Für den Beschwerdeführer wurde mit Bescheid des Bezirksschulrates Vöcklabruck vom 23. Dezember 1998 der sonderpädagogische Förderbedarf für die Unterrichtsgegenstände Deutsch und Mathematik festgestellt. Mit Bescheid des Bezirksschulrates Vöcklabruck vom 2. Jänner 2003 wurde dieser sonderpädagogische Förderbedarf weiterhin festgestellt und über die Gegenstände Deutsch und Mathematik hinaus auch auf die Gegenstände Englisch, Geographie/Wirtschaftskunde und Biologie/Umweltkunde erweiter... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;AVG §67;EGVG 1991 Anlage Art2 Abs2 Z8;SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs5a idF 1996/767;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Dem Berufungsbescheid liegt die Auffassung zu Grunde, dass der Schüler zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe schon auf Grund des Umstandes, dass er nicht zur kommissionelle... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 27. August 2004 ausgesprochen, die Beschwerdeführerin sei zum Aufsteigen in den 4. Jahrgang einer höheren Lehranstalt für wirtschaftliche Berufe nicht berechtigt. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe im Schuljahr 2003/2004 den 3. Jahrgang einer höheren ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §19 Abs4;SchUG 1986 §19 Abs7;SchUG 1986 §20;SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2;
Rechtssatz: Wie der VwGH z.B. in den E vom 20. Dezember 1999, Zl. 99/10/0240, und vom 27. November 1995, Zl. 94/10/0056, ausgesprochen hat, hat eine Verletzung des § 19 Abs. 4 SchUG nicht die Unzulässigkeit einer negativen Beurteilung im Jahreszeugnis zur Folge. Es sind nämlich die vom... mehr lesen...
1. Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 2002/2003 die 6. Klasse der Schulform Oberstufenrealgymnasium. Auf Grund der Entscheidung der Klassenkonferenz vom 17. Juni 2003 erhielt er im Pflichtgegenstand Deutsch eine negative Jahresbeurteilung. Weiters stellte die Klassenkonferenz fest, dass der Beschwerdeführer mangels Vorliegen der Voraussetzung des § 25 Abs. 2 lit. a SchUG nicht zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe berechtigt sei. Der Beschwerdeführer erhob Berufun... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2;VwGG §30 Abs2;
Rechtssatz: Nichtstattgebung - Berechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe - Eine Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung kommt nur insoweit in Betracht, als der für den Antragsteller befürchtete Nachteil durch die Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung hintangehalten werden könnte. D... mehr lesen...
Der vorliegenden Beschwerde und der dieser angeschlossenen Bescheidausfertigung zufolge wurde mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des Stadtschulrates für Wien vom 29. September 1998 ausgesprochen, die Beschwerdeführerin habe die letzte Schulstufe der von ihr besuchten Schulart nicht erfolgreich abgeschlossen. Hiezu wurde im Wesentlichen ausgeführt, die Beschwerdeführerin habe am 7. und 8. September 1998 in den Pflichtgegenständen Englisch und Latein eine Wiederholungsprüfung a... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer besuchte im Schuljahr 1996/97 die vierte Klasse des Bundesrealgymnasiums L. Das Jahreszeugnis wies in den Gegenständen Deutsch und Englisch eine Beurteilung mit "Nicht genügend" auf. Die Wiederholungsprüfung in Deutsch wurde mit "Nicht genügend" benotet, jene im Gegenstand Englisch mit "Genügend". Mit Entscheidung vom 9. September 1997 sprach die Klassenkonferenz aus, daß der Beschwerdeführer zum Aufsteigen in die fünfte Klasse nicht berechtigt sei, weil er ke... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2;
Rechtssatz: Ob der Schüler bei Zuerkennung der Berechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe die Schule verlassen hätte oder nicht, ist für die Entscheidung über die Berechtigung zum Aufsteigen ohne Belang, weil der Gesetzgeber an diesen Umstand nicht anknüpft. European Case Law Identifier (ECLI) ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2 litc; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/01/24 93/10/0224 3 Stammrechtssatz Ein Aufsteigen trotz eines "Nicht genügend" in einem Pflichtgegenstand kommt nur dann in Betracht, wenn die Leistungen in den übrigen Pflichtgegenständen eine Beschaffenheit aufweisen, die den erfolgreichen Abschluß der nächsthöheren Schulstufe iSd § 25 Ab... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin besuchte im Schuljahr 1992/93 die 3. Klasse des Wirtschaftskundlichen Realgymnasiums in W. Mit Entscheidung vom 22. Juni 1993 sprach die Klassenkonferenz aus, daß die Beschwerdeführerin zum Aufsteigen in die 4. Klasse nicht berechtigt sei, weil ihre Jahresbeurteilung in den Pflichtgegenständen Deutsch, Englisch, Biologie und Umweltkunde "Nicht genügend" laute. Die Beschwerdeführerin (vertreten durch ihren Vater) erhob Berufung. Sie legte dar, weder sie noch ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2;
Rechtssatz: Auf der Grundlage eines Jahreszeugnisses, das in zwei oder mehreren Pflichtgegenständen eine Beurteilung mit "Nicht genügend" aufweist, kann die Entscheidung im Anwendungsbereich des § 25 Abs 1 SchUG und § 25 Abs 2 SchUG nur lauten, daß der Schüler zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht berechtigt ist. ... mehr lesen...
