Entscheidungen zu § 351h ASVG

Bundesverwaltungsgericht

159 Dokumente

Entscheidungen 31-60 von 159

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/2 W127 2265655-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der nunmehrigen beschwerdeführenden Partei auf Aufnahme der Arzneispezialitäten XXXX 50 mg Filmtabletten, XXXX 100 mg Filmtabletten, XXXX 150 mg Filmtabletten und XXXX 200 mg Filmtabletten in den Erstattungskodex gemäß § 20 Abs. 3 VO-EKO abgewiesen. Die angeführten Arzneispezialitäten wurden aus dem Erstattungskodex gestrichen. Mit ange... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/2 W127 2265656-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der nunmehrigen beschwerdeführenden Partei auf Aufnahme der Arzneispezialitäten XXXX 50 mg Filmtabletten, XXXX 100 mg Filmtabletten, XXXX 150 mg Filmtabletten und XXXX 200 mg Filmtabletten in den Erstattungskodex gemäß § 20 Abs. 3 VO-EKO abgewiesen. Die angeführten Arzneispezialitäten wurden aus dem Erstattungskodex gestrichen. Mit ange... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/2 W127 2265657-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit angefochtenen Bescheiden wurden die Anträge der nunmehrigen beschwerdeführenden Partei auf Aufnahme der Arzneispezialitäten XXXX 50 mg Filmtabletten, XXXX 100 mg Filmtabletten, XXXX 150 mg Filmtabletten und XXXX 200 mg Filmtabletten in den Erstattungskodex gemäß § 20 Abs. 3 VO-EKO abgewiesen. Die angeführten Arzneispezialitäten wurden aus dem Erstattungskodex gestrichen. Mit ange... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/2 W147 2267687-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger vom 24. Jänner 2023 wurde der Antrag auf Aufnahme der von der beschwerdeführenden Partei vertriebenen im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex abgewiesen. 2. Gegen diese Bescheide wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. 3. Mit Schriftsatz vom 19. Oktober 2023 wurde der verfahrenseinleitende Antrag zur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/2 W147 2267688-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger vom 24. Jänner 2023 wurde der Antrag auf Aufnahme der von der beschwerdeführenden Partei vertriebenen im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex abgewiesen. 2. Gegen diese Bescheide wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. 3. Mit Schriftsatz vom 19. Oktober 2023 wurde der verfahrenseinleitende Antrag zur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/2 W147 2267689-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger vom 24. Jänner 2023 wurde der Antrag auf Aufnahme der von der beschwerdeführenden Partei vertriebenen im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex abgewiesen. 2. Gegen diese Bescheide wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. 3. Mit Schriftsatz vom 19. Oktober 2023 wurde der verfahrenseinleitende Antrag zur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/2 W147 2267690-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger vom 24. Jänner 2023 wurde der Antrag auf Aufnahme der von der beschwerdeführenden Partei vertriebenen im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten in den Erstattungskodex abgewiesen. 2. Gegen diese Bescheide wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. 3. Mit Schriftsatz vom 19. Oktober 2023 wurde der verfahrenseinleitende Antrag zur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2023

TE Bvwg Beschluss 2023/3/15 W127 2250620-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/3/6 W147 2249935-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/9 W147 2256983-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/9 W147 2256984-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/9 W147 2256988-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/9 W147 2256982-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/9 W147 2256985-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/9 W147 2256986-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/9 W147 2256987-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/6/30 W270 2255540-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 30.06.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/3/29 W147 2249935-1

Begründung: ,
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Ursprüngliche Aufnahme: Die Beschwerdeführerin vertreibt die Arzneispezialität „ XXXX “, die mit Bescheid des (ehemaligen) Hauptverbands der österreichischen Sozialversicherungsträger vom 16. November 2017, VPM-68.1/17/Stv, in den Erstattungskodex (EKO) aufgenommen wurde. Mit der 159. Änderung des Erstattungskodex, Amtliche Verlautbarung im Internet Nr. 171/2017, wurde der Erstattungskodex, Amtliche Ve... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 29.03.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/11 W147 2243650-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/22 W270 2238043-1

Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: 1. Mit Eingaben vom 25.03.2020 beantragte die Beschwerdeführerin bei der belangten Behörde unter Anschluss zahlreicher Unterlagen die Aufnahme von Arzneispezialitäten – in vier unterschiedlichen Dosierungen – in den Gelben Bereich des Erstattungskodex. 2. Während des verwaltungsbehördlichen Verfahrens modifizierte die Beschwerdeführerin diese Anträge. 3. Mit Bescheiden vom 20.11.2020, zu den Zlen. XXXX , XXXX , XXXX sowie XXXX , wies die be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/22 W270 2238045-1

Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: 1. Mit Eingaben vom 25.03.2020 beantragte die Beschwerdeführerin bei der belangten Behörde unter Anschluss zahlreicher Unterlagen die Aufnahme von Arzneispezialitäten – in vier unterschiedlichen Dosierungen – in den Gelben Bereich des Erstattungskodex. 2. Während des verwaltungsbehördlichen Verfahrens modifizierte die Beschwerdeführerin diese Anträge. 3. Mit Bescheiden vom 20.11.2020, zu den Zlen. XXXX , XXXX , XXXX sowie XXXX , wies die be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/22 W270 2238047-1

Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: 1. Mit Eingaben vom 25.03.2020 beantragte die Beschwerdeführerin bei der belangten Behörde unter Anschluss zahlreicher Unterlagen die Aufnahme von Arzneispezialitäten – in vier unterschiedlichen Dosierungen – in den Gelben Bereich des Erstattungskodex. 2. Während des verwaltungsbehördlichen Verfahrens modifizierte die Beschwerdeführerin diese Anträge. 3. Mit Bescheiden vom 20.11.2020, zu den Zlen. XXXX , XXXX , XXXX sowie XXXX , wies die be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/9/22 W270 2238048-1

Entscheidungsgründe: I. Feststellungen: 1. Mit Eingaben vom 25.03.2020 beantragte die Beschwerdeführerin bei der belangten Behörde unter Anschluss zahlreicher Unterlagen die Aufnahme von Arzneispezialitäten – in vier unterschiedlichen Dosierungen – in den Gelben Bereich des Erstattungskodex. 2. Während des verwaltungsbehördlichen Verfahrens modifizierte die Beschwerdeführerin diese Anträge. 3. Mit Bescheiden vom 20.11.2020, zu den Zlen. XXXX , XXXX , XXXX sowie XXXX , wies die be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.09.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 W147 2238967-1

Begründung: I. Gemeinsamer Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2018 beantragte die Beschwerdeführerin die Aufnahme der im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten (mit dem Wirkstoff Sarilumab) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex (EKO). Die beantragten Arzneispezialitäten wurden von der Beschwerdeführerin gemäß § 23 Abs. 2 Z 5 VO-EKO (Die beantragte Arzneispezialität hat einen neuen Wirkstoff einer im Erstattungskodex angeführten Wirkstoffgruppe mit einheitlich definier... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 W147 2238966-1

Begründung: I. Gemeinsamer Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2018 beantragte die Beschwerdeführerin die Aufnahme der im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten (mit dem Wirkstoff Sarilumab) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex (EKO). Die beantragten Arzneispezialitäten wurden von der Beschwerdeführerin gemäß § 23 Abs. 2 Z 5 VO-EKO (Die beantragte Arzneispezialität hat einen neuen Wirkstoff einer im Erstattungskodex angeführten Wirkstoffgruppe mit einheitlich definier... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 W147 2238969-1

Begründung: I. Gemeinsamer Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2018 beantragte die Beschwerdeführerin die Aufnahme der im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten (mit dem Wirkstoff Sarilumab) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex (EKO). Die beantragten Arzneispezialitäten wurden von der Beschwerdeführerin gemäß § 23 Abs. 2 Z 5 VO-EKO (Die beantragte Arzneispezialität hat einen neuen Wirkstoff einer im Erstattungskodex angeführten Wirkstoffgruppe mit einheitlich definier... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/31 W147 2238970-1

Begründung: I. Gemeinsamer Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2018 beantragte die Beschwerdeführerin die Aufnahme der im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten (mit dem Wirkstoff Sarilumab) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex (EKO). Die beantragten Arzneispezialitäten wurden von der Beschwerdeführerin gemäß § 23 Abs. 2 Z 5 VO-EKO (Die beantragte Arzneispezialität hat einen neuen Wirkstoff einer im Erstattungskodex angeführten Wirkstoffgruppe mit einheitlich definier... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 31.05.2021

TE Bvwg Beschluss 2020/9/15 W147 2221714-1

Begründung: Zu A) Zu Spruchpunkt I.: I. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2018 beantragte die Beschwerdeführerin die Aufnahme der im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten (mit dem Wirkstoff Sarilumab) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex (EKO). Die beantragten Arzneispezialitäten wurden von der Beschwerdeführerin gemäß § 23 Abs. 2 Z 5 VO-EKO (Die beantragte Arzneispezialität hat einen neuen Wirkstoff einer im Erstattungskodex angeführten Wirkstoffgruppe mit ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/15 W147 2221715-1

Begründung: Zu A) Zu Spruchpunkt I.: I. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2018 beantragte die Beschwerdeführerin die Aufnahme der im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten (mit dem Wirkstoff Sarilumab) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex (EKO). Die beantragten Arzneispezialitäten wurden von der Beschwerdeführerin gemäß § 23 Abs. 2 Z 5 VO-EKO (Die beantragte Arzneispezialität hat einen neuen Wirkstoff einer im Erstattungskodex angeführten Wirkstoffgruppe mit ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.09.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/9/15 W147 2221716-1

Begründung: Zu A) Zu Spruchpunkt I.: I. Verfahrensgang: 1. Mit Eingabe vom 30. Dezember 2018 beantragte die Beschwerdeführerin die Aufnahme der im
Spruch: genannten Arzneispezialitäten (mit dem Wirkstoff Sarilumab) in den Gelben Bereich des Erstattungskodex (EKO). Die beantragten Arzneispezialitäten wurden von der Beschwerdeführerin gemäß § 23 Abs. 2 Z 5 VO-EKO (Die beantragte Arzneispezialität hat einen neuen Wirkstoff einer im Erstattungskodex angeführten Wirkstoffgruppe mit ei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 15.09.2020

Entscheidungen 31-60 von 159

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