Entscheidungen zu § 15b Abs. 1 AsylG 2005

Bundesverwaltungsgericht

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Entscheidungen 31-60 von 327

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/23 W163 2227755-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt I.1. Verfahrensgang 1.       Der Beschwerdeführer (im Folgenden: BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste unrechtmäßig nach Österreich ein und stellte am 21.11.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag fand die Erstbefragung des BF vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes statt. 2.       Am 26.11.2019, 10.12.2019 und 19.12.2019 wurde der BF vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (im Folgende... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/11/16 W241 2130920-2

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Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 16.11.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/28 W119 2199592-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Armenien, gelangte zusammen mit seiner Gattin (GZ W119 2199595) und dem gemeinsamen minderjährigen Sohn (GZ W119 2199594) im Juni 2012 über die Slowakei, wo er um die Gewährung internationalen Schutzes ansuchte, illegal in das Hoheitsgebiet der Mitgliedsstaaten. In weiterer Folge begab er sich nach Österreich und suchte am 24.7.2012 um Asyl an. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.9.2012 wur... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/28 W119 2199594-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der minderjährige Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Armenien, gelangte zusammen mit seinen Eltern (GZ W119 2199592 und GZ W119 2199595) im Juni 2012 über die Slowakei, wo er um die Gewährung internationalen Schutzes ansuchte, illegal in das Hoheitsgebiet der Mitgliedsstaaten. In weiterer Folge begab er sich nach Österreich und suchte am 24.7.2012 um Asyl an. Mit Bescheid des Bundesasylamtes vom 15.9.2012 wurde dieser Asylantrag g... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/10/21 W242 2215929-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein, stellte am XXXX 2019 einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am XXXX 2019 unter Beiziehung eines Dolmetschers für die chinesische Sprache einer niederschriftlichen Erstbefragung durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes unterzogen. Er bestätigte die Rückübersetzung der Niederschrift in eine ihm verständliche Sprache, die Tatsache, dass er k... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.10.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/23 W285 2188292-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer reisten illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am 27.11.2017 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 28.11.2017 wurden die Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 11.12.2017 wurden die Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich , niederschriftli... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/23 W285 2188294-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Erstbeschwerdeführerin und der Zweitbeschwerdeführer reisten illegal in das Bundesgebiet ein und stellten am 27.11.2017 jeweils einen Antrag auf internationalen Schutz gemäß § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005. Am 28.11.2017 wurden die Beschwerdeführer durch Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Am 11.12.2017 wurden die Beschwerdeführer vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl, Regionaldirektion Oberösterreich , niederschriftli... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/5 W124 2214388-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF) , ein Staatsangehöriger Gambias, stellte am XXXX erstmalig einen Antrag auf internationalen Schutz, welchen er mit der politisch sowie sozial instabilen Lage in Gambia begründete. Zudem habe sich der BF als freiberuflicher Journalist kritisch gegenüber der Regierung geäußert, sei politisch in der Partei PDOIS (oppositionelle Partei der Demokratischen Volksorganisation für Unabhängigkeit und Sozialismus... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/7/2 W186 2181636-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Vorverfahren Der Beschwerdeführer (in der Folge: BF) reiste illegal nach Österreich ein und stellte am 28.08.2014 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag wurde er vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt: Zu seinen Fluchtgründen gab der BF an, er gehöre der Partei der Simranjeet Mann Dal an, deren Gegner die Partei Akali Dal sei. Am 06.06.2014 sei er im goldenen Tempel in Amritsar gewese... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 02.07.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/29 I412 2223938-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin stellte am 21.04.2019 bei der Landespolizeidirektion XXXX einen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am 21.04.2019 von den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes erstbefragt. Hinsichtlich ihres Fluchtgrundes gab sie zu Protokoll, das Land verlassen zu haben, weil sie „ihre Religionsgruppe verraten“ habe und deshalb Angst habe, von dieser umgebracht zu werden. Am 25.04.2019 sowie am 08.08.2019 folgten die Ein... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 29.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/28 W103 2160752-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, reiste spätestens am 25.12.2011 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Im Rahmen ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 26.12.2011 gab die Erstbeschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/28 W103 2160966-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, reiste spätestens am 25.12.2011 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Im Rahmen ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 26.12.2011 gab die Erstbeschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/6/28 W103 2160753-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Erste Verfahren auf internationalen Schutz: 1.1. Die Erstbeschwerdeführerin, eine Staatsangehörige der Russischen Föderation und der tschetschenischen Volksgruppe zugehörig, reiste spätestens am 25.12.2011 unrechtmäßig in das österreichische Bundesgebiet ein und brachte am selben Tag einen Antrag auf internationalen Schutz ein. Im Rahmen ihrer Erstbefragung vor Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 26.12.2011 gab die Erstbeschwerde... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 28.06.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/3/3 W152 2166475-2

