Index: 62 Arbeitsmarktverwaltung66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz66/02 Andere Sozialversicherungsgesetze
Norm: AlVG 1977 §1 Abs4;AlVG 1977 §12 Abs6 lita;ASVG §49 Abs1;
Rechtssatz: Bei der Ermittlung des Entgeltes gemäß § 12 Abs 6 lit a AlVG ist allerdings auch zu beachten, dass die Bestimmung des § 49 Abs 1 ASVG auf den so genannten "Anspruchslohn" abstellt, also auf jenen Lohn, auf den der einzelne Dien... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §49 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 0510/67 E 20. September 1967 RS 1 Stammrechtssatz Ausführungen zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen Jahresumsatzprämien ("Umsatzleistungsprämien") bzw die darauf gewährten Vorschüsse als Sonderzahlungen iSd § 49 Abs 2 ASVG anzusehen sind bzw wann bei einer Umsatzbeteiligung der Dienstgeber von einem lauf... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs2;
Rechtssatz: Durch eine nach Fälligkeit der Beiträge abgeschlossene zivilrechtliche Vereinbarung über das Entgelt der Versicherten kann die durch den Entgeltsanspruch des Versicherten im Zeitpunkt der Beitragsfälligkeit bestimmte Beitragsgrundlage nicht nachträglich geändert werden (Hinweis E 30.11.1960, 547/57 = VwS... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1;ASVG §49 Abs2;
Rechtssatz: Ausführungen zur Frage, ob vertraglich zugesicherte Umsatzprovisionen als Sonderzahlungen oder als laufendes Entgelt anzusehen sind (unter Hinweis auf Vorjudikatur). European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1986:1985080190.X02 Im RIS seit ... mehr lesen...
Index: 66/01 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz
Norm: ASVG §44 Abs1;ASVG §49 Abs1; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 81/08/0007 E 17. Mai 1984 VwSlg 11443 A/1984 RS 2 Stammrechtssatz Nach dem ASVG kommt es auf das tatsächlich gewährte Entgelt bzw., wenn das Entgelt, auf welches Anspruch besteht, höher ist, auf diesen höheren Entgeltsanspruch ("Anspruchslohn") an. Europ... mehr lesen...
