Begründung: I. Verfahrenshergang I.1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF") sind georgische Staatsangehörige. Die erstgenannte Beschwerdeführerin (in weiterer Folge auch "BF1") und der zweitgenannte Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF2") reisten am 18.06.2019 gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, den Beschwerdeführerinnen "BF3" und "BF4", legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am gleichen Tag für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang I.1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF") sind georgische Staatsangehörige. Die erstgenannte Beschwerdeführerin (in weiterer Folge auch "BF1") und der zweitgenannte Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF2") reisten am 18.06.2019 gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, den Beschwerdeführerinnen "BF3" und "BF4", legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am gleichen Tag für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrenshergang I.1. Die Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF") sind georgische Staatsangehörige. Die erstgenannte Beschwerdeführerin (in weiterer Folge auch "BF1") und der zweitgenannte Beschwerdeführer (nachfolgend auch "BF2") reisten am 18.06.2019 gemeinsam mit ihren minderjährigen Kindern, den Beschwerdeführerinnen "BF3" und "BF4", legal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellten am gleichen Tag für sich und ihre Kinder Anträge auf internationalen Schu... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: XXXX (in Folge: Beschwerdeführer), ein staatenloser Kurde, stellte am 29.01.2017 einen Antrag auf internationalen Schutz, der nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens mit im
Spruch: bezeichneten Bescheid vom 27.02.2018, erlassen am 01.03.2018, hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten abgewiesen. Unter einem wurde dieser der Status des subsidiär Schutzberechtigten zuerkannt und eine befristete Aufenthaltsberechtigung erteilt. I... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) ist in Österreich seit XXXX.01.2002 mit Unterbrechungen in Österreich nach dem Meldegesetz gemeldet. Die Schulausbildung und die Lehre, welche vom BF abgebrochen wurde, wurden in Österreich absolviert. In Österreich leben seine Mutter und seine Geschwister, in Polen hingegen noch seine Großmutter, Tante, Cousins und Cousinen. Dem Versicherungsdatenauszug ist zu entnehmen, dass er in der Zeit von 12.11.2013 bis... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Wien (im Folgenden: BFA), forderte den Beschwerdeführer (im Folgenden: BF) mit Schreiben vom 19.06.2019 im Rahmen einer Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme (VEB) auf, zur in Aussicht genommenen Erlassung einer Rückkehrentscheidung wie eines Einreiseverbotes binnen 10 Tagen ab deren Zustellung Stellung zu nehmen und sich zu seinen persönlichen wie finanhzie... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Im März 2019 stellte XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer) erstmals bei der Tiroler Gebietskrankenkasse (im Folgenden: belangte Behörde) einen Antrag auf Rezeptgebührenbefreiung wegen besonderer sozialer Schutzbedürftigkeit gemäß § 4 RRZ 2008. Eine Rezeptgebührenbefreiung wegen besonderer sozialer Schutzbedürftigkeit nach § 4 RRZ 2008 wurde dem Beschwerdeführer nicht erteilt, allerdings wurde ihm im Zuge seines Antrags eine Rezeptgebührenbefreiung... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Diese stellte am 21. Dezember 2017 für sich und die Zweit- und Drittbeschwerdeführer jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Rahmen der Erstbefragung am 22. Dezember 2017 führte die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen befragt im Wesentlichen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Diese stellte am 21. Dezember 2017 für sich und die Zweit- und Drittbeschwerdeführer jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Rahmen der Erstbefragung am 22. Dezember 2017 führte die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen befragt im Wesentlichen ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Erstbeschwerdeführerin ist die Mutter der minderjährigen Zweitbeschwerdeführerin und des minderjährigen Drittbeschwerdeführers. Diese stellte am 21. Dezember 2017 für sich und die Zweit- und Drittbeschwerdeführer jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Rahmen der Erstbefragung am 22. Dezember 2017 führte die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründen befragt im Wesentlichen ... mehr lesen...
Begründung: Verfahrensgang und Sachverhalt: Der Beschwerdeführer (BF) ist seit 2014 durchgehend mit Hauptwohnsitz in Österreich gemeldet. Ihm wurde am XXXX.06.2015 eine Anmeldebescheidung (Arbeitnehmer) ausgestellt. Der BF ist ledig und hat keine Sorgepflichten. In Österreich lebt er zusammen mit seinen Eltern in einem Haushalt, ohne dafür einen Beitrag zur Miete leisten zu müssen. Von 2001 bis 2012 besuchte er in Bulgarien die Schule. Er spricht Bulgarisch und verfügt über Deut... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem bekämpften Bescheid sprach die belangte Behörde aus, dass die Beschwerdeführerin den Anspruch auf Arbeitslosengeld von 28.02.2019 bis 10.04.2019 verloren habe. Diese habe durch ihr "Verhalten" eine zugewiesene Beschäftigung als Kellnerin mit möglichem Dienstbeginn am erstgenannten Tag vereitelt.
