Entscheidungen zu § 13 Abs. 1 ZDG

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 1-30 von 58

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/17 W296 2338615-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX geborene Beschwerdeführer wurde mit Beschluss seitens der für ihn zuständigen Stellungskommission am 26.03.2026 zur Zl W/94/20/02/41-1807 für tauglich befunden; er hat gegen den Tauglichkeitsbeschluss kein Rechtsmittel eingebracht, sodass dieser in Rechtskraft erwachsen ist. 1. Der am römisch 40 geborene Beschwerdeführer wurde mit Beschluss seitens der für ihn zuständigen Stellungskommission am ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/17 W108 2331751-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: römisch eins. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer wurde mit Beschluss des Militärkommandos Burgenland vom 13.09.2016 als für den Wehrdienst tauglich befunden. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) vom 20.04.2017, Zl. 458761/1/ZD/17, wurde der Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers mit 07.04.2017 festge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/3/17 W108 2331751-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: römisch eins. Verfahrensgang, Sachverhalt und Vorbringen: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer wurde mit Beschluss des Militärkommandos Burgenland vom 13.09.2016 als für den Wehrdienst tauglich befunden. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) vom 20.04.2017, Zl. 458761/1/ZD/17, wurde der Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers mit 07.04.2017 festge... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 17.03.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/2/2 W296 2333777-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss der Stellungskommission des Militärkommandos XXXX wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden und gab der Beschwerdeführer einen Rechtsmittelverzicht ab, sodass dieser Beschluss in Rechtskraft erwuchs. 1. Mit Beschluss der Stellungskommission des Militärkommandos römisch 40 wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden und gab der Beschwerdeführer ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.02.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2026/1/23 W108 2326996-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt: römisch eins. Verfahrensgang und Sachverhalt: 1. Der nunmehrige Beschwerdeführer wurde mit Beschluss des Militärkommandos Niederösterreich vom 23.11.2021 als für den Wehrdienst tauglich befunden. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (belangte Behörde vor dem Bundesverwaltungsgericht) vom 06.04.2022, Zl. 526915/1/ZD/22, wurde der Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers mit 30.03.2022 festgestellt. In der Fo... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.01.2026

TE Bvwg Erkenntnis 2025/10/16 W108 2311208-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.10.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/10/1 W170 2316743-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.10.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/6/23 W170 2311659-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.06.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/4/2 W136 2298438-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.04.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2025/3/27 W170 2309019-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.03.2025

TE Bvwg Erkenntnis 2024/12/13 W296 2303701-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.12.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/11/12 W136 2293645-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.11.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/8/5 W296 2296797-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Beschluss der Stellungskommission Militärkommando Niederösterreich vom XXXX , wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden. 1. Mit Beschluss der Stellungskommission Militärkommando Niederösterreich vom römisch 40 , wurde der Beschwerdeführer als für den Wehrdienst tauglich befunden. 2. Mit Schreiben vom XXXX , eingegangen am XXXX beim Militärkommando Niederösterreich, brachte de... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.08.2024

TE Bvwg Beschluss 2024/7/5 W136 2293169-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 07.05.2024 wies die Zivildienstserviceagentur den Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) vom 07.04.2024 auf Befreiung von der Verpflichtung zur Leistung des ordentlichen Zivildienstes gemäß § 13 Abs. 1 Z 2 des Zivildienstgesetzes 1986 ab. 1. Mit Bescheid vom 07.05.2024 wies die Zivildienstserviceagentur den Antrag des Beschwerdeführers (im Folgenden: BF) vom 07.04.2024 auf Befreiung... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Beschluss | 05.07.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/6/5 W208 2291365-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der am XXXX 1990 geborene Beschwerdeführer (BF) wurde anlässlich seiner Stellung am 09.04.2008 für tauglich befunden und wurde mit Bescheid der belangten Behörde (im Folgenden auch als ZISA bezeichnet) mit Wirkung 10.04.2008 der Eintritt der Zivildienstpflicht festgestellt. 1. Der am römisch XXXX 1990 geborene Beschwerdeführer (BF) wurde anlässlich seiner Stellung am 09.04.2008 für tauglich befunden und wu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.06.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/19 W296 2288122-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer wurde für den XXXX zur Feststellung der Eignung zum Wehrdienst geladen. 1. Der Beschwerdeführer wurde für den römisch 40 zur Feststellung der Eignung zum Wehrdienst geladen. 2. Er ersuchte am XXXX aufgrund einer Schularbeit am XXXX um Verschiebung. 2. Er ersuchte am römisch 40 aufgrund einer Schularbeit am römisch 40 um Verschiebung. 3. Der Beschwerd... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/19 W208 2288121-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) – dessen Tauglichkeit zum Wehrdienst erstmals am 03.09.2021 festgestellt wurde – brachte am 13.09.2021 eine mängelfreie Zivildiensterklärung ein. 2. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (ZISA) vom 05.02.2021 wurde der Eintritt seiner Zivildienstpflicht rechtskräftig festgestellt. 3. Am 21.02.2024 brachte der nunmehr rechtsfreundliche vertretene BF – na... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2024/3/6 W136 2273016-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang 1. Der Beschwerdeführer (BF) - dessen Tauglichkeit zum Wehrdienst erstmals am 11.09.2019 festgestellt wurde - brachte am 21.02.2020 eine mängelfreie Zivildiensterklärung ein. 2. Mit Bescheid vom 05.03.2020 stellte die Zivildienstserviceagentur (im Folgenden ZD) gemäß § 5 Abs. 4 ZDG aufgrund der mängelfreien Zivildiensterklärung den Eintritt der Zivildienstpflicht des BF mit 21.02.2020 fest... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.03.2024

