Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Am XXXX stellte die BF den Dauer-Antrag auf 1/4-jährliche Zahlung der Unfallversicherung für die nächsten Jahre, solange sie die Weinwirtschaft habe. Begründend führte die BF im Wesentlichen aus, dass sie am XXXX einen Unfall im Weingarten gehabt habe und hohe Krankheitskosten, Medikamente, REHAB und Physiotherapien habe. Beim Haus seien auch noch Kreditkosten zu zahlen. 1. Am römisch 40 stellte die BF ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Zur Vorgeschichte ist auf das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichtes W164 2218477-1/9E vom 04.04.2022 zu verweisen, mit dem, soweit es sich auf den Zeitraum von 01.01.2013 bis 31.12.2017 bezog, die ordentliche Revision zugelassen wurde: Mit Bescheid vom 19.03.2019, Ordnungsbegriff: XXXX , Spruchpunkt 1. hatte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, nun Sozialversiche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 22.11.2023 schrieb die belangte Behörde den Beschwerdeführern einen Beitragszuschlag nach § 34 Abs. 2 und 3 BSVG in Höhe von 727,98 Euro vor. 1. Mit Bescheid vom 22.11.2023 schrieb die belangte Behörde den Beschwerdeführern einen Beitragszuschlag nach Paragraph 34, Absatz 2 und 3 BSVG in Höhe von 727,98 Euro vor. 2. Mit Schreiben vom 20.12.2023 erhoben die Beschwerdeführer dagegen (rechtzeiti... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: ,
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen (SVS Burgenland) vom 29.06.2023 wurde auf Grundlage der §§ 33, 39 BSVG ausgesprochen, dass zum Zeitpunkt des Aufrechnungsersuchens an die Pensionsversicherungsanstalt (PVA) vom 21.11.2016 die offenen Sozialversicherungsbeiträge der Beschwerdeführerin inklusive Beitragszuschlägen und Nebengebühren für die Zeit vom 01.02.2000... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: I.1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 3.10.2019 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich, (im Folgenden "SVB"), (nunmehr: Sozialversicherungsanstalt der Selbständigen) aus, dass die beschwerdeführende Partei (im Folgenden "bP") vom 1.1.2016 bis laufend in der Kranken- und Pensionsversicherung der Bauern pflichtversichert sei (Spruchpunkt 1.). Für die bP sei in der Kranken- und Pensionsversicherung... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang 1. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 30.9.2019 sprach die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Oberösterreich (im Folgenden kurz: "SVB") aus, dass für die Beschwerdeführerin (im Folgenden kurz: "BF") in der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung der Bauern folgende Beitragsgrundlage der Beitragsbemessung zugrunde zu legen sei und Beitragspflicht wie folgt bestehe (Spruchpunkt 1.): von bis Monatl... mehr lesen...
Gemäß § 29 Abs. 5 Verwaltungsgerichtsverfahrensgesetz - VwGVG, BGBl. I Nr. 33/2013 idgF, kann das Erkenntnis in gekürzter Form ausgefertigt werden, wenn von den Parteien auf die Revision beim Verwaltungsgerichtshof und die Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof verzichtet oder nicht binnen zwei Wochen nach Ausfolgung bzw. Zustellung der Niederschrift gemäß Abs. 2a eine Ausfertigung des Erkenntnisses gemäß Abs. 4 von mindestens einem der hiezu Berechtigten beantragt wird. Die gekürzte ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Im Zuge einer Erhebung der Bewirtschaftungsverhältnisse betreffend den landwirtschaftlichen Grundbesitz des Beschwerdeführers (in der Folge "BF") stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Burgenland (in Folge auch "SVB") fest, dass für die Teilfläche zweier Grundstücke (Grundstück 1512 und 1514 - Katastralgemeinde XXXX ), für die der BF AMA-Förderungen beziehe, im Ausmaß von 0.7958 ha eine Brache nicht anerkannt werde,... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 19.07.2017, Zl. XXXX, wurde für den Zeitraum 01.08.2009 bis 28.02.2017 gemäß § 2 Abs. 1 Z 1a und § 3 Abs. 1 Z 1 BSVG festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: BF) als Gesellschafter der XXXX der Pflichtversicherung der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung unterliege (Spruchpunkt 1), er verpflichtet sei, die (tabellarisch darges... