Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1MRK Art2MRK Art3
Rechtssatz: Unter Berücksichtigung der Ausführungen des EGMR im Urteil vom 23. August 2016, Nr. 59166/12, J.K. u.a. gegen Schweden, kann dem BVwG, dessen Entscheidung in zeitlicher Nähe zum zitierten Urteil des EGMR getroffen wurde, nicht entgegengetreten werden, wenn es die allgemeine Sicherheitslage in Bagdad nicht f... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1 Z2MRK Art2MRK Art3
Rechtssatz: Der UNHCR gelangt in seinen Schlussfolgerungen nicht zu der Empfehlung, sämtlichen Angehörigen der schiitischen Glaubensgemeinschaft in Bagdad internationalen Schutz zu gewähren. Eine solche Sichtweise wäre auch im Lichte der Ausführungen des EGMR im Urteil vom 23. August 2016, Nr. 5916... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1 Z2MRK Art2MRK Art3
Rechtssatz: Der UNHCR gelangt in seinen Schlussfolgerungen nicht zu der Empfehlung, sämtlichen Angehörigen der schiitischen Glaubensgemeinschaft in Bagdad internationalen Schutz zu gewähren. Eine solche Sichtweise wäre auch im Lichte der Ausführungen des EGMR im Urteil vom 23. August 2016, Nr. 5916... mehr lesen...
Der aus Nigeria stammende Mitbeteiligte wurde am 13. Mai 2013 in Guntramsdorf von Polizeibeamten der Polizeiinspektion Gumpoldskirchen wegen unrechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet vorläufig festgenommen. Am 14. Mai 2013 stellte er einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Zuge seiner Antragstellung gab der Mitbeteiligte an, Anfang April 2013 in das Bundesgebiet eingereist zu sein. Er habe sein Heimatland wegen des Konflikts zwischen muslimis... mehr lesen...
Index: 19/05 Menschenrechte41/02 Asylrecht41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §3 Abs1AsylG 2005 §8 Abs1BFA-VG 2014 §9MRK Art8
Rechtssatz: Der Befolgung der den Aufenthalt von Fremden regelnden Vorschriften kommt aus der Sicht des Schutzes und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung durch geordnete Abwicklung des Fremdenwesens ein hoher Stellenwert zu. Gegen diese Normen verstoßen Fremde, die nach ... mehr lesen...
1.1. Der Erstrevisionswerber und die Zweitrevisionswerberin sind verheiratet, bei den Dritt- bis Sechstrevisionswerbern handelt es sich um deren minderjährige Kinder. Die Revisionswerber sind Staatsangehörige der Russischen Föderation und Angehörige der tschetschenischen Volksgruppe. Die Revisionswerber stellten am 14. Februar 2013 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz. Der Erstrevisionswerber machte im Zuge der Erstbefragung geltend, sein getöteter (namentlich genannte... mehr lesen...
Die aus Somalia stammende Revisionswerberin stellte am 27. Oktober 2011 nach vorangegangener unrechtmäßiger Einreise in das Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Rahmen ihrer Vernehmung vor dem Bundesasylamt führte die Revisionswerberin, befragt zu jenen Gründen, aus denen sie ihr Heimatland verlassen habe, - auf das für das Revisionsverfahren Wesentliche zusammengefasst - aus, sie sei seit Juni 2010 Mitglied einer "musikalische... mehr lesen...
Der Revisionswerber ist Staatsangehöriger Afghanistans und stellte am 18. März 2011 in Österreich einen Antrag auf internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, aus Angst vor einer Zwangsrekrutierung durch die Taliban geflüchtet zu sein. Er sei drei Mal innerhalb weniger Tage von den Taliban dazu aufgefordert worden, sich diesen anzuschließen. Da er dieser Aufforderung nicht nachgekommen sei, sei er aus Angst um sein Leben geflüchtet. Mit Bescheid vom 14. Juli 2011 wies das Bunde... mehr lesen...
Der Revisionswerber, ein pakistanischer Staatsangehöriger, stellte am 13. September 2012 im Bundesgebiet einen Antrag auf internationalen Schutz. Mit Bescheid vom 1. Februar 2013 wies das Bundesasylamt den Antrag auf Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) und eines subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 ab. Unter einem wurde der Revisionswerber gemäß § 10 Abs. 1 Z 2 AsylG 2005 nach Pakistan ausgewiesen. Das Bundesa... mehr lesen...
Der aus Somalia stammende Revisionswerber reiste am 25. September 2011 unrechtmäßig in das Bundesgebiet ein und stellte am 27. September 2011 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). Im Rahmen seiner Vernehmung vor dem Bundesasylamt führte er aus, am 31. Jänner 2010 seien "fünf Leute" der al-Shabaab in sein Geschäft gekommen und hätten von ihm US $ 200,-- an "Steuergeld" verlangt. Über Nachfrage hätten diese gesagt, dass dieses Geld für deren Sold... mehr lesen...
