Norm: ASVG §8 Abs1 Z3 litc ASVG §175 ASVG §333 Abs1 ASVG §335 Abs3 ASVG § 8 heute ASVG § 8 gültig ab 01.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2026 ASVG § 8 gültig von 20.07.2024 bis 31.03.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 AS... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Am 15. 9. 2005 wurde der Sohn der Klägerin von einem Mitschüler während der großen Pause im Klassenzimmer eines Polytechnischen Lehrgangs durch zwei Messerstiche tödlich verletzt. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Nebenintervenientin die Gangaufsicht in diesem Bereich. Der Mitschüler wurde wegen des Verbrechens des Mordes zu einer Freiheitsstrafe von sieben Jahren verurteilt. Die Klägerin begehrte von der Beklagten die Zahlung von Schmerzengeld, den Ersatz von Beg... mehr lesen...
Norm: ASVG §175 Abs4 ASVG §335 Abs3 ASVG § 175 heute ASVG § 175 gültig ab 01.01.2025 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 110/2024 ASVG § 175 gültig von 01.04.2021 bis 31.12.2024 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2021 ASVG § 175 gültig von 01.04.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger hat am 27. 6. 2000 als Schüler der ersten Klasse einer Hauptschule im Rahmen einer Schulveranstaltung auf einem Minigolfplatz eine Verletzung dadurch erlitten, dass ein Mitschüler mit seinem Minigolfschläger zu einem Abschlag ausgeholt und dabei den Schläger so weit über die linke Schulter geschwungen hat, dass er den Kläger unterhalb des linken Auges traf. Eine aufgrund dieses Vorfalls gegen die Eigentümerin und Betreiberin der Minigolfanlage erhobe... mehr lesen...
Norm: ASVG §8 Abs1 Z3 litc ASVG §35 Abs2 zweiter Fall ASVG §333 ASVG §335 Abs3 ASVG § 8 heute ASVG § 8 gültig ab 01.04.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 14/2026 ASVG § 8 gültig von 20.07.2024 bis 31.03.2026 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 106/2024 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der 1967 geborene Kläger erlitt am 28. 7. 2000 einen akuten Vorderwandinfarkt (akutes Koronarsyndrom), der zunächst in einem Landeskrankenhaus mit einer Lysetherapie/Thrombolyse (die zur Auflösung des den Infarkt verursachenden Blutgerinnsels und Schmerzfreiheit führte) behandelt wurde. In der Folge wurde er in das Rehablilitationszentrum St. R*****, das von der beklagten Partei betrieben wird und eine Krankenanstalt speziell für Herz- und Kreislauferkrankunge... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die Klägerin war Schülerin einer höheren technischen Bundeslehranstalt in Wien 3 und besuchte auch das angeschlossene Internat. Im April 2001 kam es im Schulgebäude an einem Unterrichtstag zu einem Unfall, als die aufgrund einer Querschnittlähmung auf die Benützung eines Rollstuhles angewiesene Klägerin mit dem Aufzug vom Internatsbereich in ein höher gelegenes Stockwerk fahren wollte, um zu ihrem Klassenzimmer zu gelangen. Ursache des Unfalles war, dass der B... mehr lesen...
Begründung: Die Klägerin brachte im Wesentlichen vor, sie sei als Schülerin einer ersten Klasse einer Wiener Volksschule in einer Pause dadurch verletzt worden, dass sie im Gedränge von einem Mitschüler von einem Sessel heruntergestoßen worden sei, den sie deshalb bestiegen hatte, um die Vorgänge auf den Bildschirmen der im Pausenraum aufgestellten Computer mitverfolgen zu können. Die Lehrerin habe ihre Aufsichtspflicht grob schuldhaft verletzt, wofür im Rahmen der Hoheitsverwaltu... mehr lesen...
Begründung: Der jetzt 13jährige Kläger ist Schüler im Halbinternat einer Höheren Internatsschule des Bundes. Nach der Schule werden dort die Kinder am Nachmittag von Erziehern betreut und fahren um etwa 17.30 Uhr nach Hause zu ihren Eltern. Für diese Beaufsichtigung gibt es Tagespläne, nach denen etwa von 14.15 bis 15.45 Uhr Studienzeiten, aber auch Zeiten der Freizeit vorgesehen sind; ein Erzieher kann nach eigenem Ermessen von diesen Tagesplänen abweichen. Am 13. Jänner 1997 ve... mehr lesen...