1. Verfahrensgang: 1. Erstes Verfahren auf internationalen Schutz 1.1. Der Beschwerdeführer stellte am 05.11.2015 einen Antrag auf internationalen Schutz. 1.2. Am 07.11.2015 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des Beschwerdeführers statt. Zu seinen Fluchtgründen befragt, gab der Beschwerdeführer an, er habe Schweißerarbeiten für einen Kommandanten namens XXXX durchgeführt. Dafür sei ein Lohn von 12.000,-- Afghani fällig gew... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 03.03.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2021/2/22 W153 2145790-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (BF) aus Afghanistan brachte den vorliegenden Antrag auf internationalen Schutz in Österreich am 27.06.2019 ein. Als Fluchtgrund gab er an, dass er in Österreich zum Christentum konvertiert und am 17.03.2018 getauft worden sei. Als konvertierter Christ drohe ihm in Afghanistan die Steinigung. Zuvor brachte der BF bereits am 14.03.2016 einen Antrag auf internationalen Schutz ein, der mit Bescheid des Bundesamtes für Fremdenw... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 22.02.2021

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/26 W240 2181943-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden auch BF), drei minderjährige Kinder (BF3 bis BF5) und ihre Eltern (BF1 und BF2), sind afghanische Staatsangehörige und stellten am 08.01.2020 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Zuvor waren der BF1 und die BF2 nach Österreich eingereist, wo unmittelbar darauf am XXXX ihre Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, geboren wurde und stellten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/26 W240 2181956-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden auch BF), drei minderjährige Kinder (BF3 bis BF5) und ihre Eltern (BF1 und BF2), sind afghanische Staatsangehörige und stellten am 08.01.2020 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Zuvor waren der BF1 und die BF2 nach Österreich eingereist, wo unmittelbar darauf am XXXX ihre Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, geboren wurde und stellten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/26 W240 2181965-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden auch BF), drei minderjährige Kinder (BF3 bis BF5) und ihre Eltern (BF1 und BF2), sind afghanische Staatsangehörige und stellten am 08.01.2020 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Zuvor waren der BF1 und die BF2 nach Österreich eingereist, wo unmittelbar darauf am XXXX ihre Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, geboren wurde und stellten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/26 W240 2181973-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden auch BF), drei minderjährige Kinder (BF3 bis BF5) und ihre Eltern (BF1 und BF2), sind afghanische Staatsangehörige und stellten am 08.01.2020 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Zuvor waren der BF1 und die BF2 nach Österreich eingereist, wo unmittelbar darauf am XXXX ihre Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, geboren wurde und stellten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/26 W240 2211433-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Sachverhalt 1. Die beschwerdeführenden Parteien (im Folgenden auch BF), drei minderjährige Kinder (BF3 bis BF5) und ihre Eltern (BF1 und BF2), sind afghanische Staatsangehörige und stellten am 08.01.2020 gegenständlichen zweiten Antrag auf internationalen Schutz in Österreich. 2. Zuvor waren der BF1 und die BF2 nach Österreich eingereist, wo unmittelbar darauf am XXXX ihre Tochter, die Viertbeschwerdeführerin, geboren wurde und stellten... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 26.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/19 W237 2214173-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Die Beschwerdeführerin stellte am 04.12.2018 den gegenständlichen Antrag auf internationalen Schutz und wurde am selben Tag niederschriftlich zu ihren Personaldaten, ihren Familienangehörigen, ihrem Reiseweg nach Österreich sowie den wesentlichen Gründen für die Antragstellung polizeilich erstbefragt. 1.1. Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl führte in der Folge mit der Beschwerdeführerin am 20.12.2018 eine niederschriftliche Einvernahme ... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 19.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/13 L524 2234092-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer, ein türkischer Staatsangehöriger, reiste illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 27.01.2020 einen Antrag auf internationalen Schutz. Am selben Tag erfolgte eine Erstbefragung durch ein Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes. Eine Einvernahme vor dem Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (BFA) am 15.07.2020 wurde kurz nach deren Beginn wegen Verständigungsschwierigkeiten mit dem Dolmetscher abgebroc... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 13.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/10 I419 2108990-5

