Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw.- "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 16.5.2016, am 18.5.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Ausstellung eines Behindertenpasses und bracht zum Beweis ein Schreiben des Dr. XXXX vom 2.6.2015 samt Anhang sowie einen Molekularbiologischen Befund des XXXX Linz vom 21.5.2014 in Vorlage. Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw.- "bP" ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 20.6.2016, am 23.6.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, die Verlängerung des befristeten Behindertenpasses, sowie mit am 23.6.2016 einlangenden Schreiben die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Mobilitätseinschränkung aufgru... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 29.10.2015, am 2.11.2015 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, die Ausstellung eines Behindertenpasses. Zur Untermauerung ihres Antrages brachte die BF ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 19.2.2016 durch Fr. Dr. XXXX, FÄ für Psychiatrie und Neurologie, erfolgte Begutacht... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 23.8.2016, am 29.8.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, die Ausstellung eines Behindertenpasses. Zur Untermauerung seines Antrages brachte der BF ein hausärztliches Bestätigungsschreiben des Dr. XXXX vom 17.5.2016 sowie eine Bestätigung des XXXX betreffend seines von 7.4. bis 17.4.2015 währ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 30.9.2016, am selben Tag bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" im Behindertenpass. Zurückliegend - am 5.11.2015 - wurde dem BF (wege... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 25.4.2016 die Ausstellung eines Behindertenpasses, sowie die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel". Zur Untermauerung ihres Antrages brachte die Bf ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 21.6.2016 durch Dr. XXXX, Ärztin für Allgemeinmedizin, erfolgte... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 8.12.2016, am 26.1.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, die Neufestsetzung des Grades seiner Behinderung im Behindertenpass sowie die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung". Zurückliegend - am 24.6.... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: I.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend: "bP") beantragte erstmals im September 1987 die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten. Mit Bescheid vom 12.04.1988 wurde diesem Antrag statt gegeben. römisch eins.1. Die beschwerdeführende Partei (nachfolgend: "bP") beantragte erstmals im September 1987 die Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 13.01.2014 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Ausstellung eines Behindertenpasses, Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" und Ausstellung eines Parkausweises gemäß § 29b StVO 1960 beim Bundessozialamt (nachfolgend Sozialministeriumservice), Landesstelle XXXX (in Folge auch belangte Behörde bzw. bB genannt) 13.01.2014 – Antrag der beschwe... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 17.06.2009 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkreis der begünstigten Behinderten beim Bundessozialamt (in Folge Sozialministeriumservice), Landesstelle XXXX (in Folge auch belangte Behörde bzw. bB genannt) 17.06.2009 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Feststellung der Zugehörigkeit zum Personenkr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 24.07.2015 - Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (in Folge auch belangte Behörde bzw. bB genannt) 24.07.2015 - Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice, Landesstelle römisch 40 (in Folge auch belangt... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 16.06.2014 – erstmaliger Antrag der beschwerdeführenden Partei (nachfolgend auch bP) beim Sozialministeriumsservice, Landesstelle XXXX (nachfolgend auch Sozialministeriumsservice bzw. bB) auf die Ausstellung eines Behindertenpasses und Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel" 16.06.2014 – erstmaliger Antrag der beschwerdeführenden Partei (nachfolgend auch bP) beim Sozialmini... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 07.09.2012 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundessozialamt (in Folge Sozialministeriumservice), Landesstelle XXXX (in Folge auch belangte Behörde bzw bB genannt) 07.09.2012 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (in Folge auch bP genannt) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Bundessozialamt (in Folge Sozialministeriumserv... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 24.05.2006 – Bescheid des Bundessozialamtes (nachfolgend Sozialministeriumservice), Landesstelle XXXX (nachfolgend auch belangte Behörde bzw. bB) / amtswegige Feststellung der Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel, Berichtigung des Grades der Behinderung auf 60 v.H. und Streichung der Befristung im Behindertenpass 24.05.2006 – Bescheid des Bundessozialamtes (nachfolgend Sozialministeriumservi... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 17.05.2016 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (nachfolgend auch bP) beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (nachfolgend auch bzw. bB) auf Ausstellung eines Behindertenpasses, Zusatzeintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel und Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29b StVO 17.05.2016 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (nachfolgend auch bP) beim Sozialministeriu... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 18.11.2013 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (nachfolgend bP) auf Ausstellung eines Behindertenpasses und Zusatzeintragungen "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel", "Gehbehinderung", "Begleitperson erforderlich" beim Bundessozialamt (nachfolgend Sozialministeriumservice), Landesstelle XXXX (nachfolgend belangte Behörde bzw bB) 18.11.2013 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (nachf... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: 29.12.2014 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (nachfolgend bP) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice, Landesstelle XXXX (nachfolgend belangte Behörde bzw bB) 29.12.2014 – Antrag der beschwerdeführenden Partei (nachfolgend bP) auf Ausstellung eines Behindertenpasses beim Sozialministeriumservice, Landesstelle römisch 40 (nachfolgend belangte Behörde bzw bB) 03.03.2015 -... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte erstmals mit am 11.6.2010 beim Bundessozialamt einlangenden Schriftstück die Ausstellung eines Behindertenpasses. Nach am 24.8.2010 durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, erfolgter Begutachtung wurde dem BF wegen einer höhergradigen Bewegungseinschränkung der BWS und LWS (Pos. Nr. 191, 50%); Narbe Abdomen und LWS, linkes Bein Kol. 1 ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 21.3.2016, am 22.3.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Ausstellung eines Behindertenpasses und brachte zur Untermauerung ihres Vorbringens ein Konvolut ärztlicher Schreiben in Vorlage. Eine am 28.10.2016 durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, erfolgte Begutachtung erbrachte im Wesentliche... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei (in der Folge bP) hat am 14.01.2016 beim Sozialministeriumservice (in der Folge belangte Behörde) unter Beifügung eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Dem Inhaber des Passes ist die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung nicht zumutbar" in den Behindertenpass eingebracht. In dem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang römisch eins. Verfahrensgang Die beschwerdeführende Partei (in der Folge bP) hat am 22.06.2016 beim Sozialministeriumservice (in der Folge belangte Behörde) unter Beifügung eines Befundkonvolutes einen Antrag auf Vornahme der Zusatzeintragung "Dem Inhaber des Passes ist die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung nicht zumutbar" in den Behindertenpass eingebracht. In dem ... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 7.5.2016, am 20.5.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, die Ausstellung eines Behindertenpasses sowie die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung" und untermauerte das Vorbri... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 8.3.2016, am 17.3.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Ausstellung eines Behindertenpasses. Zur Untermauerung ihres Vorbringens brachte die BF ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 21.6.2016 durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, ergab wegen chronischer Wirbelsäulenbesc... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte erstmals mit Schreiben vom 13.1.2011 die Ausstellung eines Behindertenausweises. Nach am 18.2.2011 durch Fr. Dr. XXXX , Ärztin für Allgemeinmedizin, erfolgter Begutachtung wurde mit Bescheid des Bundessozialamtes vom 4.5.2011 bei einem Gesamtgrad der Behinderung von 40 v.H. nach abgelaufenem Myocardinfarkt (Pos. Nr. 05.05.02) der Antrag des... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 27.7.2016, am 28.7.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend, die Ausstellung eines Behindertenpasses. Zur Untermauerung seines Vorbringens brachte der Beschwerdeführer ein Konvolut von ärztlichen Schreiben in Vorlage. Eine am 28.9.2016 durch Dr. XXXX , Arzt für Allgemeinmedizin, erfolgte Beg... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer beantragte am 20.03.1992 die Ausstellung eines Behindertenpasses gemäß § 40 Bundesbehindertengesetz (BBG). Diesem Antrag wurde stattgegeben und dem Beschwerdeführer wurde am 31.03.1992 ein Behindertenpass mit einem eingetragenen Grad der Behinderung von 50 v. H., ausgestellt. Am 04.10.2013 wurde der Grad der Behinderung mit 60 % neu eingetragen und der Behindertenpass bis zum 31.12.2014 b... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) wurde zurückliegend wegen degenerativer Halswirbelsäule (Pos. Nr. 02.01.02, 30%), Mittelgradiger Funktionseinschränkung der rechten Schulter (Pos. Nr. 02.06.03, 20%), Asthma bronchiale (Pos. Nr. 06.05.02, 30%), Finger-Polyarthralgien (Pos. Nr. 02.06.26, 10%) und geringer Verdauungsprobleme nach Gallenblasenentfernung (Pos. Nr. 07.06.01, 10%) bei eine... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) brachte mit Schreiben vom 18.1.2016, am 22.1.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einen Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses ein und brachte ein Konvolut von ärztlichen Schreiben als Bescheinigungsmittel in Vorlage. Eine am 7.4.2016 durch Fr. Dr. XXXX , Allgemeinmedizin, erfolgte Begutachtung des Beschwerdeführers erbr... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Mit Schreiben vom 1.7.2016 beantragte der Beschwerdeführer (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt), am 6.7.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) die Ausstellung eines Behindertenpasses sowie die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung" und brachte zur Untermauerung seines Vorbringens ein Konvolut von ärz... mehr lesen...
Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: römisch eins. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "BF" bzw. "bP" genannt) beantragte mit Schreiben vom 11.7.2015, am 14.7.2016 bei der belangten Behörde (folglich "bB" bezeichnet) einlangend die Ausstellung eines Behindertenpasses sowie die Vornahme der Zusatzeintragung "Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauernder Mobilitätseinschränkung". Zur Untermauerung des Vorbringens brachte die Beschw... mehr lesen...
