Entscheidungen zu § 410 Abs. 1 ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-5 von 5

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/23 L511 2308981-1

Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.1.    Mit Schreiben vom 31.01.2025 stellte der Beschwerdeführer vertreten durch den damaligen Erwachsenenvertreter den Antrag, die Österreichische Gesundheitskasse [ÖGK] möge feststellen, dass der Beschwerdeführer auf Grund seiner Erkrankung weiterhin Anspruch auf Leistungen der Krankenversicherung hat (AZ 1). 1.2.    Mit Schreiben vom 07.02.2025 gab die ÖGK bekannt, dass es seitens der ÖGK keine Leistung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/13 L523 2291358-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 21.02.2024 stellte die österreichische Gesundheitskasse, Landesstelle XXXX (in weiterer Folge als „belangte Behörde“ bezeichnet) gemäß § 410 Abs. 1 Z 7 ASVG fest, dass der Antrag von XXXX (in weiterer Folge als „Beschwerdeführerin“ bezeichnet) auf Feststellung von Nachtschwerarbeitszeiten sowie auf Nachentrichtung verjährter Nachtschwerarbeitsbeiträge zur Pensionsversicheru... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2024/7/18 G305 2288681-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 18.07.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2022/4/21 I403 2253550-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.04.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2018/12/10 W211 2179560-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am XXXX.2017 brachte die mitbeteiligte Partei eine Beschwerde nach § 31 Abs. 2 DSG 2000 ein, worin zusammengefasst vorgebracht wurde, sie sei in ihrem Recht auf Geheimhaltung schutzwürdiger personenbezogener Daten verletzt worden, indem die Beschwerdeführerin in einem sie nicht betreffenden Bescheid ihre personenbezogenen Daten, wie konkrete Einkommensverhältnisse, an die im
Spruch: des Bescheides genannten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.12.2018

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