Entscheidungsgründe: Mit Bescheid vom 31.Juli 1986 lehnte die beklagte Partei den Antrag der Klägerin auf Gewährung einer Invaliditätspension mangels Vorliegens einer Invalidität ab. Das Erstgericht wies die dagegen erhobene Klage ab. Es ging auf Grund des Vorbringens der am 2.Februar 1934 geborenen Klägerin davon aus, daß diese keinen Beruf erlernt hat und in den letzten 15 Jahren vor Antragstellung als Verkäuferin tätig war. Es stellte fest, daß die Klägerin nach ihrem Gesundh... mehr lesen...
Begründung: Der 53-jährige Kläger, der bisher als Bauhilfsarbeiter beschäftigt war, begehrte, die beklagte Partei zur Leistung der Invaliditätspension im gesetzlichen Ausmaß zu verpflichten, wobei er vorbrachte, daß er zufolge verschiedener Leidenszustände nicht mehr in der Lage sei, einer geregelten Beschäftigung nachzugehen. Die beklagte Partei beantragte die Abweisung der Klage und brachte vor, daß der Kläger auch unter Berücksichtigung der gesundheitsbedingten Einschränkung ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Das Erstgericht wies das auf Gewährung der Invaliditätspension gerichtete Klagebegehren ab. Es stellte im wesentlichen folgenden Sachverhalt fest: Der am 21.8.1937 geborene Kläger (der jugoslawischer Staatsangehöriger ist) war ab 1970 in Österreich als Hilfsarbeiter und Kraftfahrer sowie ab 1976 als Gartenarbeiter tätig. Er kann auf Grund seines im einzelnen beschriebenen körperlichen und geistigen Zustandes noch leichte und mittelschwere Arbeiten - diese s... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Der Oberste Gerichtshof erachtet die
Begründung: des angefochtenen Urteils für zutreffend und müßte deshalb seine bestätigende Entscheidung nach § 48 ASGG nicht weiter begründen. Der Oberste Gerichtshof erachtet die
Begründung: des angefochtenen Urteils für zutreffend und müßte deshalb seine bestätigende Entscheidung nach Paragraph 48, ASGG nicht weiter begründen. Dennoch sei ergänzt: Nach § 255 Abs.3 ASVG kom... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Dc ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 A ASVG §273 Abs1 ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Dc ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Begründung: Der am 20. Juni 1938 geborene Kläger war bisher als Hilfsarbeiter beschäftigt. Mit Bescheid der beklagten Partei - der Bescheid ist nicht datiert - wurde der Antrag des Klägers vom 23. Mai 1985 auf Gewährung einer Invaliditätspension mit der
Begründung: abgewiesen, daß die gesetzlichen Voraussetzungen des § 255 Abs 3 ASVG nicht erfüllt seien. Der am 20. Juni 1938 geborene Kläger war bisher als Hilfsarbeiter beschäftigt. Mit Bescheid der beklagten Partei - der Beschei... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Ca ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Da ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Dc ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Norm: ASVG §255 Abs3 Ca ASVG § 255 heute ASVG § 255 gültig von 01.01.2016 bis 25.04.2012 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 111/2010 ASVG § 255 gültig ab 01.01.2016 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 162/2015 ASVG § 255 gültig von 01.01.2014 bis 31... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: Mit Bescheid der beklagten Partei vom 28. Februar 1986 wurde der Antrag des Klägers vom 23. Oktober 1985 auf Gewährung einer Invaliditätspension abgewiesen. Gegen diesen Bescheid erhob der Kläger Klage mit dem Begehren, die beklagte Partei zur Leistung der Invaliditätspension ab dem Stichtag in der gesetzlichen Höhe zu verpflichten. Er brachte vor, daß er an polyradikulärer Lumbalgie bei CT gesicherter Discusprotrusion L 4 / L 5 bzw. L 5 / S 1 und Hypertrigl... mehr lesen...
Entscheidungsgründe:
Rechtliche Beurteilung
Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit (§ 503 Abs. 1 Z 2 ZPO) liegt nicht vor. Die geltend gemachte Mangelhaftigkeit (Paragraph 503, Absatz eins, Ziffer 2, ZPO) liegt nicht vor. Die
Begründung: des Urteils des Berufungsgerichts ist richtig. Der Revisionswerber verkennt, daß durch die erstgerichtliche Feststellung, er werde für eine Gehstrecke von 1 km etwa 20 Minuten und damit etwa 5 Minuten länger brauchen als... mehr lesen...