Der am 27. Dezember 1975 geborene Beschwerdeführer stieg nach Wiederholung der 5. Klasse im Schuljahr 1991/92 mit einem "Nicht genügend" im Pflichtgegenstand Italienisch in die 6. Klasse auf. Mit Entscheidung vom 1. Juli 1993 sprach die Klassenkonferenz der 6.a - Klasse des Bundes-Oberstufenrealgymnasiums - gemäß § 25 Abs. 1 Schulunterrichtsgesetz, BGBl. Nr. 472/1986 (SchUG) aus, daß der Beschwerdeführer zum Aufsteigen in die 7. Klasse nicht berechtigt sei, weil er in den Pflichtgegen... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §58 Abs2;AVG §60;SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §71 Abs2 litb;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §4 Abs4; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 3420/80 E 9. März 1981 VwSlg 10391 A/1981 RS 5 Stammrechtssatz Aufzeichnungen nach § 4 Abs 4 LBV dienen dem Lehrer zur Stütze für die Leistungsbeurteilung, sind aber keine Prüfungsprotokolle (§ 77 lit d SchUG). ... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 9. Jänner 1990 wurde die vom Beschwerdeführer gegen die Entscheidung der Jahrgangskonferenz des an der Höheren Bundes-Lehranstalt für Forstwirtschaft eingerichteten II. Jahrgangs vom 13. November 1989, wonach er zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe der von ihm besuchten Schulart nicht berechtigt ist, erhobene Berufung gemäß der §§ 25 Abs. 1 und 2 sowie 71 Abs. 4 und 6 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG), B... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs6;VwGG §33 Abs1;VwGG §56;
Rechtssatz: Kein RS. Schlagworte Besondere Rechtsgebiete European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1994:1990100042.X01 Im RIS seit 02.07.2001 mehr lesen...
Mit Entscheidung vom 25. Juni 1993 sprach die Klassenkonferenz der 6. Klasse eines Realgymnasiums und Oberstufenrealgymnasiums unter Bezugnahme auf § 25 Abs. 1 und 2 des Schulunterrichtsgesetzes (SchUG) aus, daß die Beschwerdeführerin zum Aufsteigen in die 7. Klasse nicht berechtigt sei und begründete dies damit, nach dem Ergebnis der Klassenkonferenz stehe fest, daß das Jahreszeugnis aus Französisch die Note "Nicht genügend" enthalten werde. Um dennoch die Berechtigung zum Aufsteigen... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;
Rechtssatz: Ein Aufsteigen trotz eines "Nicht genügend" in einem Pflichtgegenstand kommt nur dann in Betracht, wenn die Leistungen in den übrigen Pflichtgegenständen eine Beschaffenheit aufweisen, die den erfolgreichen Abschluß der nächsthöheren Schulstufe iSd § 25 Abs 1 SchUG - darunter ist ein Abschluß ohne "Nicht genügend" in einem... mehr lesen...
1.1. Nachdem die Beschwerdeführerin am 4. September 1990 die Wiederholungsprüfung im Pflichtgegenstand Französisch nicht bestanden hatte, bekämpfte der Erziehungsberechtigte der Beschwerdeführerin mit Berufung vom 10. September 1990 "die Entscheidungen des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums im Jahreszeugnis meiner Tochter K: a) Nicht genügend in Französisch und b) Verweigerung der Berechtigung zum Aufsteigen in die 12. Schulstufe." Der Landesschulrat für Niederösterreich erließ... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §20 Abs6;SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;SchUG 1986 §56 Abs1;SchUG 1986 §71 Abs2 litb;
Rechtssatz: Die Klassenkonferenz ist zur Entscheidung über die Nichtberechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe auch für den Fall der nur in einem Pflichtgegenstand erforderlichen, jedoch nicht bestandenen Wiederholungsprüfung zuständig. Sie hat in der im ... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §66 Abs4;SchUG 1986 §20 Abs6;SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;VwGG §42 Abs2 Z3;
Rechtssatz: Hat eine Klassenkonferenz im Anschluß an eine Wiederholungsprüfung nicht stattgefunden oder die beurkundete Entscheidung über die Nichtberechtigung zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe nicht getroffen, ist die m... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren70/06 Schulunterricht
Norm: AVG §56;AVG §66 Abs4;SchUG 1986 §20 Abs6;SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2 litc;SchUG 1986 §71 Abs2 litb;
Rechtssatz: Die Entscheidung der Klassenkonferenz über die Nichtberechtigung eines Schülers zum Aufsteigen in die nächsthöhere Schulstufe ist zwar mit "Berufung" iSd SchUG anfechtbar, ist selbst jedoch kein Bescheid. Die mangelnde Bescheidquali... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §71 Abs2 litb;SchUG 1986 §71 Abs4;SchUG 1986 §71 Abs6;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §3 Abs4;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §5 Abs1;SchUG LeistungsbeurteilungsV 1974 §5 Abs2;
Rechtssatz: Die auf Grund einer rechtsfehlerhaften Prüfung nach § 5 Abs 2 LeistungsbeurteilungsV (hier: mehr als doppelt so lange Prüfungsdauer als gem § 3 Abs 4 Leistung... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2;
Rechtssatz: Ausgangspunkt und - dies unter Beachtung der spezifischen Anforderungen der besuchten Schulart - Grundlage der gem § 25 Abs 2 lit c SchUG zu erstellenden Prognose sind nur die Leistungen an sich (so bereits das E vom 11.11.1984, 85/10/0096, VwSlg 11935 A/1984), nicht jedoch auch Umstände, welche diese Leistungen in negativer We... mehr lesen...
Index: 70/06 Schulunterricht
Norm: SchUG 1986 §25 Abs1;SchUG 1986 §25 Abs2;
Rechtssatz: Mangels Normierung einer diesbezüglichen Ausnahmeregelung ist bei Handhabung des Tatbestandes des § 25 Abs 2 lit c SchUG davon auszugehen, dass die "Leistungen in den übrigen Pflichtgegenständen" jene sind, die der jeweils in Rede stehende Schüler in der von ihm eben absolvierten Schulstufe erbracht hat. ... mehr lesen...
