Begründung: I. Verfahrensgang: Am 06.03.2019 stellte die beschwerdeführende Partei (in Folge „bP“ genannt) den Antrag auf Ausstellung eines Ausweises gemäß §29b StVO (Parkausweis) und gleichzeitig auf die Vornahme der Zusatzeintragung „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung“ in den Behindertenpass beim Sozialministeriumservice XXXX - SMS, Landesstelle XXXX (in Folge belangte Behörde bzw „bB“ gena... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: In einem Pflegschaftsverfahren der minderjährigen Tochter vor dem Bezirksgericht Neusiedl am See (im Folgenden: BG) sind der Beschwerdeführerin Pauschalgebühren nach § 24 Unterhaltsvorschussgesetz (UVG) und nach TP 7 GGG iHv insgesamt € 157,40 entstanden. Mit Schreiben vom 10.01.2018 beantragte die Beschwerdeführerin den Nachlass der vorgeschriebenen Gerichtsgebühren und begründete dies im Wesentlichen damit, dass sie zurzeit Mindestsicherung bezi... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 24.04.2016, Zl. 831558604/1740363, wurde der Antrag des Beschwerdeführers gemäß § 3 AsylG abgewiesen; in einem wurde ihm der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt. Gegen die Abweisung gemäß § 3 AsylG erhob der BF fristgerecht Beschwerde. Mit Schreiben vom 14.04.2020 hat der BF seine Beschwerde zurückgezogen. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: Beweiswü... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 17.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) wies die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz mit Bescheiden vom 31.03.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) ab, erkannte ihnen den Status der subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchpunkt II.) und erteilte ihnen jeweils ein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 17.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) wies die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz mit Bescheiden vom 31.03.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) ab, erkannte ihnen den Status der subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchpunkt II.) und erteilte ihnen jeweils ein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 17.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) wies die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz mit Bescheiden vom 31.03.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) ab, erkannte ihnen den Status der subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchpunkt II.) und erteilte ihnen jeweils ein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführer stellten am 17.03.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) wies die Anträge der Beschwerdeführer auf internationalen Schutz mit Bescheiden vom 31.03.2017 bezüglich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) ab, erkannte ihnen den Status der subsidiär Schutzberechtigten zu (Spruchpunkt II.) und erteilte ihnen jeweils ein... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang 1. Mit Schriftsatz vom 4. Juni 2020 beantragte die XXXX in der Folge Antragstellerin, die Anberaumung einer mündlichen Verhandlung, die Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung und den Ersatz der Pauschalgebühr sowie die Erlassung einer einstweiligen Verfügung. Die Anträge betreffen das Vergabeverfahren „Sanierung von 4 Brücken am Pass Luegg Km 35.601, 36.975, 37.342, 36.579 – Verfahren ID: 46554“ der Auftraggeberin ÖBB Infrastruktur AG, Praterstern... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: Zum ersten Asylverfahren: 1. Der Beschwerdeführer reiste unter Umgehung der Grenzkontrollen von Ungarn kommend ins Bundesgebiet ein und stellte am 24.04.2015 erstmals einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei seiner Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes vom 25.04.2015 gab der Beschwerdeführer befragt zu seinen Fluchtgründen an, dass ihm, nachdem seine Mutter gestorben sei, gesagt worden sei, dass er adoptiert worden wär... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 20.7.2013 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Im Rahmen seiner Erstbefragung vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes am selben Tag gab der Beschwerdeführer im Wesentlichen an, sunnitischen Glaubens zu sein, der Volksgruppe der Tadschiken anzugehören und aus Kabul zu stammen. Er habe 12 Jahre die ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Zur Vorgeschichte wird auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 26. Juni 2019, So 2019/03/0001-7, verwiesen, mit welchem dieser die Anträge des Beschwerdeführers betreffend die Gewährung von Akteneinsicht und auf Mitteilung des Termins einer mündlichen Disziplinarverhandlung in Bezug auf ein von ihm angeregtes Disziplinarverfahren gegen näher bezeichnete Richter des Verwaltungsgerichtshofes zurückgewiesen hat. Mit Schreiben vom... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Die Beschwerdeführerin beantragte am 08.06.2020 für ihren seit 01.09.2019 schulpflichtigen Sohn, der im Schuljahr 2019/20 die Vorschulstufe der Volksschule XXXX , besucht, die Erlaubnis zum Fernbleiben vom Unterricht im Zeitraum 22.06.2020 bis 05.07.2020 und begründete dies mit einem „familiären und gesundheitlichen Aufenthalt in Deutschland“. 2. Mit Bescheid der Bildungsdirektion für Oberösterreich (im Folgenden: belangte Behörde) ... mehr lesen...