Der Revisionswerber, ein Staatsangehöriger von Pakistan, stellte nach unrechtmäßiger Einreise in das österreichische Bundesgebiet am 10. September 2012 einen Antrag auf internationalen Schutz nach dem Asylgesetz 2005 (AsylG 2005). In seinen Vernehmungen vor dem Bundesasylamt (nunmehr: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl) gab er zu seinen Fluchtgründen - auf das für das Revisionsverfahren Wesentliche zusammengefasst - an, er habe in Pakistan im Grenzgebiet zu Indien gelebt. Er sei von ... mehr lesen...
Mit Spruchpunkt A) I. des angefochtenen Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichtes vom 19. Mai 2014 wurde die Beschwerde hinsichtlich Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides gemäß § 3 Asylgesetz 2005 abgewiesen. Mit Spruchpunkt A) II. des angefochtenen Erkenntnisses wurde der Beschwerde des Revisionswerbers stattgegeben und ihm gemäß § 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Afghanistan zuerkannt. Gegen den erstgenannt... mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)10/07 Verwaltungsgerichtshof19/05 Menschenrechte41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 2005 §8 Abs1;B-VG Art133 Abs5;B-VG Art144 Abs1;MRK Art2;MRK Art3;VwGG §28 Abs1 Z4;
Rechtssatz: Soweit der Revisionswerber als Revisionspunkt die Verletzung der Art. 2 und 3 MRK und der Protokolle Nr. 6 und 13 zur MRK anführt, ist zunächst darauf hinzuweisen, dass der Verwaltungsgeric... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er beantragte am 2. März 2007 die Gewährung von internationalem Schutz. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 25. Mai 2007 wurde dieser Antrag gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) abgewiesen und dem Beschwerdeführer der Status des Asylberechtigten nicht zuerkannt. Weiters wurde dem Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 1 Z. 1 AsylG 2005 der Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den H... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Demokratischen Republik Kongo, beantragte am 29. Oktober 2006 internationalen Schutz. Zu ihren Fluchtgründen gab sie im Wesentlichen an, ihr Ehemann sei Kameramann und habe (u.a.) die gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen der Präsidentengarde und der Garde des Vizepräsidenten vom 20. bis 22. August 2006 gefilmt. Am 4. September 2006 seien in der Nacht Militärs zu ihr nach Hause gekommen und hätten nach dem Ehemann gesucht. Die Besc... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Georgiens, reiste am 21. November 2001 in das Bundesgebiet ein und beantragte am 7. Dezember 2001 die Gewährung von Asyl. Er habe Georgien verlassen, weil er wegen der Unterstützung seiner der Arbeiterpartei angehörenden Mutter zweimal entführt und misshandelt worden sei. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 29. November 2004 den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 AsylG ab (Spruchpunkt I.), erklärte seine Zurückweisung, Zurüc... mehr lesen...
Der minderjährige Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, wurde am 16. März 2005 in Österreich geboren. Sein Vater (Beschwerdeführer zu hg. Zl. 2008/23/0979) und seine Mutter hatten bereits im Jahr 2003 einen Asyl- und einen Asylerstreckungsantrag gestellt. Der Asylantrag des Vaters wurde mit im Instanzenzug ergangenem Bescheid der belangten Behörde vom 29. Juli 2005 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 idF vor der Asylgesetznovelle BGBl. I Nr. 101/2003 mangels Glaubwürdigkeit ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein georgischer Staatsangehöriger, reiste am 24. Jänner 2005 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Er sei Funktionär der Aghordzineba-Partei gewesen und werde deshalb von Angehörigen der "jetzigen Regierung Georgiens" verfolgt. Das Bundesasylamt wies den Asylantrag des Beschwerdeführers mit Bescheid vom 20. Mai 2005 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab (Spruchpunkt I.), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung de... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Georgiens, reiste am 26. August 2004 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag die Gewährung von Asyl. Als Fluchtgrund wurde geltend gemacht, der Beschwerdeführer habe wegen seiner Unterstützung des (nunmehr aus Georgien geflohenen) ehemaligen Anführers der Region Adscharien Aslan Abaschidse Georgien verlassen. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 14. März 2005 den Asylantrag des Beschwerdeführers gemäß § 7 Asylgesetz 199... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien, reiste am 1. September 2003 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag Asyl. Mit Bescheid vom 10. Oktober 2003 wies das Bundesasylamt diesen Antrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab und erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Georgien gemäß § 8 AsylG für zulässig. Die dagegen erhobene Berufung wies die belangte Behörde - nach Durchführung einer Verhandl... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger Georgiens, reiste am 18. August 2003 in das Bundesgebiet ein und beantragte am selben Tag die Gewährung von Asyl. Bei seiner Einvernahme vor dem Bundesasylamt am 29. Juni 2004 machte der Beschwerdeführer als Fluchtgrund geltend, er sei Zeuge eines Verkehrsunfalles gewesen, bei dem der Bürgermeister von Rustawi ein Kind (tödlich) verletzt habe. Er sei daraufhin vom Polizeichef dieser Stadt bei einer Befragung geschlagen sowie aufgefordert wor... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit, stellte am 29. Juni 2004 einen Asylantrag. Er reiste gemeinsam mit seiner Ehefrau und dem gemeinsamen Sohn, die ebenfalls Asylanträge stellten, in das Bundesgebiet ein. Seine Ehefrau erteilte am 14. Juli 2004 Herrn Michael G, p.A. "Asyl in Not" - Unterstützungskomitee für politisch verfolgte Ausländer, eine schriftliche Vollmacht zur Vertretung in ihrem Asylverfahren... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, seinen Angaben zufolge ein am 25. Dezember 1990 geborener Staatsangehöriger von Nigeria, reiste am 8. Mai 2006 nach Österreich ein und stellte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies mit Bescheid vom 14. Dezember 2006 den Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG) ab, erkannte ihm den Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 Z 1 AsylG nicht zu und wies... mehr lesen...
