Begründung: Die am 15. 8. 1956 geborene Klägerin, die 1995 die Prüfung zur Stationsgehilfin erfolgreich abgelegt hatte (Stk 29 im Versicherungsakt), absolvierte eine vom 27. 2. 1995 bis zum 11. 3. 1996 dauernde Ausbildung zur Altenfachbetreuerin an der Altenbetreuungsschule des Landes Oberösterreich. Während dieser Ausbildung legte sie am 29. 1. 1996 an der Akademie für Gesundheitsberufe erfolgreich die kommissionelle Abschlussprüfung zur Pflegehelferin gemäß dem zweiten Abschnitt d... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter MR Dr. Richard Warnung (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr. Andrea Eisler (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei V*****, vertreten durch Dr. Philipp Götzl, Rechtsanwalt in Salzburg, gegen die bek... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Hradil als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter DI Rudolf Pinter (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. KR Michaela Puhm (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei E*****, vertreten durch Dr. Roland Kometer, Rechtsanwalt in Innsbruck, gegen die bekla... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der Kläger absolvierte 1989 bei der U***** GmbH in S***** eine Papiermacherlehre und arbeitete seit 1992 als Papiermaschinengehilfe. Die Tätigkeit des Papiermaschinengehilfen stellt einen Teilbereich des Lehrberufs Papiermacher dar. Der Kläger war bei der Beklagten für die Zeit vom 18. 3. 2003 bis 1. 4. 2006 unfallversichert. Für den Fall der dauernden Invalidität war eine Versicherungssumme von 80.000 EUR vereinbart. Der Versicherungsvertreter, der für die Bekl... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat durch die Senatspräsidentin des Obersten Gerichtshofs Dr. Huber als Vorsitzende und die Hofräte des Obersten Gerichtshofs Dr. Schaumüller, Dr. Hoch, Dr. Kalivoda und Dr. Roch als weitere Richter in der Rechtssache der klagenden Partei Dr. Alfred S*****, vertreten durch Sattlegger Dorninger Steiner & Partner, Rechtsanwälte in Linz, gegen die beklagte Partei H***** Aktiengesellschaft, *****, vertreten durch Dr. Thomas Lederer, Rechtsanwalt in ... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Martin Gleitsmann (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Franz Boindl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Michaela B*****, vertreten durch Mag. Markus Hager, Rechtsanwalt in Linz, gegen die bek... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Peter Ladislav und Dr. Manfred Engelmann (beide aus dem Kreis der Arbeitgeber) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Stefanie J*****, vertreten durch Dr. Edeltraud Fichtenbauer, Rechtsanwältin in Wien, gegen die beklagte Part... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter MR Dr. Peter Ladislav (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Mag. Thomas Kallab (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Hannelore S*****, ohne Beschäftigung, *****, vertreten durch Mag. Markus Hager, Rech... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten Dr. Schinko als Vorsitzenden sowie die Hofräte Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Peter Krüger (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Dr. Andrea Eisler (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Tomislav Z*****, ohne Beschäftigung, *****, vertreten durch Dr. Andreas A. Lintl, Rec... mehr lesen...
Norm: ASVG §273 Abs1
Rechtssatz: Bei der Beurteilung der Berufsunfähigkeit eines Versicherten, der nach erfolgreicher Absolvierung einer Lehre als Kfz-Elektriker und Ausübung dieser Tätigkeit zuletzt viele Jahre lang als Angestellter im Außendienst tätig war, ist von dieser Angestelltentätigkeit auszugehen; dies auch dann, wenn für diese Tätigkeit die Kenntnisse und Fähigkeiten des erlernten Arbeiterberufes von wesentlicher Bedeutung waren. ... mehr lesen...
Begründung: Mit der vorliegenden Klage wendet sich der Kläger gegen die Ablehnung seines Antrags auf Berufsunfähigkeitspension durch die beklagte Partei. Diese Ablehnung ist im Revisionsverfahren nur noch insoweit strittig, als sie von den Vorinstanzen mit seiner Verweisbarkeit auf kaufmännische Tätigkeiten wie Telefonverkäufer oder Fakturist begründet wird. Der am 3. 4. 1951 geborene und zum Stichtag 1. 9. 2006 56 Jahre alte Kläger erlernte nach Abschluss der Pflichtschule von 19... mehr lesen...