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: 1.1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 19.07.2017, Zl. XXXX, wurde für den Zeitraum 01.08.2009 bis 28.02.2017 gemäß § 2 Abs. 1 Z 1a und § 3 Abs. 1 Z 1 BSVG festgestellt, dass XXXX (im Folgenden: BF) als Gesellschafter der XXXX vom 01.08.2009 bis 28.02.2017 der Pflichtversicherung der Kranken-, Pensions- und Unfallversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 1a und § 3 Abs. 1 Z 1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. In dem nicht gegenständlichen Verfahren zu W229 2009018-1 hat das BVwG der Beschwerde des Herrn XXXX gegen den Bescheid der SVB vom 11.04.2014, mit dem die Pflichtversicherung in der UV der Bauern im Zeitraum 01.05.2010 bis laufend festgestellt wurde, keine Folge gegeben. 1. In dem nicht gegenständlichen Verfahren zu W229 2009018-1 hat das BVwG der Beschwerde des Herrn römisch 40 gegen den Bescheid der SV... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX (im Folgenden: belangte Behörde oder SVB), vom 17.05.2017, GZ: XXXX, wurde für Herrn XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) gemäß §§ 23, 24 Abs. 1 und Abs. 2, 30, 32 Abs. 1 und 33 des Bauern-Sozialversicherungsgesetzes (BSVG), BGBl. Nr. 559/1978, in der jeweils geltenden Fassung, in der Kranken-, Pensions- und ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro XXXX, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 05.07.2012, XXXX, wurde für XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) aufgrund seiner ausgeübten Tätigkeiten von Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel im Zeitraum von 01.10.2008 bis 31.12.2011 die Pflichtversicherung gemäß § 2 Abs. 1 Z 1 letzter Satz BSVG festgestellt (Sp... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark (im Folgenden: belangte Behörde oder kurz SVB), vom 09.08.2012, Zl. XXXX, wurde für XXXX, geb. am XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF), aufgrund seiner ausgeübten Tätigkeiten "Vermietung land(forst)wirtschaftlicher Betriebsmittel" im Zeitraum von 01.01.2006 bis 31.12.2011 sowie "Dienstleistungen für andere land- u... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Vorarlberg (in der Folge: belangte Behörde), vom 05.08.2013 wurde festgestellt, dass Herr XXXX (in der Folge: Beschwerdeführer) gemäß § 3 in Verbindung mit § 2 Bauern-Sozialversicherungsgesetz (BSVG) im Zeitraum 10.05.2012 bis laufend der Pflichtversicherung in der Unfallversicherung unterliegt (Spruchpunkt 1.). Weiters wurde in Spruchpun... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 29.10.2014, Nr. XXXX, wurde für XXXX (im Folgenden: BF1) und XXXX (im Folgenden: BF2) aufgrund der am 07.07.2014 abgeschlossenen Betriebsprüfung die Feststellung getroffen, dass die Beschwerdeführer (BF) für den Zeitraum 01.01.2009 bis 31.12.2013 in der Kranken- und Pensionsversicherung der... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Steiermark, (im Folgenden: belangte Behörde) vom 29.10.2014, Nr. XXXX, wurde für XXXX (im Folgenden: BF1) und XXXX (im Folgenden: BF2) aufgrund der am 07.07.2014 abgeschlossenen Betriebsprüfung die Feststellung getroffen, dass die Beschwerdeführer (BF) für den Zeitraum 01.01.2009 bis 31.12.2013 in der Kranken- und Pensionsversicherung der... mehr lesen...
Begründung: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheid vom 30.10.2007, Zl. 4257-210263 9B1, stellte die Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Kärnten, (in der Folge: belangte Behörde) gegenüber dem Beschwerdeführer (in der Folge so oder kurz BF) dessen Beitragspflicht in der Kranken- und Pensionsversicherung der Bauern im Zeitraum 01.01.2006 bis 31.12.2006 fest. Weiters setzte die belangte Behörde auf einer monatlichen Beitragsgrundlage in Hö... mehr lesen...
Begründung: I. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: römisch eins. Das Bundesverwaltungsgericht hat erwogen: 1. Verfahrensgang und Sachverhalt: Mit Bescheid der Sozialversicherungsanstalt der Bauern, Regionalbüro Niederösterreich/Wien vom 18.08.2010, Ordnungsbegriff: XXXX wurde der Beschwerdeführerin als Betriebsnachfolgerin Beiträge, Beitragszuschläge und Nebengebühren im Gesamtausmaß von EUR 2.998,88 die der Vorgänger Herr XXXX, für die Zeit vom 01.05.2007 bis 30.04.200... mehr lesen...