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer stellte nach illegaler Einreise 2013 den ersten Antrag auf internationalen Schutz, zu dem er angab, er sei Kopte und von Salafisten bedroht worden, ferner von Übergriffen der Baltagiya-Banden betroffen gewesen. Das BFA hat den Antrag 2015 als unbegründet abgewiesen. Zugleich wurde dem Beschwerdeführer kein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen erteilt, wider ihn eine Rückkehrentscheidung erlassen und fes... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 10.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/11/5 I422 2174195-3

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgegenstand: Verfahrensgegenstand ist der zweite Folge- und insgesamt dritte Antrag auf internationalen Schutz eines nigerianischen Staatsangehörigen. Diesen wies die belangte Behörde sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten (Spruchpunkt I.) als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf seinen Herkunftsstaat Nigeria (Spruchpunkt II.). wegen entschiedener Sache gemäß § 68 Abs. 1 AVG zurück. Zu... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.11.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/9 L502 2234326-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Beschwerdeführer (BF) stellte im Gefolge seiner illegalen Einreise in das Bundesgebiet am 16.09.2019 vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einen Antrag auf internationalen Schutz. 2. Am selben Tag erfolgte dort seine Erstbefragung. 3. Mit Verfahrensanordnung des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA) wurde ihm gemäß § 15b AsylG iVm § 7 Abs. 1 VwGVG die Unterkunftnahme in einem näher bezeichneten Quartier aufgetra... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 09.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/10/5 W161 2230322-1

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Der Erstbeschwerdeführer (im Folgenden: BF1) reiste im August 2019 illegal in das österreichische Bundesgebiet ein und stellte am 09.08.2019 einen Antrag auf internationalen Schutz. In seiner Erstbefragung am selben Tag vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes gab der BF1 an, er heiße XXXX und sei in Herat geboren. Er sei verheiratet, seine Muttersprache sei Dari. Er bekenne sich zum sunnitischen Islam und gehöre der Volks... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 05.10.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/23 W191 2152769-2

Entscheidungsgründe: 1. Verfahrensgang: 1.1. Vorverfahren: 1.1.1. Der Beschwerdeführer (in der Folge BF), ein afghanischer Staatsangehöriger, reiste irregulär und schlepperunterstützt in Österreich ein und stellte am 29.11.2014 einen (ersten) Antrag auf internationalen Schutz im Sinne des § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 (in der Folge AsylG). 1.1.2. Am 30.11.2014 fand vor einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes die niederschriftliche Erstbefragung des BF im Beisein eines Dol... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 23.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/9/15 W242 2165240-2

Entscheidungsgründe: A) Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer reiste illegal ins Bundesgebiet ein und stellte am XXXX 2015 einen ersten Antrag auf internationalen Schutz. Bei der Erstbefragung vor den Organen des öffentlichen Sicherheitsdienstes am 20.10.2015 gab der Beschwerdeführer im Beisein eines Dolmetschers für die Sprache Farsi an, er sei afghanischer Staatsangehöriger, im Iran geboren und aufgewachsen und noch nie in Afghanistan gewesen. Er gehöre der Volksgruppe der Hazara a... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 15.09.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/21 I408 2228646-2

Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang und Feststellungen: Der Beschwerdeführer, ein ägyptischer Staatsbürger, beantragte am 23.11.2015 erstmals in Österreich internationalen Schutz. Als Fluchtgrund gab er an, sein Vater sei 2013 von Muslimbrüdern ermordet worden und Männer wären in das Familienhaus gekommen, haben ihn geschlagen und mit dem Tod bedroht. Der Antrag wurde mit Bescheid der belangten Behörde vom 01.03.2017 abgewiesen und eine Rückkehrentscheidung erlassen. Dieser Besche... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 21.08.2020

TE Bvwg Erkenntnis 2020/8/14 W233 2233701-1

I. Verfahrensgang: I.1. Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger von Georgien, brachte am 25.02.2020 bei der belangten Behörde einen Antrag auf internationalen Schutz ein. I.2. Am selben Tag wurde der Beschwerdeführer von einem Organ des öffentlichen Sicherheitsdienstes einer Erstbefragung unterzogen. Dabei führte er aus, dass er aus der Stadt XXXX im Bezirk XXXX stamme, der Volksgruppe der Georgier angehöre und sich zur Religionsgemeinschaft der Zeugen Jehovas bekenne. Zu sei... mehr lesen...

Entscheidung | Bvwg Erkenntnis | 14.08.2020

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