNHERR Rechtsanwälte GmbH, Schottenring 19, 1010 Wien, in der Folge Antragstellerin, die Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung und den Ersatz der Pauschalgebühr. Die Anträge betreffen das Vergabeverfahren "Nadelstichsichere Systeme" - Los 1 der Auftraggeberinnen 1. Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA), Adalbert-Stifter-Straße 65, 1200 Wien, 2. Wiener G... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 6. September 2018 beantragte die AAAA , vertreten durch die SCHÖNHERR Rechtsanwälte GmbH, Schottenring 19, 1010 Wien, in der Folge Antragstellerin, die Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung und den Ersatz der Pauschalgebühr. Die Anträge betreffen das Vergabeverfahren "Nadelstichsichere Systeme" - Los 1 der Auftraggeberinnen 1. Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA), Adalbert-Stifter-Straße 65, 1200 Wien, 2. Wiener G... mehr lesen...
Begründung: Der Verwaltungsgerichtshof hat mit Beschluss vom 29.04.2015 (Fr 2014/20/0047-11) die §§ 28 Abs. 1 und 31 Abs. 1 VwGVG dahingehend ausgelegt, dass eine Einstellung von Verfahren nach Rückziehung einer Beschwerde (hier: Bescheidbeschwerde) nicht formlos durch Aktenvermerk erfolgen kann, sondern durch gesonderten, verfahrensbeendenden Beschluss zu erledigen ist. Der Beschwerdeführer hat in der mündlichen Verhandlung vor dem BVwG vom 26.09.2018 vor Erlassung des Erkenntnis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 10.09.2018 stellten die Antragsteller einen Antrag auf Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung vom 30.08.2018 sowie Anträge auf Erlassung einer einstweiligen Verfügung und Kostenersatz. 2. Mit E-Mail vom 11.09.2018 hat die Auftraggeberin die Zuschlagsentscheidung vom 30.08.2018 zurückgezogen (siehe Urkundenvorlage, OZ 6). 3. Mit Schriftsatz vom 21.09.2018 haben die Antragsteller sämtliche Anträge (ausgenommen jen... mehr lesen...