Norm: AHG §1 Cd6 AHG §1 H ASVG §333 Abs1 ASVG §333 Abs4 ASVG §335 Abs3 AHG § 1 heute AHG § 1 gültig ab 01.03.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AHG § 1 gültig von 01.08.1989 bis 28.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 AHG ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die klagende Partei ist Haftpflichtversicherer eines Vereins, der im Jahre 1988 dem Beklagten den Auftrag zur Herstellung und Aufstellung eines Gipfelkreuzes aus Holz in der Nähe einer Hütte im Wechselgebiet erteilte. Am 21. 9. 1993 stürzte das schwere Holzkreuz um; dabei wurde ein Hauptschüler, der sich dort im Rahmen eines Wandertags aufhielt, schwer verletzt. Der Schüler klagte den Verein als Eigentümer des Holzkreuzes wegen dessen nicht fachgerechter Aufst... mehr lesen...
Norm: ASVG §333 Abs4 ASVG §335 Abs3 ASVG § 333 heute ASVG § 333 gültig ab 01.01.1990 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 642/1989 ASVG § 335 heute ASVG § 335 gültig ab 01.01.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 102/... mehr lesen...
Begründung: Rechtliche Beurteilung 1.) Die Ausmessung des Mitverschuldens betrifft einen Einzelfall, dem keine erhebliche Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO zukommt. 1.) Die Ausmessung des Mitverschuldens betrifft einen Einzelfall, dem keine erhebliche Bedeutung im Sinn des Paragraph 502, Absatz eins, ZPO zukommt. 2.) Einer Studentenorganisation, die eine Veranstaltung im Bereich der Universität durchführt und rechtsgeschäftlich gegenüber die... mehr lesen...
Norm: AHG §1 Cd6 AHG §1 F ASVG §175 Abs4 ASVG §335 Abs3 AHG § 1 heute AHG § 1 gültig ab 01.03.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AHG § 1 gültig von 01.08.1989 bis 28.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 AHG § 1 gültig von ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger war Schüler der 2. Klasse der Hauptschule I Absam. Am 6. März 1984 fuhren der Kläger und 24 Mitschüler der 2. Klasse Hauptschule unter verantwortlicher Leitung des Hauptschullehrers Karl F*** mit einem Autobus des Reiseunternehmers Adolf M*** auf einen Schulschikurs nach Kaltenbach im Zillertal. Während der Fahrt entsann sich der gehbehinderte Mitschüler Bernhard G***, daß er seine Schiliftkarte zu Hause vergessen hatte. Der Autobus hielt deshalb... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger besuchte am 21. 7. 1981 als Schüler im Rahmen der vom Bundesministerium für Unterricht veranstalteten Aktion „Österreichs Jugend lernt die Bundeshauptstadt kennen“ die Schatzkammer der Wiener Hofburg und wurde durch einen umfallenden Heizkörper verletzt. Mit der Behauptung, die Beklagte als Eigentümerin der Hofburg habe ihre Verpflichtung, für die ordnungsgemäße Befestigung des Heizkörpers zu sorgen, verletzt, begehrte der Kläger zuletzt den Ersatz ei... mehr lesen...
Norm: ASVG §335 Abs3 ASVG § 335 heute ASVG § 335 gültig ab 01.01.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 102/2010 ASVG § 335 gültig von 01.09.2010 bis 31.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2010 ASVG § 335 gültig von 01.01.2007 bis 31.08.... mehr lesen...
Norm: ASVG §335 Abs3 ASVG § 335 heute ASVG § 335 gültig ab 01.01.2011 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 102/2010 ASVG § 335 gültig von 01.09.2010 bis 31.12.2010 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 61/2010 ASVG § 335 gültig von 01.01.2007 bis 31.08.... mehr lesen...
Am 16. 12. 1980 kam es in der vierten Klasse der Volksschule M, deren Erhalter nicht die beklagte Republik Österreich ist, während des Sachunterrichtes ("Schmelzen von leicht schmelzbaren Stoffen") zu einer Explosion, die dadurch entstand, daß die Volksschullehrerin Bertraud S Blei und Schwarzpulver verwechselt hatte. Bei dem Unfall wurden mehrere Schüler verletzt. Bertraud S wurde wegen dieses Unfalles zu 18 e Vr 893/81 des Kreisgerichtes St. Pölten gemäß § 88 Abs. 1, 3 und 4, § 8... mehr lesen...
Norm: AHG §1 Abs1 Cd6 ASVG §175 Abs4 ASVG §333 ASVG §334 ASVG §335 Abs3 AHG § 1 heute AHG § 1 gültig ab 01.03.2013 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 33/2013 AHG § 1 gültig von 01.08.1989 bis 28.02.2013 zuletzt geändert durch BGBl. Nr. 343/1989 A... mehr lesen...
