Entscheidungen zu § 360b ASVG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-10 von 10

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/8 W229 2318789-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Pensionsversicherungsanstalt (im Folgenden: PVA) vom 23.03.2022 wurde der Anspruch der nunmehrigen Beschwerdeführerin auf Alterspension ab 01.12.2021 anerkannt. 2. Mit dem gegenständlichen Antrag vom 02.09.2024 beantragte die Beschwerdeführerin im Wege ihres Erwachsenenvertreters die Wiederaufnahme des Pensionsfeststellungsverfahren mit der
Begründung: , dass ihr Anspruch auf Alterspension bereit... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2023/6/19 L523 2266139-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.06.2023

TE Bvwg Beschluss 2022/11/11 G305 2261748-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.11.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/10/24 I403 2260804-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 24.10.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/9/30 W151 2256915-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 30.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/29 L501 2244651-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/12/22 W145 2243958-1

Anspruch auf Invaliditätspension hat die versicherte Person unter anderem, wenn die Invalidität auf Grund des körperlichen oder geistigen Zustandes dauerhaft vorliegt und kein Anspruch auf zumutbare und zweckmäßige berufliche Maßnahmen der Rehabilitation besteht. Als invalid gilt eine versicherte Person, 1.       Sofern diese nicht überwiegend in erlernten (angelernten) Berufen tätig war und infolge ihres körperlichen oder geistigen Zustandes nicht mehr imstande ist, durch eine Tätigkeit, d... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.12.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/19 G312 2226373-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom XXXX wies die Pensionsversicherungsanstalt, Landesstelle XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) den Antrag des XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) auf Gewährung einer Ausgleichszulage gemäß § 360b ASVG iVM §68 Abs. 1 AVG wegen entschiedener Sache zurück. Die belangte Behörde begründete dies damit, dass mit rechtskräftigen Bescheid vom XXXX bereits über einen solchen Antrag des BF entschieden worden sei und sic... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/12/30 I413 2219275-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.12.2019

TE Bvwg Erkenntnis 2019/3/4 I413 2202152-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit bekämpftem Bescheid vom 14.06.2018 entschied die belangte Behörde: "1. Das Verfahren über den Anspruch auf Alterspension wird wiederaufgenommen und der Bescheid vom 27.10.2017 hinsichtlich der Höhe der Pension aufgehoben. 2. Die besondere Höhe der Versicherung wird ab 01.01.2017 von monatlich EUR 37,49 auf monatlich EUR 18,91 berichtigt. Die Pension beträgt ab-01.01.2017-01.01.2018 monatlich-EUR... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.03.2019

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