Mit Bescheid vom 30. März 2006 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Gmünd gegen den Beschwerdeführer, einen russischen Staatsangehörigen, gemäß "§§ 76 Abs. 1 und 2, 76 Abs. 3" Fremdenpolizeigesetz 2005 (FPG) die Schubhaft "zur Sicherung des Verfahrens: Zurückschiebung/Abschiebung (Dublinbezug)" an. Mit Bescheid vom 30. März 2006 ordnete die Bezirkshauptmannschaft Gmünd gegen den Beschwerdeführer, einen russischen Staatsangehörigen, gemäß "§§ 76 Absatz eins, und 2, 76 Absatz 3, Fremdenp... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein19/05 Menschenrechte40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;FrPolG 2005 §53 Abs1;MRK Art3;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der rechtskräftigen Entscheidung über den Asylantrag des Fremden steht zum einen fest, dass der Fremde nicht Flüchtling ist, zum anderen wurde damit unter dem Blickwinkel des Art. 3 MRK die Abschiebung... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §21 Abs1;AsylG 1997;AsylG 2005;AsylGNov 2003;FrPolG 2005 §1 Abs2;FrPolG 2005 §76 Abs1;VwGG §42 Abs2 Z1;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie 2006/21/0360 E 28. Juni 2007 RS 2(hier nur erster Satz) Stammrechtssatz § 76 Abs. 1 FrPolG 2005 kann grundsätzlich nicht auf Asylwerber angewende... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Mongolei, gelangte am 4. Jänner 2003 in das Bundesgebiet und beantragte - nach den Feststellungen im angefochtenen Bescheid - am selben Tag Asyl. Bei ihren Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 5. und 10. Juni 2003 begründete die Beschwerdeführerin ihren Asylantrag zusammengefasst damit, sie sei als Volksschullehrerin eines bei einem Verkehrsunfall getöteten Kindes von dessen Vater beschuldigt worden, an seinem Tod schuldig... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Mai 2005 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 AsylG abgewiesen und dessen Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in den Iran gemäß § 8 AsylG für zulässig erklärt. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende Beschwerde. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der belangten Behörde vom 18. Mai 2005 wurde der Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß Paragraph 7, AsylG ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Irak, stellte am 17. Jänner 2003 in Österreich einen Asylantrag. Zu seiner Einvernahme beim Bundesasylamt erschien er am 13. Mai 2003 in Begleitung von Herrn Aram Cakey. Dieser erklärte auf die Frage des Einvernehmenden, er sei ein Vertreter von "Asyl in Not"; der Beschwerdeführer habe "Asyl in Not" bevollmächtigt, ihn im Asylverfahren zu vertreten. Der Beschwerdeführer bestätigte diese Angaben auf Rückfrage des Einvernehmenden ausdrüc... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §27 Abs3;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Dass dem Erfordernis der Einvernahme durch Organwalter des Geschlechtes der Asylwerberin nur dann zu entsprechen wäre, wenn dem Vorbringen in Bezug auf Eingriffe in die sexuelle Selbstbestimmung ein "glaubhafter Kern" zukomme, kann der Bestimmung des § 27 Abs. 3 letzte... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;AVG §10 Abs1;AVG §10 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Die Dokumentation übereinstimmender Erklärungen durch eine Niederschrift des Bundesasylamts ist als Nachweis der Bevollmächtigung anzusehen. (Hier: Der in Anwendung des § 13 Abs. 3 AVG an einen Vertreter von "Asyl in Not" gerichtete Auft... mehr lesen...
Der minderjährige Beschwerdeführer, ein armenischer Staatsangehöriger, wurde am 21. März 2005 in Österreich geboren. Er ist der Sohn von R K (hg. Zl. 2007/19/0945) und A D (hg. Zl. 2007/19/1055) sowie der Bruder von A K (hg. Zl. 2007/19/1053), die bereits in den Jahren 2002 und 2003 Asyl- und Asylerstreckungsanträge gestellt hatten. Den Asylantrag des Vaters des Beschwerdeführers hatte das Bundesasylamt mit Bescheid vom 8. Juli 2003 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 idF vor der Asylgesetzn... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Afghanistan, gelangte im Juli 2001 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 24. August 2001 gab er an, der tadschikischen Volksgruppe anzugehören, in Mazar-e Sharif aufgewachsen zu sein und vor einer Verfolgung durch die Taliban, die nach der Eroberung seiner Heimatstadt seinen Vater getötet hätten, geflohen zu sein. Seine Frau und sein Kind befänden sich in Afghanistan. Sein Bruder, der ... mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §10 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs3 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8 Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8;AVG §38;
Rechtssatz: Im Sinne der Wahrung der Familieneinheit wird durch § 44 Abs. 3 AsylG sichergestellt, dass das Bundesasylamt nach dem 30. April 2004 in Fällen, in denen Asylanträge von Mitgliedern... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §1 Z3;AsylG 1997 §10 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs1 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §44 Abs3 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs2 idF 2003/I/101;AsylG 1997 §8;FrPolG 2005 §2 Abs4 Z1;MRK Art8;
Rechtssatz: Im vorliegenden Fall hat der unabhängige Bundesasylsenat die erstinstanzliche Ausweisung des minderjährigen Asylwerb... mehr lesen...