Gründe: für eine Nachsicht wären nicht zu berücksichtigen. Beschwerdehalber wird vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe die Arbeitsaufnah... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit dem bekämpften Bescheid sprach die belangte Behörde aus, dass die Beschwerdeführerin den Anspruch auf Arbeitslosengeld von 8.2.2019 bis 19.3.2019 verloren habe. Diese habe eine zugewiesene Beschäftigung als Zimmermädchen vereitelt.
Gründe: für eine Nachsicht wären nicht zu berücksichtigen. Beschwerdehalber wird vorgebracht, die Beschwerdeführerin habe die Arbeitsaufnahme nicht vereitelt. Die potenzielle Dienstgeberin habe auf die aufgru... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Die beschwerdeführende Partei stellte am 12.04.2018 einen Mehrfachantrag-Flächen für das Antragsjahr 2018, beantragte u.a. die Gewährung von Direktzahlungen und spezifizierte zu diesem Zweck in der Internet-Applikation INVEKOS-GIS eine Reihe von landwirtschaftlichen Nutzflächen. 2. Mit angefochtenem Bescheid vom 09.01.2019 gewährte die Agrarmarkt Austria (in der Folge: AMA oder belangte Behörde) der beschwerdeführenden Partei Direktzahlungen für... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist, Gegenstand dieses Verfahrens ist die rechtliche Einordnung des Finanzierungsvorteils eines von der XXXX bei der XXXX in der Höhe von Euro XXXX genommenen und zu gleichen Konditionen an die Beschwerdeführerin weitergereichtes Darlehen als "geförderte" Finanzierung im Sinne des § 60 ElWOG 2010. Der von der belangten Behörde festgestellte Finanzierungsvorteil wurde von dieser der Erstbeschwerdeführerin als auch den Netzkunden ... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom April 2019 an den Magistrat der Stadt Wien, Niederlassungs-und Aufenthaltsbehörde, begehrte der Beschwerdeführer (Bf) eine Rot-Weiß-Rot-Karte als sonstige Schlüsselkraft gemäß § 12b Z1 AuslBG. Es ist eine Beschäftigung als Fassader beim Arbeitgeber XXXX geplant. 2. Mit Bescheid vom 27.06.2019 wurde dem Antrag keine Folge gegeben, mit der
Begründung: , dass nur 15 Punkte für das Alter angerechnet werden könnten; dem Antrag seien kein... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom 28.11.2016, Zl. VA/RB-GPLA-0022/2016, hat die Niederösterreichische Gebietskrankenkasse (im Folgenden NÖGKK) festgestellt, dass die im Rahmen einer bei der Einzelunternehmerin XXXX (im Folgenden Beschwerdeführerin = BF) nachverrechneten Sozialversicherungsbeiträge und Umlagen in Höhe von Euro 30.158,52 zuzüglich der hierauf entfallenden Verzugszinsen im Ausmaß von Euro 6.509,28 zu Recht bestehen würden. Die BF sei in ihrer E... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Kärntner Gebietskrankenkasse (im Folgenden: belangte Behörde oder GKK) vom 17.12.2015, Zl. XXXX, wurde in (Spruchpunkt I.) ausgesprochen, dass die in Anhang A. dieses Bescheides genannten Personen in den dort genannten Zeiträumen aufgrund ihrer Tätigkeit für die XXXX KG (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) gemäß § 410 Abs. 1 Z 2 iVm § 4 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 ASVG sowie gemäß § 1 Abs. 1 lit. a AlVG 1977 der Voll- u... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss vom 26.01.2015 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 48 Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei für das Jahr 2016 ein. Mit dem angefochtenen Bescheid (im Folgenden: Kostenbescheid für 2016), sprach die belangte Behörde aus wie folgt: "1. D... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführer (BF), ist der minderjährige (mj.) Sohn der XXXX , XXXX geb., beide sind Staatsangehörige von Afghanistan und stellten am 25.01.2018 schriftlich, und am 24.04.2018 persönlich, bei der österreichischen Botschaft in Teheran (im Folgenden: ÖB) Anträge auf Erteilung von Einreisetiteln gem. § 35 Abs. 1 AsylG. Begründend führte die Mutter des BF als dessen gesetzliche Vertreterin aus, dass der BF der Sohn des XXXX , XXXX geb., (Bezugsp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (BF), eine Staatsangehörige Afghanistans, stellte am 19.10.2017 bei der österreichischen Botschaft in Islamabad (im Folgenden: ÖB Islamabad) einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels gem. § 35 Abs. 1 AsylG 2005. Begründend führte die BF aus, dass sie die Ehegattin des am 14.02.2011 nach Österreich eingereisten XXXX geb., sei, der seit 18.09.2014 subsidiär Schutzberechtigter im Bundesgebiet sei. Die Ehe sei am 06... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Vorauszuschicken ist Nachstehendes: 1.1. Das Bundesverwaltungsgericht hat (nach Beiziehung eines Amtssachverständigen und Durchführung einer mündlichen Verhandlung) die von der Rechtsmittelwerberin - gegen die von der belangten Behörde für die Jahre XXXX , XXXX und XXXX erlassenen Kostenbescheide - erhobenen Beschwerden mit Erkenntnis vom XXXX , GZlen XXXX , mit einer Maßgabe (für die Jahre XXXX und XXXX ) als unbegründet abgewiesen und in teilw... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrenshergang Die beschwerdeführende Partei [bP] stellte im Zuge einer Sicherungsmaßnahme am 29.08.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Es handelt sich dabei um einen Mann, welcher seinen Angaben nach Staatsangehöriger der Türkei mit muslimischem Glaubensbekenntnis ist und der Volksgruppe der Türken angehört. Aus dem unbestritten gebliebenen Verfahrensgang des angefochtenen Bescheides ergibt sich Folgendes: „[…] Sie gaben an seit kurz nach Ihre... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: Die Beschwerdeführerin, eine somalische Staatsangehörige, stellte am 22. September 2016 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Zuge der am selben Tag erfolgten Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab die Erstbeschwerdeführerin zu ihren Fluchtgründe befragt folgendes (wortwörtlich wiedergegeben) an: "Somalia ist kein sicheres Land. Die Al-Shabaab brachten meinen V... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer reiste illegal in das Bundesgebiet ein und stellte am 06.12.1996 einen Antrag auf internationalen Schutz, der mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 31.01.1997, Zl. XXXX, abgewiesen wurde. Eine dagegen erhobene Berufung wurde mit Bescheid des Unabhängigen Bundesasylsenates vom 12.02.1998, Zl. XXXX, abgewiesen. Der Beschwerdeführer hatte in seinem Asylverfahren geltend gemacht, Staatsangehöriger von Liberia zu sein. 2. Mit Urte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, stellte am 22.03.2019 in Anwesenheit seines gewillkürten Vertreters einen Antrag auf internationalen Schutz. Bei der am 23.03.2019 erfolgten Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der Beschwerdeführer an, dass er im Februar 2018 die Türkei verlassen und nach Deutschland gereist sei. Seit Mitte Jänner 2019 halte er sich in Österreich auf. Zu seinem Fluchtgr... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Zur Beschwerde gegen den Bescheid der E-Control vom 05.10.2012, XXXX 1.1. Mit Beschluss vom 13.01.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: die belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 69 Gaswirtschaftsgesetz 2011 (GWG 2011) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei ein. 1.2. Nachdem das Ermittlungsverfahren am 29.08.2012 geschlossen und die Verfahrenspa... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Zur Beschwerde gegen den Bescheid der E-Control vom 05.10.2012, XXXX 1.1. Mit Beschluss vom 13.01.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: die belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 69 Gaswirtschaftsgesetz 2011 (GWG 2011) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei ein. 1.2. Nachdem das Ermittlungsverfahren am 29.08.2012 geschlossen und die Verfahrenspa... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Zur Beschwerde gegen den Bescheid der E-Control vom 05.10.2012, XXXX 1.1. Mit Beschluss vom 13.01.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: die belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 69 Gaswirtschaftsgesetz 2011 (GWG 2011) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei ein. 1.2. Nachdem das Ermittlungsverfahren am 29.08.2012 geschlossen und die Verfahrenspa... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Zur Beschwerde gegen den Bescheid der E-Control vom 05.10.2012, XXXX 1.1. Mit Beschluss vom 13.01.2012 leitete der Vorstand der E-Control (im Folgenden: die belangte Behörde) ein Verfahren zur Feststellung der Kosten, der Zielvorgaben sowie des Mengengerüsts gem. § 69 Gaswirtschaftsgesetz 2011 (GWG 2011) betreffend die nunmehrige beschwerdeführende Partei ein. 1.2. Nachdem das Ermittlungsverfahren am 29.08.2012 geschlossen und die Verfahrenspa... mehr lesen...