Mit dem angefochtenen Bescheid wurde die Berufung des Beschwerdeführers, eines Staatsangehörigen der Russischen Föderation, gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 30. Jänner 2006 gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) abgewiesen, seine Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung in die Russische Föderation gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig erklärt und der Beschwerdeführer gemäß § 8 Abs. 2 AsylG dorthin ausgewiesen. Nach Einleitung des Vorverfahrens und Vorlage der Verwaltungsakte... mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein10/07 Verwaltungsgerichtshof41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1997 §7;AsylG 1997 §8 Abs1;AsylG 1997 §8 Abs2;VwGG §33 Abs1;VwGG §58 Abs1 idF 1997/I/088;VwGG §58 Abs2;VwRallg;
Rechtssatz: Mit der schriftlichen Erklärung gegenüber dem Bundesasylamt, wonach er freiwillig in den Herkunftsstaat zurückzukehren beabsichtige und sich damit einverstanden erkläre, dass sein Asylan... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer stammt aus dem Kosovo und gehört der albanischen Volksgruppe an. Er stellte am 27. April 2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 8. November 2004 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab (Spruchpunkt I), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Serbien und Montenegro in die Provinz Kosovo gemäß § 8 Abs. 1 AsylG (idF BGBl. I Nr. 101/2003) für zulässig (Spruch: ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist seinen Angaben zufolge Staatsangehöriger von Mali und gehört der Volksgruppe der Bambara an. Er stellte am 29. September 2004 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 18. Oktober 2004 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 i.d.F. BGBl. I Nr. 101/2003 (AsylG) ab (Spruchpunkt I), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Mali gemäß § 8 Abs. 1 AsylG für zulässig (Spruchpu... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist seinen Angaben zufolge Staatsangehöriger von Serbien und Montenegro (nunmehr Serbien), gehört der albanischen Volksgruppe an und stammt aus dem Kosovo. Er stellte am 11. Jänner 2005 einen Antrag auf Gewährung von Asyl. Mit Bescheid vom 21. Februar 2005 wies das Bundesasylamt diesen Asylantrag gemäß § 7 Asylgesetz 1997 (AsylG) ab (Spruchpunkt I), erklärte die Zurückweisung, Zurückschiebung oder Abschiebung des Beschwerdeführers nach Serbien und Montenegro ... mehr lesen...
Die Asylwerber (Mutter und Sohn) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Sie reisten gemeinsam mit ihrem Ehemann bzw. Vater und Sohn bzw. Bruder (zu diesen siehe das hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zlen. 2007/20/0886, 0887) am 6. Oktober 2006 in das Bundesgebiet ein und beantragten an diesem Tag internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies die Anträge auf internationalen Schutz mit Bescheiden jeweils vom 1. März 2007 im... mehr lesen...
Die Asylwerber (Vater und Sohn) sind Staatsangehörige der Russischen Föderation tschetschenischer Volksgruppenzugehörigkeit. Sie reisten gemeinsam mit ihrer Ehefrau bzw. Mutter (zu dieser siehe das hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2007/20/0983) und ihrem Sohn bzw. Bruder (zu diesem siehe das hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 2007/20/0984) am 6. Oktober 2006 in das Bundesgebiet ein und beantragten an diesem Tag internationalen Schutz. Das Bundesasylamt wies die Anträge auf ... mehr lesen...