Begründung: Der am 25. 2. 1967 geborene Kläger hat den Fleischerberuf erlernt. Von 1989 bis Dezember 1996 war er als angestellter Zeitsoldat in der Funktion eines Feldkochs tätig. Er war gelernten Köchen zugeteilt und hat keine Tätigkeiten verrichtet, die üblicherweise von gelernten Köchen ausgeübt werden. Die Anlernzeit betrug maximal ein Jahr. Von Jänner 1997 bis Mai 2005 war er - neben Zeiten der Arbeitslosigkeit - bei verschiedenen Unternehmen als Gießer, Polier, Arbeiter an CNC... mehr lesen...
Begründung: Die am 18. 3. 1956 geborene Klägerin war zuletzt von 11. 2. 1997 bis 15. 5. 2004 als Verkäuferin und Filialleiterin in einer Filiale der S***** GmbH in einem Einkaufscenter beschäftigt. Der Aufgabenbereich der Klägerin bestand darin, die Produkte des Unternehmens (Wurst und Speck) den in den Laden kommenden Kunden anzubieten und zu verkaufen und von den Kunden den Kaufpreis zu kassieren. Dabei waren von ihr im Geschäft auch kleine Kostproben vorzubereiten und Wurst und S... mehr lesen...
Begründung: Mit Bescheid vom 25. 5. 2005 lehnte die beklagte Partei den Antrag der 1955 geborenen Klägerin auf Zuerkennung der Invaliditätspension ab. Mit der dagegen erhobenen Klage begehrt die Klägerin, die Beklagte zur Gewährung einer Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 4. 2005 zu verpflichten. Aufgrund ihrer Gesundheitsstörungen sei sie nicht mehr in der Lage, eine am Arbeitsmarkt bewertete Tätigkeit auszuüben. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung des Klageb... mehr lesen...
Begründung: Die am 29. 5. 1953 geborene Klägerin hat im Jahr 1968 eine Lehre zur Einzelhandelskauffrau begonnen und im Oktober 1968 abgebrochen. Von Februar 1969 bis Juni 1991 war sie - mit Unterbrechungen - als Hilfsarbeiterin, als Portierin, als Verkäuferin in einer Tabaktrafik und als Serviererin in einem Café tätig. Seit August 1991 ist sie in einem Kaufhaus als Hauptkassiererin an einer Sammelkasse mit Scanner teilzeitbeschäftigt. Sie hat auch Regale zu betreuen und ist - zu et... mehr lesen...
Begründung: Die am 8. 11. 1959 geborene Klägerin, die den Beruf einer Einzelhandelskauffrau erlernt hat, beantragte am 4. 2. 2004 die Gewährung der Berufsunfähigkeitspension. Der Antrag wurde von der beklagten Pensionsversicherungsanstalt mit Bescheid vom 17. 8. 2004 abgelehnt. Mit Teilurteil vom 28. 6. 2007 (= Zeitpunkt des Schlusses der Verhandlung erster Instanz) wies das Erstgericht das auf Gewährung der Berufsunfähigkeitspension ab dem Stichtag 1. 3. 2004 gerichtete Klagebegeh... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Univ.-Prof. DI Hans Lechner (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Peter Schönhofer (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Alfred S*****, vertrete... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden und die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter DI Rudolf Pinter (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und AR Angelika Neuhauser (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Werner L*****, vertreten durc... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Markus Kaspar (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Monika Kemperle (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Helmut B*****, ohne Beschäftigung, **... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Dr. Lukas Stärker und Dr. Gabriele Griehsel (beide aus dem Kreis der Arbeitgeber) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Franz P*****, gegen die beklagte Partei Sozialversicher... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die am 24. 3. 1973 geborene Klägerin hat den Beruf einer Einzelhandelskauffrau erlernt und war als Verkäuferin im Lebensmittelhandel berufstätig. Der Klägerin sind ganztägig leichte und mittelschwere körperliche Arbeiten im Sitzen, Gehen und Stehen bzw im unregelmäßigen Wechsel dieser Körperhaltungen möglich. Sie kann bei Schutz vor Kälte und Nässe im Freien sowie in Innenräumen arbeiten. Wegen der bei ihr wiederkehrenden Gastritis soll die Möglichkeit zu einem ... mehr lesen...
Begründung: Der am 3. 2. 1950 geborene Kläger, der unbestritten keinen Berufsschutz genießt, war in den letzten 15 Jahren vor dem Stichtag als Schweißer tätig. Er kann auf Grund der näher festgestellten Leidenszustände seit dem Stichtag nur mehr mittelschwere Arbeiten mit einem seiner bisherigen Berufslaufbahn entsprechenden geistigen Anforderungsprofil halbtags verrichten. Arbeiten, die mit einem häufigeren besonderen Zeitdruck verbunden sind, sowie Arbeiten an höhen- und gefahrene... mehr lesen...