Begründung: Das gegen mehrere Beschwerdegegner zunächst zu W 256 2195015 anhängige Beschwerdeverfahren wurde in weiterer Folge gegen die Beschwerdegegner separat geführt, sodass zur GZ W 274 2224550 lediglich das Verfahren gegen die Energie Steiermark AG zu führen war. Die Tatsache der Trennung des Beschwerdeverfahrens auf einzelne Beschwerdegegner ist bei der Weiterführung des Verfahrens W 274 2224550 zunächst nicht aufgefallen und es erfolgte die Ausschreibung einer Verhandlung der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführerin wurde mit dem im
Betreff: genannten Bescheid der ihr am 24. Februar 2006 zuerkannte Status der Asylberechtigten gemäß § 7 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 aberkannt und in Einem festgestellt, dass ihr die Flüchtlingseigenschaft nicht mehr zukommt. Mit Spruchpunkt II. wurde ihr der Status der subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 nicht zuerkannt und schließlich mit Spruchpunkt III. ein Aufenthaltstitel aus be... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: 1. Mit Bescheiden der Versicherungsanstalt des österreichischen Notariates (in der Folge belangte Behörde) vom 14.11.2016, VSNR 4273060744, Mitgliedszahl 10449-38, wurden die von XXXX (in der Folge BF) zu richtenden Beiträge für die Beitragsjahre 2013 bis 2015 neu berechnet. Für das Beitragsjahr 2015 wurde im Hinblick auf eine allfällige Kanzleiablöse eine vorläufige Berechnung vorgenommen. 2. Mit Bescheid vom 22.6.2017, VSNR 4273060744, Mitgliedszahl 10449-38,... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte am 14.02.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Mit Bescheid des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (im Folgenden „das Bundesamt“) vom 31.12.2018 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz vollinhaltlich abgewiesen; zugleich kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, gegen den Beschwerdeführer eine Rückkehrentscheidung erlassen, seine Abschiebung für zulässig e... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid räumte die Telekom-Control-Kommission (belangte Behörde) der XXXX (weitere Verfahrenspartei) ein Leitungsrecht an Grundstücken des XXXX (Beschwerdeführer) ein und ordnete im Einzelnen Folgendes an: „Anordnung über ein Leitungsrecht 1 Gegenstand Gegenstand dieser Anordnung ist die Einräumung eines Leitungsrechtes gemäß §§ 5 ff TKG 2003 für die XXXX (in der Folge: Antragstellerin) gegenüber XXXX (in der Folge: A... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein ukrainischer Staatsangehöriger, wurde am 05.05.2020 bei einer Kontrolle nach dem AuslBG iVm § 89 Abs. 3 EStG durch die Polizei/Finanzpolizei festgenommen. 2. Am selben Tag erfolgte eine Beschuldigteneinvernahme des Beschwerdeführers wegen des Verdachtes auf Annahme, Weitergabe oder Besitz falscher oder verfälschter besonders geschützter Urkunden. Auf den Vorhalt, dass er sich mit einer gefälschten rumänischen Ident... mehr lesen...
Begründung: Sachverhalt: In oben genannter Rechtssache wurde vom Bundesverwaltungsgericht für den 24.07.2020 eine mündliche Verhandlung anberaumt, in welcher dem Beschwerdeführer die Gelegenheit gegeben werden soll, seine Beweggründe persönlich vorzutragen, um damit dem erkennenden Richter auch die Möglichkeit zu geben, einen persönlichen Eindruck vom Beschwerdeführer zu gewinnen. Die Anberaumung dieser mündlichen Verhandlung wurde dem Rechtsvertreter des Beschwerdeführers am 09.06.20... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die zu diesem Zeitpunkt minderjährige Beschwerdeführerin stellte am 07.03.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. In der am selben Tag durchgeführten Erstbefragung gab sie an, am XXXX geboren zu sein. 2. Die Beschwerdeführerin wurde am 07.03.2019 vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (Bundesamt) im Beisein eines Mitarbeiters der Kinder- und Jugendhilfebehörde niederschriftlich einvernommen. 3. In der weiteren Einvernahme beim ... mehr lesen...
