Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden: PVA) vom 23.03.2022 wurde der Anspruch der nunmehrigen Beschwerdeführerin auf Alterspension ab 01.12.2021 anerkannt. 2. Mit dem gegenständlichen Antrag vom 02.09.2024 beantragte die Beschwerdeführerin im Wege ihres Erwachsenenvertreters die Wiederaufnahme des Pensionsfeststellungsverfahren mit der
Begründung: , dass ihr Anspruch auf Alterspension bereit... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Wien (in der Folge kurz „PVA“) vom 06.10.2023 wurde unter Spruchpunkt I. das Verfahren des Beschwerdeführers über den Anspruch auf Alterspension wiederaufgenommen und der Bescheid vom 10.06.2022 hinsichtlich der Pensionshöhe aufgehoben. Unter Spruchpunkt II. wurde die monatliche Pensionshöhe festgestellt, und fe... mehr lesen...
Anspruch auf Invaliditätspension hat die versicherte Person unter anderem, wenn die Invalidität auf Grund des körperlichen oder geistigen Zustandes dauerhaft vorliegt und kein Anspruch auf zumutbare und zweckmäßige berufliche Maßnahmen der Rehabilitation besteht. Als invalid gilt eine versicherte Person, 1. Sofern diese nicht überwiegend in erlernten (angelernten) Berufen tätig war und infolge ihres körperlichen oder geistigen Zustandes nicht mehr imstande ist, durch eine Tätigkeit, d... mehr lesen...
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Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid vom XXXX , AZ: XXXX , wies die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle XXXX , (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag vom XXXX der XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz: BF) auf Zuerkennung des Pflegegeldes gemäß § 360b ASVG und § 68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück. Mit Bescheid vom römisch 40 , AZ: römisch 40 , wies die Pensionsversicherun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX wies die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag des XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) auf Gewährung einer Ausgleichszulage gemäß § 360b ASVG iVM §68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück. Die belangte Behörde begründete dies damit, dass mit rechtskräftigen Bescheid vom XXXX bereits über einen solchen Antrag des BF entschieden worden sei und sic... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Mit dem verfahrensgegenständlichen Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Oberösterreich, (in der Folge: "belangte Behörde" bzw. "PVA") vom 06.09.2017 wurde der Antrag der beschwerdeführenden Partei (in der Folge: "bP") vom 21.07.2017 auf Feststellung von Schwerarbeitszeiten gemäß § 360b ASVG und § 68 Abs 1 AVG zurückgewiesen. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass über den Ant... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit bekämpftem Bescheid vom 14.06.2018 entschied die belangte Behörde: "1. Das Verfahren über den Anspruch auf Alterspension wird wiederaufgenommen und der Bescheid vom 27.10.2017 hinsichtlich der Höhe der Pension aufgehoben. 2. Die besondere Höhe der Versicherung wird ab 01.01.2017 von monatlich EUR 37,49 auf monatlich EUR 18,91 berichtigt. Die Pension beträgt ab-01.01.2017-01.01.2018 monatlich-EUR... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 01.03.2016 wies die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle Niederösterreich, (im Folgenden die belangte Behörde) den Antrag der Beschwerdeführerin vom 06.08.2015 auf Gewährung einer Waisenpension über das 18. Lebensjahr hinaus wegen entschiedener Sache zurück. Begründend führte die belangte Behörde aus, dass bereits über einen gleichlautenden Antrag der Beschwerdeführe... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin begehrte mit bei der Wiener Gebietskrankenkasse (im Folgenden WGKK) am 19.08.2014 eingelangten Antrag die Zuerkennung von Kinderbetreuungsgeld in der Pauschalvariante "12+2". 2. Mit Schriftsatz vom 15.10.2014 stellte die Beschwerdeführerin durch ihre rechtsfreundliche Vertretung einerseits einen Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und zog anderseits den Antrag auf Zuerkennung vo... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Antrag vom 09.06.2011 beantragte Frau XXXX (in Folge: die BF) bei der Pensionsversicherungsanstalt (in Folge: PVA) die Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension. 1. Mit Antrag vom 09.06.2011 beantragte Frau römisch 40 (in Folge: die BF) bei der Pensionsversicherungsanstalt (in Folge: PVA) die Zuerkennung einer Berufsunfähigkeitspension. 2. Mit Bescheid vom 17.06.2011 wurde der Antrag der BF auf G... mehr lesen...