TE Bvwg Erkenntnis 2023/11/2 W170 2270968-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Mit Bescheid der Zivildienstserviceagentur (in Folge: Behörde) vom 14.03.2017, 436808/17/ZD/0317, wurde XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) auf unbestimmte Zeit von der Leistung des ordentlichen Zivildienstes befreit. Der Bescheid wurde dem Beschwerdeführer am 21.07.2017 zugestellt und erwuchs mangels Rechtsmittels in Rechtskra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.11.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/6/1 W170 2265373-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Im Rahmen einer am 10.10.2019 durchgeführten Stellung wurde XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) für tauglich befunden. 1.1. Im Rahmen einer am 10.10.2019 durchgeführten Stellung wurde römisch 40 (in Folge: Beschwerdeführer) für tauglich befunden. Der Beschwerdeführer gab am 02.01.2020 eine Zivildiensterklärung ab und wurde m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/5/4 W208 2256711-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 04.05.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/5/2 W170 2268712-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. Im Rahmen einer am 26.08.2020 durchgeführten Stellung wurde XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) für tauglich befunden. 1.1. Im Rahmen einer am 26.08.2020 durchgeführten Stellung wurde römisch 40 (in Folge: Beschwerdeführer) für tauglich befunden. Der Beschwerdeführer gab am 29.01.2021 eine Zivildiensterklärung ab und wurde m... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.05.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/4/12 W116 2268714-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 12.04.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/3/22 W208 2268713-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.03.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/2/1 W170 2257521-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.02.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2023/1/16 W170 2264992-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.01.2023

TE Bvwg Erkenntnis 2022/9/27 W136 2251524-1

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 27.09.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/6/29 W136 2244323-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 17.12.2018 stellte die Zivildienstserviceagentur (im Folgenden: ZD) gemäß § 5 Abs. 4 ZDG aufgrund der mängelfreien Zivildiensterklärung den Eintritt der Zivildienstpflicht des Beschwerdeführers (im Folgenden BF) mit 07.12.2018 fest. 1. Mit Bescheid vom 17.12.2018 stellte die Zivildienstserviceagentur (im Folgenden: ZD) gemäß Paragraph 5, Absatz 4, ZDG aufgrund der män... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.06.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/6/1 W170 2254631-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: Das Bundesverwaltungsgericht hat über die rechtzeitige und zulässige Beschwerde erwogen: 1. Feststellungen: 1.1. XXXX (in Folge: Beschwerdeführer) wurde am 07. und 08.10.2014 einer Stellung unterzogen und mit mündlich verkündetem Bescheid des Vorsitzenden der Stellungskommission vom 08.10.2014 für tauglich befunden. Hinsichtlich dieses Bescheides wurde vom Beschwerdeführer ein Rechtsmittelverzicht abgegeben. 1.1. römisch 40 (in Folge:... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 01.06.2022

TE Bvwg Erkenntnis 2022/5/6 W116 2251523-1

Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I.       Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1.       Mit Schreiben vom 29.01.2020, eingelangt am 05.02.2020, ersuchte der Beschwerdeführer um Befreiung von der Ableistung des Zivildienstes, da er gemeinsam mit seinem Bruder einen Obstbaubetrieb führe und ihm die Ableistung des Zivildienstes arbeitstechnisch nicht möglich sei. 2.       Mit beschwerdegegenständlichen Bescheid wies die belangte Behörde den Antrag auf Befreiung ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 06.05.2022

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