Begründung: 1.0 Kurzsachverhalt: Am 12.06.2019 stellte die beschwerdeführende Partei (in Folge auch bP) beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (in Folge belangte Behörde bzw bB), gleichzeitig mit dem Antrag auf Eintragung der "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" im Behindertenpass einen Antrag auf Ausstellung eines Parkausweises gemäß § 29b StVO. In einem im Verfahren eingeholten Guta... mehr lesen...
Begründung: 1.0 Kurzsachverhalt: Der beschwerdeführenden Partei (in Folge "bP") wurde am 17.12.2015 ein Behindertenpass mit einem Gesamtgrad der Behinderung von 70 v.H. und der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" befristet bis 2017 ausgestellt. In dem von Amts wegen eingeleiteten Nachuntersuchungsverfahren 2017 wurden mehrere Gutachten eingeholt: Allgemeinmedizinisches Gutachte... mehr lesen...
Begründung: 1.0 Kurzsachverhalt: Am 20.12.2018 stellte die bP den verfahrensgegenständlichen Antrag auf Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960 (Parkausweis) unter gleichzeitiger Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" in den Behindertenpass beim Sozialministeriumsservice, Landesstelle XXXX (in Folge belangte Behörde bzw. "bB"). Nach Erstel... mehr lesen...
Begründung: 1.0 Kurzsachverhalt: Am 25.03.2019, stellte die beschwerdeführende Partei (in Folge auch bP) beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (in Folge belangte Behörde bzw bB), gleichzeitig mit dem Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses und Eintragung der "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" im Behindertenpass einen Antrag auf Ausstellung eines Parkausweises gemäß § 29b StV... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 28.02.2020 wurde über den Beschwerdeführer die Schubhaft gemäß § 76 Abs. 2 Z 1 FPG angeordnet. 2. Am 24.06.2020 langte der Verwaltungsakt zur amtswegigen Verhältnismäßigkeitsprüfung gemäß § 22a Abs. 4 BFA-VG beim Bundesverwaltungsgericht ein. Das Bundesamt legte in diesem Zusammenhang dar, dass sich der Beschwerdeführer bereits mehrfach dem Verfahren in Österreich entzogen hatte und derzeit l... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer ist Staatsangehöriger der Volksrepublik China, gehört der Volksgruppe der Han an, ist ohne Bekenntnis, reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 26.10.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl vom 10.11.2014, Zl. XXXX wurde der Antrag auf internationalen Schutz des BF gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG bezüglich der Zuerkennung des Status des ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Schriftsatz vom 19.06.2020 beantragte die Antragstellerin die Erlassung einer einstweiligen Verfügung dahingehend, dass der Auftraggeberin für die Dauer des Nachprüfungsverfahrens die Abgabe der Widerrufserklärung untersagt werde. Zudem stellte die Antragstellerin Anträge auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung und der Widerrufsentscheidung jeweils betreffend Los 3 vom 09.06.2020, auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung sowi... mehr lesen...
Begründung: I. Feststellungen 1. Mit dem angefochtene Bescheid genehmigte die belangte Behörde die Verlegung der Betriebsstätte einer bestehenden öffentlichen Apotheke. 2. Gegen diesen Bescheid erhob die Beschwerdeführerin Beschwerde, welche die belangte Behörde dem Bundesverwaltungsgericht am 09.03.2020, eingelangt am 10.03.2020, vorlegte. 3. Mit Schriftsatz vom 05.06.2020 teilte die Beschwerdeführerin durch ihre rechtsfreundliche Vertreterin dem Bundesverwaltungsgericht mit, das... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei (bP) hat am 24.03.2020 eine Beschwerde gegen den im
Spruch: angeführten Bescheid (zugestellt am 25.02.2020) eingebracht. Sie beantragte die ersatzlose Aufhebung des Einleitungsbeschlusses, in eventu die Zurückverweisung. Begründet führte sie aus, dass die ihr (in der Disziplinaranzeigeergänzung) zu Last gelegten Handlungen bereits im Jahr 2011 gesetzt worden seien. Demnach seien die Taten bereits sowohl nach § 94... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Am XXXX stellte der Antragsteller verfahrensgegenständlichen Antrag auf Verfahrenshilfe zur Abfassung und Einbringung einer Säumnisbeschwerde, in dem er ausführte, dass er am 07.05.2019 bei der Datenschutzbehörde eigenhändig eine Datenschutzbeschwerde wegen Verletzung seines Rechts auf Auskunft eingebracht habe. Die Datenschutzbehörde habe seitdem keine weiteren Verfahrensschritte mehr gesetzt, weshalb Säumnis vorliege. Der Beschwerdeführer b... mehr lesen...