Mit Bescheid vom 19. Dezember 2000 wies das Bundesasylamt den am 3. Oktober 2000 gestellten Asylantrag des T, eines Staatsangehörigen von China, gemäß § 6 Z 3 Asylgesetz 1997 (AsylG) als offensichtlich unbegründet ab und stellte gleichzeitig fest, dass die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Asylwerbers in die VR China nach § 8 AsylG zulässig sei. Mit Bescheid vom 19. Dezember 2000 wies das Bundesasylamt den am 3. Oktober 2000 gestellten Asylantrag des T, eines Sta... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste mit seiner Frau S und ihrem gemeinsamen minderjährigen Sohn A am 26. September 1999 in das Bundesgebiet ein und stellte am 28. September 1999 einen Asylantrag; die beiden Familienangehörigen des Beschwerdeführers stellten Asylerstreckungsanträge (vgl. dazu das Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2005/20/0284). Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger des Iran, reiste mit seiner Frau S und ihrem gemeinsamen minderjährigen ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Volksrepublik China, gelangte am 27. Februar 2004 in das Bundesgebiet und stellte am 1. März 2004 einen Asylantrag. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 9. März 2004 brachte er vor, er habe "seit 2002" keinen Lohn mehr von seinem Arbeitgeber bekommen. Er habe sich vergeblich an die Geschäftsführung der Firma gewandt und auch von Seiten der Regierung hätten die Arbeiter keine Unterstützung erfahren. Daraufhin habe er mit mehr... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;AVG §68 Abs1;AVG §71 Abs1;VwRallg;
Rechtssatz: Die Stellung des Wiedereinsetzungsantrages bzw. die Erhebung einer Berufung gegen die Abweisung dieses Antrages in erster Instanz änderte grundsätzlich nichts am rechtskräftigen Abschluss des Asylverfahrens (Hinweis E 3. Juli 2007, 2007/18/... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §6 Z3;AsylG 1997 §8;AVG §66 Abs2;AVG §71 Abs1;AVG §71 Abs2;VwGG §42 Abs2 Z1;
Rechtssatz: Ohne Bewilligung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand kann über die - als verspätet anzusehende - Berufung des Asylwerbers nicht inhaltlich abgesprochen werden (Hinweis E 3. September 1998, 97/06/0023). Somit ist der... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Der unabhängige Bundesasylsenat als Spezialbehörde hat seinen Bescheiden die zum Entscheidungszeitpunkt aktuellen Beweismittel zugrunde zu legen (Hinweis E 4. April 2001, 2000/01/0348; zur Nachvollziehbarkeit von Gutachten und zur allfälligen Notwendigkeit der H... mehr lesen...
Index: 10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8;VwGG §42 Abs2 Z3 litb;VwGG §42 Abs2 Z3 litc;
Rechtssatz: Ausführungen dazu, dass es im Asylverfahren eines Staatsangehörigen des Iran darauf ankommt, ob der Asylwerber bei weiterer Ausführung seines behaupteten inneren Entschlusses, nach dem christlichen Glauben evangelischer Prägung zu leben, im Falle seiner Rückkehr... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid des unabhängigen Bundesasylsenates vom 26. Juni 2002 wurde der (zweite) Asylantrag des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen von Serbien und Montenegro, abgewiesen und festgestellt, dass seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in den Kosovo gemäß § 8 AsylG zulässig sei. Die Behandlung der gegen diesen Bescheid eingebrachten Beschwerde wurde vom Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 3. Dezembe... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg (der belangten Behörde) vom 21. April 2004 wurde die Beschwerdeführerin, eine serbische Staatsangehörige, gemäß § 33 Abs. 1 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ausgewiesen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg (der belangten Behörde) vom 21. April 2004 wurde die Beschwerdeführerin,... mehr lesen...