Begründung: Die am 23. März 1951 geborene Klägerin hat während ihrer beruflichen Karriere Hilfsarbeiten und Raumpflegearbeiten verrichtet. Innerhalb der letzten 15 Jahre vor dem Stichtag (1. 12. 2003) liegen 124 Beitragsmonate als Raumpflegerin. Die Klägerin kann nur noch leichte Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen verrichten. Arbeiten im Gehen und Stehen sollten insgesamt 50 % eines Arbeitstages nicht übersteigen. Nach zwei Stunden Arbeit im Gehen und Stehen sollte Weiterarbeit im... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Die beklagte Pensionsversicherungsanstalt lehnte mit Bescheid vom 19. 2. 2004 den Antrag des Klägers vom 7. 11. 2003 auf Gewährung einer Berufsunfähigkeitspension mit der
Begründung: ab, dass Berufsunfähigkeit im Sinn des § 273 ASVG nicht vorliege. Das Erstgericht wies ein dagegen erhobenes auf Gewährung der Berufsunfähigkeitspension im gesetzlichen Ausmaß ab 1. 12. 2003 gerichtetes Klagebegehren ab. Nach seinen wesentlichen Feststellungen absolvierte der am 21.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 8. 7. 1948 geborene Kläger hat keinen Beruf erlernt. Er war bei der Ö***** und S***** N***** OHG vom 5. 11. 1980 bis 28. 2. 1989 als Lagerarbeiter im Zentralersatzteillager und vom 1. 3. 1989 bis 28. 2. 1999 als technischer Angestellter in der Lagermeisterei beschäftigt. Zu seinen Aufgaben gehörten neben den Bestandsüberprüfungen und der Materialkontrolle die Bearbeitung von Reklamationen sowie die Kundenbetreuung in Reklamationsfällen, die Beauftragung v... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Der am 19. 11. 1949 geborene Kläger ist gelernter Fleischer. Von 1973 bis 1990 übte er selbständig das Gewerbe „Vieh- und Fleischhandel" aus. Von 1991 bis 1994 verkaufte er Wein im Außendienst. Auch von Herbst 1994 bis Sommer 1995 arbeitete er als Außendienstverkäufer. Zuletzt war er von April 1997 bis April 2001 bei einer Räucheranlagenservice- und -handelsfirma als Angestellter im Außendienst beschäftigt. Dort verrichtete er folgende Tätigkeiten: Kundenberatun... mehr lesen...
Begründung: Mit der vorliegenden Klage wendet sich der Kläger gegen die Ablehnung seines Antrags auf Invaliditätspension durch die beklagte Pensionsversicherung. Diese Ablehnung ist nur noch insoweit strittig, als sie von den Vorinstanzen mit seiner Verweisbarkeit auf kaufmännische Tätigkeiten begründet wird. Feststeht, dass der am 19. 1. 1954 geborene Kläger nach 9 Klassen Schulbesuch die dreijährige Berufsschule in Kombination mit einer Lehre als Bäcker absolvierte. Er legte die L... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Schramm sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Helmut Brandl (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und ADir. Reg.Rat Winfried Kmenta (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Dr. Traudlinde T***... mehr lesen...
Beschluss gefasst: Rechtliche Beurteilung Das Verweisungsfeld gemäß § 273 Abs 1 ASVG wird durch den Beruf bestimmt, den der Versicherte zuletzt nicht nur vorübergehend ausgeübt hat (ständige Rechtsprechung seit SSV-NF 1/68; SSV-NF 7/51; RIS-Justiz RS0084943). Die mehr als 2 ½ Jahre, die der Kläger zuletzt im 3rd-Level-Support (technische Kundenunterstützung) absolviert hat, sind nach der Rechtsprechung nicht als „vorübergehend" anzusehen. Auch wenn in der in... mehr lesen...
Kopf: Der Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht in Arbeits- und Sozialrechtssachen durch den Senatspräsidenten des Obersten Gerichtshofes Dr. Schinko als Vorsitzenden, die Hofräte des Obersten Gerichtshofes Dr. Fellinger und Dr. Hoch sowie die fachkundigen Laienrichter Mag. Helmut Brandl (aus dem Kreis der Arbeitgeber) und Georg Eberl (aus dem Kreis der Arbeitnehmer) als weitere Richter in der Sozialrechtssache der klagenden Partei Ferdinand B*****, vertreten durch Dr. Ma... mehr lesen...
