Entscheidungen zu § 14 ZDG

Bundesverwaltungsgericht

23 Dokumente

Entscheidungen 1-23 von 23

TE Bvwg Erkenntnis 2023/8/3 W170 2274349-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.08.2023

TE Bvwg Beschluss 2023/5/12 W116 2268650-2

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 12.05.2023

TE Bvwg Beschluss 2023/4/6 W170 2262034-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 06.04.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/2/28 W136 2254630-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.02.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/2/15 W116 2263150-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.02.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/1/11 W136 2250719-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 11.01.2023

TE Bvwg Beschluss 2023/1/10 W136 2251758-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.01.2023

TE Bvwg Beschluss 2023/1/10 W136 2254926-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.01.2023

TE Bvwg Beschluss 2022/8/11 W116 2254719-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 11.08.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/4/8 W116 2250538-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.04.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/2/28 W136 2240806-1

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.02.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/1/10 W136 2238827-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wurde mit Bescheid vom 18.11.2020 einer Einrichtung zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes ab 01.01.2021 zugewiesen. 2. Mit dem verfahrensgegenständlichem Bescheid wurde nach Durchführung eines Ermittlungsverfahrens der Antrag des BF vom 14.12.2020 auf Aufschub der Verpflichtung zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes wegen seines Studiums abgewiesen. Dagegen erhob der BF fristgerecht Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.01.2022

TE Bvwg Beschluss 2022/1/10 W136 2238036-2

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Entscheidung | Bvwg Beschluss | 10.01.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/8 W170 2243522-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Zum bisherigen Verfahrensgang: Mit Beschluss der Ergänzungsabteilung des Militärkommandos Oberösterreich vom 19.02.2020 wurde die Tauglichkeit des XXXX festgestellt, gegen den Beschluss wurde kein Rechtsmittel eingebracht bzw. auf dieses verzichtet. Am 06.03.2020 wurde von XXXX eine Zivildiensterklärung beim Militärkommando Oberösterreich eingebracht... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 08.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/5/3 W170 2241107-1

Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Am 21.01.2021 beantragte XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) einen Aufschub der Leistung des ordentlichen Zivildienstes bis Juni 2024 aufgrund seines „laufenden Studiums“. 1.2. Dieser Antrag wurde mit im
Spruch: bezeichnetem Bescheid der Zivildienstserviceagentur (in Folge: belangte Behörde) vom 05.03.2021 abgewiesen. 1.3. Gegen diesen Bescheid erhob de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.05.2021

TE Bvwg Beschluss 2021/3/18 W136 2232354-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wurde mit Bescheid vom 09.05.2020 einer Einrichtung zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes ab 01.07.2020 zugewiesen. 2. Mit dem verfahrensgegenständlichem Bescheid wurde der Antrag des BF vom 20.05.2020 auf befristete Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes wegen wirtschaftlicher
Gründe: (seines Arbeitgebers) abgewiesen. Dagegen erhob der BF fristgerecht Be... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 18.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/14 W213 2233412-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang I.1. Die Tauglichkeit des Beschwerdeführers zum Wehrdienst wurde von der Stellungskommission erstmals am 17.08.2016 festgestellt. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 04.06.2018, Zl. 473885/1/ZD/18, wurde mit 22.05.2018 der Eintritt seiner Zivildienstpflicht festgestellt. I.2. Mit Schreiben vom 23.04.2019 beantragte der Beschwerdeführer einen Aufschub des Antritts des ordentlichen Zivildienstes da er noch den ersten Aufbaulehrgang an der XXX... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2020

TE Bvwg Beschluss 2020/8/3 W136 2233106-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Der Beschwerdeführer (im Folgenden BF) wurde mit Bescheid vom 19.05.2020 einer Einrichtung zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes ab 01.07.2020 zugewiesen. 2. Mit dem verfahrensgegenständlichem Bescheid wurde der Antrag des BF vom 10.06.2020 um Aufschub des Antrittes des Zivildienstes abgewiesen. Dagegen erhob der BF fristgerecht Beschwerde und ersuchte um Aufschub des Zivildienstes bis zum Sommer 2022, da er sonst in seinem Stud... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 03.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/5/15 W213 2227752-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (in Folge: belangte Behörde) vom 01.03.2019 wurde der Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers festgestellt. 2. Mit Schreiben vom 05.08.2019 beantragte der Beschwerdeführer den Aufschub des Antritts seines ordentlichen Zivildienstes, da er vom 01.09.2019 bis zum 30.06.2020 einen Sozialdienst in Barcelona absolviere. 3. Die belangte Behörde informierte den Beschwerdeführer mit Schreiben vo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.05.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2019/6/25 W221 2214673-1

Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz (VwGVG) kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte Ausfertigung hat den Spruch: ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 25.06.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/28 W213 2217824-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang Der Beschwerdeführer gab am 16.07.2018 eine mängelfreie eine Zivildiensterklärung gemäß § 1 Abs. 1 ZDG ab. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 24.07.2018, GZ. 467075/1/ZD/18, wurde der Eintritt seiner Zivildienstpflicht mit 16.07.2018 festgestellt. Mit Bescheid der belangten Behörde vom 29.11.2018, GZ. 467075/15/ZD/1118, wurde der Beschwerdeführer für den Zeitraum vom 01.02.2019 bis 31.10.2019 der Einrichtung " XXXX mit Dienstantritt am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2019/5/28 W213 2218764-1

Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (in Folge: belangte Behörde) vom 28.04.2010 wurde der Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers festgestellt. 2. Nach erfolgter Zuweisung des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 18.01.2012 wurde der Beschwerdeführer mit Bescheid vom 27.02.2012 von der Verpflichtung zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes gemäß § 13 Abs. 1 Z 2 ZDG bis 31.07.2012 befreit. 3. Nach neuerlicher Zuweisung des... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 28.05.2019

TE Bvwg Beschluss 2018/8/27 W136 2197642-1

Begründung: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Mit dem bekämpften Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag des XXXX auf Aufschub des Antrittes des ordentlichen Zivildienstes ab. 2. Gegen diesen Bescheid erhob der Beschwerdeführer rechtzeitig Beschwerde. 3. Mit Note vom 16.08.2018 zog der Beschwerdeführer seine Beschwerde "aus zeitlichen Gründen" zurück. II. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Feststellungen und Beweiswürdigung: Der unter I. dargestellte ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 27.08.2018

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