Der Beschwerdeführer ist irakischer Staatsangehöriger und am 28. Jänner 1995 in das Bundesgebiet eingereist. Am 6. Februar 1995 beantragte er, ihm Asyl zu gewähren. Der Beschwerdeführer gab anläßlich seiner niederschriftlichen Einvernahme an, er habe von 1984 bis Juni 1989 seinen Grundwehrdienst in der irakischen Armee geleistet. Zwei Monate später habe er erneut wegen der bevorstehenden Kriegsgefahr im Zusammenhang mit Kuwait einrücken müssen. Er sei bei der Raketeneinheit in Al ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und reiste am 21. Dezember 1991 in das Bundesgebiet ein. Am 30. Dezember 1991 beantragte er die Gewährung von Asyl und begründete dies laut Niederschrift vom 4. Jänner 1992 damit, er sei kurdischer Abstammung, Alevite und sei daher diskriminiert und als Mensch zweiter Klasse behandelt worden. Er sei insgesamt zweimal von der Gendarmerie festgenommen und auf die Polizeizentrale Erzinzan gebracht worden. Die eine Festnahme sei 1989 f... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin, eine Staatsangehörige Syriens, reiste zusammen mit ihrem Ehegatten T (vgl. dazu das hg. Erkenntnis vom heutigen Tag, Zl. 96/20/0819 (vormals 95/01/0210)) am 3. Februar 1993 in das Bundesgebiet ein. Am 9. Februar 1993 beantragte sie zusammen mit ihrem Ehegatten beim Bundesasylamt, Außenstelle Oberösterreich, Asyl. Der Ehegatte der Beschwerdeführerin wurde am 10. Februar 1993 vor dem Bundesasylamt einvernommen. Im Anschluß an die Darstellung seiner Fluchtgrün... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der Türkei, reiste am 23. März 1991 in das Bundesgebiet ein und stellte am 26. März 1991 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Anläßlich seiner am 30. März 1991 vor der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich erfolgten niederschriftlichen Befragung gab der Beschwerdeführer zu seinen Fluchtgründen (Punkt 17 der Niederschrift) an, er habe in der Türkei keiner politischen Organisation als Mitglied angehört und habe sich auch in kei... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995200365.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995200362.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996200819.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995200364.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995200207.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995200695.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FrG 1993 §37; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1994/01/27 94/19/0935 2 Stammrechtssatz Behauptet der Asylwerber (ein irakischer Staatsangehöriger und Mitglied der "PSK") im Falle seiner Rückschiebung mit der Todesstrafe oder einer unmenschlichen Behandlung oder Strafe bedroht zu sein, kommt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen das Zurücksc... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1996200861.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 001 Verwaltungsrecht allgemein41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §4;VwRallg; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1995/11/07 95/20/0087 1
(hier: Gilt auch für den umgekehrten Fall) Stammrechtssatz Ein Asylantrag gem § 1 Z 1 AsylG 1991 kann nicht in einen sog Ausdehnungsantrag gem § 4 AsylG 1991 umgedeutet werden. Schlagworte Indiv... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS. European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995200437.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;FlKonv Art1 AbschnF; Hinweis auf Stammrechtssatz GRS wie VwGH E 1996/06/26 95/20/0151 2 Stammrechtssatz Ob und inwieweit ein Asylwerber seine Verfolgung selbst "verschuldet" hat, ist - abgesehen von den Fällen des Art 1 AbschnF FlKonv - nicht von Bedeutung (Hinweis E 23.4.1986, 84/01/0200, E 26.7.1995, 94/20/0741 ua). ... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "Jugosl. Föderation" albanischer Nationalität, der am 23. November 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und noch am selben Tag den Antrag gestellt hat, ihm Asyl zu gewähren, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 4. Dezember 1991, mit dem festgestellt worden war, bei ihm lägen die Voraussetzungen für die Zuerkennung seiner Flüchtlingseigenschaft nicht vor, mit Berufung bekämpft. Mit Besch... mehr lesen...
Die Beschwerdeführerin ist ägyptische Staatsangehörige und reiste am 2. Dezember 1994 in das Bundesgebiet ein. Am 7. Dezember 1994 beantragte sie - gemeinsam mit ihren Eltern und weiteren drei Geschwistern - schriftlich die Gewährung von Asyl und begründete dies - auf ihre Person bezogen - damit, sie sei - wie auch ihre Eltern und Geschwister - ursprünglich Moslem gewesen, jedoch "vor längerer Zeit bereits zur christlichen Religion konvertiert"; sie sei Angehörige der Gemeinschaft der... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein Staatsangehöriger der "früheren SFRJ", der am 5. Oktober 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 8. Oktober 1991 einen Asylantrag gestellt hat, hat bei seiner niederschriftlichen Einvernahme durch die Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich am 14. Oktober 1991 als Grund für die Ausreise aus seinem Heimatland angegeben, er sei Angehöriger der albanischen Volksgruppe im Kosovo. Er habe nie einer politischen Partei oder sonstigen Organisa... mehr lesen...
Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 25. April 1995 wurde der am 5. September 1994 gestellte Asylantrag des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen der "Jugosl. Föderation" albanischer Nationalität, der am 5. September 1994 in das Bundesgebiet eingereist ist - in Erledigung seiner Berufung gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 20. September 1994 abgewiesen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die vorliegende ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §3;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Sind Verfolgungshandlungen im Lichte der speziellen Situation des Asylwerbers unter Berücksichtigung der Gesamtsituation in seinem Heimatland mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit zu befürchten, ist wohlbegründete Furcht vor Verfolgung auch dann anzunehmen, wenn der Asylwerber unter Verwend... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;AsylG 1991 §20 Abs1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995010455.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 40/01 Verwaltungsverfahren41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;AsylG 1991 §16 Abs1;AVG §37;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Im Rahmen ihrer amtswegigen Ermittlungspflicht hat die Behörde Erhebungen darüber zu pflegen und Feststellungen zu treffen, wie sich die vom Asylwerber und seinen Angehörigen behauptete besondere Verfolgungssituation der (konvertierten) Zeugen Jehovas... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995010137.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995010370.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Aus der Beschwerde und der ihr beigelegten Ausfertigung des angefochtenen Bescheides ergibt sich, daß mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 20. Juni 1996 der am 26. März 1996 gestellte Asylantrag des Beschwerdeführers - eines Staatsangehörigen der "Jugosl. Föderation", der am 24. März 1996 in das Bundesgebiet eingereist ist - in Erledigung seiner Berufung gegen den Bescheid des Bundesasylamtes vom 16. April 1996 abgewiese... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer, ein nigerianischer Staatsangehöriger, der am 15. September 1991 in das Bundesgebiet eingereist ist und am 17. September 1991 den Asylantrag gestellt hat, hat den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 22. Oktober 1991, mit dem festgestellt worden war, beim Beschwerdeführer lägen die Voraussetzungen für seine Anerkennung als Flüchtling nicht vor, mit Berufung bekämpft. Mit Bescheid vom 22. Juni 1993 wies die belangte Behörde ... mehr lesen...
Index: 41/02 Passrecht Fremdenrecht
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;
Rechtssatz: Kein RS European Case Law Identifier (ECLI) ECLI:AT:VWGH:1997:1995010323.X01 Im RIS seit 20.11.2000 mehr lesen...
Index: 10/01 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG)41/02 Passrecht Fremdenrecht49/01 Flüchtlinge
Norm: AsylG 1991 §1 Z1;B-VG Art140 Abs1;FlKonv Art1 AbschnA Z2;
Rechtssatz: Die FlKonv kennt gleichfalls kein Verfahren zur Feststellung der Flüchtlingseigenschaft. Das AsylG 1991 ist daher insofern, gemessen an der FlKonv nicht bedenklich. Gerade dadurch, daß mit dem AsylG 1991 das im AsylG (1968) vorgesehene Feststellungsve... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist iranischer Staatsangehöriger und reiste am 10. März 1992 in das Bundesgebiet ein. Er stellte am 12. März 1992 den Antrag, ihm Asyl zu gewähren. Mit dem im Instanzenzug gemäß § 66 Abs. 4 AVG ergangenen Bescheid des Bundesministers für Inneres vom 14. Dezember 1994 wurde die Berufung des Beschwerdeführers gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Niederösterreich vom 24. März 1992, mit dem festgestellt worden war, daß er die Voraussetzun... mehr lesen...
Der Beschwerdeführer ist türkischer Staatsangehöriger und reiste am 17. November 1991 in das Bundesgebiet ein. Am 19. November 1991 beantragte er die Gewährung von Asyl und begründete dies laut amtlicher Niederschrift vom 21. November 1991 im wesentlichen damit, er sei kurdischer Abstammung und in seiner Heimatgemeinde Erzincan von den türkischen Behörden verhört sowie einige Male geschlagen worden. In Erzincan bestehe seit ca. fünf Jahren der Ausnahmezustand. Überall gebe es Soldaten... mehr lesen...