I. römisch eins. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Salzburg (der belangten Behörde) vom 6. Mai 2004 wurde gegen den Beschwerdeführer, einen jugoslawischen Staatsangehörigen, gemäß § 36 Abs. 1 und Abs. 2 Z. 1 iVm den §§ 37, 38 und 39 des Fremdengesetzes 1997 - FrG, BGBl. I Nr. 75, ein unbefristetes Aufenthaltsverbot erlassen. 1. Mit dem im Instanzenzug ergangenen Bescheid der Sicherheitsdirektion für das ... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §8;AsylG 2005 §8;AVG §68 Abs1;FrPolG 2005 §51 Abs1;FrPolG 2005 §51 Abs5;VwRallg;
Rechtssatz: Ein bei der Fremdenpolizeibehörde eingebrachter Antrag auf Feststellung nach § 51 Abs. 1 zweiter Satz FrPolG 2005 ist wegen entschiedener Sache (als unzulässig) zurückzuweisen, wenn insoweit bereits ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria stellte am 27. Mai 2002 beim Bundesasylamt einen Asylantrag gemäß § 3 Asylgesetz 1997 (AsylG). Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Nigeria stellte am 27. Mai 2002 beim Bundesasylamt einen Asylantrag gemäß Paragraph 3, Asylgesetz 1997 (AsylG). Mit Bescheid vom 23. März 2004 wies das Bundesasylamt den Asylantrag wegen Vorliegens eines Asylausschlussgrundes gemäß § 13 Abs. 2 AsylG ab (Spruchpunkt I.) und stellt... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1997 §13 Abs1;AsylG 1997 §13 Abs2;AsylG 1997 §8;FlKonv Art1 AbschnF;VwRallg;
Rechtssatz: Auch wenn nach der Art der betroffenen Rechtsgüter Drogenhandel "typischerweise" den besonders schweren Verbrechen iSd § 13 Abs 2 AsylG 1997 zuzurechnen ist, genügt es für das Vorliegen eines Asylausschlussgrundes nicht, dass ein ab... mehr lesen...
Die beschwerdeführenden Parteien sind Staatsangehörige Georgiens. Der Viertbeschwerdeführer und die Fünftbeschwerdeführerin sind die Schwiegereltern der Erstbeschwerdeführin, der Zweitbeschwerdeführer und die Drittbeschwerdeführerin deren Kinder. Sie gelangten im September 2002 in das Bundesgebiet und beantragten Asyl. Bei Einvernahmen vor dem Bundesasylamt am 17. Oktober 2002 (vorwiegend zur Drittstaatsicherheit in Tschechien) und am 20. Juni 2003 (zu den Fluchtgründen) gaben ... mehr lesen...
Die beschwerdeführenden Parteien, Staatsangehörige von Moldau, gelangten im September 2004 in das Bundesgebiet und beantragten Asyl. Bei ihren Ersteinvernahmen vor dem Bundesasylamt am 7. September 2004 gab der Erstbeschwerdeführer an, er sei als Soldat zum persönlichen Schutz des Staatspräsidenten eingesetzt gewesen, habe sich im Juni 2000 geweigert, einen Befehl seines von ihm namentlich genannten Vorgesetzten zu befolgen, sei daraufhin entlassen worden und habe sich nach Mos... mehr lesen...
Der seinen Angaben zufolge nach einem etwa zweijährigen Aufenthalt in der Türkei Anfang September 2001 nach Österreich gekommene Beschwerdeführer, ein iranischer Staatsangehöriger, stellte am 5. September 2001 einen Asylantrag. Dazu brachte er im Laufe des Verfahrens (zusammengefasst) vor, ihm drohe bei einer Rückkehr in den Iran asylrelevante Verfolgung wegen der Teilnahme an der Studentendemonstration am 9. Juli 1999 in Täbriz und wegen seiner monarchistischen Aktivitäten. D... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Georgiens, gelangte im Februar 2002 in das Bundesgebiet und beantragte Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 26. Februar 2002 gab er an, er sei seit 1998 Mitglied der georgischen Labour Party. Bei der Parlamentswahl am 31. Oktober 1999 sei er in einem näher bezeichneten Wahllokal in Tiflis als Beobachter für seine Partei zugegen gewesen und in eine Auseinandersetzung mit Polizisten geraten, von denen einer versucht hab... mehr lesen...
Die beschwerdeführenden Parteien, Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe in Tschetschenien, gelangten im September 2003 in das Bundesgebiet und beantragten (die zweit- und die drittbeschwerdeführende Partei vertreten durch ihre Mutter, die Erstbeschwerdeführerin) Asyl. Bei ihrer Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 19. Jänner 2004 gab die Erstbeschwerdeführerin an, ihr Ehemann habe im ersten Tschetschenienkrieg gekämpft,... mehr lesen...
